18.02.1959

FREMDENLEGIONDebatte unerwünscht

Eine besondere Erscheinungsform der von Bundeskanzler Adenauer so gern berufenen deutsch-französischen Schicksalsgemeinschaft war unlängst Gegenstand eines Zwischenspiels im Bundestag, das bemerkenswert still und unauffällig über die Bühne ging:
Das Hohe Haus in Bonn am Rhein akzeptierte einstimmig und ohne Aussprache einen Antrag der SPD, durch den die Bundesregierung aufgefordert wird, "eine vertragliche Regelung mit der Französischen Republik zu treffen, daß deutsche Staatsangehörige, die noch nicht durch Vollendung des 21. Lebensjahres die Volljährigkeit erreicht haben, nicht gegen den Willen der Erziehungsberechtigten bei der Fremdenlegion festgehalten werden dürfen".
Anlaß zu diesem Antrag war die Tatsache, daß gegenwärtig die überwiegend minderjährigen deutschen Fremdenlegionäre zusammen mit den Fallschirmjägern das Rückgrat der französischen Nordafrika-Armee sind, die seit Jahren einen oft - und zu Recht - als "schmutzig" bezeichneten Krieg gegen die algerische Freiheitsbewegung führt.
Es war nicht das erste Mal, daß sich der Bundestag mit der Verschleppung minderjähriger Deutscher durch die Behörden des Nato-Partners Frankreich beschäftigen mußte. Das in Bonn wegen der ebenso sakrosankten wie zarten Freundschaftsbande zum westlichen Nachbarn herzlich unbeliebte Thema stand beispielsweise auf der Tagesordnung des Bundesparlaments:
- 1951 wegen der Auslieferung aus der Fremdenlegion geflüchteter Deutscher nach Frankreich;
- 1952 wegen des Grenzzwischenfalls bei Schweigen in der Pfalz, wo sich ein französischer Lastwagen mit 19 jungen Deutschen freie Fahrt nach Frankreich erzwang;
- 1955 und 1956 wegen der Forderung der Bundesregierung, daß im Suezkanal geflüchtete deutsche Legionäre die Kosten ihrer Rückbeförderung in die Heimat zurückerstatten sollten, und
- 1956 wegen der Auslieferung von fünf deutschen Deserteuren der Fremdenlegion durch die Südafrikanische Union an Frankreich.
Nennenswerte Erfolge waren diesen parlamentarischen Debatten nicht beschieden. Auch die einstimmige Annahme des jüngsten SPD-Antrags hat allenfalls den Rang einer bescheidenen humanitären Demonstration. Der Berichterstatter des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Birrenbach (CDU), der die Vorlage zu begründen hatte, gab sich redliche Mühe, den Sachverhalt zu verniedlichen und sich im übrigen vor Paris dafür zu entschuldigen, daß überhaupt im Bonner Plenarsaal über die Fremdenlegion gesprochen wird.
Birrenbach wünschte sich für die Beratung des Themas Fremdenlegion einen "günstigeren Zeitpunkt" und hielt es für nicht opportun", angesichts der "besonderen Problematik von Algier" und der außenpolitischen Situation näher auf die Sache einzugehen. Ohnehin sei das Problem der deutschen Fremdenlegionäre nur noch "ein Relikt" nahezu vergangener Zeiten: denn der Zustrom zur Legion habe mitterweile nachgelassen.
Immerhin mußte Birrenbach einräumen, daß zur Zeit etwa 15 000 deutsche Staatsangehörige in der Fremdenlegion Dienst tun. Nach vielen "Hört! Hört!" bei der SPD fügte er hinzu: "Die Ziffer kann größer, aber wohl kaum kleiner sein."
Daß diese Ziffer in der Tat erheblich größer sein muß, ergibt sich unter anderem aus den Berichten der Algerischen Befreiungsfront (FLN), in denen von 40 000 deutschen Legionären die Rede Ist. Das deutsche Generalkonsulat in Algier bestätigt nicht nur diese Angaben, sondern meint sogar, daß auch diese Schätzung wahrscheinlich noch zu niedrig sei.
Die FLN hat vermutlich - nächst den Franzosen, die eisern schweigen - die besten Unterlagen über den Anteil der Deutschen an der Fremdenlegion: Die Zahlen und die Aussagen der deutschen Deserteure, die sich durch die Flucht nach vorn die Rückfahrkarte in die Heimat sichern wollen. Die FLN unterhält in Marokko eine Art Propagandazentrale, die sich nicht nur damit beschäftigt, deutsche Legionäre zur Desertion anzureizen und ihre Aussagen militärisch auszuwerten, sondern auch um Betreuung und prompte Heimführung der Legionäre bemüht ist. Leiter dieser FLN-Organisation ist ein Berliner, der heute auf den Namen Si Mustafa hört, Moslem geworden ist und "als Algerier fühlt".
Dank der Aktivität dieses Si Mustafa haben heute deutsche Eltern, die um ihre Kinder in der Fremdenlegion bangen, allen Anlaß, ihre Hoffnung weniger in offizielle Vereinbarungen "im Geiste der Freundschaft" zwischen der Bundesrepublik und Frankreich als in die Fairneß der sogenannten Rebellen in Algier zu setzen, die sich tatsächlich darum bemühen, der Fremdenlegion glücklich entkommene Deutsche nach Hause in Marsch zu setzen.
Freilich geht es den Algeriern dabei nicht nur um die Menschlichkeit, sondern auch um handfeste militärische Ziele. Si Mustafa schätzt den Anteil der Deutschen in der Legion auf gegenwärtig etwa 80 Prozent; durch erfolgreiche Überlaufpropaganda kann also die Kampfkraft der Legion spürbar geschwächt werden.
Daß diese Rechnung der Algerier ziemlich real ist, bewies der Fall des 4. Infanterie-Regiments der Legion: Es verlor fast die Hälfte seiner Mannschaft durch Desertion und mußte aus dem Kampf gezogen werden. Zur Zeit bemüht sich die FLN um die Heimführung von rund 3800 deutschen Legionären, die zum größten Teil dem 4. Regiment angehörten und nahezu ausnahmslos Minderjährige sind - der Jüngste ist 15 Jahre alt.
Die Übernahme geflüchteter Legionäre
- die verschämt als "Deutsche in Not" bezeichnet werden - durch deutsche Stellen funktioniert fast reibungslos. Die ehemaligen Legionäre müssen allerdings dem Auswärtigen Amt die Kosten für Ausstattung mit Zivilkleidung und Heimreise in Höhe von 400 bis 650 DM erstatten.
Weit schwieriger als auf dem Wege über die FLN ist es, minderjährige Deutsche über die französische Regierung aus dem nordafrikanischen Massaker heimzuholen. Das gelingt zwar in einzelnen Fällen, mehr wäre jedoch auf diesem Wege nur durch einen entsprechenden Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich zu erreichen.
Wie wenig der Bundesregierung daran liegt, den Bündnispartner Frankreich mit einer solchen Vertrags-Offerte zu ärgern, war den Formulierungen des Ausschuß -Berichterstatters Birrenbach vor dem Plenum des Bundestages zu entnehmen. Birrenbach interpretierte den zur Debatte stehenden Antrag derart, daß lediglich "die Erzielung eines Übereinkommens mit der französischen Regierung und nicht notwendigerweise die eines formellen Staatsvertrages gewünscht war..."
Auch mit einem formlosen Übereinkommen, dessen Wirksamkeit ohnehin zweifelhaft ist, wird es noch Weile haben: Der Antrag des Auswärtigen Ausschusses, dem der Bundestag zustimmte, fordert nämlich die Bundesregierung lediglich auf, "in einem nahen, ihr geeignet erscheinenden Zeitpunkt an die französische Regierung heranzutreten..."

DER SPIEGEL 8/1959
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