22.05.1972

Günter GausDie Handpuppe

Es war eine kurze Karriere als Selbständiger: Schon nach wenig mehr als zwei Wochen ist Rainer Barzel über die Stimmenthaltung zurückgekehrt in die Abhängigkeit und Unterwerfung. Als man noch dabei war, sich an einen neuen Barzel zu gewöhnen. war er auch schon wieder ganz der alte: in jeder politischen Hinsicht eine Nummer zu klein.
Nehmen wir den extremen Fall, der CDU-Vorsitzende hätte bei der Abstimmung über die Ostverträge als einziger Abgeordneter der Opposition mit Ja gestimmt -- wie glänzend, wie handlungsfähig, wie aussichtsreich stünde er jetzt da. Aber so schwer wäre Barzels Prüfung ja gar nicht geworden. Achtzig oder mehr Stimmen hätte er mitgezogen.
Das Risiko erschien dem sogenannten Parteiführer jedoch zu groß. Aus Angst vor dem Tod hat er Selbstmord gemacht. Besorgt, von Strauß besiegt zu werden, hat sich Barzel ihm in die Hand gegeben. Und Strauß hat Großes vor mit seiner Handpuppe. Er will sie so zurechtbiegen, daß sie zuverlässig hantierbar wird, aber noch ansehnlich genug wirkt, um gewählt werden zu können.
In seiner Angst hat Barzel Zuflucht im Fetischismus gesucht. Die Fraktionseinheit als angeblicher Wert an sich mußte herhalten, um den Umfall zu rechtfertigen. Auf dem Weg vom Ja -- Ehrenmänner hatten es versprochen -- zur Stimmenthaltung wurden die genötigten Abgeordneten dann auch noch betrogen: Das Nein blieb freigestellt.
Was ist das für eine Christenunion, deren Gewissen die Zechprellerei für den verlorenen Krieg gestattet, aber den Einsichtigen unter Berufung auf den Parteinutzen den Mund verbietet. Es waren doch Kirchenführer bemüht worden im parlamentarischen Vorfeld. Möge uns nun doch Bischof Wölber das Rätsel des christlich-demokratischen Abgeordneten-Gewissens lösen. So viel kann man ohne Theologie erkennen: Für das parlamentarische System Westdeutschlands war Straußens Verbot auch nur eines einzigen Ja ein empfindlicherer Schlag, als ihn die extremsten Jungsozialisten bisher führen konnten.
Behandeln wir das Gewissen christdemokratisch, lassen wir es beiseite, sprechen wir vom politischen "Geschäft. Was Strauß getan hat, war schlau -- aber eben auch nicht mehr. Er hat den Vertragsbefürwortern in der Union gerade noch die Luft zum Atmen gelassen, die Möglichkeit. das eigene Umfallen mit dem Selbsttrost zu bemänteln. die Verträge seien ja immerhin angenommen. Mehr als ein Tagessieger ist der CSU-Chef dadurch nicht geworden.
Zwar sind die Verträge vom Tisch, ohne daß die Regierung durch Zustimmung aus der Opposition die absolute Mehrheit (wenn auch nur vorübergehend) wiedergefunden hätte. Aber wenn die CDU/CSU künftig von jener Resolution spricht, an der sie zur Schwächung der Vertragsinhalte mitgearbeitet hat, so erinnert sie notgedrungen auch immer an ihre Drückebergerei. Sie hat damit die innenpolitische Verwertbarkeit der Resolution eingeschränkt und nicht einmal gesichert, daß die Ostpolitik aus dem Wahlkampf als erledigt herausgehalten werden kann. Schlau. aber nicht klug ist Strauß gewesen: Seit Monaten zum erstenmal zweifelt der Wahlbürger wieder daran. daß die CDU eine Partei ist. selbständig genug, sich eine eigene Meinung zu leisten.
Die gerettete Fraktionseinheit ist ziemlich genausoviel wert, wie Barzels Ruf als unabhängiger Parteivorsitzender. Als Gerhard Schröder sein Nein formulierte und Rainer Barzel ja sagen wollte, erschien es fraglich. ob Schröder, ewig Reisender auf dem falschen Dampfer. noch Außenminister bei Barzel werden könnte. Kaum übertrieben ist es, wenn man heute sagt, daß Barzel eigentlich nicht mehr Schröders Kanzler sein kann. Natürlich war auch Barzels Haltung in den letzten Monaten zu doppelbödig, um risikolos zu sein. Man kann immer einbrechen, wenn man eine Politik (die Verträge von Brandt und Scheel) lauthals bekämpft, sie aber in Wahrheit nicht verhindern will. Barzel hätte sich ehrlich machen können, wenn er am Ende bei seinem Ja geblieben wäre. Nun sind die Risse in der Union zwar vorübergehend verdeckt, aber in Wahrheit tiefer als vorher, und die Dolche sind vergiftet.
Die Bundesregierung besitzt keine Mehrheit; es kann leicht sein, daß ihre letzte Aktivität darin besteht, ihren Finanzminister Schiller über Bord zu stoßen. Möge sich die CDU daran erinnern, wer ihr in einer solchen günstigen Startposition für die nächsten Wahlen den Kandidaten zerstört und die Aussichten verdorben hat.
Von Günter Gaus

DER SPIEGEL 22/1972
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