30.06.1975

SPDExport zum Mittelmeer

Die SPD will in den Mittelmeer-Staaten eine sozialdemokratische Bewegung ins Leben rufen. Willy Brandt ist der Wegbereiter dieser aktiven Südeuropa-Politik.
Sichtbar vergnügt zerschmetterte SPD-Chef Willy Brandt im Folklore-Restaurant "Fantasia" im Athener Hafen Piräus Gips-Teller. Das Tellerspiel, eine griechische Variante des Beifalls, war Brandt zugleich ein Akt der Erleichterung. "Er ist froh", so ein Mitarbeiter, "daß wir sonst kein Porzellan zerschlagen haben."
Der Ex-Kanzler war auf heikler Mission: Offiziell sammelte er den Dank griechischer Politiker -- Regierung wie Opposition -- für die Unterstützung durch die SPD während der Obristen-Diktatur ein. Inoffiziell suchte die Partei-Delegation in Gesprächen mit Athener Parlamentariern eine Basis für die Gründung einer sozialdemokratischen Bewegung in Griechenland.
Die Reise nach Athen und, der anschließende Besuch in Titos Jugoslawien ist Teil vorsichtiger Bemühungen der deutschen Sozialdemokraten, in den Mittelmeerländern gemäßigte Linksbewegungen zu unterstützen. Bruno Friedrich, außenpolitischer Sprecher der Bonner SPD-Fraktion, beschreibt das Ziel. "Wir wollen sozial orientierte Demokraten zusammenführen, die Links- wie Rechts-Diktaturen verhindern:" Und Willy Brandt ist, obwohl er "die gemeinsame Formel für diese Länder" (Brandt) noch nicht gefunden hat, Wegbereiter und Botschafter dieser aktiven Süd-Politik.
Das beträchtliche Ansehen des SPD-Vorsitzenden in den Mittelmeerländern erhöht die Erfolgsaussichten. Bei seinem Kurzbesuch in Belgrad feierten ihn jugoslawische Zeitungen in der vergangenen Woche als "inoffiziellen Führer der Weltsozialdemokratie". Der konservative Athener Regierungschef Karamanlis war von dem deutschen Sozialdemokraten derart angetan, daß er sich -- zumindest theoretisch rum Sozialismus bekannte.
Brandt selbst genießt seine Rolle als Außenpolitiker der Partei, "die der offiziellen Politik etwas hinzufügen kann". Nahezu die Hälfte seiner Arbeitszeit widmet er der Außenpolitik. Die politisch labilen Mittelmeerländer haben höchste Priorität.
Im März traf Brandt den türkischen Oppositionsführer Ecevit, im April den spanischen Sozialdemokraten Gonzalez. Im Juni sprach er mit dem portugiesischen Sozialdemokraten Soares. In Athen konferierte Brandt mit Politikern aller potentiell sozialdemokratischen Parteien -- von Georgios Mayros, Chef der gemäßigt sozialdemokratischen "Zentrumsunion Neue Kräfte", bis zum exzentrischen Linkssozialisten Andreas Papandreou. In Belgrad schließlich traf er Tito. "Ein Netz persönlicher Bekanntschaften", so der Abgeordnete Mattick, "macht noch keine Politik, aber es hilft."
Brandt und seine Parteifreunde besetzen einen außenpolitischen Leerraum. An den Küsten des Mittelmeeres zwischen Türkei und Portugal zerbrechen politische Traditionen, und es ist sehr zweifelhaft, ob die demokratischen Kräfte angesichts großer sozialer Spannungen und geringer wirtschaftlicher Leistung die Oberhand behalten.
Allen diesen Ländern ist gemeinsam. daß sie die Bevormundung der beiden Großmächte USA und Sowjet-Union ablehnen. Auf der Suche nach einflußreicher und dennoch international unverdächtiger Assistenz erscheint die deutsche Sozialdemokratie vielen Mittelmeeranrainern als die richtungsweisende Kraft zu mehr Stabilität.
Dabei kommt der SPD das Ansehen zugute, das sie sich in den vergangenen Jahrzehnten als Helfer unterdrückter Demokraten erwarb, Deutsche Sozialdemokraten holten in Griechenland. Spanien und Portugal Verfolgte -- nicht nur Genossen -- aus dem Gefängnis, halfen den Frauen von Emigranten, gaben den Vertriebenen Arbeit und Studienmöglichkeiten. Horst Ehmke paukte als Kanzleramtsminister den Athener Professor Mangakis aus Obristen-Haft heraus.
Hans Matthöfer, heute Forschungsminister, zeigte 1971 im Auftrag seines Fraktionschefs Herbert Wehner in Madrid, wie man "Nägel mit Köpfen macht" (Wehner). Nach stundenlangen Verhandlungen mit Spaniens damaligem Justizminister Oriol über die Freilassung des inhaftierten spanischen Sozialisten Carlos Pardo stand Matthöfer abrupt auf und raunzte den Dolmetscher an: "Sagen Sie den Herren, sie sollen sich eine warme Jacke anziehen. Es kommt ein kalter Winter," Falls das Franco-Regime nicht nachgebe, werde die SPD die Kündigung aller Gastarbeiterverträge verlangen. Dann machte er Anstalten zu gehen."
Pardo, der als Chefredakteur der in der Bundesrepublik von der IG Metall herausgegebenen Zeitung "Expres
* Bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Panteios-Hochschule für Politische Wissenschaften in Athen
Espanol" Unziemliches über Staatschef Franco veröffentlicht hatte und in Spanien festgenommen worden war, wurde Stunden später entlassen.
Die Freundestaten der Vergangenheit schufen freilich auch Erwartungen, die von Brandt und seiner Partei kaum zu erfüllen sind. Denn zur politischen Wirklichkeit der Mittelmeerländer gehören starke kommunistische Gruppierungen. denen sich deutsche Sozialdemokraten -- wenn sie nicht innenpolitisch Schaden nehmen wollen nur vorsichtig nähern können.
Dem französischen Sozialistenführer Francois Mitterrand fällt die Zusammenarbeit mit den linken Mittelmeergruppen leichter. Er möchte das heimische Volksfront-Modell auf die südeuropäischen Nachbarn ausdehnen und tritt damit als linker Konkurrent zu den SPD-Bemühungen auf.
So unbekümmert wie sein französischer Kollege, der in konservativen Bonner SPD-Kreisen als Vertreter einer Abenteuer-Politik gilt, kann Brandt nicht sein. Vorbeugend wehrte sich der Vorsitzende vor dem SPD-Präsidium dagegen, "daß hier und da der Eindruck entstehe, daß die Grenzziehung zwischen demokratischem Sozialismus und totalitärem Kommunismus nicht in der notwendigen Klarheit vorgenommen wird".
Wo freilich klare Grenzen zu ziehen sind, weiß Brandt nach seinem jüngsten Trip zum Mittelmeer auch noch nicht besser: "Ein Etikett auf die eine oder andere Richtung zu kleben kann doch nur ein Notbehelf sein." Immerhin teilen sich die Kommunisten in Griechenland in potentielle Partner und unversöhnliche Gegner. Während die Moskau-treue KP Brandt schnitt, war die reformistische "KP-Inland" bei fast allen Brandt-Festen dabei: Sozialdemokraten von morgen?

DER SPIEGEL 27/1975
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