16.10.1972

Ostpolitik: Zu spät nach Peking?

Scheel in Peking, Bahr in Moskau und der Grundvertrag mit der DDR offenbar kurz vor dem Abschluß -- größer konnte der Triumph der Ostpolitik der Bonner Regierung fünf Wochen vor den Bundestagswahlen kaum sein. Doch der neue Kontakt zu den Chinesen hat die Außenpolitik der Deutschen keineswegs erleichtert.
In der Idylle des Waldhotels "Berghölzchen" zu Hildesheim erteilte der christdemokratische Fernost-Politiker Schröder der Bonner Regierung weltpolitischen Pardon. Er rezitierte dazu Schiller, den Dichter: "Spät kommt Ihr, doch Ihr kommt."
Spät, aber selbst in Schröders Augen offenbar nicht zu spät, am Dienstag voriger Woche, kam Westdeutschlands Außenminister Walter Scheel im Luftwaffen-Jet nach Peking, um die bereits beschlossene Aufnahme diplomatischer Beziehungen gebührend zu feiern: mit Mauer-Besuch, Tschou-Empfang, Bankett und Kommunique.
Zur gleichen Zeit schüttelte Bonns aktivster Osthändler, Kanzleramts-Staatssekretär Egon Bahr, im Kreml lange, für viele viel zu lange, die Hände des sowjetischen Parteichefs Leonid Breschnew. Vier Stunden lang sprach er mit Breschnew, dann flog er direkt in die offenbar letzten Verhandlungen über einen Grundvertrag mit der DDR nach Bonn zurück.
Scheel bei Tschou, Bahr beim Tschou-Feind Breschnew, und der in Bonn wartende DDR-Unterhändler Kohl erfährt von seinem Widerpart Bahr, was Ost-Berlins Schutzmacht UdSSR über den deutschen Grundvertrag denkt -- eindeutiger konnte, fünf Wochen vor einem möglichen Regierungswechsel in Bonn, der Triumph der deutschen Ostpolitik nicht ausfallen.
Kleinlaut verwiesen denn auch Westdeutschlands Christdemokraten auf ihrem Wiesbadener Parteitag die Außenpolitik auf den letzten Platz ihrer Wahlplattform. Nur noch verhalten suchten sie die angeblichen Pfadfinder-Verdienste ihres Schatten-Außenministers Schröder herauszustellen, dessen China-Reise im Juli die Bundesregierung veranlaßte, noch vor den Wahlen ein wenig hektisch auf den internationalen Peking-Expreß aufzuspringen.
In Wahrheit aber war es weniger der gewohnheitsmäßige Antikommunist Schröder, der die Bonner China-Öffnung ermöglichte, so beeindruckend er nach seiner Rückkehr diese weit entfernten und wohl nur deshalb guten Roten fand ("Ihr Idealismus und ihr Schwung, ihr Fleiß und ihre Aktivität, nicht zuletzt ihre Bescheidenheit").
In Wahrheit war kein Schritt im dreijährigen, also keineswegs überstürzten Prozeß der deutschen Ostpolitik so unproblematisch wie die Annäherung an China, das von Deutschen nicht verwüstet wurde (wie etwa die Sowjet-Union), das mit Deutschland keine Grenzen hat (wie etwa Polen und die DDR) und nicht einmal Interessengegensätze.
Der von der CDU gepriesene Weg nach Peking wurde vielmehr in jenen langwierigen Verhandlungen mit Moskau geebnet, in denen es beiden Seiten gelang, ihr Entspannungsbedürfnis als glaubwürdig darzustellen und ihr Jahrzehnte altes Mißtrauen abzubauen.
Konsequent vermieden es die Westdeutschen daher, vor der Ratifizierung des Moskauer Vertrags Verhandlungen mit den Chinesen zu beginnen: Die sowjetische Furcht vor Einkreisung mag eingebildet sein, sie ist ebenso real wie die chinesische Furcht vor einem sowjetischen Präventivschlag.
Hinzu kam: Westdeutschlands Westalliierte waren zwar nie über die Ziele, wohl aber -- zu Anfang -- über das Tempo der deutsch-sowjetischen Verhandlungen irritiert. Bonn wollte deshalb nicht auch noch in Richtung Peking vorpreschen.
Obschon AA-Vertreter chinesischen Mittelsmännern diese Zurückhaltung zu erklären suchten, knüpften die in die Welt drängenden Gelben Ende 1971 erste Kontakte zu jenen Deutschen, die der Regierung unangemessene Ergebenheit gegenüber Moskauer Wünschen vorgeworfen hatten und zur Durchsetzung westdeutscher Positionen in Kalter-Kriegs-Manier die chinesische Karte empfahlen: zu den Christdemokraten.
Die hatten ihr Chinesen-Faible relativ spät entdeckt. Noch 1964 war Bayerns Strauß an den Hof des Mao-Widersachers Tschiang Kai-schek gereist. Noch 1969 schloß CDU-Kanzler Kiesinger diplomatische Beziehung zu Peking aus.
Weshalb die Chinesen an der Schröder-Einladung noch festhielten, als die Bundesregierung nach der Ratifizierung der Ostverträge und mit Blick auf die vielleicht wahlwirksame Chinesen Kampagne der Opposition neues Interesse an Verhandlungen mit Peking bekunden ließ, ist im Bonner AA umstritten: Entweder wollten die Chinesen die neuen Moskau-Verbündeten am Rhein nun bewußt warten lassen, oder aber sie hielten den Vorsitzenden des Auswärtigen Bundestagsausschusses für eine Art Regierungsbeamten.
Schröder und jetzt auch Scheel konnten sich der Faszination des fernöstlichen Riesenreiches sowenig entziehen wie vor ihnen Richard Nixon. Dennoch mußte gerade das Verhalten Nixons die deutsche Opposition lehren, daß eine Chinakarte, wie sie sie spielen wollte. nicht sticht.
Gewiß war der China-Besuch des Präsidenten der USA eine welthistorische Sensation. Doch die Partner zur Regelung aller west-östlichen Konfliktfragen -- Abrüstung, Truppenabzug, Vietnam, Nahost -- sitzen für Amerika nicht in Peking, sondern in Moskau.
Für den Ausgleich mit dem Westen und besonders der Bundesrepublik hat die Sowjet-Union politische Risiken auf sich genommen und Zugeständnisse gemacht, die vor noch zwei Jahren als nahezu ausgeschlossen galten: Sie hat den Status von West-Berlin erstmals rechtlich garantiert und die widerstrebende, auf Abgrenzung angewiesene DDR dem Wandel durch Annäherung ausgesetzt.
Und wenn in dem künftigen Grund-Vertrag zwischen Bundesrepublik und DDR, dem Finale der sozialliberalen Ostpolitik, die vor allem von der CDU stets hochgehaltene Viermächte-Verantwortung für Gesamtdeutschland festgelegt wird, waren es sicher nicht die Chinesen. die darauf gedrängt haben.
Noch während Scheels Peking-Besuch mußten die Bonner außerdem erkennen, daß das politische Geschäft durch den Kontakt zu den Chinesen keineswegs leichter geworden ist.
Denn ungefragt und aufdringlich, so empfanden es die Deutschen, betonten die Chinesen gegenüber Scheel die "anomale" Lage Deutschlands und das Recht auf Wiedervereinigung -- in die ser Phase der Verhandlungen über den Grundvertrag eindeutig ein Schuß gegen Moskaus Deutschlandpolitik. Peking-Besucher Scheel: "Wir werden uns aber nicht vor den chinesischen Karren spannen lassen."
Und in Bonn wäre es über Peking fast zum letzten (oder vorletzten) Koalitionskrach der Regierung Brandt! Scheel gekommen. Denn kurz vor dem Start hatten Brandt-Berater doch noch den Kanzler selbst reisen lassen wollen.
Nur eine energische Intervention der Freidemokraten verhinderte, daß Willy Brandt selbst zu den Chinesen flog.
* 1964 mit Madam Tschiang und CSU-Geschäftsführer Leo Wagner.

DER SPIEGEL 43/1972
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