10.06.1974

KANZLERAMT

Gleich abnabeln

Kanzleramts-Chef Schüler will die Bonner Staatskanzlei zu einem "Generalsekretariat der Bundesregierung" machen. Ein "Kuchenkabinett" im Brandt-Stil soll es nicht mehr geben.

Der neue Hausherr läßt renovieren. Das Mobiliar im Bundeskanzleramt hat Helmut Schmidt schon ausgewechselt, und jetzt geht es an die Amtsführung der Behörde, von der aus seit 25 Jahren vier Regierungschefs mit wechselndem Glück die Republik dirigierten.

Der erste, Konrad Adenauer, benutzte die Staatskanzlei im früheren Adels-Palais Schaumburg als ein seinem selbstherrlichen und autoritären Herrschaftsstil angepaßtes politisches Privatbüro. Sein fast schon legendärer Bürovorsteher, der Staatssekretär und Geheimniskrämer Hans Globke, sorgte dafür, daß keines Ministers Neugier ins Allerheiligste drang.

Der vorletzte Kanzler, Willy Brandt, zog sich den Vorwurf seiner Kabinettsmitglieder zu, er habe das Bundeskanzler-amt erst von dem politisch ambitionierten Horst Ehmke zu einer Art Gegenmachtzentrale zu den Ministerien ausbauen, dann aber -- das andere Extrem -- von 1972 an den gänzlich glücklos operierenden Staatssekretär Horst Grabert im Führungsstand der deutschen Politik herumwirtschaften lassen. Die Folge: Statt dem ohnehin als führungsschwach geltenden Brandt das Regieren zu erleichtern, blieben Graberts Mängel am Vorgesetzten hängen und ramponierten dessen schwindendes Ansehen zusätzlich.

Helmut Schmidt, Bundeskanzler Nummer fünf, will nun alles besser machen. Als Maître de palais brachte er sich seinen früheren Finanzstaatssekretär Manfred Schüler mit, der nicht nur weiß, daß es in einer Schmidt-Behörde nur einen gibt, der politische Ambitionen haben darf, nämlich Schmidt selber, sondern der auch zu formulieren versteht, wie sich sein Chef den neuen Arbeitsstil des Kanzleramts vorstellt. Schüler, in der Düsseldorfer Kommunalbürokratie, beim Deutschen Städtetag, im Stab des SPD-Finanzexperten Alex Möller und in der Gelsenkirchener Stadtkämmerei herangewachsener Verwaltungsfachmann: "Das Bundeskanzleramt muß so eine Art Generalsekretariat der Bundesregierung werden mit der Aufgabe, den politischen Entscheidungsprozeß möglichst friktionsfrei zu gestalten."

Auf Doppelarbeit soll künftig verzichtet werden. So untersucht Schüler derzeit, ob die beiden eng ineinander verzahnten Behörden Kanzler- und Presseamt unbedingt -- wie bisher -- zwei getrennte Verwaltungsabteilungen haben müssen. Sparkommissar Schüler: "Als Verwaltungsfritze müßte man mit Blindheit geschlagen sein, wenn man sich nicht wenigstens diese Frage einmal stellt."

Die verbleibende Beamtenschaft -- so verlangt der Chef des Schmidt-Stabes -- müsse dem Kanzler "unmittelbar zuarbeiten und dies möglichst unprätentiös".

Ein "Küchenkabinett" (Amtsjargon) wie unter Willy Brandt (Mitglieder: Sonderminister Egon Bahr, die Staatssekretäre Karl Ravens, Horst Grabert und Günter Gaus, dazu der Redenschreiber Klaus Harpprecht) soll es, so will es Schmidt, im Kanzleramt nicht mehr geben. Brandts Erfahrungen mit der Beraterrunde erscheinen Schmidt nicht nachahmenswert. Denn zwar hatte Brandt in Bahr und Gaus profilierte Gesprächspartner für Fragen der Ost- und Deutschlandpolitik. Doch in der inzwischen weit wichtigeren Innenpolitik stand dem Kanzler in Gestalt des zuständigen Horst Grabert nur ein wenig kompetenter Gehilfe zur Seite. Der unbestritten tüchtige Karl Ravens aber war voll ausgelastet mit seiner Tätigkeit als Verbindungsmann des Amtes zu Bundesrat und Bundestag.

Überdies war es Grabert nicht gegeben, die "Hofsehranzen" (Schmidt) zu einem funktionsfähigen Zirkel zusammenzuführen, der dem Kanzler gemeinsame Vorschläge hätte unterbreiten können. Statt dessen kam es immer wieder zu Pannen, die dann zu Reibereien mit den zuständigen, von der Kanzleramtstruppe aber abgedrängten Fachressorts führten. Zum Beispiel: Statt das Wirtschaftsministerium damit zu befassen, blieben wichtige Detailfragen des Osthandels im Kompetenzgestrüpp der Herren Bahr und Grabert hängen.

Da Schmidts Management-Konzeption davon ausgeht, Entscheidungen gemeinsam mit den Ministern zu fällen und das Kabinett nicht zur bloßen Abwicklungsstelle für intern längst Beschlossenes zu degradieren, möchte Schüler seinem Dienstherrn stärker als bisher im Kanzleramt üblich den Sachverstand der hauseigenen, mit dem Kontakt zu den Ministerien beauftragten Beamtenschaft nutzbar machen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit gab der Staatssekretär die Parole aus: "Die Beamten müssen zu ihrem Recht kommen, Vortrag beim Kanzler zu halten."

Kenner der Schaumburg-Szene mutmaßen jedoch schon jetzt, daß diese Absicht Vorsatz bleiben und auch Schmidt gezwungen sein wird, sich einen speziellen Beraterkreis zu schaffen. Denn bei der Stärke der FDP-Minister sei unvorstellbar, daß der neue Kanzler jede der unvermeidlichen Koalitionskontroversen -- etwa um die Mitbestimmung, etwa um die berufliche Bildung -- in offener Kabinettsrunde durchstehen könne. Wenn er seine Richtlinienkompetenz nicht verschleißen wolle, müsse Schmidt nach dem Urteil eines Bonner Staatssekretärs -- den Entscheidungsprozeß wieder vom Kabinettstisch weg in seine Kanzlei zurückverlegen.

Überdies werde es, so geben Schmidt-Skeptiker zu bedenken, bei des Kanzlers Fixierung auf innenpolitische, speziell wirtschafts- und finanzpolitische Fragen nicht ausbleiben, daß dem Finanzfachmann Schüler und dem gleichfalls aus dem Finanzministerium ins Kanzleramt versetzten Konjunktur-Experten Dieter Hiß schon bald besondere Privilegien zuwachsen. Schmidt weiß, daß sein eigener Erfolg und die Chancen der SPD davon abhängen, daß Staatsfinanzen und Preise bis 1976 einigermaßen in Ordnung gehalten werden können.

Schon deshalb wird der Kanzler trotz aller Bereitschaft zu kollegialer Kabinettsarbeit aufs Hineinregieren in die Ressorts nicht verzichten können. Er muß seinen Nachfolger im Finanz-Amt, den Junior-Minister Hans Apel, um jeden Preis stützen -- gegen ausgabefreudige Kollegen ebenso wie gegen die Kompetenzansprüche des FDP-Wirtschaftsministers Hans Friderichs, der jeden Erfolg in der Stabilitätspolitik den Freidemokraten gutschreiben möchte.

Schon ist deutlich geworden, wer das Sagen haben wird in Bonn, wenn es um das geht, was wirklich zählt -- um das Geld. Schmidt selbst, und nicht der offizielle Schatzmeister Apel, wird sich, so ließ der Kanzler wissen, mit den Länderchefs um die Neuverteilung der Staatsmittel streiten, die nach der sozialliberalen Steuerreform um rund zwölf Milliarden jährlich geringer sein werden. Kanzleramts-Vorstand Schüler: "Das ist eine Frage von politischer Dimension. Die nabeln wir gleich vom Finanzministerium ab."


DER SPIEGEL 24/1974
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