01.10.1973

„In die Absperrung hineingeboren“

Die Hauptverhandlung, die am 18. Juni begann und eigentlich nicht länger als fünf, sechs Wochen dauern konnte, erreicht nunmehr die 16. Sitzungswoche und den 34. Sitzungstag. Dennoch hat der Schwurgerichtsprozeß in Weiden, Oberpfalz, in dem es gegen neun junge Tschechoslowaken um eine Flugzeugentführung geht, bei der ein Mensch getötet wurde, einen Verlauf genommen -- der jede Polemik gegen die Verfahrensbeteiligten verbietet.
Der Verzicht auf Polemik fällt schwer. So hat beispielsweise Oberstaatsanwalt Wilhelm Meier, 53, der "Frankfurter Rundschau" zufolge gegenüber dem "Deutschen Depeschen Dienst" (ddp) erklärt, die Angeklagten seien "mit allen Wassern gewaschen". Derartige Erklärungen des Sitzungsvertreters der zu Objektivität verpflichteten Strafverfolgungsbehörde -- vor Abschluß der Beweisaufnahme und außerhalb der Sitzung -- sind die Regel nicht.
Dennoch ist auf Polemik zu verzichten: Das Schwurgericht in Weiden steht vor einem Problem, das schon deshalb von den Verfahrensbeteiligten nicht gelöst werden kann, weil die Öffentlichkeit der Bundesrepublik dieses Problem hartnäckig ignoriert.
Wer in den Westen kommt, hat "die Freiheit gewählt", er hat "sich für den freien Westen entschieden", wenn er nicht gar "mit den Füßen abgestimmt" hat. Wer in den Westen kommt, dem ist "die Flucht geglückt" oder "gelungen", der hat sich "erfolgreich abgesetzt". Fluchtgründe werden kaum noch erwähnt. Allenfalls ist unverbindlich von "Unzufriedenheit" mit den östlichen Verhältnissen die Rede. Was das Fluchtrisiko angeht, so interessiert nur, was der Flüchtling wagte oder wieviel Witz er aufgewandt hat. Hinsichtlich des Risikos und sogar der eingetretenen Folgen für andere herrscht Schweigen.
lm September gelang Jürgen Glaser, 23, mit seiner Frau Heidi, 21, und Sohn Carsten, 2, die "Flucht des Jahres". Er kam mit einem einmotorigen Flugzeug in die Bundesrepublik. "Nichts war geplant, es kam einfach so über uns", erzählte Jürgen Glaser der "Abendpost/ Nachtausgabe": "Wir hatten das westdeutsche Werbefernsehen eingeschaltet. Heidi kam aus der Küche hinzu. 'Schau mal', sagte sie, 'was die alles haben. Ich stehe in der Küche und habe nicht mal Zwiebeln'."
Da wurde Jürgen Glaser "ungehalten". "Du nimmst ja nur Rücksicht auf deine Eltern. Sonst wären wir schon längst weg." Heidi antwortete: "Nein, daran brauchst du nicht zu denken. Wir hauen ab, wann du willst. Je eher, desto besser." Und so stand Jürgen Glaser von der Couch auf: "Gut, dann verschwinden wir gleich. Es wird schon gehen."
Es ging, und es ging sogar gut aus. Nur das Flugzeug wurde bei der Landung beschädigt. Doch Jürgen Glaser war ein außerordentliches Risiko für seine Familie eingegangen, denn der Flugzeugmechaniker hatte noch nie ein Flugzeug gesteuert. Und Jürgen Glaser war auch ein Risiko für völlig Unbeteiligte eingegangen: Das Flugzeug hätte auf besiedeltes Gebiet abstürzen können.
Verdeckt nicht eine erfolgreich realisierte Fluchtidee vom Kaliber der "Flucht des Jahres" die Problematik, so verstellen juristische und politische Erwägungen den Blick auf die Frage, in welchem Verhältnis die Unzufriedenheit mit den Lebensumständen zum Fluchtrisiko zu stehen hat.
Im Januar 1972 floh der DDR-Soldat Detlef Kinzel in die Bundesrepublik. Er schoß dabei auf den DDR-Leutnant Lutz Meier. DDR-Zeitungen berichteten über das Begräbnis des Leutnants und warfen Detlef Kinzel vorsätzlichen Mord vor. Dieser Tage aber hat der Dritte Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle eine Beschwerde gegen den Einstellungsbeschluß des Landgerichts Hannover in dieser Sache zurückgewiesen. Dabei spielte natürlich eine Rolle, daß die DDR auf ein Rechtshilfeersuchen bis heute nicht reagierte. Doch andererseits hat der DDR-Flüchtling Detlef Kinzel ausgesagt, er habe dem Leutnant lediglich die Maschinenpistole aus der Hand geschossen, als dieser ihn bedrohte.
Das OLG Celle befand, es könne gegen Detlef Kinzel nicht der Beweis geführt werden, er habe in Tötungsabsicht geschossen. Nun, was die Tötungsabsicht oder das Inkaufnehmen einer Tötung angeht. ist man hierzulande sonst weniger heikel.
Von den Fluchtfällen" in denen die Prominenz des Flüchtlings jede Erörterung unterband, soll nicht erst gesprochen werden ("Berühmter Forscher floh aus der DDR") und schon gar nicht von jenen, in denen der Flüchtling ein Militärflugzeug mit im Westen bislang unbekannter Ausrüstung oder gar völlig neuen Typs wie der Weihnachts. mann mitbrachte. Nur in einem Fall ist die öffentliche Reaktion einheitlich, unmißverständlich und von den schwersten rechtlichen Folgen für die FlUchtlinge begleitet (Paragraph 316 c StGB):
Wer "Gewalt anwendet oder die Entschlußfreiheit einer Person angreift oder sonstige Machenschaften vornimmt, um dadurch die Herrschaft über ein im zivilen Luftverkehr eingesetztes und im Flug befindliches Luftfahrzeug zu erlangen oder auf dessen Führung einzuwirken ..." -- der ist im "freien Westen" nur angelangt, um bestraft zu werden. Und ist dabei ein Mensch zu Tode gekommen, so kann die Bestrafung sogar in lebenslanger Freiheitsstrafe bestehen.
Jedes Risiko ist erlaubt, die Absicht, in den Westen zu gelangen (und Gesetze zu mißachten, die wir hier für Unrecht halten, die indessen drüben Gesetze sind -- so wie auch wir Gesetze haben, die man drüben für Unrecht hält), gestattet alles. Man kann einem anderen die Waffe aus der Hand schießen, ohne daß eine Tötungsabsicht oder auch nur das Inkaufnehmen einer Tötung nachzuweisen wäre. Man darf seine Frau, sein unmündiges Kind und dazu völlig Unbeteiligte in Gefahr bringen. Doch ein im zivilen Luftverkehr eingesetztes Luftfahrzeug darf nicht benutzt werden.
Ausgerechnet das vierte Element durchzieht eine Mauer, die auch wir verteidigen: Schließlich verfügt auch der freie Westen über zivile Luftfahrzeuge, Wer sich im Osten eines zivilen Luftfahrzeugs bemächtigt und in den Westen gelangt, hat kriminelle Motive zu haben, damit wir diesem Dilemma entrinnen.
Im Fall der Flugzeugentführung von Ost nach West findet eine hochnotpeinliche Erforschung der Motivation für den Fluchtentschluß statt. Bereits in der Anklageschrift, über die derzeit in Weiden verhandelt wird, heißt es, daß die Angeklagten "sich im "Westen" ein ungebundenes Leben erhofften". Da bekommt sogar der Westen einmal Anführungsstriche. Da wird zu verstehen gegeben, daß "Ungebundenheit" keineswegs das ist, was die Freiheit des Westens ausmacht.
Als eine Jugendkammer des Landgerichts Weiden im Oktober 1972 eine Besuchserlaubnis für zwei der Flugzeugentführer verweigerte, befand sie: "Indessen liegt im vorstehenden Verfahren wegen der Schwere, aber auch der Art der den Beschuldigten angelasteten Straftaten und der Verflechtung des Tatgeschehens mit dem Verhalten von Gesinnungsgenossen radikaler oder sonst nicht auf dem Boden des Gesetzes stehender Gruppen im Inland, ein hochgradiger Anlaß zur besonderen Überwachung der Beschuldigten vor."
Es fand sich indessen in der Hauptverhandlung nicht das geringste Anzeichen für eine Beziehung der Angeklagten zu irgendwelchen Gruppen in der Bundesrepublik, und so mußte ein anderer Weg aus dem Dilemma eingeschlagen werden. Die "Oberpfälzer Nachrichten" definierten ihn mit der Zeile "Das politische Märtyrerhemd wird immer fadenscheiniger" unübertrefflich.
Es ist in Weiden zu erstaunlichen Szenen gekommen. Der psychiatrische Sachverständige Dr. Sebastian Maier, 52, erklärte auf die Frage, ob die Angeklagten Opfer einer "Mauerkrankheit", des Drucks der Isolation, also der Absperrung des Ostens gegen den Westen seien: "Wer das Finanzamt betrogen hat und eingesperrt wird, kann auch eine Mauerkrankheit kriegen, weil er sich nicht abfinden kann." Und der Vorsitzende Richter Dr. Anton Oberndorfer, 54, meinte: "Die jungen Leute sind ja in die Absperrung hineingeboren. Die haben sich ja daran gewöhnen können."
Neun Angeklagte, unter ihnen drei junge Frauen, haben sich in Weiden zu verantworten. Fünf können hoffen, ihres Alters zur Tatzeit wegen nach dem Jugendstrafrecht verurteilt zu werden, doch auch das könnte zehn Jahre bedeuten. Vier Angeklagte müssen mit lebenslang rechnen. Wird bei einer Flugzeugentführung "leichtfertig" der Tod eines Menschen verursacht. "so ist auf lebenslange Freiheitsstrafe oder auf Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren zu erkennen". Nur -- auch zur Leichtfertigkeit muß einer erst einmal fähig sein. Leichtfertig kann nur sein, wer zu irgend etwas fähig ist. Ist die unselige Verworrenheit, aus der heraus eine Zufalls-Gruppe junger Leute den Tod eines Menschen mitverursacht, mit Leichtfertigkeit gleichzusetzen, mit einer Fähigkeit zur Vernunft, die unvernünftig preisgegeben werden kann?
Die Angeklagten schlossen sich im Frühjahr 1972 in Prag nicht zusammen, sie gerieten aneinander. Und was sie verband, das war zunächst nicht mehr als das Reden darüber, daß es drüben, im Westen, besser sei. Einige waren im Westen gewesen, aber auf Bitten ihrer Angehörigen zurückgekehrt. Obwohl einzelne inhaftiert und wohl sogar geschlagen worden waren, war der Anteil des Politischen an den Gesprächen darüber, daß es im Westen besser sei, gering, auf keinen Fall war er ausschlaggebend. Einer, Frantisek Hanzlik, heute 22, stammte immerhin aus einem Elternhaus, das enteignet worden war, doch auch sein Aufbegehren war unartikuliert, ein Unbehagen und keine bewußte Opposition.
Ein "politisches Märtyrerhemd" kann in Weiden nicht zerschlissen werden, weil es keines gibt, hinsichtlich der neun Angeklagten sowenig wie hinsichtlich der meisten, die in den Westen kommen. Selbstverständlich versuchen die Angeklagten in Weiden dennoch, ihre Fluchtgründe so politisch wie möglich darzustellen.
Doch in Wahrheit war da allein das Abgesperrtsein und das Eingespanntsein in ein straff bestimmtes Leben -- ein Abgesperrt- und Eingespanntsein. das im Schatten nach dem Prager Frühling durchaus als quälend und lähmend empfunden und erlitten werden konnte, das jedoch nicht das Leben von unmittelbar Verfolgten war. Verlangen wir doch nicht von diesen neun jungen Leuten eine Widerstandsqualifikation für ihre Flugzeugentführung, nach der wir sonst nicht fragen.
Das Reden sammelte sich schließlich in der Aktivität einer Person, in der Person des zur Tatzeit 23jährigen Lubomir Adamica. Adamica lebt nicht mehr. Er hat sich Anfang dieses Jahres in der U-Haft erhängt. Adamicas Aktivität war die Aktivität eines seelisch schwer gestörten Menschen, er hatte einen Selbstmordversuch und psychiatrische Behandlung hinter sich, er nahm Drogen. Er war genau der Mensch, in dem sich unbestimmtes Reden sammeln, der ihm eine Richtung geben, es in Aktivität umsetzen mußte.
Am 8. Juni 1972 bemächtigte man sich einer Linienmaschine der Slov-Air, und als die Dinge nicht so liefen, wie man sie beredet hatte (von Plan zu sprechen, wäre übertrieben), erschoß Adamica den Piloten Micica. Man gelangte in den Westen für den allerhöchsten Preis, ohne derart begründet, bewußt und planvoll in den Westen gewollt (und schon gar nicht gemußt) zu haben, daß irgendein Preis vertretbar war.
Frantisek Hanzlik kämpft verzweifelt. Er hat zum Unbehagen des Publikums Haare wie ein besonders langhaariges Mädchen. Georg Beran, heute 21, möchte wissen, warum er keine Reue empfindet: Das sei doch nicht normal. Schon sprachlich geht allzuviel aneinander vorbei. Wie mag der Dolmetscher mit der Übermittlung seelischer Zustände fertig werden, nachdem er "T-Shirt" zuerst mit "Leibchen" und zuletzt mit "Hippie-Kleidung" übersetzt.
Vor allem kämpft der Rechtsanwalt Dieter Berthmann, Nürnberg, der einzige Wahlverteidiger. Er ist nachgerade zum Buhmann für Weiden und Umgebung geworden. Doch Herr Berthmann kämpft gegen ein drohendes Strafmaß, das einige seiner Kollegen gelegentlich zu vergessen scheinen. Und für wohlwollende Überlegungen des Schwurgerichts gibt es bislang nicht ein Anzeichen.
Das Strafmaß wird davon abhängen, wie das Gericht die seelische Verfassung der Angeklagten vor der Tat und zur Tatzeit beurteilt. Nur hier sind rechtliche Milderungsgründe denkbar. Wer "politischen Widerstand" sucht, wird nichts finden. Doch zumindest ist da ein Dilemma zu entdecken:
Das Dilemma jener Haltung, derzufolge man dem "Gefängnis des Ostens" stets glücklich entkommt, solange man sich nicht eines zivilen Luftfahrzeugs bedient. Und es ist wohl auch zu berücksichtigen, daß der Westen hörbar und sichtbar und verführerisch daran festhält, wer aus dem Osten in den Westen komme -- der gelange aus totaler Unfreiheit in totale Freiheit.

DER SPIEGEL 40/1973
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