10.01.1972

RICHTERHerr im Hause

Zur Justizgroteske geriet ein Verfahren gegen den hessischen Richter Effinowicz, der vor zwei Jahren einen querschnittgelähmten Angeklagten aus dem Saal warf, selber angeklagt wurde, aber noch keinen Richter fand.
Dreißig Jahre lang sprach der Bad Hamburger Amtsgerichtsrat Arnold Effinowicz. 58, Urteile im Namen des Volkes. Dann urteilten welche aus dem Volk über ihn: "Nimm Dich in acht, dreckiges Subjekt, Du gehörst in einem KZ vergast, aber schade um das Gas ... Hoffentlich haut Dich bald einer zusammen, daß Du auch eine Querschnittlähmung bekommst ... Hitler fehlt überall."
Die Drohbriefe, die Arnold Effinowicz empfing, galten einer Affäre, die für Wiesbadens Justizminister Karl Hemfler "einzig in der hessischen Justiz" ist -- und derentwegen Frankfurter Richter seit mehr als zwei Jahren in Verlegenheit sind.
Mit einem "ungewöhnlichen richterlichen Kraftakt" ("Frankfurter Rundschau") hatte Effinowicz am 21. August 1969 im Sitzungssaal des Bad Hamburger Amtsgerichts demonstriert, wer Herr im Hause ist.
Obwohl er wußte, daß der querschnittgelähmte Angeklagte Alfred Müller in seinem Rollstuhl schon vor der Tür des Amtsgerichts saß, vertagte Effinowicz kurzerhand das Verfahren. Begründung: Der Angeklagte sei zum Termin nicht rechtzeitig erschienen.
Zwar trugen, vom Amtsgerichtsdirektor angeordnet, zwei Wachtmeister den Gelähmten wenig später in den Saal; Richter Effinowicz aber wies Müller die Tür.
Nach lautstarkem Protest von Müller-Anwalt Peter Schambach gegen die Verhaltensweise des Vorsitzenden ließ Effinowicz den Verteidiger, Rabe und Gesetzbuch in der Hand, auf seinem Stuhl sitzend von zwei Wachtmeistern aus dem Saale tragen. Der rabiate Richter hinterher: "Wenn mir ein Beteiligter mit Akten auf das Pult klopft, dann hat er den Saal zu verlassen. Das sind Apo-Manieren, das gibt's hier in Bad Homburg nicht."
Der juristische Gewaltakt wurde rasch über Bad Homburg hinaus publik: Als der Photoreporter Gerhard Hoffmeyer von der "Neuen Revue" später anreiste, um den "Richter ohne Herz" ("Frankfurter Neue Presse") zu photographieren, schlug Effinowicz mit Armen und Aktendeckel auf ihn ein.
Der Frankfurter Staatsanwalt Klaus Schneider klagte daraufhin den Homburger Richter wegen Nötigung und Beleidigung (Hinauswurf von Schambach und Müller) sowie Körperverletzung (im Falle des Photoreporters) an.
Unter der Amtsführung des damaligen Frankfurter Landgerichtspräsidenten Rudolf Wassermann kam es überdies zu einem Dienststrafverfahren gegen Effinowicz, das mit harter Schelte, vorübergehender Suspendierung und 25prozentiger Gehaltskürzung -- für ein Jahr -- endete.
Der gescholtene und geschröpfte Richter sieht sich freilich noch heute zu Unrecht gemaßregelt: "Man hat mich den Hunden vorgeworfen." Und: "Die Justiz hat selbst noch öl ins Feuer gegossen."
Die Vorwürfe zielen auf den selbstbewußten und politisch ambitionierten Rudolf Wassermann, inzwischen OLG-Chef in Braunschweig, der Effinowiczs Verhalten als "Schlag gegen die Bemühungen um Humanisierung der Gerichtsverhandlungen" verurteilte. Und Wassermanns Nachfolger Rudolf Kuck wundert sich noch heute, daß Effinowicz "als Richter eine solche Geschichte überhaupt provozieren konnte".
Doch so leicht den Oberen des Frankfurter Rechtswesens die öffentliche Würdigung des Falles auch fiel -- intern schleppte sich das Verfahren nur mühsam durch die Instanzen, und es geriet inzwischen zur Justizgroteske.
Zunächst sanktionierte der Frankfurter Amtsrichter Wolf Schwalbe den richterlichen Rauswurf zu Bad Homburg als "sitzungspolizeiliche Maßnahme", die "nicht rechtswidrig" und mithin "unanfechtbar" sei.
Selbst wenn die "Gewaltanwendung -, für den Anwalt ehrkränkend gewesen sein mag", befand Schwalbe in seinem Beschluß, sei das strafrechtlich ebenso "irrelevant" wie das "Unterlassen des Transports des Angeklagten Müller in den Sitzungssaal". Eine "Nötigung" sei "nicht gegeben", stellte Schwalbe fest -- und lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab.
Ankläger Schneider mochte sich damit nicht zufriedengeben. "Ein Richter", so rügte er, "kann doch in der Hauptverhandlung nicht machen, was er will." Der Staatsanwalt legte beim Landgericht Beschwerde ein.
Der zuständige Strafkammer-Vorsitzende Adalbert Schäfer und sein Stellvertreter Theodor Haller aber wollten sich in dieser "heiklen Geschichte" (Landgerichtspräsident Kuck) auch nicht sonderlich hervortun: Beide erklärten sich für befangen.
Haller war eingefallen, daß er 1954 als Referendar einige Zeit auch am Amtsgericht in Bad Homburg verbracht hatte, wo damals schon Effinowicz als Amtsrichter wirkte. Und Schäfer erinnerte sich, daß er 1959 von Effinowicz zu zehn Mark Geldstrafe verurteilt worden war. Grund: verkehrswidriges Überholen auf der Autobahn.
Vergebens focht Effinowicz ("Die hatten Angst, die drückten sich") die Befangenheitserklärung seiner Kollegen an. Das Oberlandesgericht wies ihn ab.
Zwei Jahre währte danach die Suche nach dem zuständigen Richter, bis schließlich Ende Oktober die Vierte Strafkammer des Landgerichts das Hauptverfahren gegen Arnold Effinowicz eröffnete. Und kurz vor dem Jahreswechsel landeten die Akten schließlich bei Amtsgerichtsrat Hans-Jürgen Drescher, der seinem Kollegen nun den Prozeß machen soll.
"Wenn ein Strafgericht feststellt, daß ich unschuldig bin", überlegt unterdessen der angeklagte Richter Effinowicz, "dann ist doch fraglich, ob man mir das Gehalt kürzen kann."
Und für einen solchen Ausgang des Prozesses ist Landgerichtspräsident Kuck denn auch noch nicht gewappnet: "Das ist ein so extraordinärer Fall, da müßte man erst einmal abwarten, was dann der Minister tut."
Arnold Effinowicz sieht all dem gelassen entgegen. An eine Verurteilung mag er nicht recht glauben -- zumindest vorerst nicht. Denn: "Gottes Mühlen mahlen langsam", meint Effinowicz, "und ich möchte in Ruhe in Pension gehen." Bis dahin haben Frankfurts Richter noch vier Jahre Zeit.

DER SPIEGEL 3/1972
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