Der noch amtierende Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) muss diesen Freitag seine bisherige Prognose für das Wachstum in Deutschland im kommenden Jahr nach unten korrigieren. Nach Informationen aus Regierungskreisen soll es eine "moderate Revision um 0,1 bis 0,2 Prozentpunkte nach unten" geben. Ursprünglich hatte Clement einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,6 Prozent für 2006 vorausgesagt. Die Konjunkturexperten im Wirtschaftsministerium machen vor allem den unerwartet hohen Ölpreis für die reduzierten Wachstumserwartungen verantwortlich. Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung zudem mit einem geringeren Aufkommen bei der Mineralölsteuer. Die hohen Spritpreise veranlassen die Autofahrer offenbar zum Sparen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung kommt das Kanzleramt in einem internen Papier zu dem Ergebnis, dass die zu erwartenden Ausfälle bei Mineralöl-, Tabak- und Lohnsteuer allein im Bundeshaushalt zu "Mindereinnahmen in einer Größenordnung von etwa 3,5 Milliarden Euro" führen. Die endgültigen Zahlen gibt der Arbeitskreis Steuerschätzungen im November bekannt.
DER SPIEGEL 42/2005
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