13.05.1974

Kanzler Schmidt: Hoffen auf den Macher

Langwieriges Aktenstudium schätzt er so wenig wie die Theorie-Diskussion der SPD-Linken. Helmut Schmidt kommt es "darauf an, was zu bewegen, und das, was man bewegt, besser zu bewegen als der Vorgänger". Die verunsicherte Partei setzt auf den forschen Pragmatiker, der ihr das abtrünnige Wahlvolk zurückbringen soll.

Die Genossen hätten wissen müssen, was auf sie zukam. Dennoch zeigten sie Wirkung: Schock mischte sich mit Bewunderung.

Am Donnerstagnachmittag letzter Woche machte Helmut Schmidt, amtierender Finanzminister und designierter Bundeskanzler der sozialliberalen Koalition, den Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion die unfrisierte Eröffnungsbilanz auf.

Zwar seien die jüngsten Umfragezahlen, die der SPD bundesweit nur noch 27 Prozent der Wählerstimmen geben, nicht korrekt, aber -- so der neue Chef -- es "soll sich doch niemand eine Illusion machen über den Rückgang in der Wählergunst". Schmidt: "Wir haben ein Tief erreicht, das seit 1957 niemand mehr für möglich gehalten hätte."

Depressionen freilich ließ der Kandidat nicht aufkommen. Nach bewährter Schmidt-Art wies er den Weg, wie er die Sozialdemokraten aus den roten Zahlen zu führen gedenkt: "Draußen hat jetzt jeder gefälligst klarzumachen, was wir geleistet haben, und nicht nur über multinationale Konzerne und den Kapitalismus zu lamentieren."

Schmidt-Sympathisant Friedhelm Farthmann vom gemäßigten Gewerkschaftsflügel begeisterte sich: "Da wird endlich mal nicht mehr nur drum herumgeredet." Und selbst Schmidt-Gegner Dietrich Sperling vom linken Rand der Fraktion war beeindruckt: "Jetzt sind wir alle parteitragende Sozialdemokraten. Den Helm, den sich die Partei umbindet, binden wir uns auch um -- auch wenn er Helmut heißt." Seltsam, es mußte erst der unerwartete Rücktritt von Bundeskanzler Willy Brandt am Montag letzter Woche kommen, um die Sozialdemokraten nach Jahren erbitterten Streits um Personal- und Sachfragen zumindest für die nächsten schweren Monate wieder zur Solidarität zurückfinden zu lassen. Verstört und kurz davor, in dumpfe Resignation zu verfallen, klammert sich die größte Regierungspartei an Helmut Schmidt, den einzigen, von dem sie meint, er könne den von Wahl zu Wahl immer deutlicher werdenden Trend gegen die SPD stoppen.

Auf 70 Seiten ein Konzept für die Zukunft.

Der forsche Macher scheint zu halten, was sich seine Gemeinde von ihm verspricht. Bereits drei Tage nach seiner Nominierung hatte Kanzlerkandidat Schmidt am Freitag in großen Zügen das Kabinetts-Revirement fertig; Vier sozialdemokratische Minister -- Horst Ehmke. Lauritz Lauritzen, Egon Bahr und Gerhard Jahn -- werden das Kabinett verlassen. Der jetzige Parlamentarische Staatssekretär im AA Hans Apel soll Schmidts Nachfolger im Finanzressort werden, Hans Matthöfer, bislang Parlamentarischer Staatssekretär bei Entwicklungshilfe-Minister Erhard Eppler, das Forschungsministerium, ohne die Post, übernehmen. Ebenfalls Genossen hatte Schmidt für das Verkehrsressort (mit Post) und das Innen- oder das Justizressort vorgesehen, je nach dem Zugriff der Freidemokraten.

Die FDP hatte Ende letzter Woche noch die Wahl, entweder ihren bisherigen Sonderminister Werner Maihofer auf das Justizressort umzusetzen oder

* Mit Entlassungsurkunde nach dem Besuch bei Bundespräsident Heinemann am 7. Mai, zusammen mit Heinemanns-Staatssekretär Dietrich Spangenberg und Walter Scheel.

einen anderen Kandidaten (voraussichtlich Otto Graf Lambsdorff) für das innenressort anzubieten, das durch Hans-Dietrich Genschers Wechsel ins AA nach der Wahl Walter Scheels zum Bundespräsidenten frei wird. Die beiden Sonderministerien (Maihofer und Bahr) werden abgeschafft. Mit der Leitung des Kanzleramtes will Schmidt anstelle Horst Graberts einen erfahrenen Verwaltungsbeamten, voraussichtlich den Staatssekretär im Finanzministerium Manfred Schüler, betrauen.

Am vergangenen Freitag wußte Schmidt auch schon, was er am Freitag dieser Woche in seiner Regierungserklärung dem deutschen Volk bekanntmachen will. Gestützt auf ein 70-Seiten-Papier, in dem er für die SPD-Spitze die wirtschaftlichen Möglichkeiten und Grenzen des künftigen Regierungsgeschäfts handschriftlich aufgezeichnet hatte, umriß der Hanseat die Gebiete, auf die er und die sozialliberale Regierung sich in den beiden Jahren bis zur Bundestagswahl 1976 konzentrieren wollen. Kernpunkte des bewußt "nicht flächendeckend" (Schmidt) angelegten Programms:

* Steuer- und Kindergeldreform sollen trotz des Anti-Inflationskurses die unteren Einkommenschichten um zwölf Milliarden Mark jährlich entlasten. Der Fehlbetrag in den öffentlichen Haushalten soll durch Streichungen bei den Mehrausgaben für Reformvorhaben ausgeglichen werden.

* In der Westpolitik, vor allem bei der Stabilisierung der maroden EG, hofft Schmidt auf die Unterstützung seines Duz-Freundes, des französischen Wirtschafts- und Finanzministers. des Präsidentschaftsbewerbers Giscard d'Estaing. in der Ostpolitik soll die Entspannung fortgesetzt werden, ohne aber gutnachbarschaftliche Beziehungen mit finanziellen Zugeständnissen zu erkaufen.

* Dem vermuteten Bedürfnis der Deutschen nach Recht und Ordnung will der konservative Sozialdemokrat mit einer Passage an prominenter Stelle seiner Regierungserklärung entsprechen.

Innerhalb weniger Tage wandelte sich so der Mann, der als Nachfolger des über Spionage in seinem dienstlichen und privaten Bereich gestürzten Willy Brandt die Republik führen soll, für viele Genossen vom Buhmann zum Heilsbringer. Fast hysterisch reagierten denn auch die Strategen in der Bonner Parteizentrale Ende letzter Woche auf Gerüchte, wonach Schmidts Wahl zum Kanzler noch in letzter Minute verhindert werden könne.

Ihre Befürchtung: Ein Komplott zwischen der CDU/CSU-Opposition und ihr nahestehenden Publikationen aus dem Bauer- und dem Springer-Verlag könne das aufgrund der Guillaume-Affäre ohnehin gespannte Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern derart überstrapazieren, daß die Wahl Walter Scheels zum Bundespräsidenten am Mittwoch dieser Woche und die davon abhängende Kür Schmidts zum Bundeskanzler in Frage gestellt würde.

Nach dem Rücktritt Willy Brandts wegen anfänglich nicht näher bekannter "Fahrlässigkeiten" im Fall Guillaume und dem Verzicht des früheren Kanzleramtsministers Horst Ehmke auf ein, Ministeramt unter Schmidt wuchs bei vielen Sozialdemokraten der Ärger darüber, daß allein der für den Verfassungsschutz zuständige FDP-Innenminister Hans-Dietrich Genscher nicht nur ungeschoren davonkommen, sondern noch mit dem Auswärtigen Amt und dem Posten des Vizekanzlers belohnt werden soll.

Wenn der Zorn der Genossen über Genscher aber in den Tagen vor der Präsidentenwahl von der parlamentarischen Opposition und ihren publizistischen Helfern noch weiter geschürt werde, so sorgen sich die SPD-Führungsgehilfen, dann könnten SPD-Wahlmänner dem Koalitionskandidaten Scheel ihre Stimme verweigern. SPD-Fraktionschef Herbert Wehner warnte potentielle Abweichler: "Da sind welche, die meinen, sie wären ganz besonders mutig, wenn sie auf den Zettel "Brandt' schreiben und meinen, da hätten sie was erreicht."

Wehner ist sich der Gefahr bewußt, daß die Freien Demokraten in diesem Fall tags darauf, bei der Kanzlerwahl, Helmut Schmidt ihre Stimme verweigern und somit das sozialliberale Bündnis sprengen könnten. SPD-Vorstandsmitglied Rudi Arndt: "Da darf es nicht zum Zackern kommen. Wir müssen die Hand dafür ins Feuer legen, daß jede SPD-Stimme für Scheel läuft."

Aus dem traurigen Fall das Beste für die Partei.

Am vergangenen Freitag gab der Krisenstab des SPD-Vorstandes den Abgeordneten eine Argumentations-Hilfe mit ins Wochenende, damit sie den Genossen im Lande einbleuen, daß dem Kabinett Brandt-Scheel eine "Regierung Schmidt-Genscher" folgen müsse. Nur wenn der FDP-Vize widerspruchslos geschluckt werde, habe das Rettungsmanöver, Brandt gegen Schmidt auszutauschen, Aussicht auf Erfolg.

Wie reibungslos die Sozialdemokraten den Kanzlerwechsel vollzogen, beeindruckte selbst die Opposition. Werner Kaltefleiter, Leiter des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstitutes der Konrad-Adenauer-Stiftung, urteilte: "Das war eine brillante politische Strategie, den in dieser Situation auszuwechseln. So elegant und schnell ist kein CDU-Kanzler aus dem Amt gekommen. Wirklich, ein meisterhaftes Stück politischer Strategie."

Wenn es schon nicht Strategie war, so war es doch wenigstens die Entschlossenheit Herbert Wehners, den resignierenden Brandt nicht länger zu halten, ihn statt dessen zum Rücktritt zu drängen und so aus dem traurigen Fall Guillaume das Beste für die Partei zu machen. Wehner traute dem angeschlagenen Kanzler nicht mehr zu, den erwarteten neuen Belastungsproben für die Koalition standzuhalten. Seine Entschlossenheit, Brandt jetzt zu opfern, entsprang auch der Einsicht, daß der Kanzler ohnedies kaum eine Chance mehr hatte, den Herbst 1974 politisch zu überleben.

Innerhalb der letzten Wochen war Willy Brandt durch einen Wust von Enthüllungen und Verdächtigungen in der Affäre Guillaume so ins Zwielicht geraten, daß sein Bild einer absolut integren Persönlichkeit Schaden genommen hatte. Was bis dahin unvorstellbar war, wurde plötzlich mit Brandts Namen verbunden: vom leichtfertigen Umgang mit Staatsgeheimnissen bis hin zu pikanten Histörchen.

So wie Brandts omnipotenter Nachfolger Helmut Schmidt nun versuchen muß, das Gerede über seinen potenten Parteivorsitzenden rasch zu beenden, so muß ihm auch daran gelegen sein, durch entschlossenes Handeln jenes Defizit an Führungskraft auszugleichen, das Brandt angelastet wurde. Vordringlich muß Schmidt die ernsthaft gestörte Koalitions-Harmonie wiederherstellen. Ähnlich wie 1972, als er allen Unkenrufen zum Trotz und wider eigene Vorurteile mit dem freidemokratischen Wirtschaftsminister Hans Friderichs ein gut funktionierendes Tandem bildete, zwingen ihn die Verhältnisse jetzt, in kürzester Zeit eine Partnerschaft mit Genscher einzugehen und die widerstrebende SPD-Fraktion auf den künftigen FDP-Chef einzuschwören.

Schmidt ist überzeugt, mit Genscher -- Freunde in der Not -- eine gute Partnerschaft zu finden, auch wenn er am liebsten mit Walter Scheel weiterregiert hätte. Noch am Montag vergangener Woche, unmittelbar nach Brandts Rücktrittserklärung, hatte Schmidt den FDP-Chef zum Verzicht auf das Präsidentenamt und zum Verbleiben im Kabinett zu überreden versucht -- vergebens.

Auch zu Brandt, der weiterhin SPD-Vorsitzender bleiben möchte, will sich Schmidt um ein tragfähiges Verhältnis bemühen. Doch was auf den ersten Blick wie Arbeitsteilung aussieht, könnte sich schon sehr bald, so fürchten Bonner Sozialdemokraten, als gefährlicher Dualismus erweisen. Nur ein loyaler Parteichef Brandt kann verhindern, daß es zu selbstmörderischen Auseinandersetzungen zwischen Kanzleramt und SPD-Hauptquartier kommt.

Sollte sich Brandt hingegen zum Vormann der Schmidt mißtrauenden SPD-Linken machen lassen und versuchen, auf den neuen Kanzler Druck auszuüben, um eine von der Koalitionspolitik abweichende Parteimeinung in wichtigen Fragen, etwa der Mitbestimmung, durchzusetzen, wäre der offene Konflikt unvermeidbar.

Wie keiner seiner Amtsvorgänger ist ein Bundeskanzler Schmidt als ehemaliger Finanzminister festgelegt, seinem Ressortnachfolger Hans Apel beim Kampf gegen ein Auswuchern der Etat-Milliarden zur Seite zu stehen -- wie eh und je gegen die Mehrheit der Kabinettsmitglieder. Nur mit Schmidts Rückendeckung kann Apel glaubhaft versuchen, das größte Haushaltsdefizit in der Geschichte der Bundesrepublik -- 15 Milliarden Mark für 1975 -- zu decken und zugleich auch noch die Inflation einzudämmen. Überdies stehen Apel und Schmidt vor der diffizilen Aufgabe, einerseits die festgefahrene europäische Integration wieder flottzumachen und andererseits dem Agrarminister Josef Ertl die deutschen Beiträge zum EG-Agrarfonds zu kürzen.

So unüberwindlich die Konflikte erscheinen, die sich dem neuen Manager der Macht in Bonn stellen -- Helmut Schmidt hat eine Chance. Ihm kommt jener Vertrauensbonus zugute, auf den jeder überraschend berufene Nachfolger rechnen kann. Angesichts der knappen Zeit, die den Sozialdemokraten für eine Trendwende bei den Landtagswahlen dieses Jahres in Niedersachsen (9. Juni), Hessen (27. Oktober) und Bayern (10. November) noch bleibt, scheint Schmidt wie kein anderer SPD-Oberer geeignet, das Volk durch eindrucksvollen Aktionismus zu faszinieren.

Außer seiner Fähigkeit zu raschen Entscheidungen kommt ihm dabei zugute, daß er auf fast allen Gebieten der Politik eigene Erfahrungen gemacht hat und nicht allein dem Experten-Rat ausgeliefert ist. Schmidts bisherige Stationen: Verkehrs- und Verteidigungsfachmann der Fraktion in Bonn, Innensenator in Hamburg, Fraktionsvorsitzender während der Großen Koalition in Bonn, Verteidigungsminister, Wirtschafts- und Finanzminister.

Die Guillaume-Fahnder gerieten in Beweisnot.

Schmidt über Schmidt: "Mir liegt es schon, mich in dem gesamten Bereich der Politik zu tummeln. Bis auf den Bereich der Landwirtschaft fühle ich mich durchaus nicht inkompetent dafür." Sein Freund Karl Wilhelm Berkhan, Anwärter auf den Posten des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeskanzleramt, bestätigt: "Das ist der erste Bundeskanzler, von dem man sagen kann, daß er für diesen Job richtig ausgebildet wurde."

Daß dieser Allzweck-Politiker, der sich schon damit abgefunden hatte, hinter dem Toleranz und Güte ausstrahlenden Friedensnobelpreisträger Brandt ewiger Zweiter zu bleiben, jetzt schon ganz nach vorne stieß, kann er einem Agenten des zweiten deutschen Staates zuschreiben.

Das unrühmliche Ende des ersten sozialdemokratischen Nachkriegskanzlers bahnte sich in den Bad Godesberger Revierstuben der Bonner Sicherungsgruppe, Friedrich-Ebert-Straße 1, an. Dort waren die Vernehmungsbeamten des Bundeskriminalamtes beim Verhör des am 24. April verhafteten ehemaligen Kanzlerreferenten und DDR-Spions Günter Guillaume dank der Observierungsmängel des Verfassungsschutzes und des hartnäckigen Schweigens ihres Delinquenten so in Beweisnot geraten, daß sie den Spielraum ihrer Ermittlungen ausdehnen mußten.

Mangels anderer Beweise konzentrierten sie sich auf Weisung der Bundesanwaltschaft auf zwei Komplexe:

* Zu welchen Akten hatte der Ostspion während seiner Tätigkeit für den Bundeskanzler Zugang?

* Über welche Verabredungen und Gespräche Brandts konnte der Augen- und Ohrenzeuge Guillaume an den Staatssicherheitsdienst berichten?

In Sparte III eine Liste der Damen.

Bei der Rekonstruktion des Aktengangs im Palais Schaumburg und während der Kanzler-Reisen wurden sie fündig. Sie stellten fest, daß seit dem 29. Mai 1973, jenem Tag, an dem Innenminister Hans-Dietrich Genscher und sein Verfassungsschutz-Präsident Günther Nollau den Kanzler vor Guillaume gewarnt hatten, nur zwei "VS-vertraulich" klassifizierte Dokumente von Amts wegen den Schreibtisch des Meisterspions passiert hatten.

Wegen einer Kanzleramts-Panne war aber der Spion während Brandts Norwegen-Urlaub im Sommer 1973 voll eingeweiht in Geheimnisse der Republik und des westlichen Bündnisses -- bis zu der Nato-Sicherheitsstufe "Cosmic". Der Chef des Kanzlerbüros, Ministerialdirigent Reinhard Wilke, hatte versäumt, vor Antritt seiner Kur zur Zeit der Kanzlerferien seinen Stellvertreter, den Vortragenden Legationsrat Erster Klasse Wolf-Dietrich Schilling, über den Spionageverdacht gegen Guillaume zu unterrichten.

So geschah es, daß der mit ins norwegische Brandt-Quartier Hamar gereiste Guillaume von Schilling per Telex mit den Geheimtelegrammen für den Kanzler versorgt wurde. Die für Brandt bestimmten Schreiben kamen verschlüsselt über Standleitungen auf einem Fernschreiber in der Jugendherberge des Urlaubsortes an. Zwei BND-Beamte entschlüsselten die Texte und gaben sie arglos an den Kanzlerreferenten Guillaume weiter. Auf diese Weise wurde der Spitzel auch ungebetener Mitleser eines Nixon-Briefes an Brandt.

Komplizierter gestaltete sich die Rekonstruktion der Kanzler-Begegnungen, deren Zeuge Guillaume während der letzten anderthalb Jahre war, Die Vernehmer der Sicherungsgruppe erhielten den Auftrag, jene Kollegen aus den eigenen Reihen ins Verhör zu nehmen, die zum Begleitkommando des Bundeskanzlers abkommandiert waren.

Am Montag und Dienstag vorletzter Woche sagte Brandts Leibwache aus, und die Bundesanwaltschaft stellte einen detaillierten Zeitplan der Kanzlerbewegungen zusammen, an denen Guillaume beteiligt war. Nahezu lückenlos entstand so ein Kalendarium jener Tage, an denen der Regierungschef, umsorgt von Reisemarschall Guillaume, per Sonderzug durch die deutschen Provinzen rollte.

In des Kanzlers Stundenbuch listeten die Vernehmer Begegnungen mit Politikern und Journalisten auf. In Sparte III ihrer Kundenliste trugen sie mit großem Eifer die Namen jüngerer Journalistinnen ein, deren von Guillaume vermittelter Aufenthalt im Kanzlerséparée länger dauerte, als in Polizistenaugen schicklich. Nach den Ermittlungsakten war Guillaume dabei auch zu Diensten mit Damen ohne Namen.

Die deutschen Beamten machten Meldung: In der Privatsphäre des Bundeskanzler habe nicht alles seine Ordnung, und Guillaume müsse eigentlich davon wissen.

Auf drei Nachrichtensträngen gelangte das pikante Ermittlungsergebnis aus den Diensträumen der Sicherungsgruppe nach draußen. Über die Bundesanwaltschaft kam die Nachricht zu Bundesjustizminister Gerhard Jahn, der noch am 30. April und -- nach einem Besuch von Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Marburger Privathaus Jahns -- noch einmal am 1. Mai seinen Bundeskanzler telephonisch informierte.

Schöne Grüße aus der Untersuchungshaft.

Via Bundeskriminalamt erfuhr es Innenminister Genscher, der Willy Brandt am 1. Mai mit weiteren Details versorgte. Nur wenig später wußte es auch Franz Josef Strauß. Sein Kommentar: "Respekt, Respekt."

Die Oppositionspresse wußte gar mehr, als ermittelt worden war. "Bild" und "Quick" meldeten letzte Woche, Spion Guillaume habe sich bei seinen Verhören in Andeutungen über des Kanzlers Privatsphäre ergangen und gedroht auszupacken, wenn er nicht in die DDR ausgetauscht würde. In Wahrheit aber hat U-Häftling Guillaume kein despektierliches Wort über des Kanzlers Bekanntschaften fallenlassen.

Im Gegenteil, auf linierter Gefängnispost schrieb er letzte Woche an einen Kanzleramts-Kollegen eine respektvolle Ergebenheits-Adresse: Mit schönen Grüßen an die ehemaligen Mitarbeiter ließ der Spion bestellen, er würde gern mit ihnen reden und traue sich zu, mit ihnen über seinen Fall zu diskutieren: auch "mit dem Chef -- mit Willy Brandt". Er scheue sich nicht, diesen Sozialdemokraten zu begegnen, denn er sei ihr politischer Gegner -- "nicht mehr und nicht weniger". Zum Schluß des Briefes mahnte Guillaume noch ausstehenden Spesenersatz von gemeinsamen Reisen mit seinem Kanzler an.

Bedrückt von den Telephonnachrichten seiner beiden Minister, war Brandt in der Nacht zum Freitag vorletzter Woche von einem Helgoland-Ausflug und von einer Wahlreise durch Niedersachsen, beide noch von Parteireferent Guillaume vorbereitet, nach Bonn zurückgekehrt. Der Fall lastete immer schwerer auf seinem Gemüt: Nicht nur, daß jahrelang ein Top-Agent an seiner Seite gearbeitet hatte, nicht nur, daß er sich hatte verleiten lassen, vor dem Parlament die Rolle des geduldigen Agenten-Fängers zu spielen, nicht nur, daß mit den Amouren Guillaumes zu den Vorzimmerdamen des Kanzleramtes der Skandal zur Schmiere gediehen war -- nun schien auch seine Privatsphäre unlösbar mit dem Agentenstück verknüpft.

Sein prominentester Freitagsbesucher, SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner, trug nichts dazu bei, die düsteren Gedanken des Regierungschefs aufzuhellen. Im Gegenteil, auch Wehner hatte aus eigener Quelle Erkenntnisse über Brandts Provinz-Ausflüge mitgebracht. Unnachsichtig beharrte der Fraktionspatriarch darauf, Brandt könne Koalition und Partei nur mit einem sauberen Rücktritt aus der Affäre bringen.

Bei dem an Freitagen üblichen Mittagessen Brandts mit seinem Sonderminister Egon Bahr, den Staatssekretären und persönlichen Referenten des Kanzleramtes sowie den beiden Pressesprechern der Regierung deutete der Kanzler zum erstenmal an, daß diese Affäre ihn möglicherweise zwinge, persönliche Konsequenzen zu ziehen.

Spät am Abend auf dem Venusberg beriet sich Brandt mit seinen beiden letzten Getreuen, mit Bahr und Staatssekretär Günter Gaus. Noch schien der Kanzler unschlüssig: Sollte er resignieren und sich mit seiner Demission der sich anbahnenden langwährenden Verleumdungskampagne entziehen; oder sollte er versuchen, die peinliche Affäre mit einer Demonstration seiner Führungskraft, einem großen Revirement des Kabinetts, zu überspielen -- durch Hereinnahme Herbert Wehners und seines FDP-Pendants Wolfgang Mischnick ins Kabinett, Ablösung des Kanzleramtschefs Grabert durch Egon Bahr und des Pressesprechers Rüdiger von Wechmar durch Günter Gaus sowie Entlassung der Kabinettsschlußlichter Lauritz Lauritzen, Gerhard Jahn und Katharina Focke.

Die Berater Bahr und Gaus schieden in jener Nacht von ihrem Kanzler, ohne erfahren zu haben, wofür sich Willy Brandt entscheiden würde.

Anderntags, am vorletzten Sonnabend, erlosch des Kanzlers Wille zum Durchmarsch. Neueste Nachrichten trafen ihn hart. Er erfuhr, daß sein persönlicher Beschützer Ulrich Bauhaus stundenlang verhört worden war und dabei auch über Brandts Privatbereich Rede und Antwort stehen mußte. Außerdem erreichte ihn das dringende Ersuchen der beiden Oppositionspolitiker Karl Carstens (CDU) und Richard Stücklen (CSU) um eine persönliche Aussprache in Sachen Guillaume. Diese Meldungen nährten Brandts fixe Idee, die eigenen Geheimdienste hätten ihn bespitzelt und ihre Erkenntnisse an die Opposition geliefert.

Und wieder richtete sich sein Zorn gegen den FDP-Kompagnon und Sicherheitschef Hans-Dietrich Genscher, dem er nachträgt, daß er ihn elf Monate zuvor in die Affäre hatte schlittern lassen, ohne den Agenten von seiner Seite zu entfernen, und dem er vorwirft, er habe sich in der vorletzten Woche aus der Veranwortung stehlen wollen, indem er mit einer Presseerklärung des ihm unterstehenden Bundesamtes für Verfassungsschutz die Schuld für die Guillaume-Einstellung im Kanzleramt der SPD zuschob.

Brandt verdächtigt Genscher zudem, zugelassen zu haben, daß delikate Vorgänge im privaten Bereich des Bundeskanzlers über das erforderliche Maß hinaus ermittelt worden seien.

Noch zwei Tage nach seinem Abgang aus dem Kanzleramt klagte Brandt vor dem SPD-Vorstand am Mittwoch letzter Woche Genscher an: "Die waren nicht in der Lage, einen Spion zu entlarven, aber sie waren in der Lage. mein Privatleben auszuspähen und auszuschmücken. Wehner bestärkte den Verletzten: "Das ist Chile, nur etwas raffinierter."

Zweifel und Mißtrauen ragen so hinüber in die neue Koalition Schmidt/ Genscher.

Brandts zweiter Trugschluß: Die beiden Unions-Obersten Carstens und Stücklen beteuern, sie hätten bei ihrem Termin-Ersuchen Brandt gar nicht peinlich befragen, sondern ihm lediglich die Namen von zwei weiteren angeblich mit Guillaume befreundeten Kanzleramtssekretärinnen nennen und sich darüber hinaus nach dem Wahrheitsgehalt eines Gerüchts erkundigen wollen, dem zufolge auch in der Unionsspitze ein Ost-Agent enttarnt werden solle.

Vergeblich versuchte Scheel, Brandt zu überreden.

Deprimiert ließ sich Brandt am vorletzten Wochenende in das Gästehaus der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bad Münstereifel fahren. Dort beriet er mit seinen Parteifreunden Schmidt, Wehner und Kühn. Während Schmidt sich mit Ratschlägen zurückhielt, votierte Wehner wieder für Rücktritt.

Insgesamt gewann der Kanzler den Eindruck, keiner seiner Freunde wolle ihn mehr am Abgang hindern. Am Sonntag um 17 Uhr stand fest, daß Brandt demissionieren würde.

Zurück in Bonn, eröffnete Brandt seine Entscheidung dem alten Koalitionsfreund Walter Scheel, der sich, von Grabert alarmiert, um 21 Uhr in Brandts Dienstvilla auf dem Bonner Venusberg eingefunden hatte. Realpolitiker Scheel versuchte, seinen Gastgeber zu überreden, solch einer Lappalie wegen die Regierung nicht aufs Spiel zu setzen. Überdies sei Brandt Chef einer Koalitionsregierung und könne nicht mir nichts dir nichts das Handtuch werfen. Dies bedürfe der Beratung der Bündnispartner.

Willkommene Vorwände für die Christdemokraten.

Dreimal trat am folgenden Tag eine Sechser-Kommission (Brandt, Schmidt und Wehner von der SPD, Scheel, Genscher und Mischnick von der FDP) im Palais Schaumburg zusammen. in der zweiten Beratungsrunde gewannen die Freidemokraten den Eindruck, ihr dringliches Vorbringen, Brandt möge im Amt bleiben, habe Erfolg. Doch bevor die sechs Unterhändler am Abend um 20 Uhr zum drittenmal zusammenkamen, ließ sieh Brandt vom Generalbundesanwalt Siegfried Buback Vortrag halten und stellte den Chef-Fahnder der Republik wegen des Ausmaßes der Ermittlungen zur Rede.

Danach gab Brandt auch der Koalition seinen Rücktritt bekannt. Er zog sich in sein Amtszimmer zurück und entwarf mit grünem Filzstift mehrere Fassungen seines Demissionsschreibens an Bundespräsident Gustav Heinemann, bis stehenblieb: "Ich übernehme die politische Verantwortung für Fahrlässigkeiten im Zusammenhang mit der Agentenaffäre Guillaume und erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundeskanzlers."

Spät nachts -- der Bundespräsident hatte in Hamburg Brandts Demission angenommen, der Kanzler sich von seiner Umgebung verabschiedet -- befürchteten Brandt-Vertraute, betroffen von der Gemütsverfassung des Abgedankten, schon das Schlimmste. Ein Freund: "Wir hatten Angst, er könnte sieh etwas antun."

Ihr Eindruck: Brandt werde -- mehr noch als die tückische persönliche Verstrickung -- nicht ertragen, daß er von seinem dilettantisch agierenden Kanzleramtschef Grabert geleitet, halb wissentlich, halb unwissentlich, dem Parlament in zwei Punkten nicht die Wahrheit gesagt habe -- über seine Rolle als eingeweihter Beobachter Guillaumes während der elf Monate angeblicher Observierung und über den tatsächlichen Umfang der Einsichten, die Guillaume in dieser Zeit aus Geheimakten gewinnen konnte.

Den Christdemokraten bieten sich damit willkommene Vorwände, den Fall Brandt/Guillaume samt seinen pikanten Nebensächlichkeiten vor dem Parlament auszuwalzen. Als Termin ist die Aussprache über die Regierungserklärung des neuen Kanzlers Schmidt vorgesehen.

Die Oppositionsblätter von "Bild" bis "Quick" haben getreu dem CSU-Slogan "Brandt endete wie einst König Faruk" den Part übernommen, ihn als korrupten Wüstling darzustellen, für dessen Amouren der Steuerzahler habe blechen müssen.

Bauers Sex-Bilderblatt "Quick" wärmte vergangene Woche die Affäre um Susanne Sievers aus den fünfziger und sechziger Jahren auf, jene Dame im Zwielicht, die zu ihren zahlreichen Herrenbekanntschaften auch den Berliner SPD-Politiker Willy Brandt zählte. Springers "Bild" stieß nach: "Opposition will ganze Wahrheit wissen -- 300 000 Mark Schweigegeld für eine Frau?"

Die Opposition weiß längst Bescheid. Denn CSU-MdB und Rechtsanwalt Friedrich Zimmermann ist Kompagnon des Münchner Anwaltes Rudolf Nörr, der für Frau Sievers jene "unglaubliche Summe" ("Bild") erstritten hat.

Das kam so: Susanne Sievers, zu Beginn der fünfziger Jahre angeblich vom DDR-Geheimdienst auf Willy Brandt angesetzt, dann von der DDR wegen des Verdachts der Doppelagenten-Tätigkeit zu Zuchthaus verurteilt, diente nach ihrer Rückkehr in die Bundesrepublik im Wahlkampf 1961 mit Enthüllungen über ihr Verhältnis zu Brandt den Unionschristen als Helferin bei einer Schmutzkampagne gegen den SPD-Kanzlerkandidaten.

Franz Josef Straußens ehemaliger Büroleiter im Verteidigungsministerium, Major Alfred Sagner, wie Strauß mit Susanne Sievers bekannt und zeitweilig mit ihr gemeinsam für Rainer Barzels Komitee "Rettet die Freiheit" tätig, entlohnte die Dienste der Dame auf lukrative Weise. Ihr wurde 1962, wie die Bonner aus den Pullacher Akten erfuhren, eine Stelle beim Bundesnachrichtendienst beschafft. Im Februar 1967 erhielt sie einen BND-Vertrag auf Lebenszeit.

Doch enttäuscht von den Leistungen der Agentin, die zuletzt als Residentin in Hongkong die Pullacher Zentrale mit umformulierten SPIEGEL-Meldungen beliefert hatte, beendete der inzwischen SPD-kontrollierte BND 1972 sein Verhältnis zu Frau Susanne. Sie suchte Beistand bei Zimmermann-Sozius Nörr, der bereits Erfahrungen in Vergleichs-Verhandlungen gefeuerter BND-Leute mit ihrem ehemaligen Arbeitgeber besaß. Im März 1973 verglich sich der BND gemäß seinen Abfindungsrichtlinien auch mit Susanne Sievers: Sie erhielt laut CSU-Zimmermann eine Summe von 320 000 Mark, die sich aus einer Abfindung für ihre Lebensstellung in Höhe von 170 000 Mark und drei Nachzahlungen zusammensetzt.

War der von "Bild" und "Quick" auf Brandt gezielte Schuß auch auf die CSU-Hintermänner losgegangen, so bleibt doch klar, welches Ziel die Union und ihre Kanoniere anvisieren. Der Sturz Brandts und seine Umstände sollen dazu genutzt werden, beim Bürger die ganze SPD in Verruf zu bringen und sie wieder -- wie einst unter Adenauer -- in die Position "nicht gesellschaftsfähig" hinabzudrücken.

Verdiente Führungsgehilfen als Brandt-Demolierer.

Für die Demontage des Politikers Brandt aber zeichnen eher die eigenen Genossen als die Opposition verantwortlich. Sie begann just in dem Moment, als der Vorsitzende der SPD seiner Partei den größten Wahlsieg in der Geschichte der deutschen Sozialdemokraten erkämpft hatte -- nach der Bundestagswahl 1972.

Als Brandt-Demolierer taten sich vor allem zwei verdiente Führungsgehilfen des SPD-Chefs hervor: sein Stellvertreter im Parteivorsitz und "erster Mann der Mannschaft" (Brandt) im Kabinett, Helmut Schmidt, und der Führer der Kanzler-Fraktion im Bundestag, Herbert Wehner.

Schon einige Tage nach dem Wahlerfolg vom 19. November versuchte Helmut Schmidt, sich den bis dahin in Bonn unbekannten Posten eines allmächtigen Schatzkanzlers mit Kompetenz für Haushalt und Finanzen, Konjunktur und Währung zu reservieren und sich so als Nebenkanzler zu etablieren. Zwar schlug Schmidts Versuch fehl, doch Brandts Mißtrauen blieb.

Der Hanseat ließ keine Gelegenheit verstreichen, seinem Kanzler-Vorsitzenden Knüppel zwischen die Beine zu werfen:

* Schmidt machte sich lustig über Brandts Personalpolitik im Kanzleramt. Der Finanzminister über den Brandt-Staatssekretär Horst Grabert und seinen Chef: "In der Europa-Kommission sitzen 13 Graberts ohne Brandt. Mir reicht ein Grabert mit Brandt."

* Er kritisierte Brandts Nachgiebigkeit gegenüber dem Koalitionspartner FDP bei der Regierungsbildung ("Niemals hätte die FDP fünf Minister haben dürfen") und warf dem Kanzler vor, seine Regierung vernachlässige das Bedürfnis der Bürger nach wirtschaftlicher und sozialer Sicherheit.

* Er attackierte Brandts Führungsschwäche als Parteivorsitzender. Unter Leitung Brandts, so Schmidt, habe die SPD das gute Verhältnis zu den Kirchen und zum Mittelstand verspielt, um das sie sich 15 Jahre lang bemüht habe. Zudem übe Brandt allzu große Nachsicht gegenüber den Jungsozialisten. Selbst beim Kampf um die Wirtschaftliche Stabilität ließ der Finanzminister den Kanzler im Stich. Als die Gewerkschaft ÖTV Anfang des Jahres zweistellige Lohnerhöhungen forderte, riet Schmidt gemeinsam mit FDP-Friderichs dem Regierungschef zu dem Machtwort, die Gewerkschaftsforderung sei "vernünftigerweise nicht darstellbar".

Als es aber darum ging, trotz des ÖTV-Streiks hart zu bleiben, drückte sich der Finanzchef: Er sei mit allem einverstanden, was Brandt entscheiden werde. Der Kanzler kapitulierte, stimmte einer effektiv über zwölfprozentigen Lohnerhöhung zu -- und drohte mit Rücktritt.

Öffentlich schließlich drosch Schmidt auf seinen Vorsitzenden nach dem sozialdemokratischen Niedergang bei der Hamburger Bürgerschaftswahl im März dieses Jahres ein. Im Fernsehen bezichtigte er Brandt einer zu taxen Partei- und Regierungsführung.

Kanzler-Kritiker Schmidt stand zu diesem Zeitpunkt längst nicht mehr allein. Schon im September 1973 war auch Herbert Wehner seinem Vorsitzenden in den Rücken gefallen. Von Moskau aus beschimpfte der SPD-Fraktionschef, mit anderen Parlamentariern auf Sowjet-Tournee, den Kanzler: Die "Nummer eins sei "entrückt" und "abgeschlafft". Wehner in Rußland über den Mann, dem er in Bonn mit zur Macht verholfen hatte: "Der Kanzler badet gern lau -- so in einem Schaumbad."

Wehner wie Schmidt artikulierten freilich nur drastisch, was immer mehr Genossen in Bonn und in der westdeutschen Provinz seit Mitte letzten Jahres Unbehagen verursachte: die Sorge, Brandt verspiele durch Führungsschwäche den Kredit der Sozialdemokraten beim Wähler. Der Berliner Altlinke im SPD-Bundesvorstand Harry Ristock apostrophierte seinen Parteivorsitzenden als "Gottvater auf der Wolke".

Vor allem bei den versprochenen inneren Reformen ging es vielen Sozialdemokraten nicht zügig genug voran. Zum offenen Ausbruch kam der schwelende Unmut, als die Bonner Koalitionäre Anfang dieses Jahres ihr Modell zur paritätischen Mitbestimmung vorlegten. Gegen den von der industriefreundlichen FDP in entscheidenden Punkten verwässerten Koalitions-Kompromiß rebellierten nicht nur die SPDtreuen Gewerkschafter, sondern auch Teile der SPD-Bundestagsfraktion.

Parallel zum wachsenden Ärger der Genossen über den laschen Kanzler schwand auch das Vertrauen in Brandts Fähigkeit, die streitenden Flügel seiner Partei beieinanderzuhalten. Zwar gelang es dem SPD-Chef 1973 auf dem Parteitag in Hannover noch mühsam, die Linken im Zaum zu halten. Aber auch nach Hannover propagierten Jungsozialisten und der linke SPD-Bezirk Hessen-Süd lautstark jene Radikal-Formeln, denen die SPD-Spitze vor allem den rapiden Abfall der Partei in der Wählergunst anlastet: etwa staatliche Investitionslenkung, Vergesellschaftung der Kreditinstitute und Schlüsselindustrien, Abschaffung des Berufsbeamtentums.

Den Regierungschef befiel Endzeit-Stimmung.

Die fortgesetzte Kanzler-Demontage zeitigte Wirkung. In nur zwölf Monaten nach dem triumphalen Kanzler-Sieg von 1972 sank die Sympathiekurve Willy Brandts beim Wähler um 20 Punkte -- von 55 auf 35 Prozent, Und synchron büßte die SPD in fünf Teilwahlen seit Anfang dieses Jahres zwischen 9.5 und 13 Prozent ihrer Anhängerschaft vom 19. November 1972 ein.

Brandt selbst, so schien es seiner Umgebung, hatte schon längst die Lust an seinem Staatsamt verloren. Immer öfter, wenn er von Vorwürfen aus den eigenen Reihen getroffen wurde, befiel den kritikempfindlichen Regierungschef Endzeit-Stimmung: "Da muß man sich überlegen, wie lange man noch zur Verfügung steht."

Für die Nachfolge hielt sich seit Jahren Helmut Schmidt bereit -- ein geborener Thronfolger, der wie selbstverständlich Brandts Platz einnahm.

Vor zwei Jahren noch von einer Schilddrüsen-Erkrankung monatelang schwer angeschlagen, hat sich Schmidt inzwischen soweit erholt, daß ihm der Arzt Anfang voriger Woche eine Tauglichkeitsbescheinigung für das höchste Regierungsamt ausstellte. Der Mediziner: Er sei zwar noch nicht hundertprozentig gesund, aber stabilisiert (siehe Seite 132).

Nach acht Jahren Basis-Arbeit im Bundestag hatte Schmidt sich mit seiner schnoddrigen Rhetorik den Ruf eines brillanten Debatten-Redners erworben. Selbst beim Zwischenspiel in der politischen Provinz, als Innensenator in Hamburg, wurde er ein Hit: Geschickt nutzte er 1962 die Flutkatastrophe, und über Nacht verschaffte er sich den Ruf eines vollkörnigen Krisenmanagers.

Zurück in Bonn, gelang ihm rasch der Sprung an die Fraktionsspitze, wo er sich als perfekter Techniker des parlamentarischen Betriebs hervortat. Als Minister im ersten und zweiten Kabinett Brandt zunächst für Verteidigung, dann für die Finanzen zuständig, strichelte er weiter am Bild des vollkommenen Erfolgsmenschen.

Bei Brandts Demission konnte keiner mehr an ihm vorbei. Ein für Bonner Politiker selten rationeller und disziplinierter Arbeitsstil erleichterte Schmidt den Weg an die Spitze. Mit schneller Auffassungsgabe und erstklassigem Gedächtnis kommt er stets rasch auf das Wesentliche, Beiwerk interessiert ihn nicht.

Anders als sein Vorgänger Brandt mag er sich nicht mit langwierigem Aktenstudium belasten. Schmidt arbeitet mit einem System fester Gesprächskreise, in denen er die für seine Entscheidungen nötigen Argumente und Informationen sammelt.

Im Verteidigungs- wie im Finanzministerium tagten einmal wöchentlich die Abteilungsleiter; auf diesen Konferenzen, denen der Minister nur ganz selten fernblieb, mußten die Oberbeamten "knapp, kurz und präzise" (ein Teilnehmer) Bericht erstatten. Ebenfalls einmal in der Woche setzte sich Schmidt mit seinen Staatssekretären im "Kollegium" zusammen, wo er sich in intensiven, bis zu sieben Stunden langen Diskussionen seine Meinungen bildete. Und wenn immer möglich, entschied Schmidt sofort -- nach seinem Motto: "Entschieden werden muß."

Dabei ist er freilich nicht frei von der Gefahr, "zu schnell aus der Hüfte zu schießen" (ein Schmidt-Berater). Und stets aufs neue frappiert er seine Mitarbeiter mit erstaunlicher Anpassungsfähigkeit. So wehrte er sich Anfang vergangenen Jahres einige Wochen lang gegen die Freigabe des Mark-Kurses, weil dadurch die deutschen Exporte gefährdet würden. Seit ihn aber seine Mitarbeiter davon überzeugen konnten, daß die Bundesrepublik zu viele Waren ins Ausland liefert, wird er nicht müde, gegen die hohen Exportüberschüsse zu wettern.

In Krisenzeiten gerät der behende Macher stets in Hochstimmung, denn nirgendwann sonst kann Schmidt seine Dynamik so unverhüllt entfalten. Um so heftiger trifft die Wortgewalt des Hanseaten jene, die zum Sinnieren und zum langfristig-programmatischen Denken neigen, die -- anders als er -- Erkenntnis nicht sogleich in Aktion umsetzen. Solche Leute tituliert er gern als "Spinner". "Ignoranten", "Flaschen", "halbfertige Akademiker".

"Ich bin doch kein Sozialphilosoph."

Die besondere Abneigung des. studierten Volkswirts Schmidt gilt denn auch den Wissenschaftlern, speziell denen mit Professoren-Titel. Nachdenkliche Diskussionsbeiträge quittiert er oft mit einem kategorischen "Das ist doch alles Quatsch, das sollten Sie doch den Professoren überlassen".

Die Verachtung, die der intellektuelle Schmidt für Intellektuelle empfindet, wächst aus seiner tiefen Abneigung gegen alternierende Überlegungen, die den politischen Gegenstand nur konsequenzlos umkreisen, aber nicht bewegen. Zweifelnde Fragen etwa nach den Zukunftschancen der Marktwirtschaft oder der westlichen Demokratien wischt er barsch vom Tisch: "Ich bin doch kein Sozialphilosoph, ich bin ein praktisch handelnder Politiker. Das muß man Robert Jungk überlassen und den Futurologen."

Schmidts Denken überträgt die militärische Kategorie auf den Zivilbereich. Der Flak-Oberleutnant des Weltkriegs verhält sich wie ein Bataillons-Kommandeur in bedrängter Situation: die Lage erkennen, die Alternativen abwägen und, Hauptsache, blitzschnell entscheiden und zuschlagen.

Die Autorität des Staates und seiner Repräsentanten ist für Schmidt unantastbar. Und wenn er diese Autorität gefährdet sieht -- wie etwa auf dem Höhepunkt der Apo-Unruhen 1968 -, reagiert er explosiv. So sprach Schmidt vor dem SPD-Parteirat im Februar 1969 von "Versumpfung der Landschaft" und von "moralischer Knochenerweichung" der Politiker.

Die Theorie-Diskussion erfüllt ihn mit Abscheu.

Sein Verhältnis zur Tagespolitik ist gänzlich ungestört von Zweifeln am Wert des Pragmatismus, der im Verdacht der Grundsatzlosigkeit steht. Schmidt: "Mir kommt es eigentlich mehr darauf an, was zu bewegen und das, was man bewegt, besser zu bewegen als der Vorgänger oder der Nachfolger oder der Nebenmann."

Die Theorie-Diskussion der SPD-Linken erfüllt den rechten Sozialdemokraten Schmidt mit Abscheu, weil Radikalen-Angst die Wähler zu den Christparteien zurücktreibe. Einen Teil der Jusos hält er schlicht für psychisch defekt. Auf der Linken wie auf der Rechten entdeckt er geheime Sehnsüchte nach dem Untergang.

So sehr ihn die jungen Linken in den eigenen Reihen anwidern, so sehr schätzt der Hamburger Beamtensohn den Umgang mit Bossen und Bankiers, die auch nichts vom Theoretisieren halten. Den ehemaligen Mannesmann- und heutigen Krupp-Chef Ernst Wolf Mommsen, den er zu seinen engen Freunden zählt, holte Schmidt als Staatssekretär nach Bonn. Konservative Banker wie der Bundesbankpräsident Karl Klasen und Dresdner-Bank-Chef Jürgen Ponto werden von dem Sozialdemokraten bewundert und um Rat angegangen.

Der Lebensstil des designierten Kanzlers hat freilich wenig gemein mit dem der bundesdeutschen Wirtschafts-Elite, mit der er so gern umgeht. Seine Anzuge mit weißem Kavalierstüchlein und breitgestreiften Eisverkäufer-Hemden zeigen "Vorstadt-Eleganz aus Barmbek" (ein Bonner Spitzenbeamter), zum Sommerurlaub zieht er sich stets ins schlichte Ferienhaus am holsteinischen Brahmsee zurück, wo er sich von Frau Loki gern Frikadellen mit Kartoffeln servieren läßt.

Auch am Arbeitsplatz in Bonn bleiben seine Genüsse bescheiden. Die altgediente Sekretärin Lilo Schmarsow muß immer Schokolade und Pfefferminzdrops bereithalten, die der Chef in großen Mengen verzehrt. Zur Erfrischung läßt Schmidt sich am liebsten Coca-Cola oder stark gesüßten Tee reichen, und gern genehmigt cr sich eine Portion Eiscreme. Berkhan scherzte über den Freund·. "Dem mußte längst der Hintern zugeklebt sein." Seinen Hang zur Frische gibt er auch bei der Wahl seiner Zigaretten nach: In großen Mengen pafft er die Menthol-Zigarette Reyno.

So erscheint Schmidt nach Auftreten und Gewohnheiten als Prototyp des Mittelklassen-Sozi. Der rheinland-pfälzische DGB-Vorsitzende Julius Lehlbach nannte den Spitzen-Genossen denn auch einmal einen "rechtsgerichteten Kaisertreuen", für SPD-MdB Norbert Gansel ist er "das Sinnbild des autoritären Sozialdemokraten".

Wie autoritär Helmut Schmidt in die Rechte seiner zukünftigen Minister eingreifen wird, demonstrierte er schon bei der Kabinettsbildung. Während unter Brandt jeder Ressortchef das Recht hatte, sich einen Parlamentarischen Staatssekretär nach eigenem Gusto zuzulegen, will Schmidt die Minister-Gehilfen selbst vorsortieren und zuteilen.

Die Kabinetts-Runde soll nach dem Willen des Kanzler-Kandidaten gestrafft und verjüngt werden. Ein engerer Kreis aus den starken Männern des Kabinetts Schmidt soll dem Kanzler das Regieren erleichtern und helfen, seine Entscheidungen durchzudrücken. Zu dem Spitzenzirkel zählen der Chef der Koalitionspartei Genscher, der zukünftige Finanzminister und Schmidt-Protegé Hans Apel und der Wirtschaftsminister Hans Friderichs, den Schmidt während der anderthalbjährigen Zusammenarbeit in der Konjunktur- und Währungspolitik schätzen lernte. Auf SPD-Seite will sich Kanzler Schmidt, vor allem bei Konflikten, auf die alte Genossengarde Georg Leber (Verteidigungsminister), Hans-Jochen Vogel (Wohnungsbauminister) und Walter Arendt (Arbeitsminister) stützen, an deren rechter Gesinnung kein Zweifel ist.

Unterstützung kann sich der neue Herr im Palais Schaumburg -- jedenfalls vorerst -- auch von jenem Mann erhoffen, der Willy Brandt in den letzten Kanzler-Monaten immer mehr zu schaffen gemacht hatte: SPD-Fraktionsführer Herbert Wehner, dessen Votum gegen Brandts Verbleiben Schmidt den Weg ebnete.

Schmidt und seinem Kabinett stehen Aufgaben bevor, die kaum alle und vollständig zu meistern sind. Schmidt muß die öffentlichen Ausgaben in den Griff bekommen und die Inflation zu steuern versuchen, die zerfallende Europäische Gemeinschaft, wenn es geht, kitten und das Verhältnis zwischen Europa und den USA stabilisieren.

Völlig ungewiß sind die Chancen Schmidts in der Europapolitik. Er baut darauf, daß der großbürgerliche Giscard d'Estaing zum französischen Staatspräsidenten gewählt wird. Schmidt über die Geistesverwandtschaft mit dem Franzosen: "Er ist ein liberaler Konservativer, ich bin ein konservativer Sozialdemokrat. Dieses Gespann geht zusammen." Und ein Schmidt-Staatssekretär schwärmt: "Das sind die europäischen Pat und Patachon, die mögen sich ganz ungeheuer."

Auf Willy Brandts Lieblingsterrain, der Ostpolitik, wird sich der eingefleischte Atlantiker Schmidt, der aus Sicherheitsgründen dem Verhältnis Europas mit den USA den Vorrang einräumt, nur zurückhaltend bewegen. Ein erstes Indiz für den neuen Akzent. den Schmidt in der Außenpolitik setzen wird, ist der Verzicht auf Egon Bahr, den Zimmermann der Bonner Ostpolitik. Zwar versichert Schmidt. er werde die Ostpolitik so weiter betreibenwie bisher, aber weniger romantisch, mehr real.

Im innenpolitischen Gerangel werden den neuen Kanzler die gleichen Druckstellen schmerzen, die auch den alten Finanzminister beschwerten. Schon jetzt ist sicher, daß Schmidt sich als eine Art Super-Finanzminister zu Beginn seiner Regentschaft mit bislang mächtigen Kabinettsmitgliedern anlegen muß, wenn er den Haushalt einigermaßen im Lot halten will.

Dem erfolggewohnten Sozialminister Walter Arendt, dessen Rentenversicherungen jedes Jahr Überschüsse von mehr als vier Milliarden Mark zurücklegen, möchte der neue Kanzler die staatlichen Zuschüsse für die Versicherer kappen. Wenig Federlesen wird er mit dem Kabinettsleichtgewicht Klaus von Dohnanyi machen. Der Bildungsminister muß beträchtliche Abstriche bei seinen Ausgaben für den Hochschulbau und die Ausbildungsförderung hinnehmen.

Geschick und einiges Glück braucht der neue Mann im Palais Schaumburg, wenn er bis zum Wahltermin in zweieinhalb Jahren wenigstens die wichtigsten Reformen ins Ziel bringen will. Genau wie Brandt muß er im Kleinkrieg mit den Freidemokraten einen für die SPD akzeptablen Mitbestimmungskompromiß garkochen, und bei der hochkomplizierten Vermögensbildung gerät Schmidt zusehends unter Zeitdruck.

Allen möglichen Reform-Erfolgen, allen Ansätzen zu mehr Geldwertstabilität aber könnten die mit dem Stimmzettel bewaffneten Bürger entgegenstehen, wenn sich bewahrheitet, daß der politische Kursrutsch der deutschen Sozialdemokraten eine solide Tendenz hat.


DER SPIEGEL 20/1974
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Kanzler Schmidt: Hoffen auf den Macher