15.12.1975

DDR/KINDERNie wiedersehen

Den Versuch der Republikflucht ahnden DDR-Behörden jetzt mit Familienstrafe: Sie geben Kinder von Eltern, die bei der Flucht ertappt wurden, zur Adoption frei.
"... so hätte ich weit Gräßlicheres zu erzählen: Geschichten von Kindern, die man ihren Eltern wegnahm."
Der russische Revolutionär Petr Kropotkin (1842-1921) über die Zarenzeit. Die Fluchthelfer hatten bereits die
erste Rate bekommen, der Fluchtplan schien perfekt. Bestens getarnt holperte das Ehepaar samt Kindern im Versteck des Fluchtwagens der Bundesrepublik entgegen -- ausgerechnet am Grenzkontrollpunkt aber begann eines der Kinder zu weinen.
DDR-Grenzsoldaten holten am 21. Dezember letzten Jahres aus dem Versteck das Ärztehepaar Mathias und Gabriele Kiefer aus Leipzig, Sohn Markus, 1, Sohn Alexander, 3. Eltern und Kinder wurden separiert, der Verhaftung folgte der Prozeß. Am 24. Mai dieses Jahres sprach ein DDR-Gericht das Urteil: vier Jahre für Mathias Kiefer, dreieinhalb Jahre für seine Frau.
Das Ärgste aber steht den Eltern, die derzeit ihre Strafe in der DDR verbüßen, womöglich noch bevor: Die DDR-Behörden haben ein Verfahren in Gang gebracht, das Eltern und Kinder auf Dauer trennen soll. Den Kiefers werden die Kinder streitig gemacht. Ihre beiden Söhne sollen durch Fremde adoptiert werden.
Was dem Arztehepaar aus Leipzig droht, ist für andere Eltern schon vollendete Tatsache geworden. In aller Heimlichkeit ist die DDR zu einer Rechtspraxis übergegangen, die wie ein Rückfall in den Kalten Krieg anmutet. Eltern, die bei einem Fluchtversuch oder bei der Flucht aus der DDR ertappt werden, müssen neuerdings damit rechnen, daß ihre Kinder nicht nur, wie früher üblich, für die Dauer der Haft von ihnen getrennt werden.
Vielmehr betreiben die zuständigen Jugendbehörden in Städten und Kreisen die Separierung der Eltern und Kinder -- quasi eine amtliche Familientrennung, die auf Weisung oder doch Empfehlung des Volksbildungsministeriums vollzogen wird; das Ministerium, das von Margot Honecker, der Frau des SED-Chefs, geführt wird, ist für die Jugendämter in der DDR "Jugendhilfen" genannt, zuständig.
Und die "Jugendhilfen" waren es. die in letzter Zeit bei Gerichten durchgesetzt haben, daß Kinder zur Adoption durch linientreue DDR-Bürger freigegeben werden. Sogar Geschwister werden dabei auseinandergerissen.
* Ota und Jeannette Grübel vor der Trennung, Andre Kliem nach der Trennung von den Eltern
"Was sich in dieser Hinsieht tut, ist eine Tragödie", sagt der West-Berliner Rechtsanwalt Jürgen Stange, seit 15 Jahren als Rechtshelfer zwischen Ost und West tätig. Und auch sein Ost-Berliner Kollege Clemens de Maizière, in der DDR ansässiger Bruder des ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteurs Ulrich de Maizière, wandte sieh Anfang des Jahres an den Präsidenten des Obersten Gerichtes der DDR: "Ein solches Verhalten ist mit den humanitären Grundsätzen unserer Verfassung unvereinbar. Ich stehe nicht an, es als unmenschlich zu bezeichnen."
Was das Regime bewogen hat, das Unmenschliche zu inszenieren, ist schwer auszumachen. Einen Abschreckungseffekt auf fluchtwillige Bürger kann sich die DDR nicht versprechen, denn bislang wurden Straf-Adoptionen strikt geheimgehalten. Sendungsbewußte Funktionäre könnten die üble Praxis intern womöglich damit rechtfertigen, daß manche Eltern bei Fluchtversuchen ihren Kindern hohe Risiken zumuteten -- mehrere Kinder sind während des Transports in engen Verstecken erstickt; in anderen Fällen nahmen es Eltern hin, daß Fluchthelfer den Kindern unkontrollierte Dosen von Beruhigungsmitteln verabreichten.
Solche Fälle elterlicher Fehleinschätzung rechtfertigen freilich nach keinem rechtsstaatlichen Standard eine derartige brachiale staatliche Vergeltung, wie sie die DDR mit ihren Zwangsadoptionen übt: "Wegen eines einmaligen Fehlverhaltens sollen den Angeklagten ihre Kinder für ewige Zeit entzogen werden", so Anwalt de Maizière.
Wie die DDR-Behörden dabei zu Werke gehen, zeigt exemplarisch der Fall der Familie Grübel, die im August 1973 versuchte, in der Nähe des Ortes Slavonice die tschechoslowakischösterreichische Grenze zu überqueren.
Otto Grübel, damals 36, Wohnraumgestalter aus Ost-Berlin, und seine Frau Bärbel, 24, hatten mit ihren Kindern Ota, 4, und Jeannette. fast 3, gerade den Stacheldrahtverhau durchkrochen, als sie von tschechischen Grenzsoldaten doch noch gestellt wurden, womöglich auf österreichischem Territorium. Ein DDR-Gericht verurteilte die Eheleute zu je zwei Jahren und zehn Monaten Haft. Nach knapp 22 Monaten, am 21. Mai 1975, wurden sie vorzeitig in die Bundesrepublik entlassen -- ohne Ota und Jeannette, die sie seit dem dritten Tag nach ihrer Verhaftung nicht mehr gesehen hatten.
In der vergangenen Woche erfuhr der SPIEGEL, was bis dahin nicht einmal die Grübels wußten: Die Kinder sind, vermutlich schon seit Monaten, von irgendwelchen, jedenfalls den Grübels nicht bekannten DDR-Bürgern adoptiert.
Für solche Prozedur liefert das DDR-Familiengesetzbuch diverse Rechtsgrundlagen, so im Paragraphen 51, wonach "bei schwerer schuldhafter Verletzung der elterlichen Pflichten" das Erziehungsrecht entzogen werden kann; so im Paragraphen 70, wonach eine Adoption auch gegen den Willen der Eltern oder eines Elternteils verfügt werden kann (selbst dann, wenn den Eltern das Erziehungsrecht noch gar nicht formell entzogen worden ist).
Dem Vorsitzenden des Jugendhilfe-Ausschusses Voß beim Rat des Stadtbezirks Mitte in Ost-Berlin war die Rechtslage durchaus geläufig, als er sich des Falles Grübel annahm und die beiden Kinder nicht bei den Großeltern. sondern in einem Kinderheim unterbrachte. In seiner Behörde ließ er sich gelegentlich vernehmen: "Die Eltern sehen ihre Kinder nie wieder. Ich werde dafür sorgen, daß sie zur Adoption freigegeben werden."
Er durfte darauf bauen, daß DDR-Bürgern, die bei einem Fluchtversuch ertappt werden, eine Vernachlässigung ihrer erzieherischen Pflichten leicht zur Last gelegt werden kann. Immerhin haben, so Paragraph 42 des Familiengesetzbuches, DDR-Eltern ihre Kinder "zur sozialistischen Einstellung zum Lernen und zur Arbeit" zu erziehen, "zur Einhaltung der Regeln des sozialistischen Zusammenlebens", auch "zum sozialistischen Patriotismus und Internationalismus".
Jugendhelfer Voß drückte die Sache mühelos durch drei Gerichtsinstanzen, bis zum Obersten Gericht der DDR, stets waren die Richter mit ihm einer Meinung: Die Eltern hätten sträflicherweise "beide Kinder aus einer bisher stabilen sozialen Sicherheit einer ungewissen Zukunft" aussetzen wollen, so die. Richterin Scherat vom Stadtbezirksgericht Berlin-Mitte.
Um den Eltern überdies eine spektakuläre Pflichtverletzung nachzuweisen, beförderten sowohl die Jugendhilfe als auch die Richter eine Begleiterscheinung der Flucht zu einer Hauptsache: Die Eltern hatten am Fluchtabend versucht, ihre Kinder mit Medikamenten zu beruhigen: beim ersten Fluchtversuch mit je einer Beruhigungstablette der DDR-Marke "Faustan" (entspricht etwa einer "Valium 5"), heim zweiten Versuch mit je einem Teelöffel Waschäther, den sie bei weit geöffneten Autotüren den Kindern in Brusthöhe auf eine Decke geträufelt hatten.
Es irritierte die Richter nicht, daß die Medikamente keinerlei Wirkung gezeitigt hatten und eine von Amts wegen angeordnete Untersuchung bei den Kindern keinerlei gesundheitliche Schäden zutage förderte. Auch übersah das Gericht, daß ein für das Verfahren angefordertes medizinisches Gutachten falsche Mengenangaben enthielt -- danach soll jedes Kind drei Tabletten "Faustan" bekommen haben und ein halber Eierbecher Äther versprüht worden sein.
Die Richterin Scherat jedenfalls kam dahin, wohin sie wohl kommen mußte: Die Eltern hätten "ihre Interessen dem Wohle und der Gesundheit der beiden mehrjährigen Kinder" vorangestellt. Also: Entzug des Erziehungsrechts.
Die Freigabe der Kinder zur Adoption war für die Jugendhelfer nur noch eine reine Formalität. Sie ist laut Familiengesetzbuch (Paragraph 70) "auf Klage des Organs der Jugendhilfe durch das Gericht" immer dann möglich, wenn nur das "dem Wohle des Kindes" dient oder wenn "sich aus dem bisherigen Verhalten" der Eltern ergibt, daß ihnen "das Kind und seine Entwicklung gleichgültig sind" -- ein Elternversagen" das den Grübels in allen Instanzen unterstellt wurde.
Wie rigoros die Adoption notfalls betrieben wird, zeigt auch ein anderer Fall: der des heute neunjährigen André Jamal Kliem, der auf Drängen der Jugendhilfe Berlin-Prenzlauer Berg von den kinderlosen Eheleuten Horst und Christel Pieckenhagen in Berlin-Hohenschönhausen, Bahnhofstraße 3 E, adoptiert werden soll -- gegen den Willen seiner Eltern.
Die Eltern, Ingrid Kliem und Jamil Mubarak, waren 1971) am Grenzübergang Marienborn zusammen mit ihren Kindern André und Samir, damals fast vier und ein Jahr alt, heim Fluchtversuch verhaftet worden. Samir kam in ein Kinderheim; um André wollte sich -- ausdrücklich nur für die Zeit der Haft -- Ingrid Kliems Freundin und entfernte Verwandte Christel Pieckenhagen kümmern.
Als die Eltern jedoch nach rund zwei Jahren Haft vorzeitig in die Bundesrepublik entlassen wurden, durften sie, trotz gegenteiliger Zusagen, keines der Kinder mitnehmen. Anfang 1974 konnte zwar der Junge Samir zu den Eltern ausreisen, sein Bruder Andre jedoch nicht.
Vielmehr ließen die Eheleute Pieckenhagen im April wissen, es sei ihnen vom Referat Jugendhilfe untersagt worden" der Mutter weitere Besuche beim Sohn zu gestatten. Sie seien zwar anderer Auffassung und zur Herausgabe des Kindes bereit, müßten sich aber an eine derartige Weisung halten.
Offenbar auf Druck des Jugendamtes, zumindest von ihm ermuntert, hatten sie erst einen Antrag auf Adoption gestellt, ihn am 8. April vor Gericht zurückgenommen und ihn am 16. April auf Druck des Jugendamtes erneut gestellt. Laut Schriftsatz des Ost-Berliner Rechtsanwaltes Wolfgang Vogel, der Andrés Mutter Ingrid vor dem Stadtbezirksgericht Berlin-Prenzlauer Berg vertritt, hatte "das Referat Jugendhilfe ... ihnen die Adoption ungeachtet einer gerichtlichen Entscheidung längst zugesichert".
Am 26. August dieses Jahres verlor Vogel prompt die erste Runde vor Gericht. Das Kind könne, so die Entscheidung des Richters, von Pieckenhagens adoptiert werden. Begründung: "Das Kind benötigt für eine künftige ungestörte Entwicklung die stabilen Lebensverhältnisse, die es jetzt. genießt."
Der prominente Ost-Berliner Anwalt, bis in die höchste DDR-Spitze als Rechts- und Amtshelfer zwischen den beiden deutschen Staaten renommiert und seit Ende September Träger des "Vaterländischen Verdienstordens in Gold" der DDR, äußert sich so: "Es ist in diesem Verfahren so einiges unklar und merkwürdig gelaufen."

DER SPIEGEL 51/1975
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