10.05.1971

Der meistgehaßte, meistunterschätzte Mann

Wo gibt's denn so was? Politiker im Westen treten ab nach verlorenen Wahlen oder kleben an Rang und Machtfunktionen. Politiker im Osten stürzen oder sterben. Den Abgang schrittweise zu vollziehen -- dieses Exempel zu statuieren, blieb Walter Ulbricht vorbehalten.
Nun ist auch für den zweiten deutschen Staat die Nachkriegszeit vorbei. Die Ära Ulbricht geht zu Ende, und Erich Honecker, der neue SED-Chef. hat gleich die "bedeutenden Leistungen unseres Genossen Walter" auf den "bleibenden Platz in der Geschichte" gehoben.
Aber was jetzt zu Walter Ulbrichts Ehren von Freunden und Genossen geäußert wird. trägt kaum etwas Neues dazu bei, sein Bild in der Geschichte zu bestimmen. Sein Bild in der Geschichte? Vielleicht ist es für diese Frage viel zu früh. Zu viele glaubten vor Jahrzehnten schon, die Antwort ganz genau zu kennen. und mußten sich dann wiederholt gründlich revidieren.
In der Bevölkerung der beiden deutschen Staaten war Walter Ulbricht fast zwanzig Jahre lang, die ganze Adenauer-Ära über, der meistunterschätzte, meistgehaßte Mann, eine Karikatur und Kreatur mit lächerlichen Zügen. Doch langsam, etwa ab Mitte der sechziger Jahre. und in der DDR schon früher. verwandelte der Haß sich in Respekt, den auf die Dauer hohes Alter, Fleiß, Gewandtheit, Schläue, Anpassungsvermögen. Sich-Behaupten, ganz einfach der Erfolg einbringt.
Im August 1968, als die Nationale Volksarmee den Marschbefehl erhielt, um die CSSR mitzubesetzen, brach noch einmal der Ulbricht-Haß hervor, doch schon in einer neuen Form. Der "Statthalter der Sowjets", der "Satrap", "Zuhälter" und "Spitzbube", ein "willenloses Werkzeug in den Händen Moskaus" war zu einer Art von Einmarschtreiber, zum Hauptverantwortlichen der Okkupation geworden. Und jemand, dem man soviel Einfluß zutraut, nimmt man ernst.
Das offizielle, offiziöse Ulbricht-Bild in Ost und West schob sich langsam aus entgegengesetzter Richtung aufeinander zu. Je sicherer und selbstbewußter die DDR, vor allem ihre Funktionäre wurden, um so eher waren sie und Ulbricht selber bereit, vom Stuck des lächerlichen Personenkults um den "ersten Tischler seines Staates" doch wieder etwas abzukratzen. Das Jahrmarktgeschrei, das Taschenspielerei und Damen ohne Unterleib als Noch-nie-Dagewesenes verhökert und Walter Ulbricht zu einem "Genossen neuen Typus", zum "neuen Menschen", zum "Fundament des neuen Lebens", zu einem "der neuen Weltenschöpfer" machte, wurde merklich abgeschwächt.
Es folgte der Versuch, sein Bild in der Bedeutung insbesondere für die DDR und alle Ostblockstaaten mit dem Bilde Konrad Adenauers in der Bedeutung für die Bundesrepublik, den Westen, gleichzusetzen, natürlich mit dem unerläßlichen, besonderen Akzent Arbeitersohn-Arbeiterführer. So hieß es denn zu Ulbrichts 75. Geburtstag in Moskau und in Ost-Berlin: "Hervorragender Arbeiterführer" -- "erster Vertrauensmann des Volkes" -- "Führer des ersten sozialistischen Staates in der Geschichte Deutschlands" -- "bedeutendster deutscher Staatsmann unserer Zeit".
Auch in der Bundesrepublik wandelte sich das öffentliche Ulbricht-Bild. Als Hoffnungen und Illusionen auf eine Einigung in Deutschland auf Kosten Ulbrichts verschlissen waren und schließlich weggeworfen wurden, entdeckten die Chorführer des Haßgesanges von einst politisches Genie in Ulbricht, den Erfolgspolitiker von internationalem Rang.
Äußerungen von Schriftstellern und Publizisten veranschaulichen den Sinneswandel. In den "Galgenliedern von heute" schrieb Gerhard Zwerenz 1958 über Ulbricht:
du bist ein kleiner Mann ein Pförtner
eine graue pfeifende Maus die das Seil zernagt. Das Seil
an dem ein Fallbeil hängt.
1966 urteilte Zwerenz, Ulbricht sei "der einzige Marxist unter den Parteiführern Deutschlands", die Verkörperung "der deutschen revolutionären Tradition", ein "Politiker von übernationaler Bedeutung".
Anfang der sechziger Jahre kritisierte Sebastian Haffner in einer "Welt"-Kolumne Ulbricht als "von Hause aus reine Marionette", als den "letzten Möchtegern-Stalinisten", dessen "grenzenlose Selbstverleugnung und Unterwürfigkeit" nur Charakterlosigkeit bezeuge. "Und", so Haffner damals, "Charakter ist genau das, was Ulbricht sich gegenüber Moskau keinesfalls leisten kann"
Mitte der sechziger Jahre nannte Haffner Ulbricht einen "Revolutionär, auf den sich politisches Genie herabgesenkt hat", und sah in ihm den "erfolgreichsten deutschen Politiker seit Bismarck", den "erfolgreichsten Politiker des Jahrhunderts".
Ist Ulbricht der erfolgreichste Politiker des Jahrhunderts?
ist Ulbricht ein Genie? Wer das sagt, macht Genie zu einem Synonym für voll ausgenutzte und deshalb bewundernswerte Mittelmäßigkeit.
Ist Ulbricht der erfolgreichste Politiker des Jahrhunderts? Wer dies behauptet, geht wohl von der vorangegangenen eigenen Unterschätzung dieses Mannes aus. Die Spanne zwischen Mißachtung und Bewunderung ist immer groß, doch sagt sie viel mehr über den aus, der in Extremen denkt und wertet, als über Scheitern und Erfolg.
Vergleicht man die deutschen "Republikbegründer" Ebert, Ulbricht, Adenauer, so ist nicht einzusehen, warum der eine erfolgreicher als die anderen war. Aus eigener Kraft ist keiner zu seinem Staat gekommen, alle drei galten ihren Helfern als Verwalter: Ebert der Reichswehr, Ulbricht den Sowjets, Adenauer den Alliierten dieser Seite.
In dem verhängnisvollen Irrtum, deutsche Interessen mit denen ihrer Gönner gleichzusetzen, blieben alle drei befangen, und alle drei vereint die Überzeugung. daß man in diesem Land ein Konservativer dieser oder jener Richtung bleiben oder werden, das Bündnis solcher Kräfte suchen muß, um eine deutsche Republik vor ihrem Untergange zu bewahren.
Wenn solche Ausgangspositionen, wenn solche Politik Erfolge zeitigt, besteht wenig Grund, sie auch noch zu bewundern. Gemessen an den Zielen seiner Gegner war Ulbrichts Wirken außerordentlich effektiv; gemessen an dem, was er sich selber vorgenommen hatte, nur bedingt.
Sein Nachkriegsanspruch war gesamtdeutsch-offensiv. Während Adenauer von vornherein die Pflöcke an der Elbe steckte und schon im Oktober 1945 dem Vertreter des "News Chronicle" erklärte, "der von Rußland besetzte Teil ist für eine nicht zu schätzende Zeit für Deutschland verloren", hoffte Ulbricht noch darauf, daß bis zum Rhein etwas zu holen sei. Das entsprach dem damals noch vorhandenen Offensivgeist der KPs, der Ideologie, vor allem aber sowjetischem Einfluß- und Machtinteresse, in dessen Diensten Ulbricht stand.
Zwar sprach Ulbricht 1946 auch von dem Ziel, die eine "deutsche Reichsregierung", das eine deutsche Parlament fürs "ganze Reich" zu gründen, denn: "Ohne die Einheit Deutschlands kann unser Volk nicht leben. Sachsen kann nicht ohne das Ruhrgebiet existieren und Bayern nicht ohne die Provinz Sachsen."
Doch die Staatseinheit in Deutschland wiederherzustellen, das einmal Erworbene beziehungsweise das den Sowjets Vorenthaltene durch einen Konkurrenzkampf der Parteien und Besatzer wenn schon nicht aufs Spiel zu setzen, so doch durch Experimente zu gefährden -- vor diesem Wagnis schreckte man in Ost und West zurück. Viel früher, als es die Deutschen merkten, war Beschwörung ihrer Staatseinheit nur noch Gerede bei Politikern. Gesamtdeutsch-offensiv, das hieß für Ulbricht bald in erster Linie: gegenüber Moskau die Verantwortung für die westdeutsche Entwicklung mitzutragen. Einfluß auf den anderen Teil zu nehmen, durch Bündnispartner, durch vielerlei Methoden und Aktionen den Aufbau einer antikommunistischen, antisowjetischen Front inmitten Deutschlands zu verhindern. Das mißlang.
Nicht allein Stalins internationale Politik (Staatsstreich in der Tschechoslowakei, Blockade Berlins, Korea-Krieg), auch die für Ostdeutschland gewählten Methoden der Bolschewisierung, von Ulbricht nicht erfunden, aber zunächst mit seiner Hilfe, dann mehr und mehr durch ihn vollstreckt, erleichterten Adenauers Politik der absoluten Westintegration und des Frontenaufbaus an der Elbe.
Der Klassenfeind der SED, verkörpert durch die CDU und CSU, gewann die Wahlen, eine nach der anderen; alle linken Kräfte und Parteien, die eben jene Front inmitten Deutschlands zu verhindern suchten, bezahlten in Westdeutschland die Zeche sowjetischer Besatzungs- und das heißt auch der Ulbricht-Politik. Eine so herbeigeführte folgenschwere Diskreditierung der Begriffe Kommunismus und auch Sozialismus in der Bundesrepublik erleichterte Restauration und Reaktion und die verächtliche Verwerfung, ja Denunzierung aller sozialistischen Ideen und Konzepte als "Die wollen doch nur Zonenkommunismus".
Gewiß, ein Teilstaat, in dem der Antikommunismus zur Staatsreligion erhoben wurde, hatte auch seine Vorteile für Moskaus Mann in Ost-Berlin. Doch der erhoffte Einfluß auf den anderen deutschen Teil war nun für alle Zeit verspielt. Während die kommunistischen Parteien, etwa in Frankreich und Italien, seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges 20 bis 25 Prozent der Wählerstimmen und starken Einfluß auf die Gewerkschaften gewinnen konnten, führte die KPD, natürlichster Verbündeter Moskaus und der SED, bis zu ihrem Verbot im August 1956 ein einflußloses Sektendasein und kam über 5,7 Prozent der Wählerstimmen (Bundestagswahl 1949) nie hinaus.
Wenn nötig, auf va banque gespielt.
Nach dem Scheitern der ersten Deutschlandoffensive und vier Jahre nach dem Beitritt Bonns zum Nordatlantikpakt, 1958, versuchte Ulbricht es auf andere Art ein zweites Mal. Wiederum im Rahmen eines internationalen Offensivplanes der Sowjet-Union, doch diesmal unter Chruschtschows Führung. Während die Sowjet-Union und China die USA beziehungsweise Großbritannien wirtschaftlich überflügeln wollten, verkündete der SED-Chef im Juli 1958 die "ökonomische Hauptaufgabe der DDR": "die Volkswirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik ... innerhalb weniger Jahre so zu entwickeln, daß die Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung der DDR gegenüber der Herrschaft der imperialistischen Kräfte im Bonner Staat eindeutig bewiesen wird ..."
Der Pro-Kopf-Verbrauch an Lebensmitteln- und Konsumgütern in Ostdeutschland sollte in relativ kurzer Frist den in der Bundesrepublik erreichen und bald übertreffen, die DDR gerade im allerschwächsten Feld der Ostblockplanwirtschaft -- Versorgung der Bevölkerung, Erhöhung des Lebensstandards -- den Konkurrenzkampf mit der Bundesrepublik gewinnen.
Zwar gelang es, insbesondere zwischen 1964 und 1967 mit Hilfe eines "Neuen Ökonomischen Systems" --
Dezentralisierung in der Wirtschaft, Anwendung moderner betriebswirtschaftlicher Grundsätze, größere materielle Anreize und verstärktes Gewinn- und Rentabilitätsdenken in der Planung -- der Bevölkerung einen höheren Standard als in den anderen Volksdemokratien zu sichern.
Doch die "Hauptaufgabe", im selbstgewählten innerdeutschen Wirtschaftswettbewerb die Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus zu beweisen, im Wohlstand für die Massen zu obsiegen, diese "Hauptaufgabe" wurde nicht gelöst; weder innerhalb weniger Jahre, wie Von Ulbricht prophezeit, noch bis heute. Modellcharakter gewann die Wirtschaft unter Ulbricht innerhalb des sozialistischen Systems, doch niemals für den Westen Deutschlands.
Die selbstgesteckten Ziele blieben unerreicht auch in Berlin. Ein einziges Mal, nämlich hier, ist Ulbricht, der die Abenteuer-Politik, das große Risiko stets scheute, bereit gewesen, wenn notig. auf va banque zu spielen. Und dieses einzige Mal ließ ihn ausgerechnet ein Mann im Stich, der sonst das Abenteuer liebte: Nikita Chruschtschow.
Lange Zeit muß Ulbricht überzeugt gewesen sein, es könnte doch gelingen, "das Krebsgeschwür am Körper der DDR" zu beseitigen, West-Berlin, wenn nicht gleich der DDR einzuverleiben, so doch zunächst einmal in eine sogenannte Freie Stadt zu verwandeln, den Abzug der Westmächte durchzusetzen: also trieb er Chruschtschow 1958 ins Berlin- Ultimatum.
Als der SED-Chef erkennen mußte, daß der Kreml, das Risiko des militärischen Konflikts scheuend, Angst vor der eigenen Courage bekam, suchte er von Moskau einen separaten Friedensvertrag zu erlangen. Dieser hätte der DDR die alleinige Kontrolle aller Verkehrswege von und nach Berlin gesichert, also den Hebel zum Anstoß eines Eklats geliefert. Doch Chruschtschow sagte nein, gestand Ulbricht die Mauer, aber nicht die Entscheidung über Krieg und Frieden zu.
Als 1970 die Berlin-Verhandlungen begannen, zeigten sich die Nachfolger Chruschtschows einsichtiger gegenüber Ulbrichts Wünschen. Jetzt fordern sie für die DDR die Kontrolle über die Berliner Zufahrtswege und suchen auf dem Umweg über die Berlin-Gespräche mit den Westalliierten der DDR ein Stück Anerkennung durch Bonn. Paris, London und Washington zu verschaffen.
Doch für eine Berlin-Lösung, wie sie sich die DDR wünscht, reicht es nun einmal nicht hin, die Sowjets hinter sich zu haben, wenn die Westmächte nicht mitspielen. Also bleibt vorerst noch alles offen, das Berlin-Problem für Bonn wie für Ost-Berlin ungelöst.
Von Adenauer gibt es diese Anekdote: Wegen seines mongolisch wirkenden Gesichtszuschnitts nach Ahnen aus dem Osten gefragt, erwägt der Kanzler: "Dat kann schon möglich sein. Ich hab# da mal jehört, dat et Vorfahren von mir im Harz jejeben hat."
Der Harz als wilder Osten und danach nichts, fast nichts, was Anschaulichkeit, Beziehungskraft besäße. Der erste Kanzler dachte auch politisch bis zum Harz, kaum weiter östlich. Zwischen Harz und Moskau -- Fremde.
Im Harz, am Fuß des Brockens, endete auch die Vorstellungskraft, die Welt des Gegenspielers aus dem Osten. Was weiter westwärts kommt, was zwischen Bode und der Seine liegt, war wilder Westen, doch nicht der Pioniere -- eine der letzten Heim- und Machtstätten verkrachter Existenzen, von Gangstern, Landsknechten, Mördern. Dieben, Blutsaugern und Verrätern, Halsabschneidern und anderem verkommenen Gesindel, organisiert im riesigen monopolkapitalistischen Ausbeuter-Ringverein.
"Lernt Sächsisch mit dem Vorsitzenden."
"Alles für die Monopole, nichts für den Frieden ... nichts für die Arbeiter, nichts für die Angestellten, nichts für die Bauern, nichts für die Handwerker. -- -- nichts für das Wohl der Familien" so Ulbricht 1968 in einer Fernsehansprache; und ähnlich dachte Adenauer von der DDR.
"Lernt Rheinisch mit dem Bundeskanzler" -- ebenso hätte es heißen können: "Lernt Sächsisch mit dem Staatsratsvorsitzenden." Hochdeutsch sprach keiner von den beiden, und das Staatsgebiet des anderen kannte jeder seit den Gründungsakten 1949 nur vom Hörensagen, vom Fernsehen und den Berichten der Funktionäre.
Es macht auch das den Mißerfolg der beiden Männer im jeweils anderen Teil aus, daß keiner von dem anderen Deutschland richtig wußte, jeder mit dem Herzen nur an seinem Teile hing. Und eben das war es gerade, was beide zu so trefflichen Repräsentanten des ost-West-Konflikts auf deutschem Boden machte.
Immerhin, im Verhältnis der beiden Gegenspieler im Nachkriegsdeutschland, in der gleichbleibenden Feindschaft Ulbricht-Adenauer waltet Folgerichtigkeit. Solche Folgerichtigkeit läßt sich im Verhältnis Ulbricht zu seinen Freunden, den Führern der "Bruderparteien", nicht auf den ersten Blick erkennen. Ulbricht bezog Stellung:
1948 gegen Tito, beim Ausschluß Jugoslawiens aus dem Kominform, 1956 gegen Gomulka in der Polenkrise und gegen Nagy in Ungarn, Anfang der sechziger Jahre gegen Mao und Albaniens Parteichef Hodscha im sowjetisch-chinesischen Konflikt und schließlich 1968 gegen Dubcek.
Mit Stalin und Hodscha gegen Tito, mit Chruschtschow und Tito gegen Stalin und Hodscha, mit Novotny gegen Gomulka, mit Gomulka gegen Dubcek, mit Rumänien 1956 gegen Ungarn, mit Ungarn 1968 gegen Rumänien, mit der Tschechoslowakei gegen Jugoslawien, Polen und Ungarn, mit den Polen und Ungarn gegen die Tschechoslowakei, Jugoslawien und Rumänien.
Doch meistens waren es die Partner, die sich geändert und ihre Politik gewechselt hatten, nicht Walter Ulbricht. Sein Ziel blieb stets das gleiche, und mit dem Feind von vorgestern stritt er dafür gegen den Freund von gestern. Ihm ging es einzig und allein darum, die Einheit des Ostblocks unter Moskaus Führung zu bewahren.
Die Gründe waren teils rational, politischer Natur, entsprangen jedoch auch Emotionen. Ulbricht war überzeugt, daß für die Zukunft, für Erfolge seines Staates, ein geeinter Sowjetblock von Wladiwostok bis Wernigerode und von der Dahme bis zur Donau und zum Schwarzen Meer vonnöten sei. um außenpolitische Isolierung zu verhindern, internationale Anerkennung, Eintritt in die Europapolitik, schließlich die "Lösung des West-Berlin-Problems" gegen die "Bonner Imperialisten" zu erzwingen.
Sie, teils wirklich Revanchisten, teils auch für Ostberliner Wachsfigurenkabinette eigens hergestellte Schreckgespenster, mußten als Hauptfeinde des Blocks erhalten bleiben, um immer drohend in Aktion zu treten, wenn die Eisdecke der Einheit in einer neuen Tauperiode aufzuplatzen drohte und wieder eingefroren werden mußte.
Wirtschaftlich lag die Bedeutung eines geschlossenen Sowjetblocks für den ostdeutschen Industriestaat, mit prononcierter Abwehrstellung gegen Westen und dementsprechend auch so stark auf Autarkie bedacht, auf der Hand. Innenpolitisch gefährdeten den kommunistisch-konservativen Ulbricht-Staat ohne die einheitliche Nation Nationalkommunismus wie Revisionismus gleichermaßen. Das brauchte nicht erst ausprobiert zu werden, das war spätestens seit Mitte und Ende der fünfziger Jahre bewiesen.
Zu den zweckbestimmten Gründen kam etwas anderes hinzu. Deutsche halten Ulbricht ausschließlich für einen Zyniker und übersehen dabei, daß er, ähnlich etwa wie Thälmann und Thorez, zu einer Spezies Mensch gehört, die ausstirbt und nur noch selten anzutreffen ist: zum Typ des Gläubigen in einem strengen Polit-Orden, der seine Männer in die Welt zum Missionieren schickt.
Doch überall, wo sie auch tätig sind, in ihrem Geburtsland oder anderswo, geht es darum, dem Stammsitz dieses Ordens treu zu dienen. Man könnte meinen, im Falle Ulbrichts seien Dankbarkeit, Abhängigkeit im Spiel. Denn Ulbricht verdankt nur dem Kreml Aufstieg und Karriere. Doch dieser hat auch andere gefördert, die ihn im Stich gelassen haben.
Was Ulbricht stets an Moskau band, war neben handfester Pragmatik auch Rührseligkeit, Erfahrung, Jugenderinnerung, Provinzialität sowie ein preußisches Bedürfnis nach Obrigkeit und Ordnung. Die längste Zeit war Ulbricht in der Politik ein Vierter, Dritter, schließlich Zweiter. Da war es darauf angekommen, mit Sicherheit zu wissen, nach wem man sich zu richten hatte, wer der Erste war.
Und als er diesen Rang dann selber in der DDR bekleidete, saß ihm die Bindung ganz in Fleisch und Blut, fühlte er sich, provinzlerisch wie er blieb, sicher nur in einem Kollektiv der Ersten, verantwortlich doch immer diesem Stammeshaus und Zentrum, wo halbwegs noch die alte, längst überlebte Art von Kommunismus ihre Heimstatt hatte, mit der er so erfolgreich großgeworden war und die so viele nicht mehr anerkennen wollten.
Ulbrichts Sturz war in Ost-Berlin beschlossene Sache.
Einheit, Unterordnung unter die Führung Moskaus forderte Ulbricht im Ostblock. Einheit und Unterordnung, hier unter seine eigene Person. forderte er auch bei sich zu Hause in der eigenen Partei. Doch das wurde ihm zweimal strikt verwehrt. Fast unmittelbar nach Stalins Tod (5. März 1953) traten erstmals seine Gegner in der eigenen Parteiführung auf den Plan.
1953 und dann wieder 1956 war Ulbrichts Sturz in Ost-Berlin beschlossene Sache. Doch nicht der SED-Chef stürzte, sondern die Rebellen.
Er überlebte sie politisch und zum Teil auch physisch: die einstigen Chefideologen Ackermann und Oelßner; den ersten und zweiten Sicherheitsminister, Zaisser (gestorben 1958) und Wollweber (gestorben 1967); die beiden Männer, die an seiner Statt die Führung der SED zu übernehmen trachteten: Herrnstadt (gestorben 1966) und Schirdewan. Selbst noch im Rückblick sieht es zunächst so aus, als hätten deren Unternehmen glücken müssen. Nicht unbekannte Freischärler, gedungen von den Kampfgruppen des Antikommunismus, entfachten die Revolte, sondern die mächtigsten Männer des Staates, der Partei, alte Kampfgefährten Ulbrichts, die mit ihm im höchsten Gremium der Partei, dem Politbüro, regierten.
Der Zeitpunkt war in jedem Fall günstig, denn die Programme der Frondeure glichen denen der Kreml-Führer mehr als dem des Ersten Sekretärs. 1953 nach Stalins Tod -- von Berija vorangetrieben, 1956 unter Chruschtschows Führung, entstanden in der Spitze der KPdSU Reformprogramme für die Ostblockstaaten und den Kommunismus, die bei allen Unterschieden eines gemeinsam hatten: Es ging darum, die Stalin-Ära zu beenden; außenpolitisch durch die Beendigung des Kalten Krieges, das Arrangieren mit dem Westen, innenpolitisch durch die Gewinnung der Bevölkerung, die Modernisierung des Systems.
Ermutigt durch Moskaus neuen Kurs auch für die DDR, entwickelten Zaisser/Herrnstadt in der ersten Junihälfte 1953 eine "Plattform", die diesen Kurs noch weitertreiben sollte. Ermutigt durch Chruschtschows Zertrümmerung der Stalin-Büsten, entwarf Ulbricht-Stellvertreter Schirdewan, unterstützt von anderen Spitzenfunktionären, 1956/1957 Pläne. auch in Deutschland den Stalinismus zu zerstören.
Wie Berijas und Chruschtschows Reformprogramme. so unterschieden sich auch die der SED-Rebellen. Doch es verbindet Zaisser, Schirdewan, Herrnstadt und Oelßner, Wollweber und Ziller, außer ihrem Mißerfolg, eine antistalinistische reform-kommunistische Alternative zur Ulbricht-Politik gesucht zu haben, die sie nicht etwa gegen die UdSSR und deren Führer, vielmehr mit deren Unterstützung und auch in deren Interesse durchzusetzen hofften.
Hätten die einen oder die anderen eine Chance bekommen zu verwirklichen, was sie sich vorgenommen hatten -es hätte sich dann zeigen müssen, ob nicht auch sie, ähnlich wie später Dubcek und Genossen, in den Konflikt zwischen Sowjetmacht und eigener Bevölkerung hineingerissen worden wären und wie sie sich entschieden hätten. Doch ist es müßig, darüber noch zu spekulieren. Ulbricht blieb der Sieger. Jene Ereignisse, die seinen Sturz besiegeln sollten oder konnten, waren es gerade, die Rettung für ihn brachten: 17. Juni und Ungarn-Aufstand -- jene Ereignisse, die von Rufen begleitet wurden wie "Spitzbart, Bauch und Brille sind nicht Volkes Wille" oder "Es hat alles keinen Zweck, der Spitzbart, der muß weg."
Dem Inhalt nach waren sich der gefürchtete Sicherheitsminister und die Aufständischen des 17. Juni in diesem Punkt einig. Doch dies -- sowie der Sturz Berijas im Juli -- war das Verhängnis Zaissers. Mochten die Stalin-Nachfolger bald nach dessen Tod auch unsicher geworden sein, ob dieser Ulbricht dennoch tragbar sei (er hatte sich dem Neuen Kurs so lange wie nur möglich widersetzt) -- die Hauptforderung der Aufständischen zu erfüllen, konnte, ausgelegt als Schwäche, zu neuen Kämpfen und neuen Konzessionen führen.
Ähnlich 1956. Der SED-Chef, zwar nun mit Worten, aber nicht mit Taten gegen Stalin und dessen Politik, warnte die Budapester Entstalinisierer im Sommer 1956, nach dem Sturz des Ungarn-Stalin Rákosi: "Macht nur so weiter! Erst setzt ihr Rákosi ab, dann macht ihr Reformen, und am Ende steht der Zusammenbruch!" Er folgte im Oktober und November auf dem Fuße.
17. Juni und Ungarn-Aufstand ermöglichten dem SED-Chef. die vom Kreml schließlich akzeptierte Regel aufzustellen: Sturz altbewährter sowjettreuer Kapitäne und Kursveränderung um 180 Grad in Richtung auf Reformen bringen den Dampfer nur mit Volldampf an den Strand und auf den Grund.
Der Kapitän in Ost-Berlin blieb auf dem Schiff. Nach der zweiten Niederwerfung der Palastrevolte wagte es niemand mehr, den Unbesiegbaren erneut herauszufordern. Doch blieb sein eigentlicher Triumph in diesen Krisenjahren, daß Ulbrichts alte "Bauernregel" aus Stalins Zeiten, zuerst im Kreml voreilig verworfen, auch dort von neuem Geltung fand: Kommunistische Herrschaft, wie sie Stalin etablierte, nämlich als Machtpolitik antirevolutionären, konservativen Stils, kann zwar verändert und verbessert werden, aber grundlegende Reformen. Verjüngung durch Operationen an ihrem altersschwachen Leibe -- das übersteht die hochbetagte Tante nicht.
Ulbrichts besiegte Gegner in der Führung der SED gingen in allen ihren politischen Überlegungen bereits in den 50er Jahren davon aus, daß auch die DDR gezwungen sei, die Bundesrepublik als Realität anzuerkennen, und suchten Lösungen, die dem Rechnung
* Mit Mao Tse-tung (l.) und Chruschtschow beim 70. Geburtstag Stalins 1949 in Moskau.
tragen sollten. Nicht so die Unbesiegten in Ost-Berlin und Bonn. Sie gefielen sich ein Jahrzehnt lang darin, jeweils den Kollaps des anderen vorauszusagen.
Klassenkampf-Denken aus der Jahrhundertwende stand dahinter; ein Klassenkampf-Modell, das auch im Verhältnis der beiden Teile zueinander Ausdruck fand: Arbeiter- gegen Bürgerstaat und vice versa. Daß Bonn so lange bereit gewesen ist, diese Klamotte von drüben immer wieder aufzunehmen und selbst damit zu schmeißen, brachte Ulbricht Vorzüge und Vorteile mannigfacher Art.
In Adenauers Kabinetten saßen Bürger, Bourgeoise, die zeitlebens mit dem Kanzler nicht nur in der Verachtung des Statthalters von Moskaus Gnaden, sondern auch im 19.-Jahrhundert-Bürgerressentiment gegen den emporgekommenen Tischler einig waren. Doch in der DDR gab es von Jahr zu Jahr immer mehr "emporgekommene Tischler", Menschen, die Bildung und Berufskarriere Umständen verdanken, die für sie nur im Arbeiter- und Bauern-Staat vorhanden sind. Staat und Gesellschaft in der Bundesrepublik verharrten in bürgerlicher Überheblichkeit und verwiesen selbstzufrieden auf ihre "kapitalistischen Errungenschaften": zuerst die Apfelsinen und Bananen, später Autos, Waschmaschinen und Italien-Reisen. "Reicher Vetter" hier -- "armer Vetter" dort.
Ulbricht, dem "Emporkömmling" aus Sachsen, ermöglichten Arroganz und Unverständnis der Bundesdeutschen, eine ob ihrer Leistung auch nicht annähernd gewürdigte "Gesellschaft der Emporkömmlinge" zu repräsentieren, zwischen ihr und ihm Solidaritätsgefühle herzustellen.
Die Politik, auf Kommunismus mit Konservatismus zu reagieren, gab Ulbricht weitere Trümpfe in die Hand. Ein Teilstaat, in dem lange Zeit demokratische Opposition als kommunisten-verdächtig galt, Streik als "Denen-da-drüben-in-die-Hände-Arbeiten" und autoritär-konservative Gesinnung als sicherstes politisches Antibiotikum, ein Teilstaat, in dem Landsmannschaften. Sonntagsredner und andere den verlorenen Krieg und seine nicht beglichene Rechnung schnell vergessen machten, konnte die Ulbricht-Reden vom Feindstaat jenseits der Barrikade nicht überzeugend widerlegen. Er trieb Antifaschisten und Sozialisten, von Zweifeln über Ulbrichts Kurs, doch auch von Angst geplagt, dem Klassenfeind zu helfen, an die Seite Ulbrichts, half ihm zu integrieren, Aufweichung durch Reformer zu verhindern.
Die sozialistische Anti-Ulbricht-Opposition der fünfziger Jahre, in deren Programmen ein neuer Anfang in der Deutschlandpolitik, vielleicht ein Ausgleich mit dem anderen Teile stand, hat auf die indirekte Unterstützung Bonns, auf ähnliches Wohlwollen wie 1968 gegenüber Prag. nicht hoffen können, weil damals noch die Regel galt, der eine Kommunist sei auch nicht besser als der andere. Eine Alternative zu Ulbricht innerhalb der SED, ein attraktiver Zonenkommunismus wurde in Bonn so wenig herbeigewünscht wie eine Bonner Regierungsübernahme der SPD und FDP von Ost-Berlin.
Wenn einmal die Geschichte der DDR geschrieben werden wird, dann wird ein langes Kapitel die heillose Verwirrung, den Schock im SED-Politbüro angesichts des Bonner Machtwechsels und der neuen Ostpolitik schildern müssen.
Ulbricht und die anderen Parteiführer mögen geschwankt haben, was sie für schlimmer halten sollten: Brandt als Bundeskanzler oder die Reaktion der eigenen Partner darauf. Die hatten fest versprochen: nicht das kleinste Zugeständnis an die Bundesrepublik, keine Gespräche, keine Verhandlungen, nichts ohne vorausgegangene völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch Bonn.
Bei der ersten Probe aufs Exempel fiel einer nach dem anderen um. Ohne auf der Anerkennungs-Voraussetzung zu beharren, schlossen Moskau und Warschau die Verträge ab. Die Ursache eines solchen Verrats stand schnell für Ulbricht fest: Illusionen über die "Rolle des Sozialdemokratismus" in der Politik. Viel früher noch als für die SPD wurde es für die SED notwendig, das grundsätzliche Verhältnis zwischen Sozialdemokratie und Kommunismus erneut zu klären.
Eine Gelegenheit dazu bot ein wissenschaftlicher Kongreß in Moskau anläßlich des 50. Jahrestages der Komintern. Als einziges kommunistisches Staatsoberhaupt fuhr Ulbricht selber hin, um Schlimmes zu verhüten, mußte jedoch erleben, daß selbst die sowjetischen Genossen aufgeweichter waren. als er vermutet hatte.
"Ein Tag wird kommen, Genosse Ulbricht!"
KPdSU-Chefideologe Suslow erklärte im Interesse eines neuen Verhältnisses insbesondere zur SPD die These Stalins, Sozialdemokraten seien Sozialfaschisten, im nachhinein ausdrücklich für falsch. Ulbricht widersprach heftig, doch vergeblich.
Es gelang dem alten Kommunisten einfach nicht, die eigene Vergangenheit zu bewältigen. Bis zu seinem Tode wird sein Verhältnis zu der Partei, aus der er kommt, zwiespältig und verworren bleiben.
Gemessen an Ulbrichts ideologischer Elle hat die SPD-Führung spätestens mit dem Godesberger Programm und der Bejahung des westlichen Verteidigungsbündnisses Arbeiterklasse. Marxismus, Sozialismus verraten und sich als das entlarvt, was sie für ihn seit 1919 ist: "Lakai und Steigbügelhalter der Kapitalisten".
Andererseits: Der große Traum des jungen Ulbricht und die Vision des alten Ulbricht, ein sozialistisches Gesamtdeutschland, könnte, so die Lehre, nur durch "Aktionseinheit der Arbeiterparteien", im Bündnis zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten verwirklicht werden.
Ganz nach Ulbrichts Geschmack reimte ein SED-Genosse im Parteiauftrag:
Ein Tag wird kommen, Genosse Ulbricht, du wirst in Hamburg
auf unserem Parteitag sprechen: "Der Sozialismus marschiert in der Howaldtswerft, in Bayern
und in den Bochumer Zechen!"
Es ist nicht ausgeschlossen, daß Walter Ulbricht sich im Interesse gewünschter Aktionseinheit auf die Dauer innerdeutschen Verhandlungen geneigt gezeigt hätte, um im Westen doch noch Einfluß zunächst auf "Werktätige" und Arbeiter zu gewinnen.
Halb von den Sowjets gezwungen. halb von dem Gedanken bestimmt. propagandistische Möglichkeiten im Westen auszunutzen, stimmte er den Treffen Stoph -- Brandt in Erfurt und in Kassel zu. Doch eine große Sorge stand und steht fortwährend im Hintergrund: die große Befürchtung, eine Entspannung komme für die DDR zu früh und auch zu schnell, setze die Bürger des Staates ideologischer Aufweichung durch Vergleichsmöglichkeiten aus, mache sie begierig auf ein besseres leben, anfällig für erneute Forderungen nach Wiedervereinigung, und zwar durch Kompromisse beider Seiten.
Zugespitzt könnte man vielleicht formulieren: Ulbricht fürchtet vor allem ein zu schnelles Tempo der Entspannung. Und er trat erst dann zurück, als Moskau endlich dem deshalb geleisteten, außergewöhnlich hartnäckigen Widerstand Ulbrichts und der Seinen nachgab und das Entspannungstempo stark drosselte.
Der ehemalige SED-Chef Ulbricht fürchtet das Tempo der Entspannung -- der neue SED-Chef Honecker fürchtet, vermutlich, das Prinzip.

DER SPIEGEL 20/1971
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