26.09.2005

BUNDESKANZLERPutsch gegen die Wirklichkeit

Gerhard Schröder will das Wahlergebnis nicht akzeptieren. Von Dirk Kurbjuweit
Hilfe, ist das wieder langweilig. Gerhard Schröder muss sich eine Rede von Franz Müntefering anhören, die tausendste vielleicht. Neben ihm sitzen die Bundesminister, die er schon heute Morgen im Kabinett gesehen hat und gestern in der Fraktion. An der Seite stehen die üblichen Journalisten, die wahrscheinlich erneut nicht begeistert sind. Dann muss er reden und sagt diese ewig gleichen Worte, die man ihm aufgeschrieben hat.
Diesmal geht es um die Bundeswehr. Die SPD-Fraktion feiert am Mittwoch vergangener Woche im Berliner Technikmuseum das 50-jährige Bestehen der Bundeswehr. Nach den Reden ist klar, was niemand bezweifelt hat: Die SPD mag die Bundeswehr. Es gibt wie immer Sekt und Orangensaft, und Schröder könnte sich fragen, ob Bundeskanzler ein erstrebenswerter Beruf ist.
Nichts liegt ihm ferner. In Wahrheit empfindet er gerade die ganze Herrlichkeit des Kanzlerberufs und zeigt allen fidel sein Ich-bin-voll-im-Spiel-Gesicht. Denn er ist ein anderer Bundeskanzler, als in der Vorwoche zu erwarten war. Da dachte er womöglich selbst, dass es fürchterlich sein würde, seinen Terminplan als abgewählter Kanzler abarbeiten zu müssen: wenn die Journalisten in seinem Gesicht plötzlich Alter und Müdigkeit entdecken und Gebücktheit in der Haltung. Wenn die Blicke bedauernd sind oder mitleidig. Wenn es die Soldaten interessanter finden, was Angela Merkel zu sagen hat.
Aber so ist es nicht. Er tritt auf als Mann mit Zukunft, als einer, der sich in die Verlängerung gerettet hat, und das lässt ihm die Chance auf eine nächste Runde. Im Fußball allerdings kommt die Verlängerung nach dem Unentschieden, und Schröder hatte verloren, holte fast 450 000 Stimmen weniger als die Union. Damit war er eigentlich aus dem Spiel, weil es in Deutschland üblich ist, dass die stärkere Partei die Führung einer Großen Koalition übernimmt.
Ihm ist das egal. Schröder inszenierte den ersten Putsch der deutschen Nachkriegsgeschichte, einen Putsch gegen die Wirklichkeit. Noch am Wahlabend kündigte er an, dass er nicht daran denke, Angela Merkel die Führung einer Großen Koalition zu überlassen.
Seitdem ist Berlin aus den Fugen. Seitdem gibt es die Wirklichkeit und Schröders Vorstellung von der Wirklichkeit. Seitdem gibt es ein großes Projekt der SPD, das die Wirklichkeit Schröders Vorstellung von der Wirklichkeit anpassen soll, damit der Putsch nicht mehr wirkt wie ein Putsch, sondern wie ein staatstragender Akt.
Es ist fast wie früher in den großen Casinos von Las Vegas, man spielt heftig Poker und sieht Siegfried und Roy auftreten, die Illusionisten. Nur dass sie in Berlin Gerhard und Franz heißen, aber auch sie können aus einer Maus einen Elefanten zaubern, aus einem Pudel einen Tiger.
Am Dienstag vergangener Woche stehen sie vor der Presse im Reichstag, zwei gutgelaunte Männer, die sich so lange gesagt haben, dass sie große Sieger sind, dass sie wie große Sieger wirken.
Schröder sagt, das Wahlergebnis habe auch eine "personale Komponente", einer seiner Zaubersprüche zur Verwandlung der Wirklichkeit. Danach spricht Müntefering, und er rechnet mal wieder, wie noch niemand zuvor gerechnet hat, und heraus kommt die Zauberformel, die besagt: Die SPD ist die stärkste Partei, Gerhard Schröder muss Kanzler bleiben.
Es sind billige Tricks. Die SPD erscheint als die stärkste Partei, weil CDU und CSU entgegen den Gepflogenheiten getrennt gewertet werden. Es gab sogar die Überlegung, die Geschäftsordnung des Bundestags zu ändern, damit die beiden Parteien keine Fraktionsgemeinschaft mehr bilden können.
Und Gerhard Schröders "personale Komponente" ist nichts anderes als seine alte Vorstellung, der deutschen Bevölkerung durch ein festeres Band verbunden zu sein als alle anderen Politiker. Einer wie Schröder sieht in jeder Wahl auch ein Plebiszit.
Jetzt verrechnet er sein Wahlergebnis mit den schlechten Umfragen in den Monaten zuvor und vergleicht seine hohen persönlichen Werte mit den niedrigen von Angela Merkel. So schummelt er sich zum Sieger der Wahl.
Aber was zählen schon Umfragen, wenn es ein Wahlergebnis gibt, nach dem es für Schröder mit seinen 34,3 Prozent nur zum Ein-Drittel-Volkstribun reicht? Und wer gibt nach den jüngsten Irrtümern noch irgendwas auf Demoskopen?
Schröder und Müntefering interessieren solche Zweifel allerdings überhaupt nicht. Auf ihrer Pressekonferenz am Dienstag glühen sie vor Redlichkeit und geben sich als treuherzige Diener des Wahlergebnisses. Bei solchen Zahlen könne man doch gar nicht anders als die Kanzlerschaft für Schröder beanspruchen.
Dazu kann einem nur noch ein Begriff der Künstlerin Josephine Meckseper einfallen, die von den "künstlichen Paradiesen des Politischen" gesprochen hat. Schröder hat dort längst einen längeren Aufenthalt gebucht.
Begonnen hat es spätestens im Wahlkampf. Wer ihn da gesehen hat, zum Beispiel in Kassel, der weiß, welche Räusche Politik auslösen kann. Er eilte herbei, Hunderte Hände reckten sich ihm entgegen, er hörte "Gerhard, Gerhard" rufen, und dann sprach er auf einem vollen Platz und wurde bejubelt. Das hat er Dutzende Male erlebt.
Er war gut in diesem Wahlkampf, er hielt eine seiner besten Reden auf dem Parteitag der SPD in Berlin, und ihn trug eine Welle der Euphorie, die zum größten Teil Selbsteuphorisierung war. Wir können es schaffen, wir können es schaffen, das war sein Ruf an sich, an die SPD, an die Wähler.
Solch gigantische Suggestionen können nicht in dem schnöden Satz enden: Wir haben es nicht geschafft. Das geht einfach nicht, das ist zu brutal, ein Paradies darf kein Ende haben.
Am Wahlabend, als der Vorsprung der CDU immer knapper wurde, sah Schröder die Chance, sich das Paradies zu erhalten. Er trat vor die Partei im Willy-Brandt-Haus und reklamierte die Kanzlerschaft für sich. Wieder Jubel, wieder Euphorie.
Das trägt ihn jetzt. Er weiß, dass sein Paradies bedroht ist, aber er genießt es Tag
für Tag. Im Regierungsviertel drehen sich die Uhren schneller, der Verkehr schwarzer Limousinen hat zugenommen, und im Café Einstein hat jeder stündlich eine neue Theorie über das, was kommt.
Und das alles hat mit dem Kanzler zu tun, mit seiner Entscheidung, das Paradies nicht aufzugeben. Selten hat Schröder Gedanken und Handlungen der politischen Klasse so beherrscht wie derzeit.
Am rätselhaftesten ist seine Macht über den Mann, mit dem er jetzt oft im Duo auftritt. Am Dienstagabend stehen sie beisammen auf der Fraktionsebene im Reichstag. Die SPD begrüßt die neuen Abgeordneten, verabschiedet die ausgeschiedenen. Franz Müntefering und Gerhard Schröder stehen abseits von den anderen, mit großer Distanz, ganz allein. Fotografen werden verscheucht, niemand darf sich auf Hörweite nähern. Nur Olaf Scholz merkt nicht, was los ist, tritt mit großem Lächeln an den Stehtisch der beiden, verzieht sich dann ganz schnell.
Müntefering redet, Schröder hört zu. Seine Hand streicht über seine Lippen. Er trinkt Weißwein, Müntefering Bier. Sie sind ernst, sie sind gerade das Zentrum der Republik, und wenn man ihre Gesichter deuten soll, dann steht da eine seltsame Mischung aus Entschlossenheit und Skepsis. Sie haben etwas begonnen, was neu ist für diese Republik, und sie sind befeuert von der eigenen Verwegenheit. Aber sie wissen nicht, wie weit sie kommen damit. Schröder kann Kanzler bleiben, er kann sich auch in ein beschämendes Finale hineinreiten.
Müntefering redet lange, vielleicht ein Tagesbericht. Schröder nickt. Er verlässt sich auf seinen Müntefering.
Als es um die Vertrauensfrage ging, hat Müntefering für Schröder eine Schein-Minderheit organisiert. Jetzt bastelt er ihm eine Schein-Mehrheit zusammen. Im Auftrag des Kanzlers ist er der Mann, der Korrekturen an der Wirklichkeit vornimmt.
Er ist bislang bodenlos loyal, obwohl Schröder immer zuerst an sich denkt, manchmal an Deutschland, aber nur selten an Partei und Fraktion. Er macht irgendwas, ob Agenda 2010, Vertrauensfrage oder Putsch gegen die Wirklichkeit, und die SPD muss folgen, ungefragt. Das ist so Schröders Art. Losrennen und sich darauf verlassen, dass alle folgen. Müntefering folgt und treibt dabei die anderen an.
Jetzt rennen alle und wissen nicht, wohin. Denn am Freitag klang das Regierungslager schon nicht mehr so großspurig wie noch zu Beginn der Woche. Angeblich könne sich Schröder auch eine Kanzlerschaft für zwei Jahre vorstellen. Danach wäre die Union dran.
Mit Angela Merkel? Er hat sie gedemütigt, er hat ihr bei seinem rüpelhaften Fernsehauftritt vom Wahlabend das Recht bestritten, Kanzlerin zu werden. Sie war schon vom Wähler schwer bestraft, und dann kam er und führte sich auf wie ein Scharfrichter.
Am Donnerstag sind sie sich erneut begegnet, um 14 Uhr im Reichstagspräsidentenpalais. Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD. Ein Test für die Beherrschungskraft von Angela Merkel.
Es ist ein sonniger Tag. Zwischen Reichstag und Präsidentenpalais stehen die schwarzen Limousinen, flanieren die Touristen, lungern die Journalisten. Jungs spielen mit einem Miniball. Plötzlich fallen zwei Hunde übereinander her. Es gibt großes Gekreische, Geheule, es wird gebissen, gekratzt.
Im Präsidentenpalais stehen ein paar Fenster offen, man hört trotzdem nichts. Politik ist dann doch knapp anders als Hundekeilerei. Man lässt es zum Äußersten nicht kommen. Nach einer Stunde sprechen erst Merkel und Stoiber in die Mikrofone, dann Schröder und Müntefering. Geschäftsmäßige Atmosphäre. Die Gespräche seien "unter den gegebenen Umständen konstruktiv" verlaufen, sagte Müntefering. Das ist der Begriff für eine Situation, in der sich alle zusammenreißen.
Schröder ist ja auch kein Unmensch. Nein, im Gegenteil, fünf Stunden nach dem Spitzengespräch eröffnet er in der Neuen Nationalgalerie eine Ausstellung von Jörg Immendorff. Er lässt sich herumführen, er zeigt mit wenigen Worten, dass er ein Kenner ist, er guckt in Immendorffs Jungbrunnen, er hört, dass auf einem der Bilder eine Vertreibung aus dem Paradies zu sehen ist, und der Vertriebene sieht wirklich nicht glücklich aus.
Dann lauscht er einer Rede, von der er so angetan ist, dass er den Redner anschließend verpflichten will, seine - Schröders - Fernsehauftritte zu übernehmen, damit die nicht so "krawallig" wirken. Das Publikum lacht und klatscht bewundernd. Ist er nicht charmant, der Bundeskanzler? Hat er sich nicht gerade elegant für seine Entgleisung entschuldigt? Alles wieder gut.
Nein, nicht alles wieder gut. Die Fernsehrüpelei gilt als Ausrutscher, aber in Wahrheit zeigt sie ein Gesicht von Schröder, das Journalisten ganz gut kennen, die Bürger aber nicht. Er ist nicht so selten Rüpel, Rabauke. Mit Beschimpfungen ist er schnell bei der Hand. Widerborstigen Parteikollegen hat er am Rande des Parteitags in Bochum 2003 zugezischt: "Euch mach ich fertig."
Im Bundestag führten er und Joschka Fischer gern das große Lachen und Schenkelklopfen auf. Sie wollten kaum jemanden ernst nehmen außer sich selbst, zuletzt aber Angela Merkel und Guido Westerwelle.
Hinter den Fassaden der Macht herrschte in den sieben Jahren der Ära Schröder/Fischer mitunter der Umgangston der Straße und auch das Regelwerk von dort. Wichtig war das, was Spanier cojones nennen, jene Körperteile, die beim Mann über die Virilität entscheiden. Nur wer mit größeren cojones ausgestattet ist, zählt, darf mitreden, wird nicht verlacht. Und umgekehrt: Wer sich sogar traut, die Wirklichkeit herauszufordern, ist natürlich der Allervirilste. Es gibt auch ein Kanzlerwort zu diesem Komplex: "Nur die Harten kommen in den Garten."
Diese wilden Jahre der Berliner Republik dürfen nun auf keinen Fall von Angela Merkel beendet werden. Schröder
hat nicht unbedingt das Ziel, Kanzler zu werden. Er hat vor allem das Ziel, Merkel als Kanzlerin zu verhindern. Er möchte nicht, dass sie am Ende doch noch Siegerin ist und er nicht. Wenn er verliert, dann nicht allein. Das ist Straßendenken pur, hat aber eine Dependance im Bundeskanzleramt.
Nun kann man lange über Schröders Herkunft räsonieren, die kleinen Verhältnisse, den harten Weg von unten nach oben. Aber dann wirkte Schröder wie ein Opfer seines Lebenswegs, und das ist er nicht. Er hat sehr viel Freude daran, Gerhard Schröder zu sein, in all seinen Facetten. Und manchmal hat man diese Freude ja auch an ihm.
Aber eben nicht immer, und das ist jetzt ein großes Thema. Schröder fühlt sich miserabel behandelt von den Medien. In der Wahlnacht knöpfte er sich ein paar Journalisten vor und riet ihnen, entweder "aufzupassen" oder "nachzudenken".
Am Donnerstag darauf ist er schon milder. Bei einer kleinen Begegnung in der Neuen Nationalgalerie merkt Schröder höflich an, er möge es eigentlich nicht, wenn jemand hinter ihm stehe und alles aufschreibe. Der Notizblock verschwindet.
Doch der Grundkonflikt bleibt. Schröder, einst Medienkanzler, fühlt sich von Kampagnen verfolgt. Er genießt jetzt den Triumph, dass fast alle Journalisten, geleitet von den Umfragen, falsch lagen in ihren Prognosen zum Wahlausgang.
In der Tat ist darüber nachzudenken, wie man die Wünsche der Bevölkerung besser ergründen kann. Aber das stellt nicht das Urteil in Frage, das Journalisten sich über Merkel oder Schröder gebildet haben.
Schröder, der austeilen kann wie ein Kirmesboxer, hat selbst ein Glaskinn. Er hat recht, dass manchmal unangemessen schlecht über ihn geschrieben wird. Er lässt unerwähnt, dass manchmal zu gut über ihn geschrieben wird.
Ein Politiker wie Schröder wird einerseits gnadenlos bewertet und beobachtet. Andererseits lebt er in einem Schonraum. Kaum jemand schreibt all das, was er über einen Politiker weiß. Es gibt Schamgrenzen. Und gerade ein Bundeskanzler profitiert von der Würde des Amts. Die allermeisten Journalisten haben eine gewisse Scheu, diese Würde zu beschädigen, indem sie den würdelosen Moment eines Amtsinhabers auswalzen.
Zudem trifft man auf einen hervorragenden Schauspieler, der sich zum Beispiel wunderbar die Aura der Nachdenklichkeit geben kann, wenn er glaubt, dies entspreche den Vorstellungen seines Gegenübers von einem Bundeskanzler. "Porträt sitzen", nennt Schröder Begegnungen mit intellektuellen Journalisten.
Deshalb war die "Elefantenrunde" am Wahlabend so erhellend. Der Kanzler entlarvte sich vor aller Augen selbst, zeigte eines der Gesichter, die dem Bürger sonst verborgen sind.
Als der Moderator Nikolaus Brender im Streit seine Anrede von "Herr Bundeskanzler" auf "Herr Schröder" reduzierte, vermaß er das Spannungsfeld, in dem man Schröder als Journalist begegnen kann. Da ist immer Respekt vor dem Amt, da ist manchmal Respekt vor der Amtsführung und manchmal Irritation über das Verhalten des Amtsinhabers, um es einmal freundlich zu sagen.
Schröder kann sich offenbar nicht vorstellen, dass ein kritischer Artikel Folge einer Recherche ist, manchmal auch einer Entrüstung, die man eher als Staatsbürger empfindet denn als Journalist: wenn zum Beispiel der Bundeskanzler auf einer Reise durch die Golfregion auftritt wie ein Staubsaugervertreter; wenn seine Gattin in der heißen Wahlkampfphase Angela Merkel ihre Kinderlosigkeit vorhält; wenn man dieser Tage mit Schröders Getreuen im Café sitzt und sich anhören muss, wie die allen Ernstes und ohne jedes Augenzwinkern die SPD zum Wahlsieger rechnen.
Er kann sich vielleicht auch nicht vorstellen, dass es ein paar Journalisten gibt, die sich ernsthaft Sorgen machen um den Zustand des Landes, der Wirtschaft und der Institutionen. Und die in dieser Sorge nicht immer nur Worte finden, die süß klingen in Schröders Ohren. Und die deshalb noch lange nicht an einer Kampagne gegen ihn beteiligt sind.
Zumal gerade die nächste Institution Schaden nimmt, und die heißt Abschied. Der Abschied ist einer der wichtigsten Momente der Demokratie, also einer der heikelsten.
Wenn die Zeit gekommen ist, räumt man das Feld, macht den Weg frei für einen Nachfolger. Die Selbstverständlichkeit des Wechsels markiert einen der großen Unterschiede zur Diktatur.
Als Schröder Kanzler wurde, gab er der Wochenzeitung "Die Woche" ein Interview, in dem er sagte, er wolle sicher nicht so lange regieren wie Helmut Kohl, also 16 Jahre. "Acht Jahre sind ein gutes Maß", hat Schröder gesagt. Die hat er noch nicht voll, aber man wünschte sich gerade jetzt etwas von der Gelassenheit, die aus diesem Interview spricht.
In Wahrheit ist Schröder seinem Vorgänger schon in sieben Jahren viel ähnlicher geworden, als er sich wohl selbst hat ausmalen können. Offenbar gibt es einen fast natürlichen Verschmelzungsprozess von Amt und Amtsinhaber. Alles, was man als Bundeskanzler tut, zeigt einem den Unterschied zwischen sich und anderen. Alles ist anders, größer: der Druck, die Verantwortung, die Bedeutung von Worten und Taten. Alles ist eine Nachricht.
Man entwächst dem Menschenmaß, ohne viel dafür zu können. Man ist Kanzler, also einzig. Es muss einem schwer fallen, aus diesem künstlichen Paradies zurückzukehren in eine normale Welt.
Auch Helmut Kohl blieb zu lange im Amt, auch Konrad Adenauer. Zum Ende hin wird geklammert.
In der Neuen Nationalgalerie steht Schröder lange vor Immendorffs "Versuch Adler zu werden", einem seiner Lieblingsobjekte des Künstlers, wie er sagt. Man kann dem Kanzler nicht absprechen, ein Adler geworden zu sein, kein riesiger, aber ein flugtauglicher. Vielleicht ist das, was demnächst auf ihn zukommen könnte, noch schwieriger: der Versuch, kein Adler mehr sein zu müssen.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 39/2005
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