DER SPIEGEL



Ich bin nicht ängstlich

Von Neukirch, Ralf; Steingart, Gabor; Aust, Stefan

Angela Merkel über ihren Führungsanspruch als künftige Kanzlerin, die Aufgaben einer schwarz-roten Regierung und die Gründe für das schlechte Wahlergebnis der Union

SPIEGEL: "Wer nicht feiern kann, kann auch nicht arbeiten", rief Helmut Kohl seinen Anhängern zu, nachdem er sich 1983 die Kanzlerschaft gesichert hatte. Sie klangen bisher verhaltener. Eine Frage des Naturells oder Folge der Umstände, unter denen Ihr Führungsanspruch durchgesetzt wurde?

Merkel: Ich verlagere die Stunde des Feierns sinnvollerweise auf die Zeit nach der Bundeskanzlerwahl. Noch liegen vier Wochen harter Arbeit in den Koalitionsverhandlungen vor uns. Die Koalition steht ja noch nicht.

SPIEGEL: Klingt sehr rational, aber dennoch bleibt die Frage: Gab es in dieser Woche der Klärung in Ihnen so etwas wie ein Gefühl beschwingter Freude?

Merkel: Mein beherrschendes Gefühl ist ein anderes: Demut. Die Erwartungen im Ausland und die Hoffnungen im Inland sind groß.

SPIEGEL: Sie werden voraussichtlich die erste Kanzlerin und die erste Regierungschefin im wiedervereinten Deutschland, die aus dem Osten stammt. Welche Bedeutung messen Sie selbst dieser doppelten Premiere bei?

Merkel: Ich habe den Eindruck, dass die Tatsache, dass ich eine Frau bin - mehr noch als die Tatsache, dass ich aus dem Osten stamme -, für viele durchaus eine Rolle spielt. Für mich selbst weniger: Ich kenne mich ja nur als Frau. Natürlich weiß ich, dass es für viele Rituale der Macht keine eingeübten weiblichen Gewohnheiten gibt. Das wird in Deutschland, wenn es zu dieser Koalition kommt, jetzt Normalität werden.

SPIEGEL: Sie werden von Teilen der Öffentlichkeit als kühl wahrgenommen, vielleicht auch deshalb, weil Frauen gemeinhin als emotionaler gelten.

Merkel: Ich kenne Ihre Vorstellungen von weiblicher Emotionalität nicht. Vielleicht hängen Sie dem Vorurteil an, dass Frauen besonders viel sprechen. Damit kann ich in der Tat nicht immer dienen.

SPIEGEL: Frauen sprechen mehr und weinen eher als Männer, heißt es. Falsch?

Merkel: Das habe ich hinter mir, im Kabinett Kohl vor vielen Jahren. Wenn ich heute lache und freundlich gucke, ist das doch auch emotional. Oder?

SPIEGEL: Das hat sich übrigens schlagartig verändert. Die Beinahe-Kanzlerin Merkel lacht deutlich mehr als die Oppositionsführerin Merkel.

Merkel: Ich weiß nicht, ob es sich tatsächlich verändert hat oder ob Sie nur genauer hinschauen. Ich hatte das Lachen ja nicht 15 Jahre ausgeschaltet, um es mir für das vergangene halbe Jahr zu reservieren. Auch sonst bin ich eigentlich ein fröhlicher und vor allem geselliger Mensch.

SPIEGEL: Vom jetzt noch amtierenden Bundeskanzler ist die Szene überliefert, dass er am Zaun des Kanzleramts gerüttelt habe und rief: "Ich will hier rein!" Eine ähnliche Begebenheit ist von Ihnen nicht bekannt, obwohl auch Ihr Machtinstinkt als sehr ausgeprägt gilt. Was treibt Sie an? Warum wollen Sie Kanzlerin werden?

Merkel: Man wird sicher nicht geboren und will einfach so Bundeskanzler werden. Aber wenn Sie Freude an der Gestaltung haben, also daran, etwas zu bewegen, dann ist das Amt des Bundeskanzlers eindeutig das mit den größten Möglichkeiten.

SPIEGEL: Haben Sie Ziele außerhalb der eigenen Person?

Merkel: Das nehme ich doch wohl an.

SPIEGEL: Zum Beispiel?

Merkel: Ich will, dass es Deutschland wieder gut geht. Wir sind ein Land mit großem Wohlstand und ein Land mit hoher sozialer Ausgewogenheit. Aber: Viele Menschen haben keine Arbeit mehr. Wir sind in der Weltwirtschaft zurückgefallen, auch deshalb, weil es heute viel mehr Menschen auf dieser Erde gibt, die ebenfalls ihren Anteil am Wohlstand haben möchten, und zwar zu Recht. Also müssen wir unsere Errungenschaften zu Hause für das 21. Jahrhundert neu sichern. Darum geht es. Das ist mein Ziel.

SPIEGEL: Reicht der Spielraum, über den Sie an der Spitze einer Drei-Parteien-Koalition verfügen werden?

Merkel: Ich habe fest vor, den vorhandenen Spielraum zu nutzen.

SPIEGEL: Sie haben vor der Wahl gesagt: "Mein gesamter Anspruch, es grundlegend anders zu machen, ließe sich mit einer Großen Koalition nicht verwirklichen."

Merkel: Ich habe das vorher so gesagt - und der Wähler hat sich trotzdem nicht für Schwarz-Gelb entschieden, wohl aber für eine Regierung unter Führung der Union. Dieses Ergebnis nehme ich ernst.

SPIEGEL: Das heißt: Die Große Koalition erhebt notgedrungen den kleinsten gemeinsamen Nenner zum Regierungsprogramm?

Merkel: Auf keinen Fall! Ich fühle mich verpflichtet, das Beste aus dem Wahlergebnis

zu machen. Ich versuche ernsthaft, etwas zu bewegen. Vier Jahre sind eine lange Zeit. In vier Jahren verdoppelt sich das gesamte Wissen auf der Welt. Das heißt, wenn wir vier Jahre Stillstand hätten, wäre das sehr bedauerlich und würde anschließend noch größere Veränderungsnotwendigkeiten bedeuten.

SPIEGEL: Man kann bezweifeln, ob die Volksparteien wirklich begriffen haben, dass die Zeit drängt.

Merkel: Ich möchte den Zweiflern zeigen, dass sie Unrecht haben. Beide großen Volksparteien sind zum Erfolg verpflichtet; es geht hier auch um unser aller Glaubwürdigkeit. Wenn wir versagen und das Ergebnis nach vier Jahren nicht besser ist als die Situation heute, dann wird es auch den großen Volksparteien schlecht ergehen.

SPIEGEL: Das heißt, das Bündnis muss vier Jahre halten?

Merkel: Das muss das Ziel sein, selbstverständlich. Nach allem, was ich von den Sozialdemokraten höre, ist der Wille dort ebenfalls vorhanden. Es gab jetzt eine Legislaturperiode, die nicht vollständig ausgeschöpft wurde. Ich kann uns nicht raten, in die nächste hineinzugehen mit dem Unterton, auch diese könnte vielleicht eher zu Ende sein. Es muss der feste Wille bestehen, dass wieder ein Stück Beständigkeit in die Politik einzieht. Ich will das.

SPIEGEL: Die im Grundgesetz verankerte Richtlinienkompetenz wird schon vor Abschluss eines Koalitionsvertrags bezweifelt, immerhin vom künftigen Vizekanzler Franz Müntefering und von CSU-Chef und Wirtschaftsminister in spe Edmund Stoiber. Mehr als ein Ärgernis?

Merkel: Die Diskussion ist nun wirklich abgehakt. Ansonsten besteht meine Aufgabe auch darin, verschiedene Parteien und deren Repräsentanten am Kabinettstisch zusammenzuführen.

SPIEGEL: Die Kanzlerin als Moderatorin?

Merkel: Auch, aber nicht nur. Das wäre zu wenig. Denn natürlich muss ich deutlich machen, was ich mir vorstelle. Jeder Kanzler einer Koalitionsregierung muss fair führen und integrieren, und das habe ich vor. Das heißt, jeder Partner muss die Luft haben, die er zum Atmen braucht.

SPIEGEL: Und Sie glauben, das kann gelingen, auch wenn die Fliehkräfte schon jetzt groß sind?

Merkel: Die Probleme zwingen zur Zusammenarbeit. Als Kanzlerin einer solchen möglichen Regierung ist es mir sehr wichtig, dass keiner von uns eine Aufteilung in der Weise vornimmt, hier die Unionsverantwortlichkeiten und die Unionserfolge - dort die SPD-Verantwortlichkeiten und die SPD-Erfolge. Es muss ein Klima geben, in dem sich jeder für das Ganze verantwortlich fühlt. Ich habe den Eindruck, das sieht die SPD auch so.

SPIEGEL: Sie denken an eine Art Richtlinienkompetenzteam?

Merkel: Mit solchen sprachlichen Spielen kann ich wenig anfangen. Mir geht es um Verlässlichkeit und Vertrauen. Jeder muss sich auch freuen können, wenn der andere einen Erfolg erzielt hat, denn damit ist es der gemeinsame Erfolg.

SPIEGEL: Hat sich Gerhard Schröder bei Ihnen entschuldigt, beispielsweise für sein Auftreten am Wahlsonntag?

Merkel: Nein. Wir haben jetzt ein Ergebnis, und damit ist der Realität Rechnung getragen. Das reicht.

SPIEGEL: Ist das eine Art Selbstschutz, dass Sie in solchen Situationen ganz bewusst nur nach vorn und nicht zurückblicken?

Merkel: Alles andere hat keinen Sinn. Wer in der Politik gestalten will, muss versuchen, möglichst wenig zurückzublicken. Wenn doch, dann nur, um eigene Lehren aus dem Geschehenen zu ziehen.

SPIEGEL: Das heißt, es ist erste Politikerpflicht, sich ein dickes Fell zuzulegen?

Merkel: Auf der einen Seite muss man natürlich ein dickes Fell haben, auf der anderen Seite muss man auch sensibel bleiben, und zwar in verschiedene Richtungen: sensibel gegenüber den Menschen, mit denen wir arbeiten, und sensibel für die Stimmungen im Land. In den acht Jahren als Ministerin unter Helmut Kohl habe ich gelernt, dass man nicht abheben darf. Darauf hat Helmut Kohl immer geachtet: Wir dürfen nie vergessen, wem wir Politiker

verpflichtet sind - nämlich dem Land und seinen Bürgern. Wir müssen immer auch ein Stück Demut bewahren.

SPIEGEL: Sie haben in diesen Tagen mehrfach von der "Koalition der neuen Möglichkeiten" gesprochen. Was bedeutet das?

Merkel: Gäbe es eine Koalition aus Union und FDP, hätten wir höchstwahrscheinlich unsere Konzepte klarer durchsetzen können. Aber es hätte - das war abzusehen - eine kontroversere Stimmung im Lande gegeben. Die Möglichkeiten einer Großen Koalition liegen darin, dass wir mehr Menschen mitnehmen können.

SPIEGEL: Schröder hatte nach Beginn seiner Kanzlerschaft klare Ziele benannt, beispielsweise einen Abbau der Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen Menschen. Woran wollen Sie sich am Ende der ersten Legislaturperiode messen lassen?

Merkel: Auch wenn ich keine Zahlenangaben mache: Die Arbeitslosigkeit muss in dieser Legislaturperiode sinken. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wird über Wohl und Wehe dieses Landes entscheiden. Andererseits geht es mir nicht nur um irgendwelche Jobs. Ich will mich auch daran messen lassen, ob es mit den Zukunftstechnologien in diesem Land vorangeht und damit zukunftsfeste Arbeitsplätze entstehen.

SPIEGEL: An welcher Front rechnen Sie am ehesten mit politischen Durchbrüchen?

Merkel: Bei der Haushaltssanierung sind wir zum Erfolg verpflichtet. Die Erfinder des Stabilitätspakts werden selbst an ihm gemessen. Das wird hart, aber wir können das schaffen.

SPIEGEL: Und was wird aus der Föderalismusreform?

Merkel: Die Große Koalition im Bundestag, die eine verfassungsändernde Mehrheit besitzt, muss das rückgängig machen, was die letzte Große Koalition geschaffen hat. Damals wurden die Gemeinschaftsaufgaben erfunden. Auf diesem Gebiet der Mischfinanzierungen muss rückgebaut werden, um staatliche Leistungsfähigkeit zu verbessern.

SPIEGEL: Was verstehen Sie unter Rückbau?

Merkel: Ich will unser politisches System wieder beschleunigen. Dahinter steckt der Gedanke, dass Deutschland in einer Welt, in der man sehr viel schneller als früher entscheiden muss, auch schnell handlungsfähig sein muss. Dies ist nur bei Systemen gegeben, wo Verantwortung sehr klar einer Ebene zugeordnet ist. Wenn alles miteinander verzahnt ist, dauern die Entscheidungen lange, und am Ende will keiner verantwortlich sein.

SPIEGEL: Die Wähler könnten dann auch eher den bestrafen, den sie als Verantwortlichen ausmachen. Spielt diese Überlegung eine Rolle?

Merkel: Sicherlich. Hinzu kommt, dass der Wettbewerb zwischen den Ländern zunehmen wird, was ein intelligenteres Lernen ermöglicht. Die Besseren werden sich durchsetzen, so dass andere folgen müssen. Nehmen Sie nur das Beispiel "Zwölf Jahre bis zum Abitur". In Sachsen und Thüringen hat man damit angefangen. Zunächst haben sich alle Westländer dagegen gesperrt; heute ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Umstellung überall vollzogen sein wird. Hätte man einen gemeinschaftlichen Beschluss zur Voraussetzung gemacht, wäre das nie passiert.

SPIEGEL: Aber wollen die Wähler eigentlich diese Beschleunigung, für die Sie im Wahlkampf auch das Wort vom "Durchregieren" gefunden haben?

Merkel: Die Mehrheit weiß, dass sich die Dinge verändern müssen. Aber es gibt eine große Angst, dass es bei diesen Veränderungen zu viele Verlierer geben könnte. Außerdem ist die Sorge groß, ob es überhaupt eine gute Perspektive für das Land gibt. Diese Hoffnung auf Licht am Ende des Tunnels ist für viele nicht ausreichend groß. Und daran müssen wir arbeiten.

SPIEGEL: Haben Sie im Wahlkampf zu wenig Hoffnung und zu viel Angst verbreitet?

Merkel: Schwarz-Gelb hat 1,2 Millionen Stimmen mehr bekommen als Rot-Grün.

SPIEGEL: Sie haben einen "ehrlichen Wahlkampf" geführt, wie Sie selbst es nannten. Manche Grausamkeit wurde benannt: Steuererhöhungen und weniger Kündigungsschutz etwa. Was sind Ihre Folgerungen aus dem Wählervotum?

Merkel: Auf keinen Fall die, von der Ehrlichkeit abzurücken. Aber uns als Volksparteien muss es gelingen, die Leute zu überzeugen, dass die globalen Veränderungen von der Politik zum Guten gesteuert werden können. Im gemeinsamen Wartesaal von 448 Abgeordneten zu hoffen, dass sich die Dinge durch äußere Umstände wenden, wäre nun wirklich falsch.

SPIEGEL: Viele in Ihrer eigenen Truppe sind eher verzagt. Die Vertreter der Sozialausschüsse melden großen Zulauf ...

Merkel: ... auch ich bin Mitglied der Arbeitnehmergruppe in der CDU/ CSU-Fraktion ...

SPIEGEL: ... und fordern mehr oder minder deutlich eine Kurskorrektur.

Merkel: Es gibt keine vernünftige Alternative zu einer Reformpolitik für mehr Wachstum und Beschäftigung.

SPIEGEL: Sie haben nicht das Gefühl, dass wir gerade eine Art Re-Sozialisierung der Republik erleben?

Merkel: Werfen wir einen Blick auf die Wirklichkeit: In diesem Jahr geben wir zehn Milliarden Euro mehr aus, als wir früher für Arbeitslosenhilfe ausgegeben haben, im nächsten Jahr sogar noch mehr. Trotzdem ist der Eindruck entstanden, dass Hartz IV etwas sehr Unsoziales sei. Es gibt in Teilen der Öffentlichkeit eine Wahrnehmung, die von bestimmten Populisten geschürt wird, die mit der Realität nichts zu tun hat. Aufgabe von Politik ist es, hier erklärend tätig zu werden.

SPIEGEL: Sie meinen, die Angst vor Sozialabbau ist ein großes Missverständnis?

Merkel: Man muss zumindest differenzieren. Es gibt viele ehemalige Sozialhilfeempfänger, die stehen mit Hartz IV besser da als früher. Es gibt aber eine Gruppe - zu der auch der gutausgebildete Facharbeiter gehört -, die keine hinreichende Sicherheit mehr besitzt. Wenn man früher etwas Ordentliches gelernt und sich angestrengt

hat, dann besaß man eine gesicherte Existenzgrundlage. Heute ist in diesen Gruppen der Bevölkerung das Vertrauen auf Sicherheit fast verloren gegangen. Daher rühren Ängste, und über die zu diskutieren ist richtig.

SPIEGEL: Sie haben Ihrer eigenen Partei einiges zugemutet: Mit dem Wahlprogramm fing es an, es folgte das Wahlergebnis. Bei den Sondierungsgesprächen sind nun die wichtigen Reformressorts an die SPD gegangen. Was muss bei den Koalitionsverhandlungen herauskommen, damit sich die Union darin wiedererkennt?

Merkel: Ihre Bewertung der Ressortaufteilung teile ich nicht. Wir haben Schlüsselressorts für innen- und außenpolitisches Handeln, und wir haben mit dem Bildungsministerium und dem Wirtschaftsministerium zwei Ressorts, mit denen wir auf die Qualität unserer Arbeitsplätze Einfluss nehmen können. In der Sache will ich, dass wir eine Politik machen, die tatsächlich beschäftigungswirksam ist, die der Generationengerechtigkeit dient und die unser Verständnis von Werten ernst nimmt.

SPIEGEL: Sie meinen nicht, es sei ein Nachteil, dass die anderen erstens den Finanzminister stellen und zweitens die großen Sozialressorts verantworten, in denen der Reformbedarf am höchsten ist?

Merkel: Nein. Wir werden verabreden, was zu tun ist. Deshalb werden Koalitionsverhandlungen gemacht. Außerdem sind wir über den Bundesrat sowieso miteinander verbunden. Insofern hängen die Dinge alle sehr eng zusammen.

SPIEGEL: Warum räumt die Union schon vor den Verhandlungen wichtige Positionen?

Merkel: Ich räume nichts, und jetzt verhandeln wir.

SPIEGEL: Was erwarten Sie von den SPD-Kollegen im Kabinett, die ja zum Teil einen Wahlkampf gegen ihre eigene Agenda 2010 gemacht haben?

Merkel: Realitätssinn und die Bereitschaft, Vertrauen aufzubauen. Und von allen Beteiligten erwarte ich Offenheit auch gegenüber Lösungen, die noch in keinem Parteiprogramm stehen. Beides kann ich aber ebenfalls zur Union sagen.

SPIEGEL: Das heißt, das Kabinett soll ein Ort der Diskussion und des gemeinsamen Nachdenkens sein?

Merkel: Ich möchte nicht, dass wir in den vier Wochen der Koalitionsverhandlungen so tun, als könnten wir alles wissen und alles vorausplanen. So kommt in den folgenden vier Jahren kein Prozess in Gang.

SPIEGEL: Es gilt die Devise: nicht zu viel zu konkret festlegen?

Merkel: Sehr vieles müssen wir konkret verhandeln, und bei manchem wäre eine gewisse Offenheit wichtig. Wir sollten uns ruhig einmal umschauen, welche Modelle es sonst noch so gibt und wie andere auf

die Herausforderungen unserer Zeit reagieren. Immerhin haben wir vier Jahre Zeit, wenn die Koalition zustande kommt. Ich hoffe, dass wir zu einem Klima kommen, in dem wir es uns zutrauen, auch einen neuen Gedanken zu fassen.

SPIEGEL: Das letzte Kabinett bestand zum Schluss vor allem aus Egos, die sich Schaukämpfe lieferten und ihre Eitelkeiten pflegten. Was für ein Führungsstil schwebt Ihnen vor?

Merkel: Mir schwebt ein kameradschaftlicher Stil vor. Aber natürlich wird es auch so sein, dass sich jemand mal profilieren will.

SPIEGEL: Zum Beispiel Edmund Stoiber?

Merkel: Die Tatsache, dass der CSU-Vorsitzende Teil dieser Regierung ist, wird zu ihrer Stabilität beitragen.

SPIEGEL: Aber auch für ihn gilt die Kabinettsdisziplin?

Merkel: Kabinettsdisziplin gilt für jeden, wenn die Regierung zustande kommt. Aber so weit ist es ja noch nicht.

SPIEGEL: Das Amt verändert den Politiker stärker als der Politiker das Amt, hat Joschka Fischer einmal gesagt. Sehen Sie darin für sich eine Gefahr?

Merkel: Ich habe vor, weiter Kartoffelsuppe zu kochen und am ganz normalen Leben teilzunehmen. Ich möchte mir die Erdverbundenheit erhalten. Deshalb wird mich das mögliche Amt nicht gänzlich verändern. Aber zu behaupten, dass es keine Veränderung geben wird, wäre genauso falsch.

SPIEGEL: Spüren Sie in diesen Tagen manchmal ein Gefühl von Beklommenheit?

Merkel: Nein, ich bin nicht ängstlich, ich bin aufmerksam-gespannt, aber überhaupt nicht beklommen. Gegen die Verführungen der Macht bin ich, glaube ich jedenfalls, immunisiert.

SPIEGEL: Frau Merkel, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

* Ralf Neukirch, Gabor Steingart und Stefan Aust.

DER SPIEGEL 42/2005
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