05.03.1973

ENTSPANNUNGMatte Scherze

Unvermutet zeichnen sich Fortschritte bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ab. In dieser Woche treffen sich gar die Botschafter von BRD und DDR zum gemeinsamen Essen.
Der Vertreter der Tschechoslowakei hatte gerade das Wort ergriffen, da fiel die Maus von der Decke; hart landete sie zwischen den im Sechseck aufgestellten Konferenztischen.
Im Plenarsaal von Dipoli am Rande Helsinkis, Tagungsort der Vorkonferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), kam Gelächter auf, das der irritierte Tscheche auf sich bezog, bis ein Saaldiener das benommene Tier am Schwanz aus der Halle trug. Ein Bonner Diplomat juxte über den Zwischenfall: "Das war der bisherige Höhepunkt der Konferenz."
Mit matten Scherzen vertrieben sich die Delegierten aus 32 europäischen Staaten. den USA und Kanada die Zeit im winterlich-öden Helsinki. Tagaus, tagein trafen sie sich in denselben Bars, bewirteten sie sich in denselben Restaurants.
Erst mit dem Beginn der dritten Sondierungsrunde am letzten Dienstag geriet das Mammut-Meeting in Bewegung. Die Sowjet-Union, die bislang für jeden der vier Themen-"Körbe" (Konferenz-Jargon>- Sicherheit, Wirtschaft und Technik, Kultur und menschliche Beziehungen sowie Einrichtung eines ständigen Organs nach Konferenzende -- eine eigene Arbeitsgruppe verlangt hatte, akzeptierte überraschend den französischen Vorschlag. alle Streitfragen in einem Ausschuß zu beraten.
Bis dahin hatten sich die Diplomaten aus Europa und Nordamerika acht Konferenzwochen lang in Deklamationen geübt oder die Querelen verfolgt, die sich rasch zwischen Moskau und Bonn entwickelten.
Überrascht registrierten die Bonner Emissäre damals Drohungen und Lockungen der sowjetischen Delegation. Unter vier Augen gaben die Sowjetmenschen offen zu verstehen, nun müsse die Bundesrepublik endlich über die westliche Solidarität hinaus als Entgelt für die sowjetischen Entspannungsgesten an die Bonner Adresse den Moskauer Vorstellungen entgegenkommen. Die abweisende Haltung der westdeutschen Diplomaten versuchten sie als eine mit Kanzler Willy Brandt nicht abgestimmte Einzelaktion von FDP-Außenminister Walter Scheel zu deuten, dessen Planungschef und Vertrauter. Botschafter Guido Brunner, die westdeutsche Helsinki-Delegation leitet.
Doch auch an handfesten Gunstbeweisen ließen es die Sowjet-Diplomaten nicht fehlen. Ein westdeutsches Delegationsmitglied: "Manchmal umarmen sie uns so heftig, daß uns die Rippen krachen."
Voller Mißvergnügen warfen die Kommunisten schließlich der Bundesrepublik vor, sie versuche auf der Konferenz von Helsinki zu erreichen, was ihr im Moskauer Vertrag von 1970 nicht gelungen sei.
In der Tat setzte die Bundesregierung in ihrem Entwurf eines Prinzipienkataloges für die zwischenstaatlichen Beziehungen in Europa die Forderung nach Gewaltverzicht an die erste Stelle. Außerdem verlangte sie die Achtung von Selbstbestimmung und allgemeinen Menschenrechten.
Im Moskauer Entwurf dagegen rangierte die Unverletzlichkeit der Grenzen an erster Stelle, der Gewaltverzicht kam erst weit hinten. Von den anderen beiden Bonner Postulaten wollten die Sowjets überhaupt nichts wissen.
Nun konterten die Bonner: Moskau versuche den im deutsch-sowjetischen Vertrag erreichten Status durch einen minderwertigen Helsinki-Beschluß zu unterlaufen.
Ausbruchsversuche aus dem eigenen Lager braucht die östliche Führungsmacht nicht zu fürchten. Auf dem Konferenztisch liegen nur sowjetische Papiere, die anderen Staaten des Warschauer Paktes beschränkten sich bislang darauf, diese Vorschläge wohlwollend zu kommentieren.
Doch auch der Westen übt Solidarität und Blockbewußtsein. Alle zwei Tage treffen sich die Delegationschefs der neun Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft zur Konsultation in einer ihrer Residenzen, ein- bis zweimal wöchentlich kommen die fünfzehn Nato-Mitglieder in einem abhörsicheren Konferenzraum der Amerikaner in Helsinki-Otaniemi zusammen -- abgeschirmt von Soldaten des US-Marine Corps.
Erst nach einigen Belastungstests dieser unerwarteten Konferenzstrategie bequemte sich Moskau zum Nachgeben. Statt des unbeweglichen Plenums tagte in Dipoli letzte Woche erstmals die kleinere Arbeitsgruppe. Nicht der als "Debattendirektor" gefürchtete Finne Richard Tötterman präsidierte, sondern -- nach Losentscheid -- der Russe Mendelewitsch.
Der Kreml-Diplomat drückte sogleich aufs Tempo und verlangte, umgehend mit der Formulierung des Prinzipien-Kanons zu beginnen, den die Außenminister der 34 bei ihrer für Juni geplanten Eröffnungssitzung der eigentlichen KSZE einer neuen Kommission weiterreichen sollen.
Hinter den Kulissen signalisierte der Osten Kompromißbereitschaft. Als gemeinsame Formulierungs-Grundlage könne vielleicht ein Papier akzeptiert werden, das weder von der Nato noch vom Warschauer Pakt, sondern von der neutralen Schweiz stammt. Wie die westlichen Vorschläge enthält es die bislang von den Russen wenig geschätzten Forderungen nach Gewaltverzicht, Selbstbestimmung und Menschenrechten.
Ein weiterer Fortschritt deutet sich für diese Woche an. Erstmals wollen sich die deutschen Diplomaten zum Tête-à-tête treffen: BRD-Botschafter Brunner und DDR-Botschafter Bock haben sich zum Essen auf neutralem Boden verabredet -- in einem Restaurant der finnischen Hauptstadt.

DER SPIEGEL 10/1973
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