28.01.1974

„Ein ernster, fürchterlicher Fall“

Im Hamburger Strafjustizgebäude geht es am Donnerstag letzter Woche zu, als habe sich Arwed Imiela wegen Mordes an Vera Brühne zu verantworten. Funk, Fernsehen und Presse im Großeinsatz, Prominenz im Licht von Scheinwerfern, Blitzlichtsalven -- doch es geht lediglich um Beleidigung.
Nichts gegen Beleidigung mittels Worten: Sie ist ein Tatbestand, der Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr einbringen kann. In Hamburg ist am Mittwoch letzter Woche der Richter Harm Beyer, 37, gegen einen 48jährigen Kraftfahrer über die vom Staatsanwalt beantragten 600 Mark Geldstrafe hinausgegangen, als er auf sechs Monate Freiheitsstrafe (zur Bewährung ausgesetzt) und 1000 Mark Geldbuße erkannte.
Der Kraftfahrer hatte allerdings nach einem Verkehrszwischenfall gleich drei Polizeibeamte beleidigt ("Ihr könnt doch nur kleine Kinder erschießen") und dazu auch noch die Bundesrepublik ("Bullen- und Knüppelstaat") verunglimpft. Richter Beyer, so die "Hamburger Morgenpost": "Durch Leute wie Sie lassen wir unsere Polizei nicht in den Dreck ziehen. Wir lassen es uns nicht gefallen, daß unser Staat mit seinen freiheitlichen Grundsätzen beschmutzt wird. Er soll bestehenbleiben. Deswegen ist die Strafe bewußt hart."
Also nichts gegen Beleidigung, nicht einmal dann, wenn sich "Leute wie Sie" ihrer schuldig machen. Es ist keiner so arm dran oder auch nur so leicht erregbar, daß er nicht fähig wäre, die Polizei in den Dreck zu ziehen und die Bundesrepublik zu beschmutzen.
Der Ansturm vieler Mitbürger, die man gerne auch mal bei anderer Gelegenheit still, ohne Scheinwerfer und Blitzlichtsalven im Saale sähe, ist jedoch nur darauf zurückzuführen, daß ein bekannter Schriftsteller wegen Beleidigung angeklagt ist und daß ein Nobelpreisträger für Literatur als Sachverständiger zu hören sein wird.
Der Schriftsteller Erich Fried hat einen Leserbrief geschrieben, den der SPIEGEL (7/1972) druckte. In diesem Brief nannte Erich Fried die Erschießung des 24jährigen Georg von Rauch durch einen Polizeibeamten am 4. Dezember 1971 in West-Berlin einen "Vorbeugemord an von Rauch". Der West-Berliner Polizeipräsident Klaus Hübner sah in dem Wort "Vorbeugemord" eine Beleidigung und stellte Strafantrag. Die Staatsanwaltschaft in Hamburg erhob Anklage, außer gegen Erich Fried auch gegen Heike von der Osten, die 1972 für die im SPIEGEL abgedruckten Leserbriefe als Redakteurin verantwortlich zeichnete.
Erich Fried, 52, wurde in Wien geboren. Er ist Jude. Sein Vater starb an den Folgen eines Verhörs durch die Nazis. Seit 1938 lebt Erich Fried in England. Erich Fried liest im Schwurgerichtssaal in Hamburg vor dem einsam über ihm sitzenden Richter Gerd Siekmann, 45, der als Einzelrichter diese Sache zu entscheiden hat, aus seiner Arbeit "Die Schneibarkeit" vor.
Sein Leserbrief war ein "Nebenprodukt" dieses Textes über den Tod des Georg von Rauch. "Schneibarkeit" ist ein von Erich Fried erfundenes Wort, der Mittelpunkt von Sätzen, die von der "Schneidbarkeit", von der "Schneidigkeit" und vom Zudecken und Verhüllen handeln, das der Schnee bewirkt: "Nach diesen Schüssen ist die Schneibarkeit größer geworden."
Erich Fried hat den Polizeibeamten, der Georg von Rauch erschossen hat, nicht beleidigen wollen, den Mann, der "nur ein Rädchen" war; der "in die schreckliche Lage kam, zum Todesschützen zu werden". Das Wort "Vorbeugemord" galt dem Kompetenzenwirrwarr in West-Berlin, der blindwütigen "Volksfahndung" gegen B. und M., dem unheimlichen, ungreifbaren Apparat im Hintergrund, der "Feindlagen" ausgibt. Erich Fried hat mit Engländern zu diskutieren gehabt, nachdem im Juni 1972 der Schotte Iain Macleod gelegentlich einer B-M-Fahndung in Stuttgart erschossen worden war, obwohl er nichts mit B. und M. zu tun hatte.
Das Verfahren gegen den Polizeibeamten, der damals geschossen hatte, ist eingestellt worden "mangels Vorhersehbarkeit des tragischen Geschehensablaufs". Doch es ist hinsichtlich des Todes von Iain Macleod immer nur um den Beamten gegangen, der geschossen hatte; nicht um jene, von denen die "Feindlage" ausgegeben worden war, in der sich der Polizeibeamte zu befinden wähnte, als er schoß.
Heinrich Böll, 56, zum erstenmal als Sachverständiger vor Gericht, sieht eine Beziehung zwischen "Vorbeugen" und "Notwehr". Nervlich und psychisch übersensible oder überforderte Menschen neigen rascher zur Notwehr, dazu, einem gefürchteten Ereignis zuvorkommen, vorbeugen zu wollen.
"Ein ernster, ein fürchterlicher Fall" ist für Heinrich Böll die Erschießung des Georg von Rauch. Undurchsichtig sei der Verlauf der Aktion, die zu seinem Tod führte. Der Polizeibeamte, der drei junge Leute festgenommen hatte, fühlte sich bedroht, als andere, ihm unbekannte, bewaffnete Zivilisten (Beamte einer anderen Behörde?) auftauchten. Heinrich Böll plädiert "nicht für eine ungehemmte Verbalität. für Privilegien" für die Schreibenden, wenn er auch daran erinnert, daß der Ausdruck eines Autors etwas anderes ist, als jener der Legislative.
Staatsanwalt Jürgen Gammelin, 34, stellte Fragen. Heinrich Böll fragt zurück: Ob schießen immer erschießen bedeuten müsse? "Zielen und treffen auch noch -- und dann auch noch tödlich treffen ..." Staatsanwalt Gammelin ist bereit, darüber zu diskutieren, ob ein Polizeibeamter, bevor er schießt, vor der Wahl zwischen dem Tod des Verdächtigen und dem Disziplinarverfahren steht.
Doch was Heinrich Böll nun sagt, befreit seinen Auftritt in dieser Sache endgültig von dem, was Sensationslust -- ohne Heinrich Bölls Zutun -- aus ihm zu machen versucht hat: "Ob jemand, der getötet hat, nicht das Wort (Mord) akzeptieren muß?" Heinrich Böll zum Staatsanwalt: "Sie müssen mir eigentlich sagen, wie Herr Fried es hätte nennen dürfen ..." Es lacht niemand über diesen Satz, der als Ironie mißverstanden werden könnte.
Staatsanwalt Gammelin beantragt Freispruch. Eine Beleidigung liege vor, doch hätten die Angeklagten in Wahrnehmung berechtigter Interessen gehandelt. Rechtsanwalt Groenewold beantragt Freispruch. Der Tod Georg von Rauchs sei nicht nur unaufgeklärt, seine Aufklärung sei hintertrieben worden: "Von beleidigt zu sprechen, ist die falsche Kategorie." Rechtsanwalt Wandschneider für Heike von der Osten: Sie habe ihrer Sorgfaltspflicht genügt, als sie der Auffassung der Rechtsabteilung des SPIEGEL folgte, es sei gegen den Abdruck des Briefes nichts einzuwenden -- nicht nur, weil Erich Fried ein bekannter Schriftsteller ist, sondern auch, wie Rechtsanwalt Wandschneider ausführt, weil es einen Schutzanspruch sogar der falschen und nicht haltbaren Meinung eines jeden gibt.
Richter Siekmann spricht die Angeklagten nach sechseinhalb Stunden Verhandlung frei. Die Ermittlungen hinsichtlich des Todes Georg von Rauchs seien lediglich durch eine Einstellungsverfügung der West-Berliner Staatsanwaltschaft, nicht aber durch ein rechtskräftiges Urteil beendet worden. Das Wort "Vorbeugemord" war, so Richter Siekmann, keine Beleidigung.
Der Richter Siekmann ist Vorsitzender des "Bundeszusammenschlusses für Straffälligenhilfe". 1967 leitete die Staatsanwaltschaft in Hamburg ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen ihn ein, nachdem er einen gegen eine wegen Warenhausdiebstahls vorbestrafte Mutter von drei Kindern angeklagten "Diebstahl" von vier Windeln als "groben Unfug" gewertet und das Strafverfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt hatte. Das Ermittlungsverfahren wurde 1968 eingestellt.
Nicht nur was die Angeklagten und den Sachverständigen Heinrich Böll angeht, ist dieser Prozeß ein Sonderfall gewesen.
Von Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 5/1974
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