06.08.1973

AFFÄRENSubject 2212 - 1400

Hören Amerikaner illegal westdeutsche Telephone ab? Der Geheimdienst der US-Armee wollte das Projekt „Penguin Monk“ vor deutschen Behörden geheimhalten.
Donald Marshall vom US-Militär-Geheimdienst machte sich am 6. Juli. Punkt 14.30 Uhr, an einen Briefverteiler im Postraum der von amerikanischen Truppen belegten Dragoner-Kaserne in Mainz heran. Erst ging es -- "in so leisem Ton, daß nicht mitgehört werden konnte", wie Marshall später notierte -- um Belangloses wie den Schadenersatz bei beschädigten Päckchen. Dann verabredeten der Offizier vom Geheimdienst und der Landsmann von der Post für 14.45 Uhr einen zweiten Treff.
Er fand im Büroraum über der Poststelle statt. Marshall stellte bei seinem Gesprächspartner, einem US-Soldaten in Uniform, "keine ungewöhnlichen Zeichen von Erregung" fest, als er sich als Geheimdienstier zu erkennen gab und zur Sache kam: Es gehe derzeit der Abwehr darum, "Andersdenkende und subversive Organisationen" zu entlarven und vor allem "die Leute, die darin verwickelt sind", namhaft zu machen.
Der Postler stimmte "willig zu, dem US-Geheimdienst dabei zu helfen" -- aus "Patriotismus", wie Marshall festhielt, aber auch, um eine Vorstrafe in der Personalakte "etwas zu verdecken". Als sich der Geheimdienstler um 15.25 Uhr von seiner "Quelle" verabschiedete, war vereinbart: Der neue Mitarbeiter werde fürs erste in der Technik des Observierens gedrillt und nach einigen Tests in der US-Kaserne "Lee Barracks" einen Sonderauftrag übernehmen.
Seither wurde "Subject 2212-1400", der Patriot aus der Poststelle, eingeschworen auf den Operationsplan "Penguin Monk" (Pinguin Mönch) und mit der Bibel vertraut gemacht. Denn sein Sonderauftrag lautete, in Mainz "in die Gossner-Mission einzudringen" und dort, in einer offiziellen evangelischen Institution, deutsche Pfarrer sowie ausländische Besucher zu bespitzeln.
Ob Gossner-Leute amerikanischen Deserteuren bei der Flucht behilflich seien, interessierte den Geheimdienst ebenso wie die Frage, wo in Mainz wohl Armee-Untergrundzeitungen hektographiert würden -- Grund genug für die Army-Agenten, das Gossner-Haus in der Albert-Schweitzer-Straße 113-115 schon seit Juni zu beobachten und Verdächtiges zu registrieren.
Die Geheimdienstler notierten die Nummern parkender Autos (so die Kennzeichen LI-JW 772, WO-CK 186 oder DIL-J 245), nahmen Seite 65 des Mainzer Adreßbuches in ihr Dossier, checkten Namen wie Stamm, Kale, Schwack und Schwaetzer ab und bemühten sich um die Baupläne des Gebäudes. Als Spähwagen dienten Marshalls Männern, zu denen nun auch der GI von der Post gehörte, Volkswagen mit deutschen Zulassungsnummern. Wer in der Albert-Schweitzer-Straße ein und aus ging, wollten sie allerdings lieber von einem festen Ort aus, in einem der Nachbarhäuser, photographieren.
Der geeignete Fensterplatz war noch nicht ausgemacht, da erfuhren die Agenten mit einem Male, daß sie und ihr geheimes Unternehmen selber im Fokus waren. Am Sonnabend vorletzter Woche, um 18 Uhr, meldete der US-Sender "AFN" unter Bezugnahme auf einen "New York Times"-Bericht, "Penguin Monk" sei aufgeflogen: Der Geheimdienst der U.S. Army habe "ein Programm der offensiven Gegenspionage gegen zivile Anti-Army-Gruppen in Westdeutschland gestartet, hört ihre Telephone ab, photographiert ihre Treffpunkte und versucht, sie zu unterwandern".
Das nahm sich aus wie ein bißchen Watergate in Mainz. Denn was eine mehr oder minder gewöhnliche Abwehrsache hätte sein können, geriet nun zur Affäre: durch die Urheber der Nachricht -- Agenten der Aktion "Penguin Monk", die offenbar von Skrupeln geplagt wurden und die Geheimdienst-Aktion für "illegal" erklärten.
Das "Abfallprodukt" ("FAZ") des amerikanischen Dauer-Skandals stimulierte prompt deutsche Mutmaßungen, daß die Späher und Lauscher der U.S. Army ohne Wissen bundesrepublikanischer Behörden, mithin illegal, tätig geworden seien. Bonn ersuchte in Washington um Aufklärung, forderte von heimischen Staatsschützern eine Erklärung: Wird in der Bundesrepublik illegal abgehört oder nicht?
Die Rechtslage, da erübrigte sich rasch jeder Zweifel, ist eindeutig. Seit 1968 müssen sich auch US-Organe, die bis dahin -- ein Privileg aus Besatzerzeiten -- fast nach Belieben deutsche Telephonleitungen anzapften. an das westdeutsche "Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses" halten, wenn mitgehört werden soll. Das ist unter anderem dann möglich, "wenn tatsächlich Anhaltspunkte für den Verdacht bestehen, daß jemand
Straftaten gegen die Sicherheit der in der Bundesrepublik stationierten Truppen. ... plant, begeht oder begangen hat".
Die Entscheidung ist ausnahmslos deutsche Sache: Alliierte Armeestellen müssen ihre Mitschnittwünsche bei den westdeutschen Geheimdiensten anmelden -- beim Bundesamt für Verfassungsschutz" beim Militärischen Abschirmdienst oder beim Bundesnachrichtendienst. Die Präsidenten und Vizepräsidenten dieser drei Dienste können den Fall, wenn er auch ihnen gravierend erscheint, übernehmen und sodann beim Bundesinnenminister eine Abhörgenehmigung beantragen.
In das Genehmigungsverfahren, das der Nachkontrolle eines fünfköpfigen Bundestagsausschusses unterliegt, ist eine zusätzliche Sicherung eingebaut: Abhöranordnungen des Ministers müssen vor dem Vollzug einem dreiköpfigen Juristengremium vorgelegt werden.
Dieser Ausschuß, dem DGB-Justitiar Professor Otto Kunze, der Kölner Bürgermeister Friedrich Jacobs und der ehemalige Staatssekretär Reinhold Mercker angehören, tagt in der Regel einmal monatlich und "handhabt das Verfahren sehr streng" (Jacobs). Üblich sei, heißt es im Innenministerium, daß "Anträge bis zur jeweiligen Sitzung des Gremiums liegenbleiben und nicht ausgeführt werden"; übergangen werde die Kommission nie.
Das Abhören besorgen dann die deutschen Geheimdienste, die ihre alliierten Kollegen partizipieren lassen. Daß die Amerikaner selber die Drähte anzapfen. ist ausgeschlossen -- nach dem Gesetz. Freilich, so ein Bonner Staatssekretär: "Wir können natürlich nicht jeden Kanaldeckel hochheben und feststellen, ob da einer sitzt."
Solche illegalen Praktiken wären kaum aufzuklären -- zumal sich Telephongespräche mit Hilfe raffinierter Vorrichtungen längst so abhören lassen, daß die Leitung im technischen Sinne gar nicht "angezapft" zu werden braucht. Für solche Praktiken gaben die US-Agenten, die das Unternehmen "Penguin Monk" auffliegen ließen, allerdings keinen stichhaltigen Hinweis.
Fest steht freilich, daß die Amerikaner die Aktion insgesamt vor den Deutschen geheimzuhalten wünschten; so wollten es Generalmajor Harold Aaron, Stabschef beim Geheimdienst der amerikanischen Armee in Europa, der "Penguin Monk" in Gang gesetzt hatte, und Frank Stiglich, der den Geheimdiensteinsatz gegen die Gossner-Mission leitete.
Stiglichs Befehl: "Zu keinem Zeitpunkt dieser Untersuchung werden die deutschen Geheimdienste auf die Aktion des US-Geheimdienstes aufmerksam gemacht." Denn: "Die Mission ist religiös. Die deutsche Polizei wird nichts gegen sie unternehmen. Es ist auch ein Studententreff, und wenn die Anwesenheit des US-Geheimdienstes dort bekanntwerden sollte, könnte es einigen Ärger geben."
Das war um so mehr eine berechtigte Sorge, als die Geheimdienstier, die sich um die Aufklärung von Sabotageakten auf US-Raketenstellungen wie von Anschlägen auf US-Dienststellen zu kümmern pflegen, sich diesmal eher der ideologischen Subversion zuwandten die sich in Untergrundblättern mit so zweideutigem Titel artikuliert wie "FTA With Pride" -- womit "Fun, Travel, Adventure" abgekürzt sein will oder auch "Fuck The Army".
Speziell dieses Blatt, das von und für US-Soldaten im Bereich Frankfurt-Wiesbaden-Mainz gedruckt wird und mit dem Impressum "C. Adams, Postfach 9687, 6202 Wiesbaden-Biebrich" versehen ist, trägt nach Meinung der Aaron-Leute zur Obstruktion bei. Die heimlich vervielfältigte Saugpost aus dem Untergrund verbreitet Black-Panther-Parolen, linke Slogans wie "Power to the People" und stellt verhaßte Armee-Vorgesetzte als "Pig of the Month" vor.
Schon im November letzten Jahres hatte denn auch das Bad Kreuznacher US-Hauptquartier angeordnet, solche "unautorisierten Publikationen ... die eine Menge Unruhe in alle Kommandostufen gebracht haben", seien zu unter. binden. Seither werden Hektographier-Geräte der Armee von der Spionageabwehr verschärft bewacht, Vertriebswege ausgeforscht, Redaktionsmitglieder ermittelt. In Mainz, so der "Penguin Monk"-Plan, sollte zudem ein Agent in die "FTA"-Redaktion eingeschleust werden, um Erkenntnisse darüber zu sammeln, ob Deserteuren von den Untergrund-Schreibern Hilfe zuteil wurde -- und von deutschen Sympathisanten, die in der Gossner-Mission vermutet wurden.
Der Verdacht schien nicht von ungefähr. Immerhin sagen auch Mainzer Bürger den Gossner-Leuten und ihrem Leiter, dem früheren Ostermarschierer Pfarrer Horst Symanowski, nach, sie verwirrten Fließbandarbeiter, etwa bei Opel, mit revolutionärem Gedankengut -- was nachgerade Tradition hätte. Denn als der Gründer, Johannes Evangelista Gossner (1773 bis 1858), einem Ruf nach Petersburg folgte und in Rußland als "Reise- und Stubenprediger" wirkte, forderte schon Fürst Metternich vom russischen Zaren die Ausweisung des "Revolutionärs".
Als die Mission nach dem zweiten Weltkrieg sowohl in der DDR als auch in der Bundesrepublik ihre Arbeit im Gossner-Geist fortsetzte, begannen sich prompt westliche Staatsschützer für Symanowskis Bekehrungswerk zu interessieren. Letzthin erst erregte das Missionszentrum den Argwohn der Kirche, weil vom Gossner-Haus aus dann und wann Demonstrationen vor ausländischen Botschaften organisiert werden.
Daß auch der amerikanische Geheimdienst bei den Gossners ein Widerstandsnest vermutete, ist freilich nur mit Mißverständnissen zu erklären: Die Mission residiert in einem Haus, Albert-Schweitzer-Straße 113-115. das bis 1970 die Evangelische Studentengemeinde (ESG) beherbergte. Damals druckten Theologie-Studenten Rudi-Dutschke-Parolen auf ESG-Abziehgeräten; der amerikanische ESG-Geistliche Robert Brenning kümmerte sich als Seelsorger auch um GIs, die absichtlich Straftaten begangen hatten, um nicht nach Vietnam geschickt zu werden.
Brennings Name steht heute auf der "Penguin"-Check-Liste -- aber der Namensträger ist längst als Pastor in Philadelphia (USA), die ESG und ihr Leiter, Pfarrer Horst Stuckmann, sind seit drei Jahren umgezogen in einen 500 Meter weiter gelegenen Neubau; und beide haben mit Symanowskis Gossner-Mission nichts zu tun.
Generalmajor Aarons Mainzer Residenten, so scheint es, ließen sich von alten Aktenvorgängen täuschen, als sie in ihrem Operationsplan die Theologen Stuckmann, Brenning und Gossner gleichmachten. Ein Blick ins Telephonbuch hätte ergeben, daß Stuckmann, auf den vor allem die Agenten ein Auge werfen wollten, nicht mehr in der Albert-Schweitzer-Straße 113-115. sondern Am Gonsenheimer Spieß Nummer 1 zu erreichen ist.
Stuckmann, der letzte Woche als DFU-Delegierter beim Jugendfestival in Ost-Berlin weilte, macht kein Hehl daraus, daß das GI-Oppositionsblatt "FTA With Pride" auf einer Abziehmaschine der ESG gedruckt wird: "Schließlich ist Mainz die Heimat der Druckerpresse Gutenbergs, und wir haben eine Tradition zu bewahren."
Daß das Blatt nun nicht länger toleriert werden soll, erfuhr der Seelsorger von amerikanischen Überläufern: von zwei "Intelligence"-Agenten, die gemäß "Penguin Monk" nach Druckerei und Redaktionsstab zu forschen hatten, statt dessen aber ihn in die Ausspähungspläne einweihten.
Wenig später gingen bei GIs in süddeutschen Garnisonsstädten "Penguin-Monk"-Papiere von Hand zu Hand -- US-Agenten-Berichte, Marshalls Aktennotizen über den Post-Helfer, sogar Abhörberichte über Telephongespräche, die der frühere US-Kriegsdienstverweigerer und jetzige Österreicher Thomas Schwaetzer von seinem Privattelephon in Neckarsulm aus geführt hatte.
Dem 45jährigen Schwaetzer, der unter dem Pseudonym Max Watts journalistisch tätig ist, kamen bald auch in englischer Sprache abgefaßte Niederschriften von Telephonaten zu Gesicht, die er selber auf deutsch geführt hatte -- mit dem "Frankfurter Rundschau"-Redakteur Anton-Andreas Guha etwa oder dem Berliner "Extra-Dienst"-Redakteur Rudi Schwinn.
Andere Gespräche -- mit dem "New York Times"-Büro in Bonn, mit der Truppenzeitung "The Overseas Weekly" in Frankfurt und "AFN"-Kaiserslautern -- sah er auf amerikanischen Protokoll-Formularen wieder. Letzte Woche sagte Schwaetzer dem Mainzer CDU -Innenminister Heinz Schwarz in einer Pressekonferenz: "Ich habe Beweise dafür, daß auch der Heidelberger US-Anwalt Howard DeNike abgehört wurde." Zum SPIEGEL: "Und es sind vermutlich noch eine Reihe anderer Anschlüsse."
Seit Schwaetzer-Storys und Agenten-Papiere von Heidelberg bis New York Schlagzeilen machen, mühten sich Staatsschützer in Köln und Mainz, das wahre Ausmaß der Affäre auszuloten. Herbert Schmülling, Sprecher des Bundesinnenministeriums in Bonn, sah sich "außerstande zu sagen, wer abgehört wurde und von wem -- auch wenn ich es wüßte". Und die Mainzer Verfassungsschützer Otto-Werner Stinzhoff und Ernst Nisius waren ahnungslos, als sie vom SPIEGEL vorletzte Woche in die Operation "Penguin Monk" eingeweiht wurden.
Nisius rief sogleich einen amerikanischen Verbindungsmann an und bat um Aufklärung -- eine US-Niederschrift des geheimen Nisius-Telephonats ("... die Wirkung, die ungünstige Presseberichte haben könnte, herunterspielen") wurde dem SPIEGEL inzwischen aus US-Quellen zugeschickt (siehe Kasten). Und Stinzhoff war auch am Dienstag noch nicht voll im Bilde, nachdem ihm ein Aaron-Abgesandter Rapport erstattet hatte: "Man muß jetzt erst mal feststellen, ob die Aktionen überhaupt durchgeführt worden sind."
Daran war freilich kein Zweifel mehr, nachdem letzte Woche in Bonn acht Staatssekretäre die der Bundesregierung zugänglichen Geheim-Unterlagen geprüft hatten. Die "Vorwürfe" indessen, so Regierungssprecher von Wechmar, "wonach amerikanische Dienststellen unter Verletzung deutschen Rechts in das Fernmeldegeheimnis eingegriffen" hätten, seien nach den Ermittlungen "unbegründet".
Gleichwohl offenbarte die Praxis des Mithörens, Observierens und Unterwanderns à la "Penguin Monk" wie generalstabsmäßig -- und dilettantisch zugleich -- der militärische Geheimdienst US-Sicherheitsprobleme bewältigt und, teils unter Ausschaltung deutscher Stellen, gegen Deutsche vorgeht.
Seit 1968 haben die Alliierten in der Bundesrepublik knapp zwei Dutzend Mal über einen deutschen Nachrichtendienst den Antrag gestellt, die Telephone von Zivilisten anzapfen zu lassen. Zwei Drittel der Anträge wurden von den Bonner Kontrollgremien als begründet angesehen und genehmigt. Von abgehörten Gesprächen liefert etwa der Verfassungsschutz regelmäßig zusammenfassende "Trend-Scripts" an interessierte US-Stellen.
Solche Abhörprotokolle müssen es nach der Ansicht von Eingeweihten denn auch sein, in die der Journalist Schwaetzer nach Kontakten mit abgesprungenen amerikanischen Agenten Einblick hat. Das -- unter anderem -- machte seine Telephonnummer so interessant wie die der Gossner-Mission, und offenbar machen diese beiden Zapfstellen bis jetzt die Abhör-Komponente der ganzen Affäre aus; es sind legale Oberwachungsfälle.
Daß es damit nicht sein Bewenden habe, ist Schwaetzers feste Überzeugung. Im Kinderzimmer des US-Anwalts DeNike, der vor allem amerikanische Deserteure .verteidigt und laut Schwaetzer ebenfalls abgehört wird, entdeckte er zwei Poster, die der Armee-Aktion den Namen gegeben haben könnten: einen Pinguin und einen Affen (monkey), der im geheimdienstlerischen Wortspiel zum Mönch (monk) mutiert sein mag -- "Penguin Monk".

DER SPIEGEL 32/1973
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