06.08.1958

KÄSEPREISEDas Frühstückskartell

Wie sich die westdeutschen Verbraucher das Funktionieren des gemeinsamen europäischen Landwirtschaftsmarktes vorzustellen haben, der vor einigen Wochen während einer EWG-Konferenz im oberitalienischen Ferienparadies Stresa aus der Taufe gehoben wurde, demonstrierte ihnen das Bundesernährungsministerium schon wenige Tage später. Der Außenhandelsexperte Lübkes, Ministerialdirektor Dr. Stalmann, beendete den seit Monaten erbittert geführten deutsch-holländischen Kampf um den Käsepreis durch "gütliches Zureden" und sanften handelspolitischen Druck mit einem Gentleman's Agreement, das den deutschen Klein-Verbraucherpreis für holländischen Käse jetzt um 40 bis 60 Pfennig je Kilogramm in die Höhe treiben wird.
Dabei sah es auf dem Käsemarkt im vergangenen Frühjahr für den deutschen Verbraucher noch günstig aus. Holland hielt damals Ausschau nach Wegen, um von seinen drückenden Käsevorräten herunterzukommen, die ihm von der allenthalben mit Subventionen künstlich erzeugten europäischen Milchschwemme beschert worden waren.
Das niederländische Interesse konzentrierte sich dabei um so mehr auf die benachbarte Bundesrepublik, als man in deren Verhalten - nicht ganz zu Unrecht - eine der Ursachen der jetzigen Käse-Misere zu erkennen glaubte. Auch in Westdeutschland hatte nämlich der staatliche Zuschuß von drei Pfennig je Liter verkaufter Milch zu einer solchen Steigerung der Milch- und Butterproduktion geführt, daß Bonns Ernährungsministerium die Buttereinfuhr im Januar einstellen mußte - um den Butterpreis entsprechend den Wünschen der westdeutschen Bauern hoch halten zu können.
Daraufhin erst war die holländische Milch, statt wie bisher in die Buttererzeugung zu strömen, in die Käse- und Milchpulver-Produktion geflossen. Die holländischen Molkereien bemühten sich jetzt, statt Butter nun eben - in vermehrtem Maße - Käse in die Bundesrepublik zu exportieren. Da die westdeutsche Käse-Einfuhr seit dem Jahre 1953 keinerlei Beschränkungen mehr unterliegt, bot sich hier in der Tat ein - wenn auch nicht ausreichendes - Ventil für den durch Subventionen erzeugten Milch-Überschuß.
Daneben wuchs in den Lagerhäusern von Hollands staatlichem "In- en Verkoopkantoor voor Zuivel" (IVZ) ein beachtlicher Käseberg heran, der sein Entstehen einer staatlichen Käsepreis-Garantie verdankt. Das Kontor ist nämlich verpflichtet, Käse zu einem bestimmten Mindestpreis anzukaufen und zu lagern. Hollands Käseproduzenten laufen so in keinem Fall Gefahr, auf ihren Käserädern sitzenzubleiben. Überdies erlösen sie in jedem Fall den Mindestpreis, den das IVZ zahlt. Das Vorhandensein dieser Notbremse ließ den Molkereien sogar geraten erscheinen, ihre Käseproduktion ungeachtet der Marktsituation noch auszudehnen, was das Kontor wiederum zu immer größeren Käse-Einkäufen zwang.
Das ging so lange gut, bis sich schließlich die holländischen Landwirtschaftsbehörden wegen des ständig wachsenden Käsevorrats Mitte April doch veranlaßt sahen, den Gesetzen von Angebot und Nachfrage zu folgen. Schlagartig setzten sie den garantierten Käse-Mindestpreis drastisch herab, so beispielsweise den Preis für Gouda von bisher 1,80 auf 1,50 Gulden je Kilogramm. Sofort ging auch der Export-Preis von bisher 1,85 auf 1,63 Gulden herunter.
Während Hollands Käseberg- nun erfreulich abbröckelte, verzeichnete die für den deutschen Käsepreis maßgebende Kölner Käsenotierung einen dementsprechenden Preisverfall. Die Notierung sank von 3,14 bis 3,20 Mark je Kilogramm holländischen Goudas am 18. April auf 2,67 bis 2,75 Mark eine Woche später und erreichte ihren tiefsten Stand mit 2,55 bis 2,65 Mark am 20. Juni. Der Ladenpreis für Gouda fiel unter dem Applaus der Preisstürze ungewohnten, westdeutschen Hausfrauen von etwa vier Mark je Kilogramm im Laufe der nun einsetzenden Käsebaisse auf drei Mark. Die Preise für deutschen und dänischen Käse folgten. Dafür schnellte die Käse-Einfuhr aus Holland von 20 000 Tonnen im ersten auf 26 185 Tonnen im zweiten Quartal dieses Jahres hoch.
Prompt stöhnte die an ihrer wundesten Stelle getroffene "Grüne Front" der Bundesrepublik auf. Der deutsche Bauernverband begann unverzüglich, das Ernährungsministerium mit Vorschlägen zur Drosselung des holländischen Käseangebots zu bombardieren.
Obgleich holländische wie deutsche Verbraucher gleichmäßig in den Genuß des Preisnachlasses kamen, beschuldigte man die holländische Regierung zunächst einmal kurzerhand des Preisdumpings, einer Exportpraxis also, bei der ruinös-niedrige Exportpreise aus, entsprechend höheren Preisen auf dem Binnenmarkt finanziert werden. Als dieser Vorwurf sich nicht halten ließ, milderte ihn das bundesdeutsche Ernährungsministerium in den Vorwurf "völliger Verfälschung der Wettbewerbsverhältnisse" ab.
Lübkes Agrarschützer konnten immerhin darauf verweisen, daß den holländischen Bauern aus den niedrigeren Käse- und Milchpreisen keine Schmälerung ihrer Einnahmen erwächst, weil der holländische Staat ihnen die' Differenz zwischen dem tatsächlichen Erlös aus dem
Milchverkauf und einem festen Garantiepreis von 32 Pfennig je Liter Milch auf jeden Fall ersetzt. Nur konnte dieses Argument aus dem Repertoire der Milcherzeuger wenig überzeugen, solange ihnen ebenfalls die Drei-Pfennig-Subvention aus dem Grünen Plan zufließt.
Schrieb die "Deutsche Zeitung und Wirtschafts Zeitung": "Daß Holland auf Grund der höheren Subventionen seinen Käse billiger anbieten kann als der deutsche Produzent, ist nur ein quantitativer Unterschied und berechtigt weder das BEM (Bundesernährungsministerium) noch den deutschen Bauernverband, den ersten Stein zu werfen. Man sollte vielmehr auf beiden Seiten aus dieser Entwicklung des Käsemarktes den Schluß ziehen, daß man mit dirigistischen Methoden die Agrarmärkte schließlich doch nicht ordnen kann."
Wie das Bundesernährungsministerium den deutschen Käsemarkt zu ordnen gedenkt, sollte sich indessen sehr bald herausstellen. Da nachbarliches Zureden bei den Holländern zu Anfang nicht recht verfing, beriet Bonns Wirtschaftskabinett demonstrativ massive Abwehrmaßnahmen gegen die niederländische Konkurrenz, um so die Holländer zu Verhandlungen über eine preisausgleichende Exportabgabe auf Käselieferungen nach Westdeutschland geneigt zu machen. Die Abwehrmaßnahmen:
- Wiedereinführung von Einfuhrkontingenten für Käse und
- eine deutsche Ausgleichstaxe auf Käse-Einfuhren aus Holland.
Zwar kann man mit Hilfe von Einfuhrkontingenten nur die Einfuhrmenge regulieren, nicht jedoch die Preise, doch wirkte schon die Erörterung der Kontingentierung auf die Holländer so nachhaltig, daß man sich sehr schnell auf dreiseitige Verhandlungen - unter Hinzuziehung der Dänen über die Einführung einer holländischen Exporttaxe einigen konnte. In Hamburg verabredeten die beiden käseexportierenden europäischen Länder mit Ministerialdirektor Dr. Stalmann ein staatliches Preiskartell.
Der Inhalt dieser Absprache:
- Holland belastet seine Käse-Ausfuhr in die Bundesrepublik ab sofort mit einer Exportabgabe von 27,5 Cents = 30 Pfennig je Kilogramm;
- Dänemark verpflichtet sich, den Preis für die höherwertigen holländischen Käsesorten um nicht mehr als 25 Pfennig je Kilogramm zu unterbieten;
- die Bundesrepublik verlangt bei Käse-Einfuhren ein Ursprungszeugnis, um die Umgehung der Absprache durch Einfuhren über dritte Länder zu unterbinden.
Wie bei einem echten Frühstückskartell der Industrie nahmen die Hamburger Gesprächspartner von schriftlichen Vereinbarungen großzügig Abstand: Ein Handschlag besiegelte das europäische Einvernehmen, das nach Schätzungen des Handels zu einer Käse-Verteuerung in der Bundesrepublik von mindestens 40 Pfennig je Kilogramm führen wird, zu denen je nach Marktlage noch die Handelsspannen von etwa zwölf Prozent im Groß- und 25 Prozent im Kleinhandel kommen können. Die bundesrepublikanischen Hausfrauen fanden ihre Erfahrung bestätigt, daß die Preise für Agrarprodukte in Westdeutschland niemals fallen, sondern ebenfalls steigen können.
Trostreich für die solchermaßen diskriminierten westdeutschen Verbraucher bleibt allein die Tatsache, daß Frühstückskartelle gemeinhin auf sehr schwachen Beinen stehen. So hat sich- Holland zunächst nur bis Ende September verpflichtet und beobachtet bis dahin die Höhe seines Käseberges sowie das Verhalten seiner dänischen Konkurrenz. Daß es in der Zwischenzeit zu einem Abflauen der Milchschwemme kommt, ist angesichts der- unentwegt gezahlten Staatssubventionen ausgeschlossen.
Käse-Auktion in Holland: Der Preis ist immun

DER SPIEGEL 32/1958
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