22.05.1972

STEUERFAHNDUNGRauschgift und Rhabarber

Amerikas Finanzbeamte übernehmen immer mehr Nebenjobs. Steuersünder laufen daher kaum Gefahr, entdeckt zu werden.
Amerikas vielseitigste Beamte sitzen nicht im CIA oder FBI, sondern in der Steuerbehörde Internat Revenue Service (IRS) des Washingtoner Schatzministeriums.
Denn IRS-Beamte treiben nicht nur Steuern ein. Sie stehen notfalls auch auf vielen nicht-fiskalischen Gebieten ihren Mann:
* So stellen die Steuerfahnder Geschäftsleuten und Hauseigentümern nach, die gegen Nixons Preis- und Miet-Kontrollen verstoßen haben sollen,
* jagen Rauschgift-Händler,
* spüren Sprengstoff-Attentäter und Heckenschützen auf,
* setzen die Einhaltung von Umweltschutz-Vorschriften in Schnapsbrennereien durch,
* passen auf, daß Brauereien keine obszöne Werbung treiben,
* prüfen die Zulassungs-Bestimmungen privater Schulen,
* springen als Leibwächter für Kandidaten im Präsidentschafts-Wahlkampf ein,
* messen den Anteil des Rhabarber-Safts im Rhabarber-Wein.
Für diese Kontroll-Aufgaben stehen dem Internal Revenue Service, dem größten Überwachungsapparat der US-Regierung, über 63 000 Angestellte zur Verfügung, von denen etwa 18 000 als Steuereintreiber tätig sind (zum Vergleich: Washingtons Bundeskriminalamt FBI beschäftigt 8600 Agenten).
Doch schon bevor Präsident Nixon im vergangenen Oktober der Mammut-Behörde mit der Preis- und Mietenaufsicht die umfangreichste Nebenbeschäftigung übertragen hatte, hatten die Finanzbeamten bereits über Personalmangel geklagt. Denn für ihren eigentlichen Job -- das Überprüfen von Steuererklärungen -- war den IRS-Agenten in den letzten Jahren immer weniger Zeit geblieben.
So kontrollierten die Beamten im vergangenen Fiskaljahr nur 1,6 Millionen Steuererklärungen -- 800 000 weniger als geplant, 363 000 weniger als im Haushaltsjahr 1969/70 und 900 000 weniger als einige Jahre zuvor. Selbst wenn die Steuerprüfer ihr selbstgestecktes Ziel von 2,1 Millionen Steuererklärungen in diesem Etatjahr erreichen, bleiben rund 98 Prozent der Erklärungen ungeprüft.
Bei solch laxer Hatz auf Steuersünder stieg die Zahl der säumigen Steuerzahler zuletzt um acht Prozent auf 2,8 Millionen. Die Steuerschulden der US-Bürger wuchsen um sechs Prozent auf den Rekordbetrag von 3,5 Milliarden Dollar.
Statt auf Steuerhinterzieher machten IRS-Spezialisten im vergangenen Jahr erstmals als "Himmels-Polizisten" auf Flugzeug-Entführer Jagd, verstärkten vorübergehend die Uno-Sicherungsgruppe und schirmten das Weiße Haus gegen Demonstranten ab.
Zudem zog die Nixon-Administration fast tausend IRS-Agenten von der normalen Steuerfahndung ab, um sie gegen organisierte Verbrecherbanden und korrupte Kommunalbeamte einzusetzen. Im Gegensatz zu den meisten anderen IRS-Nebenbeschäftigungen zahlte sich der Kampf gegen das organisierte Verbrechertum auch fiskalisch aus. Die Steuerschnüffler nahmen durch Strafen und zusätzliche Steuern 260 Millionen Dollar ein -- davon fast die Hälfte allein im vergangenen halben Jahr.
Seit dem vergangenen Juli versuchen die IRS-Beamten ebenfalls den perfekt getarnten Chefs von Rauschgift-Händlerringen beizukommen. So haben sie vor kurzem die Lebensgewohnheiten von zehn Männern ausgeforscht, die im Verdacht stehen, Washingtons größte Heroinhändler zu sein. In den nächsten Monaten soll gegen diese Dunkelmänner Klage erhoben werden.
Da auch Bomben-Attentate und Verstöße gegen die Gesetze für Handfeuerwaffen in ihre Zuständigkeit fallen. nahmen die IRS-Experten im vergangenen Haushaltsjahr 2223 Leute wegen Vergehens gegen die Waffengesetze fest -- mehr als doppelt soviel wie die Zahl von Leuten. die sie wegen Steuerbetrugs vor den Kadi schleppten.
Privaten Schulen, die keine Farbigen aufnahmen, verweigerten die Finanzinspektoren Steuervergünstigungen. In Zukunft wollen sie Brauereien, Schnapsbrennereien und Sprengstoff-Fabriken die Betriebserlaubnis entziehen, wenn diese gegen Umweltschutz-Vorschriften verstoßen.
Als Kundendienst für die Getränke-Industrie dagegen führen die IRS-Beamten detaillierte Statistiken über alkoholische Getränke. So ist den IRS-Zahlen beispielsweise zu entnehmen, daß im März 1970 neun Gallonen Rhabarber-Saft zu Wein verarbeitet wurden.
Schließlich wachen die Allround-Kontrolleure bereits seit rund 40 Jahren auch über die öffentliche Moral. Jährlich 18 000 Veröffentlichungen kämmen sie durch, und Hunderte von Rundfunk-Sendungen hören sie auf der Suche nach anstößiger Werbung ab.
Trotz all dieser Nebenjobs seiner Beamten versichert IRS-Chef John M. Walters: "Wir glauben, daß unsere Leute auch noch genügend Zeit zur Steuerfahndung finden."

DER SPIEGEL 22/1972
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