13.08.1958

GRENZBEREINIGUNGEhrenschuld

Der Amsterdamer Zeitung "Het Parool" durfte Bonns Außenminister kürzlich bemerkenswerte Hinweise dafür entnehmen, wie seine Unterhändler - geführt von dem ehemaligen KZ-Häftlinig Professor Kaufmann - nach holländischer Auffassung die deutsch-niederländischen Nachkriegs -Probleme anzupacken haben. Unter dem kecken Pseudonym Pieter 't Hoen - Peter das Huhn - beschuldigte der sozialistische Abgeordnete Frans Goedhart die bundesdeutschen Delegierten, daß sie in Holland nicht "gebückt", gleichsam "unter der Last einer entsetzlichen moralischen Schuld" erschienen seien, sondern als diplomatische Routiniers des Bonner Auswärtigen Amtes, die mit Holland auf der gleichen Ebene verhandelten, wie etwa mit "Chile oder Paraguay", um einige "sachliche Fragen" auf eine für Deutschland möglichst vorteilhafte Art zu regeln.
Kommentator Goedhart gab damit gleichsam den abschließenden Paukenschlag zu einer Unterredung, die Hollands Außenminister Luns mit Heinrich von Brentano kurz zuvor im holländischen Außenministerium am Plein in Den Haag geführt hatten. Gegenstand der Unterredung waren "die noch offenen... niederländisch-deutschen Fragen" und geeignete Methoden, "um die Abwicklung dieser seit vielen Jahren schwebenden Fragen nach Möglichkeit zu beschleunigen". So hieß es im offiziellen Kommunique.
Das Kommunique wußte zu berichten, die Besprechungen zwischen Dr. von Brentano und Dr. Luns seien in "sehr verständnisvoller Atmosphäre" erfolgt. Wenig später versicherte Brentano gar, die Hindernisse bei den deutsch-niederländischen Verhandlungen seien nun - nach seinem Besuch beim Kollegen Luns - beseitigt.
Was den Dr. Heinrich von Brentano bewogen haben mag, sich derart optimistisch zu äußern, ist freilich bis heute sein Geheimnis geblieben. Jene alten Schwierigkeiten nämlich, die einem Ausgleich zwischen Holland und der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen, wurden durchaus nicht beseitigt, sondern im Gegenteil von den Holländern um ein neues - und vorerst nicht zu bewältigendes - Problem erweitert.
Hauptstreitpunkte zwischen der Bundesrepublik und den Niederlanden sind - neben einigen relativ leicht regulierbaren Randproblemen - zwei Fragenkomplexe:
- Rückgabe der seit dem 23. April 1949
in (sogenannter) niederländischer Auftragsverwaltung stehenden deutschen Grenzgebiete, vor allem von Elten und Selfkant ("Neu-Niederlande") an die Bundesrepublik, und schließlich
- das Ems-Dollart-Problem - die Festlegung der Hoheitsgrenze in der Emsmündung und die Errichtung einer gemeinsamen Wasserstraßen- und Schiffahrtsverwaltung der Hafenstädte Emden und Delfzijl.
Über diese Fragen konnte bisher keine Einigung erzielt werden, weil die Holländer hartnäckig versuchten, ein Koppelgeschäft zu machen: Sie beharren darauf, daß die deutschen Ansprüche auf Rückgabe der erbeuteten "Neu-Niederlande" und die holländischen Forderungen hinsichtlich einer neuen Grenze im Dollart gleichzeitig geregelt werden müssen.
Insgesamt sind 25 nach dem Kriege vorgenommene "Grenzberichtigungen" mit etwa 10 000 Einwohnern und 65 Quadratkilometern rückgängig zu machen, unter denen Eltern und Selfkant die weitaus größten Posten darstellen. Diese deutschen Gebietsfetzen wurden den Holländern aufgrund des "Pariser Sechs-Mächte-Abkommens" im Jahre 1949 von der britischen Militärregierung bis zur endgültigen Grenzregelung in einem Friedensvertrage zugesprochen. Die Holländer benützen sie jetzt als Pfand und Druckmittel, um längst gehegte Wünsche auf eine Änderung des Grenzverlaufes an der Ems durchzusetzen.
In ihrem Bestreben, die zurückgebliebenen östlichen Provinzen des Landes wirtschaftlich aufzupäppeln, möchten die Niederländer den einzigen Hafen dieser Gebiete, Delfzijl am Dollart, zu einem großen Seehafen ausbauen. Die Mijnheers betrachten ohnehin, seit langem das Ruhrgebiet schlicht als Hinterland ihrer großen Seehäfen Rotterdam und Antwerpen, und nun singen sie auch dem vorerst höchst bescheidenen Hafen Delfzijl europäische Zukunftshymnen - weil Delfzijl einen günstigeren Standort habe als der deutsche Konkurrenzhafen Emden.
Tatsächlich aber läuft Delfzijl Gefahr, in einigen Jahrzehnten überhaupt kein Seehafen mehr zu sein. Die Versandung des Südausganges der Bucht von Watum, an der Delfzijl liegt, dürfte bis dahin die Zufahrt zur Hauptfahrrinne unbenutzbar gemacht haben, sofern die Holländer nicht eine neue Fahrrinne schaffen.
Schon mehrmals haben sich die Fahrwasserverhältnisse in der Emsmündung wesentlich geändert. Bis zum Ende des vorigen Jahrhunderts ging die Hauptschiffahrtsstraße durch die Bucht von Watum, dicht am holländischen Hafen Delfzijl vorbei, nach Emden. Dann versandete der Nordausgang der Bucht von Watum, so daß Schiffen mit größerem Tiefgang dieser Weg versperrt war. Der Strom nahm den kürzesten Weg und verlagerte sich - zum Nachteil der Holländer - in eine neu entstehende nördlichere Flutrinne, das ostfriesische Gatje
(siehe Graphik).
Der beste Weg nach Delfzijl führt jetzt für größere Schiffe durch das ostfriesische Gatje und dann zurück durch den Südzugang der Bucht von Watum. Bis zum heutigen Tage haben alle deutschen Regierungen diesen Zugang, der nur im Interesse des Hafens Delfzijl liegt, auf ihre Kosten offengehalten.
Holland will nun die Abhängigkeit Delfzijls von der deutschen Ems-Strombauverwaltung durch die Einrichtung einer gemeinsamen niederländisch - deutschen Strombauverwaltung beenden. Auf lange Sicht jedoch planen die Holländer, durch umfassende Regulierungs- und Kanalarbeiten Delfzijl wieder auf einen Platz zurückzubringen, den es vor der Fahrwasser-Veränderung einmal hatte.
Zu diesem Zweck soll die deutsch-niederländische Grenze in der Emsmündung, die gegenwärtig "einen Steinwurf" vor der holländischen Küste verläuft, in den Strom hineinverlegt werden, möglichst bis an das Hauptfahrwasser heran. Die Holländer hätten so für ihre ehrgeizigen Delfzijler Pläne freie Hand. Auch die von den Holländern vorgeschlagene paritätische Stromverwaltung würde dann wenig dagegen tun können, daß die Holländer den Stromverlauf zugunsten des Hafens Delfzijl verändern.
Daß ein Ausbau des Hafens Delfzijl nur das Ziel haben kann, an dem Verkehr zu partizipieren, der gegenwärtig über Emden läuft, wird schon aus den Größenverhältnissen klar: Emden ist der drittgrößte Seehafen der Bundesrepublik; Hauptumschlagsgüter sind Kohle und skandinavisches Erz für die Ruhr. Delfziil dagegen ist zur Zeit nur ein Küstenhafen, dessen Umschlag - Güter für die benachbarten Gebiete - nicht einmal ein Zehntel des Emdener Umschlags erreicht.
Mit ihrem Versuch, für eine Rückgabe der 10 000 deutschen "Neu-Niederländer" bei Elten und im Selfkantgebiet eine Beteiligung am Umschlag des Hafens Emden einzuhandeln, haben die Holländer die deutsche Front föderalistisch aufgespalten. Das Land Niedersachsen ist an der ungestörten Entwicklung des Hafens Emden, Nordrhein-Westfalen dagegen an der Rückgabe der deutschen Gebiete interessiert. Dem nationalen Drang nach Wiederherstellung der alten Landesgrenze könnte, so fürchtet man in Hannover, auf Kosten der Ems -Interessen Emdens nachgegeben werden, die nicht vom Sentiment her, sondern nur durch höchst komplizierte wasser- und schiffahrttechnische Expertisen zu begreifen sind.
Inzwischen aber ist jene Entwicklung eingetreten, die Nordrhein-Westfalens Hoffnungen auf die Heimkehr der Eltener vorläufig ebenso gegenstandslos macht wie die niedersächsischen Emden -Ängste. Heinrich von Brentano hat in den Haag von seinem Kollegen Luns horen müssen, daß Holland die Rückkehr der 10 000 Beute-Deutschen mit einer weiteren Hypothek zu belasten wünscht. Die Bundesrepublik soll nämlich, gleichzeitig mit der Regelung anderer deutsch-holländischen Fragen, auch noch die niederländischen Opfer des Nationalsozialismus durch eine großzügige Wiedergutmachung entschädigen.
Das Thema Wiedergutmachung war bisher bei den niederländisch-deutschen Verhandlungen stillschweigend ausgeklammert worden, weil Bonn die Auffassung vertrat, daß dieses Problem außer Holland noch zehn andere Länder betreffe und daher nur auf dem ' Wege mehrseitiger Verhandlungen durch ein allgemeines Abkommen oder gar erst - am St. Nimmerleins-Tag - auf einer "Friedenskonferenz" zu lösen sei.
Nun plötzlich nachdem sie ihren ursprünglichen Eindeichungsplan für den Dollart zurückstellen mußten, weil durch die Eindeichung dieses großen Spülbeckens nicht nur Emden, sondern auch Delfzijl von Versandung bedroht wäre - schien den Holländern der Verzicht auf den Besitzer-Blick von der höchsten Erhebung der "Neu-Niederlande", dem Eltener Berg, zu schmerzlich, um allein durch Hoffnungen auf eine unbestimmte künftige Blüte des Hafens Delfzijls kompensiert zu werden.
In "Het Parool" errechnete Abgeordneter Frans Goedhart, daß rund 50 000 Niederländer Wiedergutmachungs-Ansprüche an Bonn zu stellen haben: "Wo es Deutschland finanziell und wirtschaftlich wieder gut geht und dieses Land wieder im Begriff steht, in Europa eine führende Stellung einzunehmen, ist eine Berufung auf Ohnmacht oder Unvermögen nicht möglich." Als globale Summe der deutschen "Ehrenschuld" nannte Goedhart einen Betrag, der - "falls man die Betroffenen nicht mit einem Butterbrot abspeisen will" - bei mehreren hundert Millionen Gulden liegen müsse.
Dem deutschen Außenminister wurde von seinem holländischen Gesprächspartner Luns eröffnet, jene Bonner Wiedergutmachungs-Gesetzgebung, die darauf besteht, daß nur an solche niederländische Staatsangehörige Entschädigungen ausgezahlt werden, die vor dem 31. Dezember 1952 in Deutschland "wohnhaft" waren, sei für die Niederlande absolut unannehmbar.
Mit diesem Bescheid und dem gut gemeinten Rat, die Zähigkeit der holländischen Finanz-Moralisten nicht zu unterschätzen, wurde Heinrich von Brentano aus der "sehr verständnisvollen Atmosphäre" seiner Haager Visite entlassen und zu moralischer Einkehr nach Bonn zurückgeschickt. Bemerkte einer jener - nach Pieter 't Hoen - "nicht gebückten" diplomatischen Routiniers aus der deutschen Delegation: Das bedeutet, daß der Status quo auf ungewisse Zeit, aufrechterhalten bleibt.
Hollands Außenminister Luns
Güldene Buße aus Bonn

DER SPIEGEL 33/1958
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 33/1958
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

GRENZBEREINIGUNG:
Ehrenschuld

  • Das Brexit-Cover-Wunder: "Three Lions" und eine schräge Stimme
  • US-Amateurvideos: Schneeballgroße Hagelkörner ängstigen Hausbewohner
  • Brexit: Das Drama in Shakespeares Geburtsstadt
  • Brexit: Parlament erzwingt Abstimmung über Alternativen