04.03.1959

Lieber Spiegel-Leser

Von Augstein, Rudolf

Ich bin nicht der Rechte, um die Illustrierte "Der Stern" zu verteidigen (vielleicht auch nicht der Rechte, sie anzuklagen). Was die Illustrierten tun, um den Leser dumm zu machen, ist nicht immer rühmenswert (was die "seriöse" Presse versäumt, ihn aufzuwecken, auch nicht). Aber die Beschlagnahme der Nummer 8 des "Stern" mit dem Verfassungsschutz-Artikel ist mir in die Glieder gefahren. Das verbohrte Streben der Bundesregierung, die Freiheit der Kritik zum Schweigen zu bringen, ist wohl noch nie so eklatant in Erscheinung getreten. Zum erstenmal in zwölf Jahren, und nicht in eigener Sache, geben wir Alarm: "Rettet die Freiheit!"

- rettet sie gegen die, die ihr gewählt

habt.

Wie Sie wissen, sind wir im Verkehr mit den Regierenden nicht unerfahren. Wenn es um den SPIEGEL ginge - er verleitet zu Kurzschlüssen - und um den Kanzler - er ist einzig -, so hätte ich ja noch eine Entschuldigung parat. Aber dieser Artikel im "Stern" enthielt nichts Aufregendes. Er enthielt keinen persönlichen Angriff. Er erschien in einem Blatt, das mit Siebenachtel -Mehrheit einem treuen CDU-Bundestagsabgeordneten und Spezi des Bundesinnenministers gehört.

Keine Staatsinteressen standen auf dem Spiel - die Strafanträge stützen sich ausschließlich auf die Paragraphen für Beleidigung und Verleumdung. Was an tatsächlichen Unrichtigkeiten in dem Artikel enthalten war, hätte durch eine Klage auf Widerruf, was an Verleumdungen, durch eine öffentliche Klage festgestellt werden können.

Der Artikel ist in der Form nicht beleidigend - ganz gewiß nicht, wenn man die ja wohl als Bundesdurchschnitt akzeptierten Maßstäbe des Ellbogen -Ministers Strauß anlegt. Daß im Verfassungsschutz haarsträubende Dinge geschehen sind, wissen die Leser des SPIEGEL - just am Tage der Beschlagnahme des "Stern" wurde bekannt, daß die beiden Verfahren gegen den SPIEGEL wegen der Kölner Prügelei ("Dummes Zeug nach zehn") und wegen des Falles Cebotarew ("Eine Frau schrie") vom Generalbundesanwalt eingestellt worden sind.

Beide Verfahren liefen wegen angeblichen Geheimnisverrats. Beide hatte der Notstands-Minister Schröder angestiftet, in beiden stand die Frage nach den Informanten im Mittelpunkt. Wundert man sich, daß Dr. Schröder die Lust an Landesverrats-Prozessen verlor und sich wieder auf das klassische Mittel aller kleinen Fouchés, die Beschlagnahme, verlegte?

Die Motive des Ministers sind ziemlich klar - aber was trieb die Strafjustiz dazu, seinem Drängen nachzugeben? Fünf Tage vor Erlaß der Beschlagnahme war die weitere Verbreitung des Artikels bereits durch eine zivilrechtliche Einstweilige Verfügung

abgestoppt und der fortwirkende Schaden eingedämmt worden.

Ich habe in die Akten gesehen, ich halte die zivilrechtliche Einstweilige Verfügung für zu weitgehend, weil sie nur sehr wenige und nicht die belangvollsten Stellen zum Anlaß nimmt, einen langen Artikel und damit praktisch eine ganze Auflage zu verbieten. Außerdem habe ich ein ungutes Gefühl, wenn eine Prozeßpartei, hier der Präsident des Verfassungsschutzes und Generalstaatsanwalt a. D. Hubert Schrübbers, in Abwesenheit der Gegenpartei, die wenige hundert Meter entfernt erreichbar wäre, mit dem ad hoc zusammengestellten Gericht verhandelt. Solch eine Praxis mag angängig sein, wenn die Sicherheit der Bundesrepublik auf dem Spiel steht, nicht jedoch, wenn hohe Beamte politisch angegriffen worden sind.

Aber darüber läßt sich streiten. Jeder, über den geschrieben wird, muß das Recht haben, eine Einstweilige Verfügung durchzusetzen. Die strafrechtliche Beschlagnahme dagegen, mit der Begründung, die Sie im vorigen SPIEGEL lasen, ist das Schlimmste, was gegenüber der Presse seit Kriegsende exerziert worden ist.

Zwar, die wirtschaftlichen Interessen des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten, ein höchst schutzwürdiges Anliegen in unserem Staat, sind kaum tangiert worden. Aber welche Verfassungswirklichkeit

wird hier aufgerichtet, wenn der Amtsrichter in Traunstein oder Gummersbach wegen der läppischsten Beanstandungen die Beschlagnahme einer Millionen-Auflage verfügen darf?

Bislang ist ja nicht einmal sichergestellt, daß nur der Staatsanwalt am Erscheinungsort die Beschlagnahme beantragen darf - der SPIEGEL wurde 1952 vom Bonner Amtsgericht beschlagnahmt. Jeder Staatsanwalt in der Bundesrepublik wird sich künftig unter Bezugnahme auf das Amtsgericht Hamburg das Recht herausnehmen, für jeden Volksvertreter beim örtlichen Amtsgericht gegen jede irgendwo erscheinende Zeitung die Beschlagnahme der ganzen Auflage zu erwirken.

Fast hat man das Gefühl, der liberale Generalstaatsanwalt in Hamburg habe mit seinem Antrag gegen den "Stern" die Beschlagnahme-Praxis ad absurdum führen wollen. Ich habe unter dem Alliierten Kontrollrat mit Kolonial-Obersten aus Indien und Sheriffs aus Oklahoma zu tun gehabt - eine Beschlagnahme aus solchem Grund ist uns noch nicht einmal angedroht worden.

Um augenfällig zu machen, daß es sich bei der "Stern"- Beschlagnahme nicht um eine absonderliche Hoheits -Anwandlung des autoritätsklammen Rechts-Außenseiters Schröder handelt, sondern um das Teilstück eines Schlieffenschen Umfassungsangriffs gegen die Pressefreiheit, sprach der Stiefvater des Persönlichkeitsschutzes, Minister Schäffer, am Tage der Beschlagnahme eigens in Hamburg. Die Richter, so verlautbarte der Bundesjustizminister, der für das Recht ein so feines Empfinden hat wie für die Volkswirtschaft, müßten gegen öffentliche Kritik vor Rechtskraft eines Urteils abgeschirmt werden.

Für diesen Brief also bekäme ich dann drei Monate, denn die "Stern"-Beschlagnahme ist Teil eines Strafverfahrens, das frühestens in zwei Jahren rechtskräftig abgeschlossen sein kann, wenn es überhaupt je verhandelt wird. Der "Stern" müßte dem beleidigten Herrn Schröder nach Schäffers Plänen Kranzgeld zahlen, weil der Minister einen immateriellen Schaden erlitten hat; des weiteren könnte der Minister den tatsächlichen Schaden, den er sich hoffentlich bei seinem tapsigen Vorgehen zugezogen hat, beim "Stern" einklagen - der leidvolle Nachweis, daß Schröder keinen Schaden erlitten hat, obläge dem "Stern". Sollen diese abstrusen Pläne denn alle noch Wirklichkeit werden? Will man uns weiter unter Bezug auf das unappetitliche Okasa-Urteil des Bundesgerichtshofs vorschwindeln, das Grundgesetz mache es dem Herrn Ministerialdirektor Erdsiek zur Pflicht, die Ehre zu kommerzialisieren?

Ich bitte Sie inständig, denen keinen Glauben zu schenken, die Ihnen versichern, man wolle die neuen Gesetze, um Nitribitt und Pohlmann aus den Spalten der Illustrierten herauszuhalten. Die Illustrierten sind höchst erwünscht, wenn sie langatmige Fortsetzungsberichte über prominente deutsche Politiker verbreiten. Nein, man will der Kritik ans Leder, allenthalben, von allen Seiten, immer wieder. Selbst die Todesstrafe ist ihnen noch recht, wenn sie damit einer Überzeugung an den Kragen können. Schlieffens Stimme tönt aus dem Grabe: "Macht mir den rechten Flügel stark!"

Werft Taxis an die Marne, zweigt Truppen nach Tannenberg ab, damit sich die Zange nicht zukneifen läßt! Die Freiheit, die wir retten wollen, lebt nicht von Steuergeldern und Wichtigtuer -Fonds wie jener eingetragene Verein, den auch die Minister Schröder und Strauß mitgestiftet haben und auf dessen Gründungsmeeting mehr als ein Dutzend Leute einherspazierten, die nur durch Hitlers Niederlage daran verhindert worden sind, die Unfreiheit ganz Europas mit Panzern und Bajonetten von Berufs wegen zu garantieren.

"Die Leude ham gelärnd, ja?", pflegt Ulbricht zu sagen, wenn er auf seine Vinzenz Müllers angesprochen wird. Ich möchte ihnen nicht in Ost und West, nicht in diesem Kölner und in keinem anderen Verein die Freiheit anvertraut wissen.

Herzlichst Ihr

Rudolf Augstein

Die Welt


DER SPIEGEL 10/1959
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