22.12.1975

DDR: „Die Kinder fest verwurzeln“

Die Zwangsadoptionen in Ostdeutschland, über die der SPIEGEL berichtete, machen Konflikte in der DDR-Führung deutlich: Die Genossen sind sich uneins über ihre Familienpolitik. Doch die Regierungen in Ost-Berlin wie in Bonn wollen die Adoptionsaffäre eindämmen, um den innerdeutschen Dialog nicht zu gefährden.
Am Montagmorgen wußte Helmut Schwaabe, Referent des bayrischen Regierungschefs Alfons Goppel, was zu tun war, "gleich den SPIEGEL geschnappt und zum Ministerpräsidenten marschiert". Er überbrachte seinem ebenso ausgeruhten wie ahnungslosen Chef die Neuigkeit, die sieh am Wochenende schon über Fernsehen und Rundfunk herumgesprochen hatte, und als Goppel die Seiten 36/38 las, "war er ganz schön entsetzt". "Da brauchen wir", fand der Regierungschef, "sofort das Ministerium Franke in Bonn."
In Egon Frankes Innerdeutschem Ministerium war zu diesem Zeitpunkt allerdings nichts zu erfahren. Sowohl Referent Schwaabe, der mit dem Franke-Staatssekretär Heinz Morgenstern sprach, als auch der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Rainer Keßler, der mit Kanzleramts-Staatssekretär Manfred Schiller telephonierte. mußten sich mit dem Hinweis begnügen. daß erst nach der für diesen Morgen angesetzten allwöchentlichen Besprechung der Bonner Staatssekretärsrunde etwas zum Thema zu sagen sei: zur SPIEGEL-Nachricht, daß "DDR-Behörden jetzt den Versuch der Republikflucht mit Familienstrafe ahnden. Sie geben Kinder von Eltern, die bei der Flucht ertappt wurden, zur Adoption frei".
Für den CSU-Mann Goppel war das eine "solche Ungeheuerlichkeit, wie sic die zivilisierte Welt seit Himmler nicht mehr erlebt hat", und genauso ließ es der Ministerpräsident in einem Brief an einen Besucher niederschreiben, der dem Bayern just an diesem Tage ins Haus stand: Michael Kohl, der DDR-Vertreter in Bonn, hatte seine Antrittsvisite in München angesagt.
Gegen Mittag, Goppel war nach Fürth geflogen, um dem amerikanischen Außenminister Henry Kissinger aufzuwarten (siehe Seite 34). meldete sich aus dem Bonner Kanzleramt noch einmal Staatssekretär Schüler in der Bayerischen Staatskanzlei, und da hatte dann Kanzleichef Keßler "die Gewißheit, daß die Sache stimmt". Keßler vernahm von Schüler: "Das kann Herr Kohl nicht dementieren."
Gleichwohl baten die Bayern, die es nun besser wußten, den DDR-Gast um das Dementi, das er nicht geben konnte. Der Bote Werner Eder von der Protokollabteilung überbrachte dem DDR-Vertreter den Goppel-Brief ins Hotel Vier Jahreszeiten, prompt rief Kohl zurück und beschwerte sich bei Keßler über die "schmutzige Verleumdung" durch "ein Magazin". Scheinheilige Frage: "Darf ich Ihre Worte als Dementi ansehen?" Patzige Antwort: "Das ist Ihre Sache", und damit war Kohl ausgeladen.
Der für den Nachmittag vorgesehene Empfang beim bayrischen Ministerpräsidenten wurde ebenso gestrichen wie ein Besuch beim Münchner SPD-Oberbürgermeister Georg Kronawitter, der den Termin mit dem knappen Hinweis "auf die bekannten Gründe" absagte. und im Hotel Continental, wo Bayerns Justizstaatssekretär Alfred Seidl die Kohl-Equipe zu Tisch gebeten hatte, blieben die Bayern bei Wiener Tafelspitz unter sich; Kohl machte sich verärgert auf zum Flughafen.
Bayern hatte die westdeutschen Interessen vertreten, und wie; Bonn hatte neue ostpolitische Beschwernis; die DDR zeigte sich, selten genug, verunsichert und obendrein hatte der erste deutsch-deutsche Eklat seit Abschluß des Grundvertrages die seltsamen Zuge einer schiefen Schlachtordnung:
Die CSU schien ausnahmsweise auf gleicher Linie mit dem SPIEGEL, der freilich alles andere als Goppel-Töne in seinem Bericht über Zwangsadoptionen in der DDR angeschlagen hatte.
Die DDR reagierte bayrisch und wies den SPIEGEL-Korrespondenten Jörg Mettke aus, der allerdings den aus SED-Sicht "verleumderischen" Artikel weder recherchiert noch geschrieben. wohl aber vor Drucklegung kiltisch gelesen hatte.
Die Bonner Koalition suchte sichtlich bemüht Anschluß an die von der CDU/CSU verkündete allgemeine Empörung zu gewinnen -- und mußte sieh gleichzeitig gegen die Forderung der Union verwahren, den Fortgang der deutsch-deutschen Gespräche von der Klärung der Adoptionsaffäre abhängig zu machen.
Peinlich war die Angelegenheit für beide deutsche Regierungen. Nach quälend langen Verhandlungen hatten Bonn und Ost-Berlin gerade ihr Verkehrsabkommen bis zur Unterschriftsreife ausgehandelt, und die sozialliberalen Meinungsmacher waren in Sorge, daß Bonn unter diesen Umständen in der Rolle eines allzu spendablen DDR-Gönners erscheinen könnte -- fast 700 Millionen Mark für Nutzung und Ausbau der Autobahnen nach West-Berlin.
Ernster zu nehmen war da schon der Einwand von Koalitionspolitikern, daß die Kinder-Affäre den notorisch empfindlichen Partner in Ost-Berlin über Gebühr irritieren und womöglich den diskreten Menschenhandel vorübergehend erschweren könnte; denn seit Jahren erkauft die Bundesrepublik in der DDR mißliebig gewordenen Bürgern die Fahrt in den Westen.
Unvergleichlich ärgerlicher aber war die Sache für die DDR. Nicht nur, daß der seit seinem UN-Einzug um internationales Renommee besorgte SED-Staat wieder in den Ruch der Inhumanität geriet -- er mußte sich diesen Vorwurf auch noch von regimetreuen Anwälten in Schriftsätzen bei Gericht machen lassen. Zum ersten Male seit Jahren drang ein gewichtiger DDR-interner Konflikt nach außen, und der Konflikt reicht bis in die erste Familie des Arbeiter- und-Bauern-Staates.
Margot Honecker, 48, zweite Ehefrau des SED-Chefs Erich Honecker, ist Chefin des Volksbildungsministeriums, das in der DDR auch für die Jugendfürsorge zuständig ist. Dem Ministerium unterstehen die "Jugendhilfen", die -- vergleichbar den westdeutschen Jugendämtern -- beispielsweise Sorgerechtsfragen, Unterbringung in Heimen und Adoptionen regeln.
Die Jugendhilfen waren verantwortlich für die Zwangsadoptionen. Erst letzte Woche sickerte durch, daß Margot Honecker die durchweg der SED angehörenden Leiter der Jugendhilfen aus der ganzen Republik zu einer rigorosen Praxis bei der Zuweisung von Flüchtlingskindern an linientreue Ersatzeltern ermuntert hatte.
Für diese Methode sprach aus Genossensicht: einmal der Abschreckungs-Effekt auf potentielle Flüchtlinge, wobei man allerdings darauf bauen mußte, daß sich die drakonische Maßnahme durch Flüsterpropaganda herumsprechen würde; zum anderen, daß adoptierte Kinder von der sozialistisehen Gesellschaft gründlich untergemuttert und mithin vor einem ungewissen Schicksal in der "kapitalistischen Raubtiergesellschaft" bewahrt werden; schließlich, daß auf diese Weise nicht immer wieder neue Objekte für den innerdeutschen Transfer Mensch gegen Mark heranwachsen.
Was dagegen sprach, erschloß sich den auf die "sozialistische Erziehungsgesellschaft" eingeschworenen Funktionären nicht oder nur so mählich, daß sich sogar DDR-intern Kritik aufstaute. Unerklärlich wäre sonst, daß ein so regimeloyaler Mann wie der Ost-Berliner Anwalt Wolfgang Vogel dem SPIEGEL-Artikel öffentlich Nachdruck verlieh. In einem Gespräch mit dpa bestätigte er die bekanntgewordenen Fälle. freilich mit dem Hinweis. sie seien für die ostdeutsche Rechtspraxis "nicht repräsentativ".
Eine solche Bekundung disqualifizierte regelrecht den über ADN offiziell verbreiteten SED-Vorwurf, es handle sich um "verleumderische Ausfälle bestimmter Presseorgane der BRD"; undenkbar, daß sie ohne allerhöchste Absicherung ausgesprochen worden wäre. Jeder Genosse von Rang weiß, wessen Vertrauter Wolfgang Vogel ist: der des Erich Honecker.
Der SED-Chef gilt heute als Mann zwischen zwei Fraktionen. Einerseits gehört der erste FDJ-Führer zu jener Gründer-Generation der DDR, die nur allzugern die Pionierzeit der Aufbaujahre beschwört und den veränderten Bedürfnissen der DDR-Jugend von heute weitgehend Unverständnis entgegenbringt. Andererseits hat er die Ulbricht-Nachfolge mit dem Versprechen angetreten, nicht immerfort vermeintliche Dekadenz-Symptome zu bekämpfen, lange Haare etwa oder Jeans.
Und so wie er seinerzeit dem orthodoxen Parteiflügel schließlich doch mit einer Ex-cathedra-Abfuhr für die kritische Nach-Ulbricht-Literatur Genugtuung verschaffen mußte, so war er auch diesmal in der Frage der Zwangsadoptionen offenkundig nicht imstande, sich gegen die Bataillone seiner Ehefrau und der Alt-Stalinisten im Politbüro durchzusetzen -- obschon er internationalen Gesichtsverlust riskierte. Schon eine einzige Zwangsadoption wäre zuviel.
Denn ob es bei den bisher bekannten Zwangsadoptionen bleibt oder oh es acht bis zehn Fälle sind, wie Fernsehreporter aus Ost-Berlin berichteten, oder ob es schließlich um ein paar Dutzend geht -- schon ein einziger wäre, so die "Frankfurter Rundschau", "zuviel".
Auch die DDR hat den "Internationalen Pakt" vom 19. Dezember 1966 über "bürgerliche und politische Rechte" unterschrieben und ratifiziert, wonach niemand -- Artikel 17 -- "willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen in seine Familie ausgesetzt werden darf".
Und noch keine fünf Monate ist es her, seit auf dem großen Entspannungs-Treffen von Helsinki auch Erich Honecker für sein Deutschland versicherte, "so zügig wie möglich" und "in positivem und humanitärem Geist Gesuche von Personen" zu behandeln, "die mit Angehörigen ihrer Familie zusammengebracht werden möchten". Gleichwohl: Was alles solch schöner Absicht zuwiderläuft, ist durch Gesetze der DDR nahtlos gedeckt.
Zwangsadoptionen von Kindern geflüchteter oder nach gescheiterten Fluchtversuchen inhaftierter Eltern sind kein Mißgriff übereifriger Provinzfunktionäre, sondern Erfüllung soziallstischen Familienrechts. Sie sind legal nach einem Maßstab. wie ihn totalitäre Staaten stets gesetzt haben, nach einer streng positivistischen Rechtsauffassung, die zwischen Gesetz und Recht keinen Unterschied kennt -- in Paragraphen gefaßtes Unrecht.
So begnügt sich die DDR-Verfassung nicht damit, die Familie "unter den besonderen Schutz des Staates" zu stellen und den Eltern Erziehungsrechte einzuräumen. Normiert ist auch eine Erziehungspflicht, deren Inhalt und Bedeutung Artikel 38 festlegt: "Es ist ... die vornehmste Pflicht der Eitern, ihre Kinder ... zu staatsbewußten Bürgern zu erziehen."
Im Klartext: DDR-Eltern dürfen ihre Kinder nicht nur nicht zu Gegnern des sozialistischen Staates heranbilden. auch eine Erziehung zur distanzierten, sozusagen passiven Hinnahme der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsform wäre schon ein Verfassungsverstoß. Denn verlangt wird, bar jeden Freiraums für politische Differenzierung, ein aktiver Einsatz für den Mauer-Staat. Bleibt er aus, haben die Eltern ihre Erziehungspflicht verletzt.
Und was die DDR-Verfassung vergleichsweise vage umschreibt" wird durch die Bestimmungen des Familiengesetzbuchs (FGB) im Detail diktiert. "Die Eltern erziehen ihre Kinder. zur Einhaltung der Regeln des sozialistischen Zusammenlebens, zur Solidarität, zum sozialistischen Patriotismus", so heißt es im Paragraphen 42, und der verbindliche Kommentar des DDR-Justizministeriums verstärkt noch einmal die Tendenz: "Die Kinder sollen zu bewußten Gestaltern der sozialistischen Gesellschaft heranwachsen. Auch der Weg ist vorgeschrieben: "Die Erziehung des Kindes in der Familie erfordert, eng mit den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen . . zusammenzuarbeiten."
"Schwerwiegende Mißachtung der gesellschaftlichen Normen."
Wer abweicht von der Einbahnstraße sozialistischer Tugend, dem kann laut Paragraph 51 "bei schwerer schuldhafter Verletzung der elterlichen Pflichten ... wenn die Entwicklung des Kindes gefährdet ist, als äußerste Maßnahme das Erziehungsrecht entzogen werden". Dieser Entzug, eine endgültige Maßnahme, droht nach einer Richtlinie des Obersten DDR-Gerichts bei "Nichterfüllung von Mindestanforderungen". Und dazu zählt der DDR-Kommentar für Jugendliche die staatsbürgerliche Erziehung ... Deshalb gewinnen für die Gefährdung der Persönlichkeitsentwicklung solche Pflichtverletzungen an Bedeutung. die z. B. in der staatsfeindlichen Beeinflussung bestehen".
Mit dem Entzug des Erziehungsrechts verlieren die Eltern nach der Lesart des Ost-Berliner Justizministeriums "jeglichen rechtlichen und tatsächlichen Einfluß auf die weitere Erziehung und Entwicklung des Kindes und damit auch das Recht, mit dem Kind künftig in Verbindung zu bleiben und den persönlichen Kontakt zu pflegen".
Lapidar wird empfohlen. was notfalls mit solchem Kind zu geschehen hat: "Das Kind soll in seinen neuen Lebens- und Erziehungsverhältnissen fest verwurzelt werden, wofür -- insbesondere bei jüngeren Kindern -- die Annahme an Kindes Statt die besten Voraussetzungen bietet", wenn nötig auch ohne Einwilligung der Eltern. ein Zugriff auf die Familie, der rein rechtlich keine Besonderheit und beispielsweise auch in der Bundesrepublik möglich ist, etwa bei totaler Verwahrlosung oder schwerer Kindesmißhandlung.
Wenn man dem Standard-Kommentar zum BGB von Palandt folgt, ist auch in Westdeutschland die Entziehung des Sorgerechts schon bei "staatsfeindlicher Beeinflussung" möglich, was nach DDR-Recht klingt. Freilich verzeichnet der Kommentar kein einziges Urteil, das ein Kind in öffentliche Obhut brachte, etwa weil es die Eltern zum Kommunisten aufzogen. Wäre dem so gewesen, die versammelten Linksliberalen hätten längst eine Kampagne nach dem Motto inszeniert: "Kinderraub der BRD".
Und nun -- Kinderraub der DDR? Als formeller Maßstab für die Entziehung des Sorgerechts dient buben wie drüben das Wohl des Kindes. Was diesem Wohle jeweils dient, sämtliche Möglichkeiten zur individuellen Entfaltung oder die Zwangsanpassung gegenüber staatlichem Totalitätsanspruch -- darüber urteilen Ost und West verschieden, das gibt der Fragestellung die Brisanz.
Der DDR-Theorie entspricht die nun zutage geförderte Praxis: Im Namen des Volkes entzog das Stadtbezirksgericht Berlin-Mitte den nach gescheitertem Fluchtversuch inhaftierten Eltern Grübel 1974 das Erziehungsrecht für ihre beiden Kinder, Aus den Urteilsgründen:
Schließlich waren die Eltern bereit -- und das beweist den hohen Grad der Gefährdung der Erziehung und Entwicklung der beiden minderjährigen Kinder -, beide Kinder aus einer bisher stabilen sozialen Sicherheit einer ungewissen Zukunft auszusetzen. Die Verklagten hatten keinerlei Gewähr dafür, daß sich ihre beiden Kinder wie bisher in geordneten sozialen und gesellschaftlichen Verhältnissen entwickeln konnten, sondern beide ließen sich lediglich von ihren Vorstellungen leiten. Der Ost-Berliner Grübel-Anwalt de Maizière über das Urteil: "Ich stehe nicht an, es als unmenschlich zu bezeichnen." Doch wie fremdartig sich solche Wertung für die Vollstrecker ostdeutschen Familienrechts ausnimmt, demonstriert der Fall der Sekretärin Friedlinde Kupka, 37, und ihrer beiden Kinder Ina, 11, und Jan, 1. Die Rostockerin war als 21jährige in die Bundesrepublik geflüchtet und durfte, als sie 1961 ihre Mutter für ein paar Wochen besuchen wollte, die DDR nicht mehr verlassen: Die Mauer war gebaut.
Widerwillig versuchte Friedlinde Kupka, sich zu arrangieren. Wie wenig das gelang, zeigte sich, nachdem die alleinstehende Mutter 1973 durch eine Krankheit ihren Arbeitsplatz in einem Werftbüro verloren hatte. Als die Frau, der Rostocker Jugendhelfer "gute Allgemeinbildung" sowie "gute geistige und manuelle Fähigkeiten" bescheinigten, eine Stelle als Putzfrau bei den Rostocker Nahverkehrsbetrieben ausschlug und statt dessen um Ausreisegenehmigung in die Bundesrepublik einkam, trat die Staatsmacht auf.
Noch im Herbst 1973 verurteilte das Kreisgericht Rostock-Stadt Friedlinde Kupka wegen "Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch asoziales Verhalten in Tateinheit mit Vereitelung von Erziehungsmaßnahmen" zu zehn Monaten Haft; die Jugendhilfe ordnete für das ältere Kind Heimerziehung an. 1974 verlor sie auf Antrag der Jugendhilfe Rostock das Erziehungsrecht über ihre beiden Kinder. Zwar durfte die Gemaßregelte dann -- am 1. Juli dieses Jahres und drei Monate nach der Haftentlassung -- von Rostock aus in die Bundesrepublik i-eisen. Ihre Kinder aber mußten bleiben.
Tochter Ina, laut Urteil des Leiters Heinz Korth vom Kinderheim "Jenny Marx" in Rerik "ein sehr intelligentes Mädchen", das einem normalen Zustand" und mit "recht guten schulischen Leistungen" aus dem Haushalt dei Mutter in die Staatsverwahrung kam, entging im vergangenen Jahr nur knapp einer Zwangsadoption: Die Elfjährige wollte dann schon lieber im Heim bleiben -- was ihr schließlich zugestanden wurde.
Sohn Jan, im April vergangenen Jahres geboren, wurde der Mutter sechs Tage nach der Geburt mit der Begründung weggenommen, seine "Versorgung und Erziehung" sei "in Frage gestellt". Friedlinde Kupka sah ihn seither nicht wieder. Er lebt bei unbekannten "Adoptiv-Pflegeeltern" -- Vorstufe zur Adoption.
Daß es nicht um das individuelle Wohl der Kinder, sondern in einem höheren DDR-Sinn um das Staatswohl geht, läßt sich leicht ablesen -- wenn auch die Richter und .Tugendhelfer sich alle Mühe geben, den Fall zum Sozialfall herunterzuhandeln." Obwohl sie arbeitsfähig ist", urteilt der Rostocker Jugendhilfeausschuß I im November 1973 über Friedlinde Kupka, "widersetzt sie sich bewußt und hartnäckig der staatlichen Einflußnahme ... Zwischen dieser Verhaltensweise und einer negativen Einstellung zu unseren ge-
* Mit Kindern Samir und André vor der Trennung.
sellschaftlichen Verhältnissen besteht -- Frau Kupka drängt seit ca. zwei Jahren auf eine Übersiedlung in die BRD -- ein enger innerer Zusammenhang."
Folgerung der Jugendhelfer: "Das komplexe negative Verhalten der Frau Kupka ist als schwerwiegende Mißachtung der Normen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu charakterisieren, das der Tochter keine Gewähr für eine unserer gesellschaftlichen Forderung entsprechende Entwicklung bietet."
Am 5. Juni 1974 kam der Rostocker Jugendhilfeausschuß zu "folgender pädagogischer Zielstellung": Während bei Frau Kupka die "Einstellung zu unserer sozialistischen Gesellschaft" entwickelt werden müsse, seien für die Kinder "Voraussetzungen zu schaffen, den Anteil der Familienerziehung in einer anderen Familie zu sichern".
Und ein paar Wochen darauf, am 17. Juni, formulierte es das Rostocker Referat Jugendhilfe für das Kreisgericht noch genauer: "Am gesellschaftlichen und kulturellen Leben nahm sie nur geringen Anteil. Eine falsche Einstellung zu unserem Staat ist die Hauptursache für ihr ablehnendes Verhalten."
Kreisrichterin Müller wußte diese Einwände in ihrem Urteil vom 30. September 1974, in dem der Entzug des Erziehungsrechts für beide Kinder verkündet wurde, wohl zu würdigen. Urteilsbegründung: "Die Einstellung der Verklagten zu unserem Staat ist negativ ... Die Verklagte ist auf Grund der Einstellung zu unserem Staat auch nicht in der Lage, die Kinder zu verantwortungsbewußten Staatsbürgern zu erziehen."
Wie wenig Hoffnung für diese Mutter besteht, ihre Kinder jemals wieder zu sehen, erhellt ein Schreiben. das Friedlinde Kupka Anfang September von dem West-Berliner Anwalt Jürgen Stange erhielt. Darin resigniert der seit langem in ost-westlichen Rechtshändeln erfolgreiche Jurist, "daß ich keine Möglichkeit habe, Ihnen zu helfen", denn: "Diese Gewißheit habe ich aus vergleichbaren anderen Fällen, wo ebenfalls vergeblich eine Änderung der gerichtlich getroffenen Entscheidung versucht worden ist."
Über Vergleichbares berichtete letzte Woche der SPIEGEL: Von Adoption bedroht sind die Söhne Markus und Alexander des zur Zeit wegen eines
* Mit Kindern Jeannette und Ota vor der Trennung
Fluchtversuchs inhaftierten Leipziger Arztehepaars Mathias und Gabriele Kiefer -- ein Verfahren ist den Angehörigen angekündigt. Die erste Runde vor Gericht verloren hat der Ost-Berliner Anwalt Wolfgang Vogel im Verfahren zur zwangsweisen Adoption von André Kliem, dessen Eltern Ingrid Kliem-Mubarak und Jamil Mubarak seit 1972 auf ihren Jungen warten.
Und bereits zwangsadoptiert sind die beiden Kinder Ota und Jeannette des Ehepaares Bärbel und Otto Grübel, die nach erfolglosem Fluchtversuch und Inhaftierung in den Westen abgeschoben wurden.
Daß der Kampf um Kinder noch härter ausgetragen wird als manch anderer Konflikt zwischen den Deutschen, resultiert aus der besonderen Position alles Pädagogischen im DDR-Staatsgefüge. Lehrer, Jugendhelfer, "Pionier"-Leiter -- sie hüten den Gral der sozialistischen Gesellschaft, die Jugend. Und so führt, was in die Kompetenz des Volksbildungsministeriums der Margot Honecker fällt, selbst im isolierten Machtapparat der SED noch einmal ein Eigenleben.
Es zeigt sich schon äußerlich: Schulen sind in der DDR von der Öffentlichkeit so abgeriegelt wie Volksarmee-Kasernen und Truppenübungsplätze. Sogar ostdeutsche Journalisten benötigen zum Betreten von pädagogischen Einrichtungen einen vom Honecker-Ministerium ausgestellten Ausweis.
Und es setzt sich fort im Klassenzimmer: Lehrer sind es, die als erste aussieben, was ihnen von Herkunft und ideologischer Ausrichtung des Elternhauses verdächtig erscheint. So müssen Schüler, die von der Normalschule auf die Erweiterte Oberschule (FOS) und damit zum Abitur kommen wollen, ihre Ahnen häufig drei Generationen zurück vorweisen. Und manche DDR-Karriere hat gar nicht erst begonnen, weil dem Großvater einst ein gutgehender Handwerksbetrieb gehörte.
Strenge Kriterien aber gelten auch für die Ausbilder und Jugendhelfer selbst. Wer nicht der SED angehört, hat keine Chance, diese Laufbahn auch nur beginnen zu dürfen. Denn in der Jugendhilfe etwa fällt eine Fülle empirischer Sozialdaten an -- die zum Beispiel belegen, daß Jugend-Kriminalität keineswegs eine spezielle Erscheinung in Mietskasernen-Vierteln und damit kapitalistisches Erbe ist, sondern in mindestens so hoher Frequenz auch in sozialistischen Neubaugegenden auftritt.
So verbinden sich die strukturelle Exklusivität des DDR-Bildungswesens und der generelle Glaube der Kommunisten, daß Kinder weniger ihren Eltern als der Gesellschaft gehören, zur unverbrüchlichen Allianz. Verständlich wird so, warum die pädagogischen Profis der Margot Honecker keinerlei Unrechtsbewußtsein entwickeln können, wenn es um die Adoption von Kindern geht, deren Eltern dem Sozialismus den Rücken kehren.
Und so gesehen sind die nun publik gewordenen Fälle im Osten nichts Besonderes. Seit je müht sich die SED-Führung, dem Nachwuchs von Flüchtlingen oder Fluchtwilligen nur die eine Chance, die in der DDR, zu lassen -- "mit allen Mitteln", wie ein Bonner Ministerialer sagt. Landeten die Eltern im Gefängnis, so kamen ihre Kinder in die Krippe. Waren die Kinder bei Freunden oder Verwandten zurückgelassen worden, konnten sie bestenfalls dort bleiben, wurden in anderen Fällen aber ebenfalls in Heime gesteckt. An Familienzusammenführung jedenfalls, die große Hoffnung geflüchteter Eltern, war jahrzehntelang nicht zu denken. Anwälte und Appelle blieben erfolglos.
1200 Kinder ehemaliger DDR-Bürger, die schon vor dem Mauerbau abgewandert waren, warteten noch ein Jahrzehnt später auf Wiedervereinigung mit den Eltern. Insgesamt 2000 Minderjährige harrten im zweiten Halbjahr 1972 auf Ausreise.
Großeltern, die gern in den Westen gegangen wären, nachdem Übersiedlung für Ältere erlaubt war, blieben um der alleinstehenden Enkel willen in der DDR. Starben sie, wanderten die Kinder ins Heim. Rückkehr nach der Republikflucht half auch nicht: Ein 1969 geflohenes Ehepaar, das seiner Kinder wegen wieder nach Berlin-Pankow kam, wurde inhaftiert und 1972 in den Westen abgeschoben -- ohne Kinder.
Weder Eingaben von Anwälten in Bonn und Ost-Berlin noch Aktionen bei der Europäischen Menschenrechtskommission oder Appelle an die Uno -- nichts konnte die DDR beirren: Die Kinder blieben dem Staat, nicht ihren Eltern erhalten. Und auch als in den sechziger Jahren der Freikauf politischer DDR-Häftlinge durch Bonn begann, als Anfang der siebziger Jahre Ost-Berlin mit Ausreisegenehmigungen für Erwachsene großzügiger wurde, blieb die Zahl der Kinderausreisen vergleichsweise niedrig.
Im Oktober 1972, nach Abschluß des ersten deutsch-deutschen Verkehrsvertrages, verstand sich die SED-Spitze erstmals zu kleinen Konzessionen. Damals stellte die DDR 25 Müttern, allesamt Bräute westdeutscher Bürger, mit ihren 48 Kindern die Ausreise frei. Und bald darauf, nach Paraphierung des Grundvertrages, erhielten 308 Minderjährige die Fahrkarte in den Westen.
473 Einzelreisende unter 18, darunter noch ein Teil vom ersten Schub, waren es bis 1973, die ihren Eltern in der Bonner Republik zugeführt wurden, 177 im vergangenen und 103 in der ersten Hälfte dieses Jahres. Hinzu kamen in derselben Zeit rund 1230, die mit ihrer Mutter im Rahmen der Familienzusammenführung zum Vater in den Westen durften. Bilanz von dreieinhalb Jahren: knapp 2000 Kinderpassagen. "Die alten Problemfälle", sagt ein Sprecher des Innerdeutschen Ministeriums, "sind alle gelöst."
Unterdessen hat sich für den Fall, daß ein Fluchtversuch von Eltern oder allein des Vaters mit Festnahme und Inhaftierung endet, eine Art Kaufbrauch entwickelt: Etwa ein, zwei Jahre Haft, so die Faustregel westlicher Experten, reichen in der Regel bis zur Auslösung; nur Ärzte und bisweilen andere Akademiker werden länger festgehalten. Das Geschäft läuft über das Referat I/6 ("Besondere Bemühungen") des Ministeriums für innerdeutsche Beziehungen. Standardpreis pro Kopf: rund 40 000 Mark.
"Im Kaufpreis stecken die Kinder mit drin."
Parallel dazu wird erfahrungsgemäß die Familienzusammenführung eingeleitet: Zwischen sechs und zwölf Monaten nach Entlassung der Eltern -- oder des Vaters -- ist die Familie im Westen vereint. "Im Kaufpreis", sagt ein West-Berliner Franke-Berater, "stecken die Kinder mit drin."
Problematisch blieb diese Praxis jedoch, wenn den Eltern die Flucht gelang. "Dann", so beobachteten Bonner Experten, "sehen die einfach keinen Anlaß, die Kinder rauszulassen." Wie eh und je sind dann die Ost-Behörden darauf aus, die Hinterlassenen bis zur Volljährigkeit festzuhalten und sie schließlich zum Bleiben zu bewegen je nach Alter mit wachsendem Erfolg.
Auf den alles in allem gelungenen Menschenhandel verweisen die Geschäftspartner in Ost-Berlin und Bonn, die, kaum war der Lärm um die Zwangsadoptionen losgebrochen, auf ihre Weise zu dämpfen suchten: Die DDR behalf sich, indem sie dem Bonner Vertreter Günter Gaus nahelegte, so richtige Fälle von Adoptionen gebe es doch gar nicht -- offenkundig in dem Bemühen, westliche Befürchtungen über die harte Linie Margot Honeckers zu zerstreuen, die ein ZDF-Kommentator so artikulierte:
"Offenbar will die DDR verhindern, daß neue Problemfälle entstehen will also vermeiden, daß eine Art Gewohnheitsrecht aufkommt -- ein Gewohnheitsrecht. dem zufolge Kinder von DDR-Flüchtlingen ihren Eltern auf dem Weg der Familienzusammenführung mit vielen bürokratischen Schwierigkeiten zwar, aber dennoch automatisch in den Westen folgen."
Bonn reagierte gleichermaßen verbindlich. Zwar, so erklärte der Inner deutsche Minister Egon Franke am Dienstag im Kabinett, gebe es fünf einschlägige Fälle. Aber, so Regierungssprecher Klaus Böhlmg, die Bundesregierung hoffe darauf, auch diese Kinder in den Westen holen zu können.
In einem Punkt freilich schien den Bonnern nicht Elastizität, sondern Härte ratsam. Bereits in der Stunde nach der Ausweisung des SPIEGEL-Korrespondenten Mettke wurde die Bundes-
* In Nordhausen/Harz.
Vertretung beim Ost-Berliner Außenministerium vorstellig und verlangte, wie der SPIEGEL, eine ausreichende Begründung für die Repressalie.
Denn die DDR-Funktionäre beriefen sich bei der Ausweisung lediglich lapidar auf den Paragraphen 5 einer Verordnung aus dem Jahre 1973, in der es heißt, akkreditierte Korrespondenten hätten
* "Verleumdungen oder Diffamierungen der Deutschen Demokratischen Republik, ihrer staatlichen Organe und ihrer führenden Persönlichkeiten sowie der mit der Deutschen Demokratischen Republik verbündeten Staaten zu unterlassen,
* wahrheitsgetreu, sachbezogen und korrekt zu berichten sowie keine böswillige Verfälschung von Tatsachen zuzulassen".
Wahrheitsgetreu, sachbezogen und korrekt hatte Mettke stets berichtet. Doch der Gummiparagraph 5 sichert der DDR, wie sich jetzt zeigt, eine Art Allein-Interpretationsanspruch dafür. was Wahrheit und was Verfälschung ist.
Das macht Ost-Berlin auch möglich, mit der Friedens-Charta von Helsinki auszukommen. In der Schlußakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die Erich Honecker am 1. August unterzeichnete, steht geschrieben, daß die berufliche Tätigkeit "weder zur Ausweisung von Journalisten noch anderweitig zu Strafmaß nahmen gegen sie führen" darf. sofern sie "legitim" ausgeübt wird.
Was heißt in der DDR schon legitim? Dort sind auch Zwangsadoptionen von Flüchtlings-Kindern legitim.

DER SPIEGEL 52/1975
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