05.02.1958

OSTBLOCK / RAPACKI-PLANIm Sumpf

Der Plan des polnischen Außenministers Rapacki, der eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa vorschlägt, ist nach Auffassung des britischen Ministerpräsidenten Macmillan der "einzige neue Gedanke" des Ostblocks. Die Ironie will es, daß der Rapacki-Plan vom Ostblock selbst bedroht wird.
Die Sowjet-Union und die deutsche Sowjetzonen-Republik bohren den Rapacki-Plan von zwei Seiten an:
- Während der Kreml die atomwaffenfreie Zone, die Rapacki lediglich für Mitteleuropa propagiert, zu einem neutralistischen Staatengürtel von Finnland bis Ägypten ausweiten will,
- sabotiert das DDR-Regime den polnischen Plan, weil Pankow befürchtet, der Rapacki-Plan könne eine allmähliche Lösung der deutschen Frage vorbereiten, die das Ende der SED-Herrschaft in Mitteldeutschland bedeuten würde.
So verschieden die Motive der Moskauer und der Ostberliner Widerstände sind - gemeinsam ist beiden Regierungen das Mißtrauen gegenüber den polnischen Bestrebungen, eigene Initiative zwischen West- und Ostblock zu entfalten. Das zeigte sich bereits Anfang Oktober des letzten Jahres, als Außenminister Adam Rapacki vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen seinen Plan zum ersten Male entwickelte.
Polen sei bereit, erläuterte der Außenminister, "im Interesse der Entspannung in Europa" auf die "Produktion und Lagerung von Kernwaffen zu verzichten, wenn die beiden deutschen Staaten dies ebenso tun würden". Warschau hatte diesen Vorschlag offenbar bereits mit den Tschechen besprochen, denn noch in der gleichen Uno -Sitzung erklärte der tschechoslowakische Außenminister David, sein Land wolle sich dem polnischen Vorschlag anschließen.
SED-Sekretär Ulbricht dagegen murrte in einer Rede in Rostock, Polen handele wieder einmal eigenmächtig und gefährde die geschichtliche Mission der "Deutschen Demokratischen Republik", den "Kampf gegen den westdeutschen Imperialismus und seine atomare Aufrüstung".
Die sowjetische Regierung allerdings ließ Rapacki zunächst gewähren, der inzwischen seinen Plan weiter ausarbeitete. Als die Pariser Gipfelkonferenz der Nato immer näher heranrückte, rief der polnische Außenminister die Botschafter Amerikas, Frankreichs und Großbritanniens zu sich und überreichte ihnen den formellen Vorschlag seiner Regierung, in West- und Mitteldeutschland, Polen und der Tschechoslowakei eine atomwaffenfreie Zone zu errichten.
Der Kreml bekundete wiederum wohlwollendes Interesse, während Pankow den polnischen Plan in Mißkredit zu bringen versuchte. Am 9. Dezember hatte Rapacki den westlichen Botschaftern seinen Plan überreicht, zwei Tage später umgab Sowjetzonen-Ministerpräsident Grotewohl den Rapacki-Plan mit einem derartigen Propagandagetöse, daß in Warschau bald der Verdacht aufkeimte, die DDR-Funktionäre wollten den Abrüstungsplan im Westen gründlich diskreditieren.
In einer Sitzung der Volkskammer nannte Grotewohl den Rapacki-Plan den "frischen, klaren Wind aus dem Osten", der den westlichen Kriegshetzern "die Saat des Hasses ins eigene Gesicht zurückblasen" werde. Grotewohl drohte: "Die Kräfte des Friedens haben heute auf einem Drittel des Erdballs die Macht erobert und vermögen dank ihrer politischen und militärischen Überlegenheit, die Kriegstreiber zu zügeln!"
Den polnischen Politikern erschienen solche Töne als eine eigenartige Begleitmusik zu Friedensplänen. Rapacki distanzierte sich denn auch prompt von den Ausfällen Grotewohls und betonte, daß sein Plan ausschließlich eine Sache Polens sei.
Als wolle er vor einer Verfälschung seines Plans im eigenen Lager warnen, beschwor Rapacki die Ostblockstaaten: "Es wäre ein großer Irrtum, die Verwirklichung des Vorschlags einer atomwaffenfreien Zone mit anderen Problemen zu koppeln, die mit der Abrüstung in Europa oder sogar mit der allgemeinen Abrüstung verbunden sind. Das würde eine verhältnismäßig einfache Sache im Sumpf sehr viel komplizierterer Probleme versinken lassen."
Tatsächlich droht der Rapacki-Plan im Sumpf zu versacken. Inzwischen hatte sich nämlich die Sowjet-Union des polnischen Projektes mit einer Energie bemächtigt, die im polnischen Außenministerium Befürchtungen auslöste, der Kreml wolle durch eine uferlose Ausweitung des Rapacki-Planes das Projekt zerstören. Aus der von Polen projektierten atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa wurde ein neutralistischer Staatengürtel quer durch ganz Europa. Tatenlos mußte Rapacki zuschauen, wie sein Plan unter den Händen der sowjetischen Diplomaten immer unglaubwürdiger wurde:
- Anfang Januar forderte Radio Moskau,
der Rapacki-Plan solle auf Dänemark ausgedehnt werden.
- Kurz darauf schlug der sowjetische Ministerpräsident Bulganin vor, auch Skandinavien einschließlich Finnland in die atomwaffenfreie Zone einzubeziehen.
- Zur gleichen Zeit deutete Außenminister Gromyko in einer Note an, daß Italien und Albanien dem Rapacki-Plan beitreten sollten.
Der polnische Parteichef Gomulka richtete darauf an Chruschtschew ein Schreiben und bat ihn zu einer Aussprache nach Polen. Chruschtschew sagte zu.
Am 9. Januar knirschten Schlittenkufen durch den verschneiten Urwald von Bialowieza an der polnisch-sowjetischen Grenze. Pelzvermummte Gestalten verschwanden in dem kleinen Jagdschloß, in dem sich die russischen Zaren, Hermann Göring und der ostpreußische Gauleiter Koch einst von den Strapazen der Bärenhatz erholt hatten. Diesmal trafen sich dort Gomulka und Rapacki mit den Führern der Sowjet-Union.
Die Polen gaben Chruschtschew und Bulganin zu verstehen, daß die außenpolitische Taktik der Sowjet-Union dem Rapacki-Plan nicht dienlich sei. Er werde vom Kreml als Propaganda - Instrument behandelt; dadurch würden unbewußt nur jene westlichen Kreise unterstützt, die dem Projekt ohnehin den Garaus machen wollten. Gomulka bat, man möge doch Polen wieder einen größeren Einfluß auf die diplomatische Behandlung des Rapacki - Plans einräumen.
Chruschtschew gab schließlich nach. Als die polnischen Unterhändler jedoch darauf drangen, man müsse für den Fall westlicher Einwände und Gegenvorschläge einen Alternativplan ausarbeiten, verweigerten die Sowjetführer jede Mitarbeit. Dabei bediente sich Chruschtschew eines Arguments, dem sich auch die Polen beugen mußten: Die westlichen Regierungen müßten sich erst einmal positiv zu dem Plan äußern, dann könne man weitersehen.
Kaum waren die polnischen Parteifunktionäre nach Warschau zurückgekehrt, da drohte Pankow mit einem neuen Attentat auf den Rapacki-Plan. Am 21. Januar wurde der polnische Botschafter Roman Piotrowski in das Ostberliner Außenministerium gerufen und belehrt, daß Ministerpräsident Grotewohl innerhalb der nächsten 24 Stunden - also zwei Tage vor dem Beginn der außenpolitischen Debatte im Bonner Bundestag - der Volkskammer einen Zusatzvorschlag zum Rapacki-Plan unterbreiten wolle.
Piotrowski erfuhr, daß Grotewohl eine Volksabstimmung in West- und Mitteldeutschland über den polnischen Plan vorschlagen werde - ein Projekt, das den Rapacki-Plan im Westen noch stärker diskreditieren mußte.
Außenminister Rapacki wies seinen Botschafter in Ostberlin sofort an, die DDR -Regierung um eine Verschiebung der geplanten Aktion bis nach der Bundestagsdebatte zu bitten. Doch als Piotrowski bei Ulbricht und Grotewohl vorsprach, wurde er abgewiesen. Die bereits angekündigte Erklärung des Ministerpräsidenten, so bedeutete man dem Polen, könne nicht mehr verschoben werden.
Die auffallend knappe Behandlung der Grotewohl - Erklärung in der polnischen Presse offenbarte die Verstimmung Warschaus über die Extratouren der sowjetdeutschen Genossen. Inzwischen ist die polnische Regierung bemüht, Pankow an die Vereinbarung von Bialowieza zu erinnern, in der Moskau die polnische Priorität bei der Behandlung des Rapacki-Plans konzediert hatte.
Die sowjetische Regierung scheint jedoch ebenfalls wenig gesonnen zu sein, sich an die Vereinbarung im polnischen Urwald zu halten. In der vorletzten Woche schlug Moskau vor, die atomwaffenfreie Zone des Rapacki-Plans auch auf den Mittleren Osten auszudehnen. Die Aushöhlung des Rapacki-Plans geht weiter.
Sekretär Ulbricht
Die Mission Pankows ...
Sekretär Gomulka
... wird durch Polen gefährdet
Polens Außenminister Rapacki
Die Bialowiezer Schlittenfahrt

DER SPIEGEL 6/1958
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