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WEHRPFLICHT

Beschluss vertagt

Ihre Entscheidung über die Wehrpflicht will die SPD abermals verschieben - auf unbestimmte Zeit. Der in den vergangenen drei Jahren schon mehrmals vertagte Beschluss sollte eigentlich auf dem Karlsruher Parteitag Mitte November fallen. Der Konvent wird aber vorwiegend über die Koalitionsvereinbarung mit der CDU/CSU beraten. Verteidigungsminister Peter Struck und andere Mitglieder der Kommission, die einen Leitantrag des SPD-Vorstands vorbereiten sollte, haben Parteichef Franz Müntefering jetzt empfohlen, das heikle Wehrpflichtthema abzusetzen. Ob die Bundeswehr künftig als Wehrpflicht- oder Freiwilligenarmee organisiert werde, könne man bei dem Parteitag erörtern, der über ein neues SPD-Grundsatzprogramm befinden soll. Wann - und ob - es dazu kommt, ist indes noch ungewiss: Die im Januar eingesetzte Kommission hatte ihre sporadische Arbeit nach der Neuwahl-Ankündigung im Mai praktisch eingestellt. Wehrpflichtbefürworter wie Struck und Müntefering mussten zudem um die Mehrheit bangen. Vor allem Teile des SPD-Nachwuchses fordern die Abschaffung des Zwangsdienstes.


DER SPIEGEL 42/2005
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