Von Stark, Holger
Das Symposium am Donnerstag vergangener Woche war so professionell organisiert, als hielte ein deutscher Großkonzern aus dem Dax seine Jahreshauptversammlung ab. Im Showsaal des Berliner Hotels Estrel, in dem ansonsten die Miss Germany gekürt wird oder eine Abba-Coverband Pop-Hits aus den Siebzigern zum Besten gibt, flackerten Videoclips zu rhythmischen Beats über eine azurblaue Großleinwand.
Eloquent kündigte eine Sprecherin in Business-Englisch an, wie stolz man sei, "seine Exzellenz Mr Seif al-Islam al-Gaddafi" als Redner gewonnen zu haben. Simultan übersetzten Dolmetscher ins Deutsche, Englische und Russische. Der Bundesnachrichtendienst (BND), das sollte die Botschaft sein, ist ein aufgeklärter und weltoffener Geheimdienst, der aus den Skandalen früherer Jahrzehnte gelernt hat.
Die überwunden geglaubten dunklen Jahre holten die Geheimen ausgerechnet kurz vor der Demonstration der neuen Moderne wieder ein. Statt wie vorgesehen ausschließlich über den weltweiten Handel mit Massenvernichtungswaffen zu diskutieren, musste der BND erklären, warum der Staat zuweilen bedenkenlos gegen Journalisten vorgeht, um an deren Quellen zu gelangen.
Der Geheimdienst, das hat BND-Präsident August Hanning mittlerweile eingeräumt, hat Mitte der neunziger Jahre über viele Monate hinweg kritische Publizisten und investigative Journalisten nach allen Regeln des konspirativen Gewerbes überwachen lassen, inklusive klandestiner Kameras, gefälschter Legenden und heimlicher Observationstrupps. Unter den Betroffenen ist offenbar auch ein Redakteur des SPIEGEL.
Mit dem Fall beschäftigt sich mittlerweile das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags, dessen Abgeordnete unisono das Vorgehen des Dienstes kritisieren: Die Bespitzelungen seien "eindeutig gesetzwidrig", rügt der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz. Von "größter Verwunderung" ist sein CDU-Kollege Wolfgang Bosbach erfüllt: Das sei "dringend aufklärungsbedürftig".
Ausgangspunkt der Affäre war ein im Sommer 1993 erschienenes kritisches Porträt über den Geheimdienst mit dem Titel "Schnüffler ohne Nase". Der Wälzer über die "unheimliche Macht im Staate" erschütterte nicht die Welt, wohl aber den BND - er decouvrierte reihenweise geheime Operationen aus früheren Jahren, "eine Fülle von Quellen und sensiblen Informationen" (Hanning). Autor des 516-seitigen Standardwerks: der Weilheimer Publizist Erich Schmidt-Eenboom, ein ausgewiesener Kenner der Pullacher Behörde. Bis zu zehn Insider, so hieß es, hätten Schmidt-Eenboom gefüttert.
Es schien, als sei der Geheimdienst löchrig wie ein von Motten zerfressenes Tarnhemd.
Die Veröffentlichung des Kompendiums verstand der BND als Kriegserklärung und antwortete Ende 1993 mit einer ungewöhnlichen Abwehroperation. "Es ging", begründet Hanning heute die Aktion seines Vorvorgängers Konrad Porzner, "um die grundlegende Arbeitsfähigkeit des Dienstes."
In der Behörde existiert ein spezielles Untersuchungsreferat, das mögliche Verräter in den eigenen Reihen jagen soll und damals von einem Mann mit dem Decknamen "Capras" geleitet wurde - einem Oberst aus der Bundeswehr. Hier wurde beschlossen, Schmidt-Eenbooms Forschungsinstitut für Friedenspolitik im oberbayerischen Weilheim (21 000 Einwohner) mit einer Videokamera zu überwachen. Vis-à-vis vom Institut befand sich damals der Kundenparkplatz eines Textilhauses, der freie Sicht auf die andere Seite der Straße bot, ein idealer Ort für einen Spähangriff.
Dort parkten die Geheimen einen unauffälligen Mittelklassewagen, hinter dessen Sonnenblende sie eine Minikamera installiert hatten, die auf das Institut gerichtet war. Per Funk wurden die Bildsignale in das nahe gelegene Verwaltungsgebäude des Textilunternehmens übertragen, wo sich die Späher eingerichtet hatten. Dem Geschäftsmann hatten sie sich mit der Legende vorgestellt, sie seien Polizisten, die gegen eine Rauschgiftbande aus dem kriminellen Milieu ermittelten - eine im Haus gegenüber von Türken betriebene Spielhalle machte die Legende glaubwürdig.
Aufmerksam notierten die Beamten, wer das Institut betrat und wann, wer das Haus verließ und mit wem. "Dutzende Journalisten", schätzt Schmidt-Eenboom, seien auf diese Weise ins Visier geraten. Das glaubt auch Hanning: "Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass mehrere betroffen waren." Genauer kann er es bis heute nicht sagen - angeblich sind im BND kaum noch Unterlagen über die Vorgänge vorhanden. Nun soll ein Sonderermittler auf Anordnung von Noch-Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier bis Ende der Woche einen Zwischenbericht vorlegen und dabei auch die Frage beantworten, ob das Kanzleramt davon wusste. Zumindest der damalige BND-Chef Porzner kannte den Fall offenbar vorab, seine Hausjuris-ten hatten eigens eine juristische Expertise über die Rechtsgrundlage erstellt. Vieles spricht dafür, dass deshalb auch die Aufsichtsbehörde Kanzleramt eingeweiht war.
Die Behauptung des Dienstes, die Observation habe "nicht den Journalisten gegolten", klingt angesichts der Details, die drei ehemalige BND-Mitarbeiter jetzt offenbarten, wenig glaubwürdig. Sie waren nach eigenen Angaben an der umstrittenen Überwachung beteiligt und bekräftigen ihre Schilderungen in eidesstattlichen Versicherungen.
Glaubt man den Pensionären, ist ein Redakteur des "Focus", der viel über das Agentengewerbe berichtete, über einen Zeitraum von gut neun Monaten verfolgt worden, von April 1994 bis Januar 1995. Die Observanten hatten sich ein Passbild von ihm beim Einwohnermeldeamt besorgt, angeblich unter Vorlage frisierter Dienstausweise des bayerischen Innenministeriums.
Selbst an Wochenenden folgten die staatlichen Schatten dem Reporter ins Einkaufszentrum, wo die Familie in der "Früchtebörse" gern den Bedarf an Obst und Gemüse deckte.
Nur schwer zu erklären ist auch eine Episode, an die sich die ausgeschiedenen Beamten ebenfalls erinnern - und die offenbar dem SPIEGEL galt. Die Pullacher, berichten die ehemaligen Mitarbeiter, hatten damals einen besonders guten Draht zur Lufthansa und zur Autovermietung Sixt, weil auf dem Münchner Flughafen öfter mal einschlägige Kundschaft des Dienstes eintraf. Als der Name eines SPIEGEL-Redakteurs im Buchungssystem auftauchte, heftete sich ein Observationsteam an dessen Fersen und verfolgte ihn bis zu einem Treffen mit einem Informanten.
Die Fahndung der Geheimen erfasste auch einen hochrangigen Mitarbeiter der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung. Ein "hinkender Mann", notierten die Beamten, sei bei Schmidt-Eenboom im Weilheimer
Institut vorstellig geworden. Die Personenbeschreibung passte auf Wolfgang Steigert, der lange Jahre für die Seidel-Stiftung in Südamerika gearbeitet hatte und seit einer Oberschenkelverletzung bei einem schweren Autounfall Ende 1992 zeitweilig ein Bein nachzog. Mal war Steigert bei Schmidt-Eenboom, mal besuchte dieser Steigert daheim, stets bestens überwacht.
Die BND-Beamten waren alarmiert: Steigert kannte aus Lateinamerika den langjährigen Mexiko- und Costa-Rica-Residenten des Dienstes, Werner S., Deckname "Palme". Der hielt Kontakt zum Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber, für den "Palme" so manches Geschäft angebahnt hatte. Eine Verbindung von CSU-Kreisen, BND-Mitarbeitern und Schmidt-Eenboom wäre politisch höchst brisant gewesen.
War "Palme" also der Durchstecher? So umfassend das Trio auch observiert und abgeklärt wurde, der Vorwurf des Geheimnisverrats an Journalisten konnte nicht erhärtet werden.
Zwar spricht selbst Hanning heute von einem "sehr, sehr heiklen Thema" in einer "Grauzone", bei dem er nicht einsehen könne, "welchen Beitrag die Observation von Journalisten beim privaten Wochenendeinkauf mit der Auffindung von Quellen zu tun hat". Aber der BND-Chef, der voraussichtlich Staatssekretär des designierten Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble (CDU) wird, beharrt darauf, die Operation sei rechtlich einwandfrei gewesen; er verweist auf das BND-Gesetz, das dem Dienst zu seinem Schutz operative Maßnahmen gegen "sicherheitsgefährdende Tätigkeiten" erlaubt. Zudem sei es nie um Journalisten an sich gegangen.
Bereits ein wenig Aktenstudium würde ihm das Gegenteil zeigen. Der BND alter Schule, in dem sich manche Geheimdienstler als Staat im Staat verstanden, war schon immer höchst interessiert daran herauszufinden, welche Journalisten an welchen Recherchen arbeiteten - und woher ihre Informationen stammten. Lange Zeit sammelten etliche BND-Leute nicht nur möglichst viele Informationen über die schreibende Zunft. Sie warben sogar unter Journalisten Spitzel an, die sie dann auf andere Journalisten ansetzten.
Noch in den Jahren 1997 und 1998, drei Jahre also nach Beendigung der Weilheimer Überwachung, führte der BND mindestens zwei Quellen im Medienbereich, von denen eine auch die Frage klären sollte, woher der SPIEGEL seine Informationen in der sogenannten Plutonium-Affäre bezogen haben könnte (SPIEGEL 15/1995).
Die Enthüllung, dass der BND den Schmuggel von 363,4 Gramm waffenfähigem Plutonium durch dubiose V-Leute befördert hatte, hatte die Pullacher in eine ernste Krise gestürzt, die noch Jahre später den Dienst in Teilen lähmte. Bei mehreren konspirativen Treffen drängte der BND deshalb mindestens einen seiner Informanten auszuspähen, welche Geheimdienstmitarbeiter Kontakt mit der Redaktion in Hamburg aufgenommen haben könnten.
Auch sonst schienen die Aktivitäten des SPIEGEL von hohem Interesse: Der BND sammelte über den Spitzel, der für eine große deutsche Redaktion recherchierte und damit Zugang zu Brancheninformationen hatte, Erkenntnisse über die Arbeit zweier SPIEGEL-Redakteure. Die beiden hatten über die Befreiung italienischer Geiseln aus der Hand linker Rebellen in Kolumbien berichtet (SPIEGEL 49/1996).
Der Drang nach Allmacht endete erst nach der Amtsübernahme durch Hansjörg Geiger, der im Frühjahr 1996 nach Pullach kam. Geiger ließ das alte Türschild mit der Aufschrift "Behördenunterkunft" ab- und ein neues mit dem Namen "Bundesnachrichtendienst" anschrauben, schaffte die Tarnung mit Decknamen in Teilen ab und erließ die Vorschrift, Journalisten als Quellen seien grundsätzlich nicht mehr zu werben - und wenn, dann nur mit Genehmigung des Präsidenten.
Geigers Nachfolger Hanning führte den Modernisierungsprozess fort. Heute präsentiert sich der BND als ein normaler Nachrichtendienst und bemüht sich um ein vergleichsweise offenes Verhältnis zu den Medien. "Ich kann mir kaum vorstellen", sagt Hanning, "dass heute irgendjemand im BND auf diese Weise bei Journalisten ansetzen würde."
Die Erkenntnis ist allerdings nicht nur reiflicher Überlegung geschuldet, sondern auch Konsequenz der Realität: Die bei der Spitzelaktion gesuchten Maulwürfe in den eigenen Reihen hat der Geheimdienst nie gefunden. HOLGER STARK
DER SPIEGEL 46/2005
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.
Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://corporate.spiegel.de finden Sie Angebote für die Nutzung von SPIEGEL-Content zur Informationsversorgung von Firmen, Organisationen, Bibliotheken und Journalisten.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.