08.06.1960

SUBVENTIONEN

Karussell-Eier

LANDWIRTSCHAFT

Für die deutschen Eierkonsumenten hält der Staatssekretär im Bonner Ernährungsministerium und Vorkämpfer eines bedingungslosen Agrarprotektionismus, Dr. Theodor Sonnemann, einen Gesetzentwurf von besonderer Delikatesse bereit. Die Novelle soll in Kürze dem Bundeskabinett vorgelegt und noch im Laufe dieser Legislaturperiode unter der Bezeichnung Geflügelwirtschaftsgesetz verabschiedet werden.

Danach sollen die Eierhändler verpflichtet werden, alle Hühnereier vor dem Verkauf zu kennzeichnen, das heißt mit einem Stempel zu versehen, der Qualität, Größe und Gewicht der Ware angibt. Ungestempelte Eier hingegen sollen - mit Ausnahme der Direktverkäufe vom Bauern an den Verbraucher - vom Markt verschwinden.

Dieser Entwurf zählt zu jenen Blüten, die sich in regelmäßigen Abständen in der Zentrale der bundesdeutschen Agrarbürokratie auftun. Bislang blieb es den Händlern überlassen, ob sie gestempelte oder ungestempelte Eier feilhalten wollten, lediglich mit einer Einschränkung: Der Bund gewährte allen Hühnerhaltern, die ihre Erzeugnisse mit dem amtlichen Stempel versehen ließen, eine Staatsprämie von rund drei Pfennig je Stück.

Kurioserweise diente diese Subvention vor allem dem Zweck, jene Hühnerhalter zu alimentieren, die wegen der staatlichen Festpreis-Politik für Futtergetreide - die westdeutschen Getreidepreise liegen im Durchschnitt etwa 30 Prozent über dem Weltmarkt-Niveau

- nicht mehr rentabel arbeiten konnten.

Es gehört freilich zu den Eigentümlichkeiten der Verbraucherseele, gerade das zu verschmähen, was von Amts wegen als gut angepriesen wird. Eierverbraucher hegen infolge des Genusses muffiger Stempeleier zu Kriegswirtschaftszeiten den Verdacht, die Eier würden hierzulande so lange mit Qualitätsstempeln versehen, bis sie ungenießbar sind. Hingegen seien ungestempelte Eier stets ganz frisch. Staatssekretär Sonnemann: "Diese Unsicherheit (der Hausfrauen) war grotesk."

Die verbreitete Vorstellung, das ungestempelte Ei sei frischer, ist in der Tat unzutreffend. In Wahrheit kommen

- abgesehen von kleineren Partien sogenannter Markeneier, die zusätzlich mit einem Wochenstempel versehen sind - so gut wie keine frischen Eier auf den westdeutschen Markt, einerlei ob mit oder ohne Stempel. Im Durchschnitt ist die Ware vier Wochen alt, ehe sie zum Verbraucher gelangt. Laut Gesetz können sogar Erzeugnisse, die bis zu vier Monaten im Kühlhaus lagerten, unter der Bezeichnung "Deutsches Frischei" vertrieben werden.

Die Qualitätskontrolle ist in allen Fällen gleich. Die Eier werden von den Sammelbetrieben je nach Größe maschinell in fünf Gewichtsklassen sortiert und zugleich durchleuchtet. Auch ungestempelte Eier werden in sogenannten banderolierten Gebinden, auf denen die Gewichtsklasse vermerkt ist, für Händler und Verbraucher deutlich gekennzeichnet.

Obwohl der Stempel bei den Hausfrauen kein Ansehen genießt, weckte die damit verbundene Prämie bei den Bauern den lebhaften Wunsch, ihren Hühnerhof zu vergrößern. So schwollen denn auch die Subventionsausschüttungen seit 1956 ebenso stark an wie das Eier-Angebot des Handels. Nachdem der Bund 1956 rund 23 Millionen Mark Ausgleichsbeträge an die Hühnerhalter ausgeworfen hatte, stieg der Betrag bis 1958 auf 46 Millionen Mark und im vergangenen Jahr auf 65 Millionen Mark.

Wegen des großen Angebots machte sich schon bald ein unangenehmer Preisdruck bemerkbar. Derzeit werden die verschmähten Eier mit dem Gütestempel an den Großmärkten um knapp vier Pfennig niedriger gehandelt als die sogenannte blanke Ware. Auf den Eierbörsen kommt oft für die gestempelten Eier überhaupt keine Notierung mehr zustande; der Umsatz ist minimal. Mit anderen Worten: Trotz der Subvention verdient der Hühnerhalter entgegen der staatlichen Absicht weniger, als wenn er auf die Subvention verzichtet und ungestempelte Eier verkauft. Die Subvention erzeugt mithin einen neuen Subventionsbedarf.

Pfiffige Händler und Bauern konnten schon bald den Wunsch nicht mehr bezähmen, die Annehmlichkeiten der Eierprämie mit den Erfordernissen des Markts in Einklang zu bringen. Die Händler zahlten den Bauern die Subvention, meldeten sodann den örtlichen Wirtschaftsämtern, sie hätten gekennzeichnet, und beantragten die Erstattung der verauslagten Eierprämie. Die Eier indes gingen, lediglich nach Größenklassen sortiert, aber ohne Stempel in den Einzelhandel.

Agrarexperten schätzen, daß derzeit nur zehn Prozent des westdeutschen Eierangebots gestempelt werden, jedoch für mindestens 30 Prozent der inländischen Erzeugung die Subvention kassiert wird. Tatsächlich werden etwa 80 Prozent der 65 Millionen Mark Subventionen an Händler ausgeschüttet, die ihre Ware nicht gestempelt haben.

Um gegen gelegentliche Prüfungen der Landesverwaltungsämter gefeit zu sein, die für die Ausschüttung und Beaufsichtigung der Eierprämien verantwortlich sind, halten viele Großhändler einige Kisten mit gestempelten Eiern bereit, die unter der Branchenbezeichnung "Blindeier" nicht zum Verzehr, sondern lediglich für die amtlichen Prüfer bestimmt sind.

Trotz der vorsorglichen Täuschungsmaßnahmen wurde zahlreichen Großhändlern, vor allem in Oldenburg, Weser/Ems, Niedersachsen und Westfalen, die Prämie gesperrt, nachdem die Prüfer festgestellt hatten, daß die Gummi-Stempel völlig vertrocknet waren. Neuerdings gehört es daher zu den Obliegenheiten kaufmännischer Lehrlinge, die Stempel täglich aufzufrischen.

Ein Düsseldorfer Kennzeichnungsbetrieb, die Firma Georg Christl, installierte eine Stempelmaschine, deren Aufdruck unsichtbar und mithin für den Verbraucher nicht verdächtig ist. Der Aufdruck der Handelsklasse wird erst unter der Quarzlampe sichtbar. So gelang es Georg Christi, die Subvention zu kassieren und gleichzeitig für die vermeintlich ungestempelten Eier einen hohen Marktpreis zu erzielen. Obwohl die Firma Christi dem Förderungsgesetz mithin formal Genüge getan hatte, sperrte das Düsseldorfer Landesamt für Ernährungswirtschaft ihm die Ausgleichsbeträge für 3,6 Millionen Eier rund 100 000 Mark. Das Amt verlangte eine "deutliche Kennzeichnung".

Nicht in allen Fällen zeigte sich die Verwaltung derart kleinlich. So teilte der niedersächsische Landwirtschaftsminister Alfred Kubel dem ostfriesischen Eierhändler Johann Schmidt aus Aurich unter dem 8. Juli vergangenen Jahres schriftlich mit, das Land Niedersachsen werde für die Auszahlung der Prämienbeträge lediglich die "Glaubhaftmachung verlangen", daß die Eier tatsächlich gestempelt worden seien.

Seither geben die Oldenburger und ostfriesischen Eierhändler zugleich mit ihren Subventionsanträgen eidesstattliche Versicherungen in Hannover ab, daß ihre Ware gekennzeichnet sei. Trotzdem wird in Oldenburg, Weser/ Ems und Niedersachsen so gut wie überhaupt nicht gestempelt. Freilich brauchen die Händler nicht die für Meineid vorgesehene Zuchthausstrafe zu gewärtigen, da die niedersächsische Landesverwaltung überhaupt nicht berechtigt ist, Eide abzunehmen. Allen Beteiligten ist dieser Sachverhalt bekannt, die eidesstattlichen Versicherungen dienen lediglich, wie es im Anwaltsjargon heißt, als Aktenpolitur.

Dem Staatssekretär Sonnemann ist auch eine Eiermarke bekannt, die von den Händlern als "Karussell-Ei" bezeichnet wird. Diese Marke ist weniger als Nahrungsmittel geschätzt denn als mehrfacher Subventionsbringer. Im Bargeschäft kursieren die Karussell -Eier von Händler zu Händler, wobei jeder von ihnen die Subvention beantragt und auch erhält. Diese Spielart des Eierhandels ist vor allem auf Großmärkten beliebt, denn Marktware braucht nicht im sogenannten Eiereingangsbuch unter Angabe des Lieferanten vermerkt zu werden. Auch im Handelsverkehr zwischen verschiedenen Bundesländern erfreut sich das Karussell-Ei zunehmender Beliebtheit.

Gelegentlich wird die westdeutsche Förderprämie auch Import-Eiern zuteil. So wurden vor einiger Zeit im Hamburger Hafen einige Lastzüge mit argentinischen Eiern beladen und nach Westdeutschland verfrachtet. Unterwegs wurden die Importe als Standard-Eier deklariert und gestempelt. Auf Antrag erhielt der Händler schließlich die amtliche Drei-Pfennig-Subvention. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Herbert Kriedemann, der sich gern als Schöpfer der Eierförderung bezeichnet, bekundete: "Es gab ganz erhebliche Schiebungen."

Neuerdings machen viele Händler kein Hehl mehr daraus, daß sie die Subventionsbeträge auch für nichtgekennzeichnete Eier beanspruchen. Sie erklären, die Bauern verlangten mit gutem Recht die Auszahlung der Subventionen. Daher sei es nicht zuletzt im Interesse der Landwirtschaft notwendig, die Ausgleichsbeträge auch für blanke Eier zu gewähren.

Ähnlich hatte bereits am 30. April vergangenen Jahres der Karlsruher Bundesgerichtshof argumentiert. Das Gericht urteilte, hinsichtlich der Subventionierung sei es vornehmste Pflicht des Staates, bei wirtschaftlich gleichen-Tatbeständen allen die "Subvention zu gewähren und nicht den einen oder den anderen unter Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes vom Bezug der Prämie auszuschließen.

Das Oberverwaltungsgericht in Münster deutete kürzlich sogar an, daß das Eierförderungsgesetz der eigentlichen Absicht des Gesetzgebers, nämlich dem Hühnerhalter zusätzliche Vergünstigungen einzuräumen, zuwiderlaufe. Da gekennzeichnete Eier in vielen Bundesländern unverkäuflich seien, befolge mithin jener Händler, der blanke Eier vertreibe, die Förderungsabsicht des Gesetzgebers besser als derjenige, der sich an die Vorschriften des Gesetzes halte.

Obwohl mittlerweile feststeht, daß die Stempelprämie der Eierwirtschaft einigen Schaden zugefügt hat - der Hühnerhalter erlöst heute mit der Subvention weniger als früher ohne Zuschuß -, zeigen weder Staatssekretär Sonnemann noch die anderen Matadoren der Grünen Front große Neigung, die allein sinnvollen Konsequenzen zu ziehen, nämlich:

- den Stempelzwang aufzuheben und die Subventionen generell zu gegewähren, oder - noch besser -

- die Eiersubvention überhaupt zu beseitigen.

Vielmehr fordert Theodor Sonnemann nunmehr in seinem neuen Geflügelwirtschaftsgesetz den obligatorischen Eierstempel sowie die Klassifizierung der Gelege nach Höhe der Luftkammer, Gewicht und Alter, Geruch und Farbe des Dotters. Die Eier dürfen nicht gekühlt, nicht konserviert, nicht geölt und nicht gewaschen sein, alles Merkmale die sämtlich auf der Schale per Stempel festgehalten werden müssen. Wird ein Ei nach etwa 12 Tagen von der Güteklasse I in die Gruppe II herabgestuft, soll die Stempelmaschine erneut in Aktion treten.

Jeder Eierhändler weiß, daß auch der Bonner Multistempel weder dem Handel noch den Erzeugern zum Segen gereichen wird. Nachdem sich bislang das ungestempelte Ei der größten Wertschätzung erfreut hatte, werden die Verbraucher künftig vorwiegend ausländische Eier kaufen, die häufig zwar auch gestempelt sind, bei den Verbrauchern aber nicht in dem schlechten Geruch der heimischen Erzeugnisse stehen.

Vorsorglich sehen sich bereits mehrere Dutzend niedersächsischer, westfälischer und oldenburgischer Eierhändler in Holland und Dänemark nach neuen Bezugsquellen um.

Eierförderer Sonnemann

Die Subvention verleitete ...

Eierförderer Kriedemann

... zu erheblichen Schiebungen


DER SPIEGEL 24/1960
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