08.04.1959

ODER-NEISSEWas man gestohlen hat

Wenige Tage nachdem Konrad Adenauer über seinen neuen Vertrauten, den französischen General-Staatschef Charles de Gaulle geurteilt hatte: "Der Herr de Gaulle ist nicht länger Feind, sondern ein Freund Deutschlands, er hat eingesehen, daß die Deutschen keine Revanchisten sind" - wenige Tage nach dieser allerhöchsten Bonner Meinungsäußerung zertrat Freund de Gaulle ein Tabu, das von Konrad Adenauer bis dahin immer eifersüchtig gehütet worden war.
"Die Vereinigung der beiden Teile zu einem einzigen Deutschland, das vollständig frei wäre, erscheint mir das normale Schicksal des deutschen Volkes, vorausgesetzt, daß die augenblicklichen Grenzen im Osten, im Westen, Norden und Süden nicht in Frage gestellt werden", sagte der General.
Auch der amerikanische Staatschef und Weltkriegsgeneral Eisenhower hatte wenige Tage vor seinem französischen Kameraden die deutschen Ostgebiete jenseits der Oder und Neiße öffentlich von seiner Landkarte gestrichen. Er erschien auf allen Fernsehschirmen Amerikas mit einer Europakarte, in der die gegenwärtigen Grenzen Deutschlands eingetragen und die Ostgebiete ganz und gar mit den Deckfarben Polens und der Sowjet-Union übermalt waren.
Die Bundesregierung war in eine dumme Lage geraten: Entweder sie beharrte darauf, daß eine Wiedervereinigung die deutschen Ostgebiete mit umfassen müsse - dann setzte sie sich in Widerspruch zu ihren Schutzmächten. Oder sie teilte de Gaulles und Eisenhowers Ansicht dann waren unübersehbare innenpolitische Schwierigkeiten zu erwarten, und Bundeskanzler Konrad Adenauer hätte befürchten müssen, als Verzichtpolitiker gebrandmarkt zu werden.
Bonns Geschäftsträger eilten in die Außenämter ihrer Bundesgenossen in Paris und Washington, um Erklärungen zu erbitten.
In Washington knurrte Eisenhowers Pressechef Jim Hagerty (Felix von Eckardt: "Ein nuancenloser Bursche"): "Diese Karte hat überhaupt keine Bedeutung, soweit es die amerikanische Politik hinsichtlich der endgültigen Grenzen eines wiedervereinigten Deutschlands angeht." Sie habe lediglich die verschiedenen Besatzungsgebiete gezeigt, in die Deutschland aufgeteilt sei.
Die lapidaren Worte de Gaulles wurden in Paris noch vager erläutert. Dem Bonner Abgesandten bedeutete Frankreichs Diplomatie, es liege kein Grund zur Beunruhigung vor, der General habe seine Worte gesprochen, um das gespannte Verhältnis besonders zu Polen entspannen zu helfen. Endgültig würden die Grenzen natürlich im Friedensvertrag festgesetzt.
Dieser Erläuterung fügte das Auswärtige Amt in Bonn eine Spitzfindigkeit besonderer Art hinzu, um die politischen Vorstellungen de Gaulles für die Öffentlichkeit umzumünzen: Juristisch verstehe die Bundesregierung unter den "jetzigen Grenzen", von denen der General de Gaulle gesprochen hatte, die Grenzen vom 31. Dezember 1937.
Im Ernst glaubt das Amt freilich selbst nicht an diese Interpretation. Der Pariser Hinweis auf Polen hat in Bonn dagegen überraschend die Ansicht gefestigt, daß in der Umgebung des langen Generals eine Art polnischer Kamarilla wirke, die durch
alte, nach wie vor wirksame Blutsbande an Polen geknotet sei.
Die Bonner verweisen auf die Brüder Palewski, von denen einer ehemals de Gaulles Kabinettschef war und heute Bötschafter in Rom ist, während der andere als. Deputierter der Gaullisten-Partei UNR wirkt. Der französische Staatssekretär des Innern heiße Maurice-Bokanowski, und zwei andere maßgebliche gaullistische Politiker hörten auf die ganz unfranzösischen Namen Lipkowski und Poniatowski. Sie alle stammen aus polnischen Adelsfamilien, die zwar - schon seit mehreren Generationen Franzosen, aber nach Bonner Ansicht dem Land ihrer Vorväter immer noch romantisch verbunden sind.
Zu ihnen treten andere gaullistische Politiker und. Diplomaten alter Schule aus der Vorkriegszeit, wie der ehemalige Botschafter in Warschau, Léon Noel, der als gaullistischer Abgeordneter nach dem Kriege die Parlamentsgruppe für französisch polnische Freundschaft leitete und kürzlich von General de Gaulle zum Präsidenten des Verfassungsrats ernannt wurde.
Noel, der zu den außenpolitischen Beratern des Staatsoberhauptes gehört, schrieb jüngst das Vorwort zu einem Buch, das in Paris zur Rechtfertigung der Oder-Neiße -Grenze verfaßt wurde. De Gaulles Premierminister Michel Debré schließlich trat in den vergangenen Jahren als einer der entschiedensten Verfechter der polnischen Sache an Oder und Neiße auf.
Alle diese Politiker verkörpern nach Bonner Ansicht die Tendenz in der französischen Politik, Polen und auch die Tschechoslowakei außenpolitisch wieder manövrierfähig zu machen, um sie - wie zwischen den Weltkriegen - als Gegengewichte gegen Deutschland zu benutzen, weshalb man ihre atzigen Grenzen gegen Deutschland garantieren müsse.
Schon in allen alliierten Kriegs-Beschlüssen figuriert die Oder-Neiße-Frage unter dem Kapitel "Polen", nicht unter "Deutschland". Die Alliierten wollten Polen dafür entschädigen, daß es Gebiete an die Sowjet -Union abtrat.
Die Westalliierten, besonders England, dachten freilich an ein nichtkommunistisches Polen als Pufferstaat vor der Sowjet -Union, das durch Übernahme wertvoller deutscher Gebiete stark und lebensfähig
gemacht werden sollte. Als sie sahen, daß Polen ein sowjetischer Satellit werden würde, war die Oder-Neiße-Grenze schon eine politische Realität, die ohne Krieg nicht zu ändern war.
In den außenpolitischen Kanzleien der Großmächte war das jedermann jederzeit klar. Deutsche Nachkriegspolitiker erkannten aber früh, welch großen Propagandawert eine Polemik gegen die Oder-Neiße -Linie bei deutschen Menschen - besonders vor Wahlen - trotzdem haben mußte. Sogar die SED in der sowjetischen Besatzungszone machte sich diese Erkenntnis zunutze.
Am 14. September 1946, kurz vor den ersten und letzten halbwegs freien (Landtags-)Wahlen in der Zone, stand im SED -Zentralorgan "Neues Deutschland" zu lesen, "daß die SED sich jeder Verkleinerung deutschen Gebiets entgegenstellen wird. Die Ostgrenze ist nur provisorisch und kann erst auf der Friedenskonferenz aller großen Siegerstaaten endgültig festgelegt werden".
Nach den Wahlen schaltete die SED freilich aufs Gegenteil um, und vier Jahre später unterschrieben die DDR und Polen einen Vertrag über die endgültige "Friedensgrenze" an der Oder und Neiße.
Die Bonner Reaktion auf diesen Vertrag war scharf. Vor dem Bundestag sagte der Alterspräsident, Reichstagspräsident a. D. Paul Löbe (SPD), namens aller Fraktionen mit Ausnahme der KPD: "Niemand hat das Recht aus eigener Machtvollkommenheit Land und Leute preiszugeben oder eine Politik des Verzichts zu treiben."
In derselben Sitzung, nur wenig später, erschien dann Konrad Adenauer in einem seiner ersten großen Magierauftritte auf der Bonner Diskussionsbühne.
Der Bundeskanzler nahm zu dem sozialdemokratischen Vorwurf Stellung, ein Beitritt Bonns zum Straßburger Europarat habe Konsequenzen für "die juristisch moralische Position beim Kampf gegen die Oder-Neiße-Linie".
Konrad Adenauer sagte: "Herr Spaak ... hat am 11. dieses Monats in Dortmund ausgeführt, der deutsche Beitritt habe auch nicht im geringsten mit der Frage des deutschen Ostens oder mit der Saarfrage zu tun ... Für ihre Forderung auf Rückgabe der Ostprovinzen und seinen - Spaaks - und ihren Wunsch nach der Einheit Deutschlands werde die Bundesrepublik in Straßburg Alliierte und keine Gegner finden."
Die Versprechungen des europäischen Sprüchemachers Spaak genügten Konrad Adenauer, um seinen Anhängern die Illusion zu vermitteln, Deutschland könne mit Hilfe Europas den Konsequenzen der hitlerschen Niederlage von 1945 entgehen und die siegreiche Sowjet-Union aus ihren im Kriege gewonnenen Positionen zurückdrängen.
Am 6. Oktober 1951 meinte Kanzler Adenauer in Berlin: "Grotewohl hat die Gebiete jenseits der Oder-Neiße-Linie ausdrücklich von der Wiedervereinigung ausgenommen. Lassen Sie mich mit letzter Klarheit sagen, das Land jenseits der Oder -Neiße gehört für uns zu Deutschland."
Der SPD-Führer Kurt Schumacher sekundierte drei Tage später: "Die Sozialdemokratie als die Partei, die schon 1945 als erste Partei den unverzichtbaren Anspruch auf die Wiedervereinigung mit diesen Gebieten erhoben hat, begrüßt es, daß die amtliche deutsche Außenpolitik sich zu diesem Ziel bekennt."
Berlins Regierender Bürgermeister Ernst Reuter tönte bald darauf: "Nicht nur Berlin, Bonn und Stuttgart, auch Leipzig und Dresden, Breslau, Stettin und Königsberg gehören zu Deutschland. Was man uns gestohlen hat, wird man wieder herausgeben müssen."
Trotz - oder wegen - solcher Volksreden hüteten sich die Westmächte wohlweislich vor einer förmlichen Verpflichtung, die deutschen Ansprüche auf diese Gebiete in Friedensverhandlungen zu vertreten. Es gelang Bonn lediglich, in den diplomatischen Sprachgebrauch der westlichen Regierungen die nichtssagende Formel einzuführen, daß die Grenzen Deutschlands erst in einem Friedensvertrag endgültig festgelegt werden könnten.
An diese Formel klammerte sich das offizielle Bonn, was solange gehen mochte, wie die Westmächte wegen ihrer "Politik der Stärke" kein Interesse daran hatten, dem Sowjet-Satelliten Polen seine Angst vor dem deutschen Revisionismus zu nehmen.
Spätestens seit dem polnischen Freiheitsdrängen im Oktober 1956 besannen sich die westlichen Schutzmächte Bonns aber darauf, daß der Westen nur dann Einfluß auf die Entwicklung in Polen nehmen kann, wenn entweder die Bundesrepublik die Oder-Neiße-Grenze anerkennt oder die Westmächte sie förmlich garantieren.
Schon Anfang 1956 hatte der ehemalige amerikanische Hochkommissar, Kanzlerfreund John McCloy, mit dem Blick auf Polen geschrieben: "Die Aufrechterhaltung der sowjetischen Kontrolle über Osteuropa wird durch die Furcht der Polen und Tschechen vor dem Verlust ihrer gegenwärtigen Westgrenzen erleichtert. Die Bundesrepublik sollte darüber nachdenken, ob es nicht wünschenswert ist, im Zuge der Wiedervereinigungspolitik auf die Ansprüche auf einige frühere Gebiete Deutschlands zu verzichten."
Diesem inoffiziellen Vorboten folgte im Frühsommer 1958 der amerikanische Botschafter in Warschau, Jacob Beam, der auf dem Luftwege nach Washington über dem Atlantik schwebend zu deutschen Journalisten sagte: "Selbst Hoffnungen, Polen könne einer Rückgliederung der deutschen Ostgebiete zustimmen, wenn Rußland die polnischen Ostgebiete an Polen zurückgibt, sind Illusionen. Die Polen sehen heute in den ehemals deutschen Gebieten wertvolleres Land als im Osten. Die künftigen Beziehungen Polens zum Westen und zu Deutschland hängen von einer Grenzregelung ab, die diese Tatsachen berücksichtigt."
Konrad Adenauer glaubte, diesen äußerst unbequemen Fragen am besten dadurch entgehen zu können, daß er unbeweglich auf dem Status quo beharrte. Im Dezember letzten Jahres sagte er vor der CDU/CSU -Bundestagsfraktion, daß Verhandlungen über einen Friedensvertrag zwangsläufig auch das Problem der Ostgrenzen aufwerfen müßten. Er fügte hinzu: "Diese Frage ist zur Zeit nicht lösbar."
Es war Maxime der Bonner Politik, daß Verhandlungen über einen Friedensvertrag für Deutschland unter allen Umständen verhindert werden müßten. Im Januar dieses Jahres warnte der Staatssekretär des Bonner Außenamtes, van Scherpenberg, in Paris:
"Über den sowjetischen Friedenvertragsentwurf soll in den kommenden Verhandlungen tunlichst nicht gesprochen werden. Es liegt nicht in unserem Interesse, daß es zu einer Konferenz darüber kommt denn die Gefahr, daß Deutschlands einstige Kriegsgegner sich dabei zusammenfinden, ist unbestreitbar." Hartnäckig stemmte Außenminister von Brentano sich letzte Woche in Washington beim Nato-Minister-Plausch gegen Pläne, mit den Russen über die Grenzen Deutschlands zu sprechen.
Von den westlichen Bundesgenossen Bonns dagegen wurde es einfach als selbstverständlich angesehen, daß Bonn sich bereit erklärt, die Oder-Neiße-Linie den Polen zuliebe hinzunehmen.
Um dieses Mal noch an der formellen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze halbwegs vorbeizukommen, haben sich Diplomaten des Auswärtigen Amtes vorsichtshalber eine neue Formel ausgedacht.
Bisher hatte es geheißen, man könne allenfalls auf die Anwendung von Gewalt zur Revision der deutsch-polnischen Grenze verzichten.
Jetzt soll die Bundesregierung - falls die Ost-West-Verhandlungen erfolgreich verlaufen - die Verpflichtung übernehmen, die Oder-Neiße-Linie zu "respektieren".
Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Eisenhower und sein Deutschlandbild: Schluß an Oder und Neiße

DER SPIEGEL 15/1959
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