08.06.1960

STANDGERICHTESpäte Opfer

Seit nunmehr fünf Jahren ringt die bundesrepublikanische Justiz um die Entscheidung, ob der ehemalige Generalleutnant der Waffen-SS Max Simon, 61, in den letzten Kriegstagen zum mehrfachen Mörder geworden ist oder nicht.
Viermal waren deutsche Gerichte bisher mit dem Fall Simon befaßt:
- das Schwurgericht bei dem Landgericht Ansbach (Mittelfranken) vom 6. bis zum 19. Oktober 1955: Freispruch wegen Mangels an Beweisen;
- der Erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am 7. Dezember 1956: Aufhebung des ersten Urteils (und Verweisung an)
- das Schwurgericht beim Landgericht Nürnberg-Fürth vom 12. März bis zum 23. April 1958: Freispruch wegen Mangels an Beweisen;
- der Erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs am 30. Juni 1959: Aufhebung des Nürnberger Urteils und Zurückverweisung an das Schwurgericht Ansbach.
In der ehemaligen Markgrafenresidenz wird nun der Fall Simon Ende Juni zum fünften Male vor Gericht verhandelt werden.
Die Staatsanwaltschaft, die nach jedem Freispruch die Revision beim Bundesgerichtshof betrieben hat, klagt Simon mehrerer Morde an, weil er als Herr über Standgerichte rechtswidrige Todesurteile bestätigt habe. Simon hatte diese Militärgerichte einberufen und die Vollstreckung der Urteile angeordnet. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft handelte Simon damit willkürlich gegen das Recht; er führte die Gerichtsverfahren nicht durch, um Unrecht zu sühnen, sondern um das NS-Regime "durch Einschüchterung Andersdenkender zu verlängern". Gerichtsherr Simon ließ im April 1945 hinrichten:
- den Gärtnermeister und Volkssturmmann Johann Rößler, (Jahrgang 1894) aus Rothenburg ob der Tauber wegen Fahnenflucht,
- den Bauern und Feuerwehrkommandanten Hanselmann (Jahrgang 1895) aus Brettheim bei Rothenburg wegen Entwaffnung von Hitler-Jungen,
- den Lehrer, NSDAP-Ortsgruppenleiter und Volkssturm-Kompanieführer Leonhard Wolfmeyer (Jahrgang 1903) und den Bauern und Bürgermeister Leonhard Gackstatter (Jahrgang 1881), weil diese Brettheimer Bürger "sich schützend vor Hanselmann gestellt hatten".
Dazu die ehrsamen Schwurrichter von Ansbach: "Der Tod der vier 1945 durch die Standgerichte verurteilten Männer ist menschlich tief zu bedauern, waren es doch Leute, die im zivilen Leben ehrbar und fleißig ihrer Arbeit nachgingen ... Sie wurden späte Opfer jenes unglückseligen Krieges, der nicht einmal rechtzeitig sein Ende finden konnte."
Die Bestätigung der von Untergebenen* ausgefertigten Todesurteile war eine der letzten dienstlichen Handlungen Simons. Wenig später wurde er von den Alliierten zum Tode verurteilt, 1948 begnadigte man ihn zu "lebenslänglich", und 1954 schließlich wurde Simon aus dem Zuchthaus Werl entlassen. Heute geht der ehemalige SS-General in Dortmund seinem alten Beruf als Versicherungsangestellter nach.
Eisenbahnersohn Simon war nach drei Jahren Handelsschule kaufmännischer Lehrling geworden. 1917 ging er zu den Soldaten, zwölf Jahre später marschierte er - als Wachtmeister der Reichswehr - durch das Kasernentor wieder zurück
in die zivile Welt und sah sich nach einem Job in der Assekuranzbranche um. Ein Jahr nach Hitlers Machtergreifung trat er in Dresden der Waffen-SS bei. Aus dem Regimentskommandeur bei Kriegsausbruch wurde Ende 1944 der Kommandierende General des 13. SS - Armeekorps.
Im April 1945 verteidigte der SS -General ("Unsere Ehre heißt Treue") Großdeutschland im Raume Rothenburg ob der Tauber. Ein Rothenburger wurde sein erstes Opfer: der fußkranke Volkssturmmann Rößler, der im Februar des letzten Kriegsjahres bei Frankfurt an der Oder vor den Russen geflüchtet und nach Hause zurückgekehrt war. Simon ließ ihn wegen Fahnenflucht und Feigheit vor dem Feinde standrechtlich erschießen.
Dazu das Schwurgericht Ansbach: "Unter Berücksichtigung der militärischen Gesichtspunkte (kann) in der Verhängung der Todesstrafe keine jedes vernünftige Maß überschreitende Härte erblickt werden."
Obwohl eine härtere Sühne als die Todesstrafe nicht gut denkbar ist, handelte Simon in der Tat nicht willkürlich. Die Volksstürmer waren den Soldaten gleichgestellt, und alle Heere der Welt ahnden Fahnenflucht im Kriege mit dem Tode. Der Freispruch Simons im Falle Rößler wurde denn auch vom Bundesgerichtshof akzeptiert.
Die Ansbacher und nach ihnen die Nürnberger Schwurrichter gingen indes wesentlich weiter und sprachen Simon auch wegen der Tötung der Brettheimer Bürger frei.
Bauer Hanselmann, der als nächster vor Simons Standgericht gestellt wurde, hatte im April 1945 zusammen mit anderen Dorfbewohnern vier Hitler-Jungen entwaffnet. Die 17jährigen waren - frisch aus dem Wehrertüchtigungslager
- auf Spähtrupp geschickt worden, um
durchgebrochene US-Panzer zu beobachten. Ihre Panzerfäuste, ein Gewehr und mehrere Handgranaten wurden von Hanselmann im Dorfteich versenkt.
Nachdem die SS die Brettheimer Männer ohne Ergebnis vernommen hatte, bekannte Hanselmann freiwillig. Er wurde, während die SS einen 15jährigen Mittäter unbestraft nach Hause schickte, durch ein an Ort und Stelle eingesetztes Standgericht zum Tode verurteilt. NSDAP-Ortsgruppenleiter Wolfmeyer, der als Beisitzer fungierte, weigerte sich, das harte Urteil gegen seinen Mitbürger zu unterzeichnen.
Zwei Tage später wurde Hanselmann, der sein Dorf vor Kampfhandlungen hatte schützen wollen, auf der NSDAP-Kreisleitung in Rothenburg "wegen Wehrkraftzersetzung" ein zweites Mal zum Tode verurteilt. Zu diesem Standgericht war weder ein Anklagevertreter noch ein Verteidiger bestellt worden, die Richter blieben unvereidigt.
Vor dem Friedhof des Dorfes wurde Hanselmann am 10. April 1945 gehenkt. Mit ihm henkte die SS den Ortsgruppenleiter Wolfmeyer, weil er die Unterschrift unter das Todesurteil Hanselmanns verweigert hatte, und den Bürgermeister Gackstatter, weil er sich ebenfalls vor Hanselmann gestellt hatte. Hauptvorwurf gegen die beiden Dorf-Honoratioren: Begünstigung des Wehrkraftzersetzers Hanselmann.
SS-Durchhaltegeneral Simon hatte die Urteile bestätigt und ihre Vollstreckung angeordnet. Dennoch sprachen die Ansbacher Richter ihn und seine Henker frei. Die Schwurrichter sahen sich außerstande, dem SS-General nachzuweisen, daß er als Gerichtsherr "bewußt das Recht beugte" und dadurch den Tod der drei Dorfbewohner herbeiführte.
Die Ansbacher Richter, dem Buchstaben des Strafgesetzbuchs verhaftet, übersahen einfach, daß Gerichtsherr Simon überhaupt nicht Recht sprechen wollte. Simon benutzte nur die Form des Gerichtsverfahrens, um rechtsfremden Zwecken zu dienen: Als der Krieg längst verloren war, wollte er mit Hilfe solcher Scheinjustiz Zivilisten, die nicht mehr wehrpflichtig waren, zum Ausharren zwingen. Die Todesstrafen standen in keinem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Schuld der Täter.
Um den Ansbacher Richtern die rechtlichen Tatbestände vor Augen zu führen, mußte der Bundesgerichtshof eingreifen: "Es kann nicht bezweifelt werden, daß derjenige, der in einem Scheinverfahren oder unter ... Ausnutzung eines weitgespannten Strafrahmens wider seine bessere Überzeugung die Todesstrafe ausspricht oder bestätigt, damit das Recht beugt."
Die nächste Tatsacheninstanz, das Schwurgericht Nürnberg, scheute sich ebenso wie zuvor das Schwurgericht Ansbach, die politische Wirklichkeit zu sehen, wie sie bei Kriegsende bestand. Obwohl das Verfahren "nicht die Unschuld der Angeklagten ergeben und auch einen begründeten Verdacht nicht ausgeräumt hat", sprachen die Nürnberger Richter den SS-General frei: Simon habe nicht mit bestimmtem Vorsatz gehandelt.
Ob die Hinrichtung der Brettheimer Bürger durch die SS rechtswidrig war oder nicht, ist mithin bis heute ungeklärt. Indem die Nürnberger Richter sich darüber Gedanken machten, was im April 1945 im Kopf des SS-Generals Simon vorging, übersprangen sie die Prüfung der sogenannten äußeren Tatseite und verzichteten darauf, sich über die nationalsozialistische Willkürherrschaft und ihre Auswirkungen auf die Strafrechtspflege bei Kriegsende auszulassen. Gerade das aber wäre bedeutsam, um die Lynchjustiz der SS zu beurteilen. Resümierte der Bundesgerichtshof: "Dieses Mißverhältnis (zwischen Todesstrafe und Schuld) ist so groß, daß eine andere Erklärung als die, daß es sich hier um einen der Abschrekkung um jeden Preis dienenden terroristischen Akt handelte, ausgeschlossen erscheint."
Was die SS-Standgerichte an juristischer Problematik für die Richter von Ansbach und Nürnberg darstellten, ist Hitlers Flaggenbefehl ("Wer eine weiße Fahne zeigt, wird erschossen") für das Schwurgericht Traunstein in
Oberbayern: Zum dritter Male steht dort seit vergangener Woche der heute 50jährige frühere Generalleutnant Theodor Tolsdorff (mit 35 Jahren jüngster General des deutschen Heeres) vor Gericht, weil er am 3. Mai 1945 einen Hauptmann, der gerade auf Genesungsurlaub war, wegen Verletzung des Flaggenbefehls erschießen ließ. Zweimal hob der Bundesgerichtshof die Traunsteiner Urteile auf, weil die Richter es unterlassen hatten, die Rechtsnatur des Flaggenbefehls zu prüfen.
Die ungewöhnliche Milde, mit der die beiden Schwurgerichte Ansbach und Nürnberg den SS-General Simon durch die MaschendesStrafgesetzbuchs schlüpfen ließen, hat möglicherweise einen besonderen Grund: Nach den Feststellungen des Ansbacher Schwurgerichts "sparte Simon Städte, wie zum Beispiel Rothenburg, aus der Hauptkampflinie aug und ließ sich überreden, die befohlene Sprengung der Münchner Brükken zu unterlassen".
Das Ansbacher Schwurgericht, das jetzt zum zweiten Male die Kriegsjustiz des SS-Generals strafrechtlich zu würdigen hat, wird nicht das letzte Gericht sein, das sich mit den Hinrichtungen von Brettheim beschäftigt. Bei einem Freispruch durch das Ansbacher Schwurgericht wird wiederum die Staatsanwaltschaft, bei einer Verurteilung die Verteidigung Revision einlegen.
* Mit Simon sind des mehrfachen Mordes angeklagt: SS-Sturmbannführer Friedrich Gottschalk, 49, jetzt Kaufmann in Augsburg, und Wehrmacht-Major Ernst Otto, 50, jetzt Stadtinspektor in Münster (Westfalen).
SS-Gerichtsherr Simon
Todesstrafen wider besseres Wissen?
Tolsdorff

DER SPIEGEL 24/1960
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Späte Opfer

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