17.12.1958

MÜNCHENKollegen

Mit dem an der Isar üblichen Maß von Akkuratesse löste der Münchner Stadtrat in den letzten Novembertagen ein Problem, das ihn schon seit Monaten bedrückt hatte: Wer soll zweckmäßigerweise Ermittlungen gegen städtische Polizeibeamte führen, die im Verdacht stehen, gegen- das Gesetz verstoßen zu haben?
Anlaß zu dieser grundsätzlichen Fragestellung bot neben mancherlei anderen unliebsamen Vorkommnissen die Abreise des KZ-Doktors außer Dienst Hans Eisele nach Ägypten; denn daß es dem Eisele geglückt war, die Bundesrepublik mit einem gültigen Paß zu verlassen, war einwandfrei ein Verdienst der. Münchner Polizei.
Am 30. Mai hatte der Aschaffenburger Kaufmann Wilhelm Jellinek dieser Behörde eine eidesstattliche Erklärung übergeben, in der er aussagte, Dr. Eisele habe in seiner - Jellineks - Gegenwart mindestens 200 KZ-Insassen durch Einspritzungen von Evipan-Natrium ermordet.
Münchens Polizei ließ sich Zeit. Erst am 20. Juni übersandte sie der zuständigen Staatsanwaltschaft ihren Eisele-Akt. Daraufhin wurde ein Haftbefehl ausgestellt, und Eisele, der im Münchner Vorort Pasing in aller Seelenruhe seine Praxis ausgeübt hatte, entwich unangefochten an den Nil. Er hatte schon seit Tagen in den Zeitungen lesen dürfen, was Leute wie Jellinek über ihn erzählten.
Auf die naheliegende Frage, warum die Polizei der Staatsanwaltschaft ihre Unterlagen nicht früher zugeleitet habe, bemerkte der Kriminalamtmann Karl Bauer kühl: "Es handelt sich um Mordtaten, die mehr als 15 Jahre zurückliegen. Da kann es doch auf ein paar Tage nicht ankommen. Wir haben ja noch etwas anderes zu tun."
Diese für einen höheren Kriminalbeamten ungewöhnliche Einstellung erregte Ärgernis im Münchner Stadtrat, der sonst für seine Polizei ungemein viel Verständnis zeigt. Dennoch bedurfte es erst eines Anstoßes der vorgesetzten Behörde, ehe sich das Stadtparlament bereit fand, eine Untersuchung einzuleiten. Schrieb das Regierungspräsidium von Oberbayern an Münchens Oberbürgermeister Thomas Wimmer:
"Bei der Schwere der gegen Dr. Eisele erhobenen Anschuldigungen wäre eine frühzeitige Verständigung der Staatsanwaltschaft erforderlich gewesen ... Zumindest hätte auch die Frage der Entziehung des Passes geprüft werden müssen. Es hätte damit vermieden werden können, daß Dr. Eisele ins Ausland flüchtete." Die Regierung bat um dienstaufsichtliche Würdigung des Verhaltens der beteiligten Polizeibeamten.
Oberbürgermeister Wimmer rief den Stadtrat zusammen. Aus der Mitte des Gremiums wurde der Polizeipräsident aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Aber Anton Heigl, Nachfolger jenes Franz Xaver Pitzer, der wegen Verwicklung in eine Goldschieber-Affäre aus dem städtischen Dienst ausscheiden mußte, und des Dr. Ludwig Weitmann, dem es wegen Devisenvergehens ebenso ergangen war schwieg eisern.
Es war der Freidemokrat Schemm, der die Konsequenzen zog: Die bevorstehenden Untersuchungen gegen die Spitzen der städtischen Polizei sollten nicht durch die Kollegen der Betroffenen im Polizeipräsidium, sondern durch das Landeskriminalamt geführt werden: "Polizeiliche Untersuchungen gegen Dienstkräfte der städtischen Polizei Münchens sollen dem Bayerischen Landeskriminalamt übertragen werden, soweit der Verdacht eines Verbrechens oder vorsätzlichen Vergehens vorliegt."
Angesichts des peinlichen Eindrucks, den die Eisele-Affäre auch jenseits der Stadtmauern hinterlassen hatte, entschlossen sich die Gemeinde-Oberhäupter - wie leicht zu erkennen war: schweren Herzens -, dem Antrag des Freidemokraten Schemm zuzustimmen. Man offerierte also dem Landeskriminalamt, es möge fortan ermitteln, sobald ein Münchner Stadtpolizist in den Verdacht geraten sei, ein Verbrechen begangen oder sich vorsätzlich eines Vergehens schuldig gemacht zu haben.
Indes, die Münchner Gemeindeväter waren kaum zu ihrem mannhaften Entschluß gekommen, als ein bürokratisches Satyrspiel von hintergründigem Reiz begann.
Als erster erklärte der Chef des Landeskriminalamtes, Eduard Kraus, seine Behörde sei leider in personeller Hinsicht so unzureichend ausgestattet, daß sie die kriminalistische Betreuung straftatverdächtiger Münchner Ordnungswächter nicht übernehmen könne. Offenbar nahm der Amtschef an, daß auf dem seiner Behörde angetragenen neuen Betätigungsfeld viel Arbeit zu leisten sein werde - jedenfalls zuviel, um vom Landeskriminalamt bewältigt werden zu können.
Als zweite Behörde meldete sich die Regierung von Oberbayern zu Wort. Sie erklärte schlicht und ohne jede Begründung: Der Beschluß des Münchner Stadtrats, seine Polizisten durch das Landeskriminalamt beaufsichtigen zu lassen, sei rechtswidrig.
Die dritte Instanz schließlich, das bayrische Innenministerium, hatte inzwischen Untersuchungen über die Rückwirkungen angestellt, die der Stadtratsbeschluß auf die Gemüter sensibler Stadtpolizisten gehabt hatte. Teilte das Innenministerium dem Münchner Oberbürgermeister mit: Der Beschluß habe die städtische Polizei "erheblich verstimmt und sich psychologisch ungünstig ausgewirkt".
Bei soviel herzlicher Anteilnahme fand auch Polizeipräsident Heigl die Sprache wieder. Während er in der Stadtrats-Sitzung geschwiegen hatte, enthüllte er nun, es handle sich um nichts anderes als um eine "Diskriminierung der Münchner Polizei", Prompt fanden das auch die Münchner Polizisten selbst 1500 Beamte schlossen sich in einer Resolution ihrem Präsidenten an.
Doch die bayrische Bürokratie beschränkte sich keineswegs auf deklamatorische Hilfsaktionen für ihre bedrängten Kollegen in Uniform. Sie kam ihnen auch mit der ihr eigenen lautlosen Listigkeit zur Hilfe. Wann immer der Münchner Oberbürgermeister - entsprechend dem Stadtrats-Beschluß - eine Anzeige gegen einen seiner Polizeibeamten ins Landeskriminalamt schickte, kehrte das Papier nach einer gebührenden Frist mit dem Vermerk zurück, das Amt lehne die Bearbeitung "wegen Geringfügigkeit" ab, worauf der Oberbürgermeister den Vorgang dorthin schickte, wo er ihn gleich hingeschickt hätte, wenn es den Stadtrats-Beschluß nicht gegeben hätte, nämlich zu den Kollegen des Angezeigten ins Polizei-Präsidium.
Der einzige Effekt des Stadtrats-Beschlusses war also, daß die Bearbeitung von Fällen, in die Münchner Gemeinde-Polizisten verwickelt waren, verzögert wurde - eine Tatsache, die den Stadtvätern auf die Dauer auch nicht verborgen blieb. Freilich war inzwischen der Respekt des Stadtrats vor dem zähen Widerstand der Polizei erheblich gewachsen. Es konnte ihm mithin nur noch darauf ankommen, sich mit einigem Anstand aus der Affäre zu ziehen.
Er beschloß ein neues Verfahren, das zwar formal seine ursprüngliche Forderung, Stadtwächter seien nicht durch ihresgleichen zu überwachen, noch berücksichtigt, praktisch indes kaum Aussicht hat, sinnvolle Wirkungen zu erzielen.
Hinfort sollen Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wegen Verbrechen oder vorsätzlicher Vergehen zunächst dem stellvertretenden Stadtoberhaupt - Bürgermeister Adolf Hieber - zur Entscheidung darüber vorgelegt werden, "ob aufgrund der Besonderheit des jeweiligen Falles das Landeskriminalamt um Übernahme der polizeilichen Ermittlungen" zu ersuchen sei.
Bürgermeister Hieber ist ein biederer Musikalienhändler, dem jedwede juristische Erfahrung abgeht. Auch sonst hat sich Hieber noch keinerlei Gedanken darüber gemacht, nach welchen Gesichtspunkten er seine Beurteilungen abgeben wird. Meint Hieber, der sich um diese zusätzliche Aufgabe jedoch nicht drücken will: "Wie ich das durchführen werde, weiß ich allerdings noch nicht. Zu Ihnen gesagt, mir ist dieser letzte Beschluß einfach unklar."
Münchner Polizeipräsidenten Weitmann, Heigl, Pitzer: Wer bewacht die Wächter?

DER SPIEGEL 51/1958
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