17.09.2005

INDUSTRIEPOLITIKDie Alptraumfabrik

Die frühere NRW-Regierung wollte aus dem Pott ein zweites Hollywood machen. Doch findige Investoren sahnten stattdessen bei HDO in Oberhausen Millionen an Steuergeldern ab.
Es war kurz vor 22 Uhr am Sonntagabend des 19. März 2000, als die beiden Limousinen vor einer braungeklinkerten Villa im noblen Kölner Stadtteil Junkersdorf vorfuhren. Der Hausherr, der es als Unternehmer in der Bauindustrie und mit dem Bau von Fernsehstudios für RTL zu Wohlstand gebracht hatte, war eigens aus einem Kurzurlaub zurückgekehrt.
Am Nachmittag hatte er einen Anruf seines alten Geschäftsfreundes Helmut Thoma erhalten - einst Chef des Privatsenders RTL und zu dieser Zeit als Medienberater in Diensten des nordrhein-westfälischen SPD-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement. "Wir müssen dich heute dringend sehen", hatte Thoma nur knapp erklärt.
Wen er mit "wir" gemeint hatte, zeigte sich dann erst abends, als Thoma seine drei Begleiter präsentierte: Oberhausens Oberbürgermeister Burkhard Drescher, Klaus Klenke, Medienexperte der Landesregierung, und Georg Wilhelm Adamowitsch, Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei.
Clements rechte Hand kam schnell zur Sache. Es gehe um High Definition Oberhausen (HDO), das mit weit über hundert Millionen Mark Steuergeldern gepäppelte Trickfilmstudio-Prestigeprojekt der Landesregierung. Der Ministerpräsident sitze "mit dem Arsch auf der Herdplatte". Wenn man bis Montag nicht 1,4 Millionen Mark bei HDO nachweisen könne, würden die Israelis die Lichter ausmachen, "und die Kiste geht hoch". Das könne man so kurz vor der Wahl nicht gebrauchen.
Mit den Israelis war ein Konsortium aus Finanz- und Filmfirmen aus Tel Aviv, London und Los Angeles gemeint, das die Oberhausener Trickfilmstudios erst knapp zwei Jahre zuvor übernommen hatte. Der Kölner Unternehmer ließ sich schließlich breitschlagen - vor allem auch, um seinem Freund Thoma einen Gefallen zu tun. Nachdem Adamowitsch zugesagt hatte, er werde das Geld im Sommer, nach der Wahl, nebst Zinsen zurückbekommen, sicherte der Unternehmer die 1,4 Millionen ab. HDO war gerettet - fürs Erste.
So wurde das illustre Kölner Treffen Dreh- und Angelpunkt einer ganzen Polit-Strategie, der es ursprünglich darum ging, den maroden Pott peu à peu zu einer Miniaturausgabe Hollywoods zu machen. Strukturwandel hieß die magische Formel, Clement war ihr Zauberlehrling.
Weg von der Kohle, hin zur sauberen Medienindustrie. Das war das erklärte Ziel der Genossen Ende der achtziger Jahre. Nach dem Erfolg von RTL in Köln sollte auf einem ehemaligen Werkgelände der Ruhrkohle in Oberhausen ein Filmzentrum für das hochauflösende Fernsehen der Zukunft entstehen, das auch internationale Filmproduktionen nach NRW locken sollte. Die SPD-Landesregierung wollte die nötigen Gelder für das Projekt größtenteils bereitstellen, der niederländische Elektroriese Philips sollte Know-how und das technische Equipment liefern.
Danach, Brüder, lasst uns streben ... koste es, was es wolle. Und am Beispiel HDO wird deutlich, dass es viel kostete.
Monatelang passierte nach dem Kölner Treffen gar nichts mehr. Als der Kölner Unternehmer im Oktober nachfragte, wann er mit der überfälligen Freigabe der hinterlegten Sicherheit rechnen könne, schlug Adamowitsch ihm stattdessen vor, er könne HDO doch gleich komplett übernehmen - was kurz darauf auch geschah.
So soll es sich zugetragen haben, damals im Jahr 2000. So geht es aus den Akten des Landgerichts Duisburg hervor, wo sich der jetzige Eigentümer mit der Stadt Oberhausen und ihrem früheren Oberbürgermeister Drescher, heute Vorstand der RAG Immobilien, nun wegen eines Teils der damaligen Absprachen streitet.
Und dabei wird heute, fünf Jahre später, klar, wie dilettantisch Industriepolitik in NRW bisweilen betrieben wurde. Der Verkauf der HDO hatte offenbar seinerzeit vor allem einen Zweck: das Hochkochen eines Polit-Skandals zu vermeiden, bei dem offenbar Millionen Steuergelder verbrannt wurden oder in undurchsichtige Kanäle flossen.
Innerhalb eines guten Jahres hatte das US-israelisch geführte Konsortium unter den Augen der Landesregierung rund 30 Millionen Mark an landesverbürgten Bankkrediten und Zuschüssen verpulvert und drohte vor der Wahl 2000 offenbar mit
Rückzug, falls Düsseldorf keine neuen Gelder zuschießen sollte.
"Die haben HDO ausgenommen wie 'ne Weihnachtsgans", sagt ein Insider. Seit kurzem interessiert sich auch die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft für den Fall. Ein ehemaliger HDO-Geschäftsführer erstattete im Frühjahr dieses Jahres Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue und des Subventionsbetrugs.
HDO war von Beginn an skandalumwittert. Kaum war das Projekt Anfang der Neunziger von der Landesregierung offiziell gestartet worden, wurde der erste HDO-Geschäftsführer, der Regisseur Michael Pfleghar ("Klimbim") im Juni 1991 erschossen aufgefunden. Dann wurde bekannt, dass der Mitgesellschafter, der holländische Elektronikkonzern Philips, erste NRW-Millionen auch dazu nutzte, um eine Konzerntochter zu päppeln. Zudem wurde enthüllt, dass ein weiterer Gesellschafter, die EMG Holding GmbH, wohl mit SED-Millionen finanziert worden war. Schließlich entpuppte sich auch noch Geschäftsführer Wolfgang Wenzel als Mann mit Agentenkontakten. Zwei Untersuchungsausschüsse des NRW-Landtags beschäftigten sich mit dem Komplex - ohne freilich völlige Aufklärung in das Thema HDO zu bringen. Immerhin wurde deutlich, dass HDO weit mehr Mittel verschlang als zunächst veranschlagt.
Im Sommer 1998 war es für den damals gerade inthronisierten Ministerpräsidenten Clement Zeit zu handeln. Neue Investoren mussten her - und vor allem ein großer Name, damit das Projekt endlich aus den Negativschlagzeilen kam.
Also wurde die Unternehmensberatung Kienbaum mit der Suche beauftragt und bereits kurz darauf unter anderem in Israel bei der Firma Gravity Post Production fündig. Gravity-Chef Efraim Wizen hatte jahrelang in Deutschland gearbeitet, kannte das HDO-Projekt - und vor allem Ligad Rotlevy.
Der Spross einer reichen israelischen Textilfabrikanten-Familie hatte sich mit seinem Geld in der Vergangenheit mehrfach als Finanzier in der Glamourwelt des Films versucht und sich bei der Firma Digital Domain engagiert, einem auf Computereffekte spezialisierten Unternehmen in Hollywood-Nähe. Das genau war der Name, auf den man in Düsseldorf gewartet hatte. Starregisseur James Cameron hatte die Firma einst mitgegründet. Digital Domain hatte unter anderem die Spezialeffekte für dessen Welterfolg "Titanic" beigesteuert und dafür einen Oscar erhalten.
"Der hervorragende Name von Digital Domain muss aktiv genutzt werden, um Aufträge für HDO zu generieren", hieß es in einem strengvertraulichen "Projektbericht" von Kienbaum für die Landesregierung. Dass die Firma damals bereits bessere Tage gesehen hatte, wusste in Düsseldorf offenbar niemand.
Ebenso wenig wie über die Tatsache, dass Digital Domain gar nicht als Gesellschafter der von Rotlevy geführten Investorengruppe beitrat. Manchmal zählen Namen eben mehr als Taten.
Am 8. Dezember 1998 übernahm das israelisch-amerikanische Konsortium für läppische 285 000 Mark 95 Prozent des Studios von der Stadt Oberhausen - und erhielt obendrauf von der Landesregierung erhebliche Zugeständnisse. So sollten laut einer geheimen Zusatzerklärung noch 1998 Produktionskostenzuschüsse in Höhe von zwei Millionen Mark fällig werden und für die nächsten drei Jahre jeweils sieben Millionen - später sogar mit der Zusage, binnen 48 Stunden nach Beantragung zu zahlen.
Hinzu kamen weitere zwei Millionen für "Schulung der Mitarbeiter". Darüber hinaus sagte das Land eine 80-prozentige Bankbürgschaft für Kredite in Höhe von 25 Millionen Mark zu.
Im Gegenzug für so viel Entgegenkommen verpflichteten sich die Neueigentümer, jeweils Bankbürgschaften in Höhe von 600 000 Mark für die ausstehenden Kredi-
te zu hinterlegen, das Technologiezentrum bis mindestens September 2002 zu betreiben und den fehlenden Schlussverwendungsnachweis für die gezahlten Subventionen beim Bau des Technologiezentrums zu erbringen. Kaum eine dieser Zusagen wurde eingehalten.
Allem Anschein nach hatten die Investoren nie die Absicht, aus HDO eine rheinische Traumfabrik zu machen. Manager Rotlevy, der fast alle Überweisungsanträge eigenhändig abzeichnete, ließ sich nur alle paar Wochen mal blicken. Ansonsten betrieb er "Management by Faxgerät", erinnert sich ein Mitarbeiter.
"Für Rotlevy und seine Freunde stand von Anfang an fest, dass sie bei HDO nur Kasse machen und keinerlei unternehmerisches Risiko eingehen wollten", vermutet ein früherer HDO-Manager. Warum auch sonst verkauften sie bereits rund ein Jahr nach dem Einstieg ihre Geschäftsanteile an eine Briefkastenfirma weiter?
Über ein Düsseldorfer Anwaltsbüro ließen sie ihre Firmenbeteiligung im Oktober 1999 für eine Mark an die Effen Beheer B. V. in Rotterdam übertragen. Zwei HDO-Tochterunternehmen wurden ebenfalls von Firmen aus Rotterdam übernommen. In einem Bericht des Finanzamts für Groß- und Konzernbetriebsprüfung Essen kamen die Beamten später zu dem Schluss, dass alle Firmen "sogenannte Briefkastenfirmen sind, die ihren Sitz am gleichen Massendomizil in Rotterdam haben und offensichtlich zu dem Zweck der Beteiligung an den Firmen der HDO-Gruppe gegründet oder erworben wurden".
Tatsächlich führen Spuren der Effen Beheer B. V. in zwei verschwiegene Steueroasen. Zur Royal Bank of Canada Trustees auf Guernsey und zum Oyens Trust, der auch auf Curaçao tätig ist. Ein Konstrukt, wie es Fahnder normalerweise nur bei Fällen globaler Geldwäsche oder Wirtschaftskriminalität vorfinden. Oder wollten sich die HDO-Anteilseigner damit nur vom Haftungsrisiko befreien? Für die Stadt
Oberhausen war die dubiose Konstruktion offenbar kein Problem. In einem Schreiben vom 26. Oktober 1999 an Rotlevy erklärte Oberbürgermeister Drescher seine "Zustimmung zu der beabsichtigten Veräußerung und Übertragung der Geschäftsanteile". Heute will er freilich nichts davon gewusst haben, dass es sich bei den neuen Eigentümern um eine Briefkastenfirma gehandelt hat.
Wer sich tatsächlich hinter Effen Beheer verbirgt, ist bis heute nicht bekannt. Fakt ist, dass im Laufe des Jahres 1999 Rotlevy immer wieder per Fax größere Summen von den Konten der HDO-Gruppe bei der Stadtsparkasse Oberhausen oder der Volksbank abrief - zumeist zugunsten seiner Geschäftsfreunde.
Im Juli 1999 wies Rotlevy eine Zahlung über etwas mehr als eine halbe Million Mark an seinen Mitgesellschafter Gravity Post Production in Tel Aviv an. Angeblich für "Vergütung und Beratungsleistung". Der spätere Geschäftsführer klagt indes: "Zu all diesen Vorgängen lagen uns überhaupt keine Unterlagen vor."
Wenig zu deuteln gibt es dagegen an den Überweisungen, die Rotlevy seinen anderen Partnern zukommen ließ. So ordnete der Textilerbe zum Beispiel am 19. Juli 1999 die Überweisung von 162 002,63 Dollar an Capitol Films in London an. 154 877 Dollar gingen am 2. August an KL Productions in Los Angeles. Überweisungsgrund auch hier: Beratungsleistungen.
Und ganz offenbar schaufelte er sich die Steuergelder auch in die Taschen seiner eigenen Firmen. Da stellte etwa der DLIN-Geschäftsführer Rotlevy monatlich Rechnungen über "Beratungsleistungen" an den HDO-Lenker Rotlevy, im Schnitt rund 20 000 Mark. Hinzu kommt eine Rechnung, die Rotlevy für DLIN am 5. Juli bei HDO einreichte - über 569 856,80 Mark, natürlich für nicht näher benannte Beratungsleistungen.
Vor allem aber machte Digital Domain kräftig Kasse. So überwies HDO vierteljährlich 250 000 Mark an die "Titanic"-Firma auf ein Konto der Wells Fargo Bank in Beverly Hills. Der Grund: "Beratung".
Zudem erhielt die Hollywood-Firma in mehreren Tranchen insgesamt mehr als drei Millionen Mark, die angeblich hauptsächlich für den Kauf einer Software an Digital Domain gezahlt wurden. "Auch die Relation zu den Anschaffungskosten von ca. 1,7 Millionen Mark des in 1999 erworbenen Flame-Systems, das durch die Software von Digital Domain ergänzt worden sein soll, führt zu erheblichen Zweifeln an der Angemessenheit des Entgeltes für die erbrachte Leistung", diagnostizierten die Betriebsprüfer im Jahr 2004. Handelte es sich also um Scheinrechnungen? Und wenn ja, wer hat dann davon profitiert?
Jedenfalls ging das Spiel über Monate. Das belegen Unterlagen der Essener Betriebsprüfer. Sie haben der HDO allein 1999 Beratungskosten in Höhe von 1,2 Millionen Mark als steuerabzugsfähige Ausgaben verwehrt. Die Beamten konnten eine "betriebliche Veranlassung für die Zahlungen nicht erkennen". Rotlevy wollte sich zu all den Vorwürfen nicht äußern.
Clement, Drescher und die kreditgebenden Banken, darunter die WestLB sowie die Stadtsparkasse Oberhausen, ließen die Subventionsabzocker jedoch allem Anschein nach gewähren - und das, obwohl es immer wieder Stimmen gab, die auf die Selbstbedienungsmentalität der Israelis hingewiesen haben. Nicht mal auf die von dem US-israelischen Konsortium hinterlegten Bankbürgschaften griffen sie nach der HDO-Pleite zu. Drescher zieht sich darauf zurück, die Stadt Oberhausen habe als Minderheitsgesellschafter seinerzeit keinen Einfluss auf die HDO-Geschäftspolitik gehabt.
Auffällig auch, dass die neuen Eigentümer gerade mal zwei kleinere Projekte akquirieren konnten. Und selbst dabei kassierten die HDO-Besitzer kräftig Fördergelder - weit mehr, als ihnen eigentlich zugestanden hätten.
Für den Streifen "Equilibrium" erhielten sie rund 2,7 Millionen Mark von der Filmförderung NRW. Doch in Oberhausen wurden nur das Set-Design und ein paar Drehvorbereitungen im Wert von geschätzten 100 000 Mark erstellt. Die eigentliche Produktion der Spezialeffekte fand mit deutschen Steuergeldern in den USA statt.
Als im Jahr 2000 die von Land und Banken bereitgestellten gut 30 Millionen Mark größtenteils verpufft waren, läuteten Rotlevy und seine Partner den Rückzug ein. Sie sollen damit gedroht haben, HDO medienwirksam in die Insolvenz laufen zu lassen, sollte ihnen niemand ihre Anteile abnehmen. Da schloss sich der Kreis zur nächtlichen Krisenrunde beim Kölner Unternehmer, der mit HDO auch nicht glücklich wurde.
Nach anfänglichen Sanierungserfolgen stoppte die Landesregierung - Clement und Adamowitsch waren inzwischen in die Berliner Bundespolitik entschwunden - wegen einer Haushaltssperre alle weiteren Zuschüsse für beantragte Projekte. HDO war nicht mehr überlebensfähig. Am 31. März 2003 stellte die Firma ihre aktive Geschäftstätigkeit ein. Die Alptraumfabrik in Oberhausen war endgültig Geschichte, Nachbeben inklusive.
Seit Anfang vergangenen Jahres sitzt nun das Essener Finanzamt dem letzten HDO-Besitzer im Nacken. Der Fiskus will die Millionen-Altlasten der vorherigen Eigentümer von ihm als Rechtsnachfolger zurück: fast fünf Millionen Mark verdeckte Gewinnausschüttung und stattliche 13 Millionen Mark nicht abziehbare Betriebsausgaben aus den Jahren 1999 und 2000. Der Kölner Unternehmer will sich dazu, wie zu dem ganzen HDO-Komplex, nicht äußern.
Amnesie macht sich breit. Ex-Oberbürgermeister Drescher mag keine konkreten Fragen beantworten, weil ihm "die erforderlichen Unterlagen nicht mehr vorliegen". Er reicht den schwarzen Peter für das Millionendesaster an das Wirtschaftsministerium weiter, "das alle Kontakte und Verhandlungen zum Verkauf der HDO-Anteile federführend geführt" habe.
Und auch die ehemaligen Verantwortlichen in der Staatskanzlei können sich "ohne Zugang zu den Aktenvorgängen" nur schwerlich erinnern. Clements Staatssekretär Adamowitsch verweist darauf, dass die "kritischen Sachverhalte, einschließlich der Fördersituation" abschließend in den Untersuchungsausschüssen des Landtags "beantwortet sind".
Vielleicht trägt ja die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft demnächst zur Wiederbesinnung der Politik bei. Sollten die Fahnder noch einmal tiefer bei HDO einsteigen, werden sie sicher auch die Frage stellen, warum die Landesregierung von Rotlevy und Co. nicht spätestens nach deren Ausstieg bei HDO einen Teil der Gelder zurückverlangt hat und wer letztlich wirklich von den Millionen profitierte.
Derweil wartet das Objekt einstiger Begierden auf eine neue Bestimmung. Der HDO-Bau mitsamt seinem 28 000 Quadratmeter großen Gelände wurde inzwischen an einen Kölner Klinikbetreiber verkauft, der daraus ein Medizinzentrum machen will.
Am Tropf hing das Projekt ja schon lange. JÖRG SCHMITT
* In Venice bei Los Angeles.
Von Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 38/2005
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