22.05.1972

STEUERNFür die Gesundheit

Aus Verärgerung über seinen Steuerstreit mit Bonn gründete der ehemalige Warenhauskrösus Horten in der Schweiz eine Stiftung für Einheimische, die später sein Vermögen übernehmen soll.
Wenn Helmut Horten, 63, an Deutschland denkt, überkommen ihn bittere Gefühle. Er kann seinen letzten Steuerbescheid nicht verwinden -die letzte Veranlagung vom Düsseldorfer Finanzamt aus dem Jahre 1968, als er der Bundesrepublik den Rücken kehrte und sich in seinem Luxusgehege auf einem Hügel in Croclio (Tessin) niederließ.
Einen Nibelungenhort von etwa einer Milliarde Mark aus dem Verkauf seines Konzerns nahm er mit. Das Rheingold des gebürtigen Bonners liegt zum Teil wohlverwahrt bei der Schweizerischen Bankgesellschaft, deren Filiale in Lugario auch Hortens neue schweizerische Stiftung -- eine Million Franken Anfangskapital -- auf ein Kontokorrent-Konto nahm.
Die Fondazione Villalta, so lautet der italienische Name des milden Werkes, will "alle Bemühungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit fördern". Allerdings sollen davon vorwiegend Eidgenossen profitieren, ganz besonders im Tessin, wo Steuersparer Helmut Horten Gastrecht und hervorragende Privilegien genießt.
Der Tessiner Prominentenanwalt Dr. Brenno Galli, der vor Jahren eine gemeinsame Praxis mit dem zur Zeit amtierenden Schweizer Bundespräsidenten Nello Celio betrieb, stellte für den deutschen Emigranten die fiskalischen Weichen. Er verfuhr dabei so geschickt, daß der Milliardär nur mit einer Pauschalsteuer von jährlich einer Million Franken belastet wird -- einem Promillesatz also, den für gewöhnlich nur jene Bürger genießen dürfen. die kaum etwas verdienen.
Celio und Galli sind Spitzenpolitiker der Freisinnigen Partei. Im vergangenen Jahr forderten die Sozialdemokraten und Christdemokraten in der Schweiz, Horten müsse mit mindestens 17 Millionen Franken Steuern jährlich zur Kasse gelassen werden.
Als der Lärm über die Bevorzugung des Deutschen am lautesten dröhnte. bereitete Galli für seinen besten Klienten die Gründung der Stiftung vor. Dem Stiftungsrat gehören Helmut Horten. seine Ehefrau Heidi sowie sein Bevollmächtigter Hans Dietrich Schwahn an. Das Anfangskapital soll zunächst Zinsen bringen, und mit diesen Erträgen soll die Gesundheit der Schweizer aufgebessert werden. Wahrscheinlich werden darüber Jahre vergehen.
Allerdings soll die Stiftung "weiteres Vermögen sowohl durch Schenkung Lebender als auch durch testamentarische Bestimmung des derzeitigen Stifters und von dritter Seite erhalten". Bei dieser Klausel bleibt offen, wieviel Millionen Horten am Ende seiner Tage dem Schweizer Volk zur Verfügung stellen wird. Überdies wird Vorerbin seine heute 31jährige kinderlose Gattin Heidi sein.
Ursprünglich hatte Horten etwas ganz anderes im Sinn. 1970 bot er dem damaligen Finanzminister Alex Möller ein Tauschgeschäft an: Falls der Fiskus auf eine Besteuerung von Hortens Veräußerungsgewinn verzichte, wollte der Konzernverkäufer 50 Millionen Mark in eine Stiftung einbringen, die er vor zehn Jahren in Düsseldorf errichtet hatte -- gleichfalls zur "Förderung des Gesundheitswesens auf dem Gebiet der Heilbehandlung und der Krankenpflege".
Außerdem gelobte er, nach seinem Tode den größten Teil seines Vermögens der Düsseldorfer Stiftung zu hinterlassen. Wenn das deutsche Finanzamt ihn jedoch unerbittlich dränge, so drohte der Gesundheitsförderer, werde er die Stiftung in der Schweiz etablieren und dann den Eidgenossen das fürstliche Geschenk machen.
Weder Alex Möller noch sein Nachfolger Karl Schiller ließen sich auf einen solchen Tauschhandel und Hortens langfristige Versprechungen ein.
Die Finanzbürokraten in Bonn und Düsseldorf tüfteln jetzt daran, wie sie den abgedankten Warenhaus-Magnaten nach seinem Auszug in die Schweiz doch noch kräftig schröpfen können.
Sie verlangen etwa 25 Prozent von jenen 1,2 Milliarden Mark, die der Steuer-Emigrant beim Verkauf seines Konzerns erzielt hat. Gegen diesen Steuerbescheid hat Horten Einspruch erhoben. Dieses Rechtsmittelverfahren wird sich wahrscheinlich über mehrere Jahre lang bis hin zum Bundesfinanzhof durch alle Instanzen quälen.
Gleichwohl kann das Düsseldorfer Finanzamt eine stattliche Sicherheitseinlage von dem Devisen-Ausländer Horten fordern: etwa 200 Millionen Mark zu normalen Bankzinsen für die Dauer des Verfahrens, hinterlegt bei einem deutschen Geldinstitut.
Davor fürchtet sich der Milliardär schon seit drei Jahren. Seine weitere Sorge gilt dem Schweizer Klima, das trotz Hortens kleiner Stiftung (ein Tausendstel seines Vermögens) nicht immer so milde bleiben wird. Denn mit der niedrigen Pauschalsteuer will sich nun auch der Fiskus im Tessin nicht mehr begnügen.

DER SPIEGEL 22/1972
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