29.01.1958

USA / DEUTSCHLAND-POLITIKGeheimplan B

Das Auswärtige Amt in Bonn studiert zur Zeit eine Kontroverse über die zukünftige Deutschland-Politik der USA, die seit Mitte Januar innerhalb der demokratischen Oppositionspartei Amerikas ausgefochten wird. Die Auseinandersetzung bekümmert die bundesdeutsche Diplomatie um so mehr, als die amerikanischen Demokraten den Kongreß in Washington beherrschen und überdies Aussicht haben, 1960 den Nachfolger Präsident Eisenhowers zu stellen.
Anlaß der Demokraten-Kontroverse waren die Vorträge des ehemaligen US-Botschafters George Kennan im BBC. Der ehemalige Chefplaner des amerikanischen Außenministeriums schlug im Dezember 1957 vor, die Schlachtordnungen der beiden Atomriesen in Europa müßten - durch die Neutralisierung Deutschlands - räumlich voneinander getrennt werden. Die amerikanischen und sowjetischen Truppen sollten Europa räumen.
Das Risiko einer deutschen Neutralisierung, so argumentierte Kennan, müsse der Westen auf sich nehmen, wenn er den Rückzug der Sowjets aus Osteuropa ernstlich wolle; denn es sei naiv, anzunehmen, daß die Sowjets Osteuropa verlassen würden, ohne zugleich auf dem Rückzug der Amerikaner aus Westdeutschland, möglicherweise sogar aus ganz Westeuropa, zu bestehen. Kennan: "Die Sowjets können nur durch Situationen, nicht aber durch Redensarten beeinflußt werden!"
Die Vorträge George Kennans beeindruckten politische Kreise Europas, die der unbeweglichen Ostpolitik der Westmächte überdrüssig sind. "Die Welt wandelt sich", triumphierte der Leitartikler der Hamburger "Welt", Paul Sethe, und malte sich eine bessere Zukunft aus: "Eisenhower wird in einigen Jahren nicht mehr Präsident sein. Wird der Außenminister dann noch Dulles heißen? Vielleicht - Kennan?"
Das lebhafte Echo auf die Kennan-Vorträge schreckte das amtliche Bonn auf. Sprecher der Bundesregierung lehnten sofort die Neutralisierungs-Vorschläge des amerikanischen Exdiplomaten als wirklichkeitsfremd ab. Bonn ließ dunkle Warnrufe über den Atlantik erschallen, die denn auch prompt an die richtige amerikanische Adresse gelangten. In New York stand bereits eine amerikanische Privatorganisation, der "American Council on Germany", bereit, um den Bonner Politikern zu Hilfe zu kommen.
Dieser Gesellschaft ehemaliger US-Besatzungsfunktionäre im Nachkriegsdeutschland hatte der Vorstoß Kennans ebenso mißfallen wie den Bonner Politikern. Der "Council" machte sich darum unverzüglich auf die Suche nach einem Mann, dessen politische Autorität in Amerika groß genug ist, um die Kennan-Visionen ad absurdum zu führen.
Als idealer Kandidat bot sich Kennans ehemaliger Vorgesetzter an, der frühere Außenminister Dean Acheson. Seit Monaten bekämpft Acheson die Europapläne seines einstigen Mitarbeiters.
Nachdem Kennan im Sommer 1957 das "disengagement", den sowjetisch-amerikanischen Truppenrückzug aus Europa, gefordert hatte, war ihm Rechtsanwalt Acheson im Oktober zum erstenmal öffentlich entgegengetreten. In einer Reihe von Vorlesungen an der Bostoner Tufts-Universität, die jüngst in Buchform* erschienen sind, hielt er Kennan entgegen:
- Hoffnungen auf einen Rückzug der sowjetischen Truppen aus Osteuropa seien irreal, da ein derartiger Rückzug in den Satellitenstaaten politische Eruptionen auslösen werde, die Moskau zu einem sofortigen Einschreiten zwingen würden.
- Solange sich die Verhältnisse in der Sowjet-Union und in den Satellitenstaaten nicht "materiell ändern", seien Verhandlungen mit Moskau über einen Truppen-Rückzug zwecklos.
- "Wenn die amerikanische Macht und die europäische Sicherheit vermindert werden, dann hätte damit die Sowjet-Union auf einen Schlag fast genauso viel erreicht, wie mit einem Atomangriff auf die Vereinigten Staaten."
Mitte Januar wandten sich nun einige Mitglieder des "American Council on Germany" mit der Bitte an Acheson, er möge zu den neuen Kennan-Vorschlägen Stellung nehmen. Acheson erfüllte diese Bitte so leidenschaftlich, daß sogar ergebene Acheson-Freunde über den bitteren Ton seiner Erklärung betreten waren.
Kennans Auffassung, so zensierte Acheson, werde "von keinem verantwortlichen Führer der Demokratischen Partei in den Vereinigten Staaten geteilt". Das sei auch nicht erstaunlich, denn "Herr Kennan hat das Problem der Machtpolitik nie in seiner wirklichen Bedeutung begriffen, sondern dazu eher eine mystische Haltung eingenommen".
Die scharfe Attacke gegen Kennan brachte jedoch eine Gruppe prominenter Demokraten gegen Acheson auf, die den ehemaligen Außenminister keineswegs als außenpolitischen Sprecher der Partei akzeptieren will. Zu dieser Gruppe gehören die Senatoren Humphrey, Mansfield und Fulbright sowie vierzig der insgesamt 230 demokratischen Abgeordneten im Kongreß.
Ihre Wortführer Humphrey und Fulbright sind zwar nicht unbedingt Anhänger des Kennan-Plans, sie halten den Plan aber für geeignet, die festgefahrene Europapolitik der USA wieder flottzumachen. Als darum Acheson im Namen der demokratischen Opposition die Dulles-Linie kompromißloser Feindschaft gegen Rußland befürwortete, setzte die Humphrey-Gruppe zum Gegenzug an.
Vertrauensmänner der Gruppe nahmen den diplomatischen Chefkorrespondenten der "Washington Post", Chalmers Roberts, beiseite, der als gewerbsmäßiger Enthüller Washingtoner Kabinettsgeheimnisse der Schrecken des amerikanischen Außenministeriums ist. Sie ließen Roberts wissen, daß keineswegs alle Führer der Demokratischen Partei hinter Acheson stünden. Der ehemalige Außenminister, der niemals als Repräsentant vom Volke gewählt worden sei und mithin der demokratischen Legitimation entbehre, habe kein Recht, sich zum Sprecher der Partei aufzuwerfen.
Hinsichtlich Deutschlands sei Acheson ein ungeeigneter Kennan-Kritiker, da er selbst gegen den Widerstand Kennans den Grundstein zu der heute von Außenminister Dulles verfochtenen Deutschlandpolitik gelegt habe, die von Kennan kritisiert werde.
Nach der Aufhebung der Berliner Blokkade im Herbst 1949 sei von der Regierung Truman eine grundsätzliche Entscheidung über Deutschland gefällt worden. Als Chefplaner des State Departments habe Kennan damals empfohlen, den Sowjets auf der bevorstehenden Vierer-Konferenz in Paris einen Rückzug der amerikanischen Truppen aus Europa als Gegenleistung für das sowjetische Ja zur deutschen Wiedervereinigung anzubieten. Das sei der "Geheimplan A" gewesen. Außenminister Acheson habe hingegen in einem "Plan B" entschieden, daß Westdeutschland aufgerüstet und in die atlantische Gemeinschaft aufgenommen werde. Dieser Plan B gelte noch heute für den Republikaner Dulles.
Kaum waren diese Enthüllungen in der "Washington Post" erschienen, da versammelte Acheson den Außenpolitischen Ausschuß der Demokraten erneut und ließ sich von ihm sein Recht bestätigen, autoritativ für den Ausschuß zu sprechen. Alle Mitglieder des Ausschusses stellten sich hinter Trumans ehemaligen Außenminister.
Wenige Stunden später stand Dean Acheson lächelnd vor Reportern: "Die Auffassungen von Herrn Kennan sind reiner Isolationismus, wenn es Herr Kennan, dieser ausgezeichnete und nette Mann, auch vorzieht, das 'disengagement' zu nennen.".
* Dean Acheson: "Power and Diplomacy"; Harvard University Press, Cambridge; 137 Seiten; 3 Dollar.
Ehemaliger US-Außenminister Acheson Die Mystik der Macht

DER SPIEGEL 5/1958
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