14.06.1971

PORTUGALTraurige Lieder

Nach 40 Jahren politischer Grabesruhe verschärfen Links und Rechts in Portugal ihren Kampf. Die geplante Verfassungsreform wird zum kritischen Test für Ministerpräsident Caetano.
Der Papst und die Uno, europäische Intellektuelle und afrikanische Politiker kritisierten Portugals Kolonialpolitik. Am schärfsten aber wird sie jetzt angegriffen von Portugals Reaktionären selbst.
In seinem Buch "In der Stunde der Wahrheit" brandmarkt der rechtsextremistische Jura-Professor Fernando Pacheco de Amorim aus Coimbra die "verräterische" Politik des Jura-Professors im Regierungspalast von Lissabon; Ministerpräsident Marcello Caetano, 64, schmiede ein Komplott, das zur Selbstauflösung des portugiesischen Imperiums führen müsse.
Ebenso ungeniert kritisierte der
inzwischen abgesetzte -- Kommandant der Militärregion von Coimbra. General Reimao Nogueira, die Kolonialpolitik der Regierung bringe Ungewißheit "über die Integrität des nationalen Territoriums". Und fast täglich schüren Ultrakonservative aus Politik und Wirtschaft eine Propaganda-Kampagne gegen den angeblich zu weichen Kurs des Regierungschefs.
Ausgelöst wurden die Attacken durch Caetanos Entwurf einer Verfassungsreform, mit deren Beratung Lissabons -- ausschließlich von Abgeordneten der Staatspartei beschickte -- Nationalversammlung am Dienstag dieser Woche beginnt.
Umstrittenster Punkt des Reformvorschlags ist der Plan, den portugiesischen "überseeprovinzen" etwas größere Autonomie als bisher einzuräumen: Unter der Oberaufsicht Lissabons sollen die Afrika-Kolonien Angola, Mocambique und Guinea-Bissau künftig ihre eigene Verwaltung erhalten und selbständig ihre Finanzpolitik regeln -- eine extrem bescheidene Lockerung mithin der portugiesischen Kolonialherrschaft. Der Premier selbst nannte seine Reform "eine Politik des Fortschritts", die aber "keine grundsätzliche Änderung" gegenüber den bisherigen Verhältnissen bringen werde.
Hatte Caetano, als er im September 1968 nach 40 Jahren politischer Grabesruhe in Portugal die Macht vom siechen Diktator Salazar übernahm, Hoffnungen auf eine Liberalisierung des autoritären Regimes geweckt, so zeigte sich seither immer deutlicher, daß er das System allenfalls äußerlich retuschieren, nicht aber grundlegend ändern will.
So löste der neue Mann in Lissabons Sao-Bento-Palast zwar die gefürchtete politische Polizei "Pide" auf. Doch unter dem neuen Namen "Allgemeine Sicherheit" arbeitet der Unterdrückungsapparat mit altem Personal und alten Methoden weiter.
Zwar taufte Caetano Portugals Staatspartei, die "Nationale Union". in "Nationale Volksaktion" um. Aber er ließ nach dem Vorbild Salazars auch weiterhin keine anderen Parteien zu.
Er versprach den Portugiesen "gegenseitige Toleranz" und gestattete dem von Salazar auf die westafrikanische Insel Sao Tomé verbannten Oppositionspolitiker Mário Soares die Rückkehr nach Portugal. Doch mit der Androhung eines politischen Prozesses trieb Caetano seinen Gegner wieder ins Exil.
Schließlich verhieß der Regierungschef dem Land, das als Armenhaus Westeuropas gilt, eine Modernisierung der wirtschaftlichen Strukturen und holte sich Technokraten ins Kabinett.
Doch Caetano ist nicht bereit, Portugals Kolonialkrieg zu beenden -- die Hauptbelastung für die Wirtschaft des Landes: 40 Prozent der Staatsausgaben verschlingt allein die Armee, mindestens 125 000 Portugiesen stehen als Soldaten in den Kolonien.
Mangel an Arbeitsplätzen läßt unterdessen in der Heimat die wirtschaftliche Wachstumsrate absinken und die Preise steigen. 1970 in Lissabon um 6,4 Prozent. Etwa 1,5 Millionen von rund neun Millionen Portugiesen haben darum ihr Land bereits -- meist illegal -- verlassen, um in Frankreich, der Bundesrepublik oder der Schweiz ein besseres Auskommen zu suchen.
Caetanos Scheinliberalisierung, den Rechten schon zu weitgehend, enttäuschte Linke und Liberale in Portugal und verschärfte auch deren Widerstand gegen die Regierung.
Die Gewerkschaften, bislang nur Kontrollorgane des Staates, setzten sich mit -- verbotenen -- Streiks und Protestdemonstrationen stärker für Lohnforderungen der Arbeiter ein. Studenten, vor allem an der Universität Coimbra, formierten sich zu "Komitees für den antikolonialistischen Kampf" oder forderten ein Mitspracherecht bei der geplanten Erziehungsreform.
Eine von Professoren, Künstlern, Journalisten, Architekten und Juristen gebildete "Nationale Hilfskommission für politische Gefangene" protestierte in einem Brief an Caetano gegen die fortdauernde politische Unterdrückung und gegen Foltermethoden der Polizei, die jetzt bei Gefangenenverhören die Regel werden".
Caetanos entschlossenste Gegner fanden sich in der "Bewaffneten Revolutionären Aktion" (Ara) zusammen, einer marxistischen Widerstandsgruppe" die erstmals im vergangenen Herbst auftrat. Mit Sprengstoffanschlägen auf die Truppentransporter "Cunene" und "Vera Cruz" im Hafen von Lissabon starteten sie eine Bombenkampagne, die
so ein Ara-Manifest -- "die portugiesische Kriegsmaschine auf die Knie zwingen" soll.
Vermutlich aus einem militanten Flügel der portugiesischen Untergrund-KP hervorgegangen und offenbar unterstützt von Kriegsgegnern an den Universitäten und in der Armee, scheint die Ara gefährlicher als irgendeine andere Widerstandsorganisation in Portugal zuvor. So drang ein Ara-Kommando im März dieses Jahres in den Luftwaffenstützpunkt Tancos ein und zerstörte dort mit Zeitzünderbomben mindestens ein Dutzend Hubschrauber und Flug. zeuge. Und Ara-Guerillas sprengten just zu Beginn der Nato-Außenministerkonferenz in Lissabon die zentrale Schaltstelle des Fernmeldeamtes an der Lissaboner Praca dom Luis. Fast sechs Stunden lang waren sämtliche Telephon- und Telex-Verbindungen zwischen der Hauptstadt und dem Ausland unterbrochen. Nur einen Tag später erbeuteten Ara-Kämpfer im portugiesischen Konsulat von Luxemburg 230 Blanko-Pässe sowie Dienstsiegel und Dossiers. Bis heute konnte Portugals Polizei kein Ara-Mitglied fangen.
Widerstand spürt Caetano schließlich sogar aus den Reihen der Regierungspartei: Eine kleine Gruppe liberaler Abgeordneter brachte gegen die Regierungsvorlage einen eigenen -- freilich aussichtslosen -- Entwurf zur Verfassungsänderung ein.
Sie bezeichnen die sogenannten Sicherheitsmaßnahmen, mit deren Hilfe sich das Regime bislang an der Macht hielt, als verfassungswidrig und wollen sie abschaffen. Caetano dagegen will die Verhaftungs- und Verhörvollmachten der politischen Polizei, mit stärkerer richterlicher Kontrolle zwar, beibehalten. Sie schlagen vor, den Präsidenten durch das Volk wählen zu lassen, während Caetano entgegen seinen Ansichten aus der Zeit vor seiner Amtsübernahme das indirekte Wahlsystem beibehalten will.
Sie verlangen schließlich volle Pressefreiheit. Caetano dagegen will in jedem Fall eine "Perversion der öffentlichen Meinung präventiv und repressiv verhindern". In seinem Entwurf eines neuen Pressegesetzes wird die Vorzensur lediglich durch eine Nachzensur ersetzt.
Jede Zeitung soll künftig, so will es die Regierungsvorlage. eine halbe Stunde vor Erscheinen der Zensurbehörde vorgelegt werden. Im Fall subversiver Akte auf dem nationalen Territorium -also auch in den "Überseeprovinzen" -- soll die Vorzensur ohnehin jederzeit wieder eingeführt werden können.
Fortschrittlicheren Abgeordneten der Einheitspartei zumindest scheint klar zu sein, so beobachtete die "Financial Times", daß Caetano nach anfänglichem Schwanken zwischen Rechts und Links "jetzt eine bewußt harte rechte Position eingenommen hat, sowohl aus Überzeugung wie in Anbetracht der Stärke des rechten Flügels im Establishment des Landes".
So ließ Caetano Metallgewerkschaftler suspendieren, weil sie angeblich "versuchten. eine Atmosphäre der Disziplinlosigkeit und Revolte zu provozieren". Polizei mit Hunden trieb eine Versammlung von 3000 Ladenangestellten auseinander, die für einen freien Sonnabendnachmittag demonstrierten.
Vor der Nato-Konferenz nahm die Polizei als links verdächtigte Studenten willkürlich fest. Seit Ende Januar hat die Polizei das Recht, in die Universitäten einzudringen -- wogegen, wenn es zur Zeit Salazars vorkam, Caetano als damaliger Rektor der Universität von Lissabon heftig protestiert hatte.
Im Stil der Salazar-Ära auch klagte Caetano, Portugal sei das Opfer einer "internationalen Verschwörung mit dem Hauptquartier in den Vereinten Nationen". Wegen der wiederholten Angriffe auf die "zivilisatorische Rolle der portugiesischen Nation" in Afrika verließ Portugal Ende Mai die Unesco. Die Kolonialkriegsgegner daheim beschuldigte Caetano, sie predigten "in süßen Worten und traurigen Liedern einen unmannhaften Frieden der Feigheit und Unterwerfung". Solange er da sei, brüstete sich Caetano, komme eine Unabhängigkeit der Überseeprovinzen nicht in Frage.
Doch den konservativen Ultras reichen Lippenbekenntnisse nicht. Der Präsident des Banco Nacional Ultramarino, Exminister Francisco Vieira Machado, schmähte Caetanos Kolonialpolitik als "höchst gefährlich für die Einheit der Nation". Und Jura-Professor Pacheco de Amorim schrieb sein Pamphlet gegen den Regierungschef, das er im Selbstverlag erscheinen ließ. Das Buch wurde inzwischen Bestseller.
Gegen den rechtsextremen Gelehrten, der ihn als Verräter beleidigt hatte, zeigte sich Caetano liberal: Seinen Zensoren, die das Buch beschlagnahmen wollten, gab der Ministerpräsident Anweisung, es frei zirkulieren zu lassen.

DER SPIEGEL 25/1971
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