05.09.1956

NSU-PROZESS

Scheidung von Fiats Tochter

Zwischen den Direktoren der NSU Werke AG im württembergischen Neckarsulm und der NSU Automobil-AG in Heilbronn, die nur knapp sieben Kilometer voneinander entfernt liegen, wurden in den letzten Wochen sehr schroffe Briefe gewechselt. Die beiden Kraftfahrzeugfirmen mit dem zum Verwechseln ähnlichen Namen haben sich - wie zerstrittene Eheleute - durch einen kommerziellen Scheidungsprozeß soweit voneinander entfernt, als läge das Alpenmassiv zwischen ihnen, über das der italienische Fiat-Automobilkonzern seit Jahrzehnten Kraftfahrzeugteile zur Endmontage und Kombination mit deutschen Zutaten nach Heilbronn schickt.

Die NSU Automobil-AG in Heilbronn ist nämlich eine Tochtergesellschaft der größten italienischen Automobilfirma Fiat, die ihre in Heilbronn montierten Kraftfahrzeuge unter der Markenbezeichnung "NSU-Fiat" vertreibt.

Die Neckarsulmer NSU-Werke dagegen sind ein selbständiges deutsches Unternehmen, das sich In den letzten Jahren zur größten Zweirad-Fabrik der Welt entwickelt hat.

Die Feindschaft zwischen den beiden häufig miteinander verwechselten Firmen spitzte sich während der vergangenen Monate immer mehr zu, als bekannt wurde. daß jede der beiden Firmen einen billigen Kleinwagen der 400-ccm-Klasse herausbringen will, der das Markenzeichen NSU tragen soll. Diese Markenbezeichnung

war ursprünglich das Warenzeichen der Neckarsulmer Strickmaschinenfabrik Schmidt & Scholl, die schon um die Jahrhundertwende zur Herstellung von Fahrrädern und Motorrädern überging und sich später auch im Automobilbau versuchte. 1926 ließ die Firma eine Autofabrik in Heilbronn errichten, aber die NSU-Wagen waren so wenig gefragt, daß die Firma die finanzielle Vorbelastung nicht verdauen konnte.

Es fanden sich schließlich die Dresdner Bank und die Fiat-Werke in Turin bereit, die angeschlagene Gesellschaft zu sanieren. Die Fiat-Werke beteiligten sich an dieser Hilfsaktion, nachdem ihnen die Neckarsulmer Direktion das Automobilwerk in Heilbronn für eine Million Mark übertragen hatte.

Die Italiener ließen sich am 5. Januar 1929 von der Direktion Neckarsulm schriftlich in einem Brief bestätigen: "Unter Bezugnahme auf die verschiedenen Besprechungen gestatten wir Ihnen, Ihre Firma (den Heilbronner Zweigbetrieb) ,NSU Automobil-Aktiengesellschaft' zu benennen und verpflichten uns, weder fertige Automobile noch Automobilbestandteile unter der Marke NSU ... zu verkaufen ..."

Es war zunächst vereinbart worden, daß NSU - Neckarsulm und Fiat - Heilbronn freundschaftlich zusammenarbeiten wollten (Neckarsulm sollte unter anderem Fahrzeugteile liefern), aber schon nach einem Jahr lösten die Italiener ihre Geschäftsverbindungen mit NSU. Sie importierten fertige Fiat-Wagen aus Italien oder führten die Fahrzeugteile aus Turin ein, um sie dann in Heilbronn zu montieren. Da die

NSU-Werke Neckarsulm sich ausschließlich auf die Herstellung von Zweirad-Fahrzeugen beschränkten und die Fiat-Tochtergesellschaft ihre Heilbronner Wagen mit der Markenbezeichnung "NSU-Fiat" herausbrachte, gab es zunächst keine Differenzen.

Die Situation änderte sich jedoch nach dem zweiten Weltkrieg, als die alte Motorrad-Firma NSU auf den internationalen Rennen Spitzenerfolge erzielte und der alte Firmenname wieder Glanz bekam. Nicht nur in der breiten Öffentlichkeit, sondern auch in Fachkreisen wurden die beiden Firmen in Neckarsulm und Heilbronn sehr häufig miteinander verwechselt.

Die Konfusion wurde schlimmer, als die NSU Automobil-AG in Heilbronn im Frühjahr 1956 die neuen Wagentypen "Fiat 600" und "Fiat 1100" mit den Namen "Jagst" und "Neckar" herausbrachte. Diese Wagen tragen nicht mehr das alte Markenzeichen "NSU-Fiat", sondern ein neues Emblem, das die Buchstaben "NSU" deutlich als Blickfang herausstellt. Durch die Versalien läuft in kleinen Typen das Wort "Heilbronn"; am unteren Rand steht in noch kleinerer Schrift "Lizenz Fiat".

"Das ist grobe Kundentäuschung", protestierte der Neckarsulmer Generaldirektor von Heydekampf. Fiat wolle den Ruhm der NSU - Motorrad - Weltrekorde ausbeuten. Aber bald fand Direktor Renken von der Heilbronner Fiat-Filiale einen triftigen Grund, den Direktor von Heydekampf in die Zange zu nehmen.

Renken hatte nämlich erfahren, daß die Neckarsulmer Zweiradwerke schon seit geraumer Weile an einem NSU - Kleinwagen basteln, mit dem die Firma die Absatzflaute in Zweirädern überbrücken möchte. Der Umsatz an Mopeds und Motorrollern ist in diesem Jahr erheblich zurückgegangen, die NSU-Werke in Neckarsulm mußten bereits 700 Arbeiter entlassen.

"Es ist doch wohl selbstverständlich", so schrieb Fiat-Renken an NSU - Heydekampf, "daß Ihre Firma im Hinblick auf den Vertrag vom 5. Januar 1929 nicht beabsichtigt, in der Warenbezeichnung dieses Fahrzeuges das Wortzeichen 'NSU' zu gebrauchen."

"Die Gerichte sollen klären", so antwortete Dr. von Heydekampf, "ob der formlose Brief (vom 5. Januar 1929) den Charakter eines bindenden Vertrages über Generationen hinweg hat. Die Zugeständnisse, die 1929 gemacht wurden, waren nur für die Zeit einer engen Zusammenarbeit gemeint. Die Zeichenübertragung setzt den Verkauf des gesamten Werkes voraus, NSU hat dem Fiat-Konzern aber lediglich Grundbesitz ... in Heilbronn verkauft. Die Ehe hat nicht lange gedauert, es ist lediglich versäumt worden, sich scheiden zu lassen."

Die Neckarsulmer drängten jetzt auf offizielle Scheidung und reichten Klage gegen die Heilbronner AG ein mit dem Ziel, der westdeutschen Fiat-Tochter NSU-Automobil AG die weitere Benutzung des Markenzeichens NSU zu verbieten. Der Fiat-Konzern reagierte mit einer Gegenklage, die den NSU-Werken untersagen soll, den geplanten Kleinwagen "NSU" zu nennen. Denn auch die Fiat-Werke kündigten einen billigen Kleinwagen der 400-ccm-Klasse an, der wie die Heilbronner Fiat-Typen "Jagst" und "Neckar" das neue NSU-Fiat-Markenschild führen soll.

"Viele Millionen Mark hat der Fiat-Konzern bereits in die Entwicklung dieses Kleinwagens investiert", sagt Direktor Renken. "Allein 1000 Konstrukteure sitzen in Turin über den Plänen, während im Neckarsulmer Werk augenblicklich nur 7000 Menschen arbeiten. Die Fiat fürchtet für ihren guten Namen, wenn sich das Auto aus den Neckarsulmer Werken als nicht erstklassig herausstellen sollte."

Landgerichtsrat Dr. Fischer von der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Heilbronn hat am 25. Juli ein Teilurteil zugunsten der Neckarsulmer Werke gefällt. Darin wird der Heilbronner Firma die Benutzung der Marke NSU ohne die Verbindung NSU-Fiat untersagt. Über die Berechtigung, die Namensverbindung NSUFiat zu führen, soll noch entschieden werden. Die Fiat-Leute sollen nachweisen, daß ihre Marke "NSU-Fiat" "eine in der Öffentlichkeit selbständige Werbewirkung" erreicht hat.

In der Urteilsbegründung stellt Landgerichtsrat Dr. Fischer nachdrücklich fest: "Das Schreiben vom 5. 1. 1929 (mit dem NSU-Neckarsulm auf die Autoproduktion verzichtete) ist für die Prozeßentwicklung unerheblich, als ihm besonders die Gefahr der wettbewerbsrechtlichen Publikumstäuschung gegenübersteht."

In einer für Zivilprozesse ungewöhnlichen Eile hat die beklagte Fiat-Firma schon vor der Urteilsbegründung Berufung eingelegt.

Heilbronner NSU-Direktor Renken

Streit um das Markenzeichen

Neckarsulmer Emblem, altes und neues Heilbronner Zeichen

Neckorsulmer NSU-Direktor von Heydekampf

Klage gegen das Heilbronner Werk


DER SPIEGEL 36/1956
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