02.08.1961

NACHRUF

RUDOLF KATZ 30. IX. 1895 - 23. VII. 1961

Unter den ätherischen Primadonnen der Karlsruher Justizpaläste wirkte er beinahe wie ein Volkstribun: streitbar, leutselig, robust. Altgediente Sozialdemokraten hingegen, seine Parteigenossen, vermuteten in ihm einen Grandseigneur. Der Vizepräsident Katz war weder das eine no;ch das andere.

Zum Grandseigneur fehlte ihm die Vergangenheit, und dem geborenen Volkstribun schadete die Gegenwart. Niemand, auch kein Rudolf Katz, amtiert ungestraft zehn Jahre lang als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Er büßt, wenn er ein guter Richter ist, kraft Amtes nahezu alles ein, was er an Originellem mitbrachte.

Und Rudolf Katz war originell. Als Advokat verteidigte er jene Kommunisten, die: sich im Juli 1932 bei Straßenkämpfen des Altonaer Blutsonntags als besonders rabiate Schläger gegen die SA hervorgetan hatten. So hatte, er Grund, dem Deutschland der SA schon am 1. April 1933, eine Woche nach Erlaß des Ermächtigungsgesetzes, den Rücken zu kehren.

Im Dienst des Völkerbundes avancierte der ehemalige Altonaer SPD-Stadtverordnete in Nanking zum Berater der nationalchinesischen Staatspartei, der Kuomintang, als Parteichef Tschiang Kai-schek noch nicht von gestern war. Dann verdingte er sich als Redakteur in New York.

Dem Bonner Staat stiftete Katz die originellste Idee des Grundgesetzes: das konstruktive Mißtrauensvotum. Der spitzzüngige SPD -Jurist, inzwischen Justizminister von SchleswigHolstein,

erfand dieses Prinzip, das die Republik stabilisierte, aber den CDU-Kanzler unabsetzbar werden ließ. Katz wurde Richter und vorsichtig.

Das Bundesverfassungsgericht war als Institut revolutionär und - als Instanz über Kanzler und Parlament - von Anfang an in Gefahr. Es brauchte weder den Politiker noch den scharfsinnigen Staatstheoretiker Katz. Es brauchte den Gratwandler zwischen Recht und Politik, zwischen Norm und- Partei. Katz: "Auch die Richter lesen die Wahlergebnisse."

Der Vizepräsident Katz, in Pommern geboren und in China gereist, kletterte aufs Karlsruher Seil und wandelte los.

Mit der Balance-Stange stieß der kleine Mann die Bonner Baracken -Besatzung seiner Genossen schon bald vor die dogmatischen Köpfe. Sein Senat, der den Präsidenten freilich überstimmen konnte, verwarf die SPD-Klagen gegen das Petersberger Abkommen und gegen den deutsch-französischen Wirtschaftsvertrag. Katz löste die Norm nicht von der Realität und nahm es in Kauf, daß die Genossen glaubten, sie hätten einen Sohn verloren.

Ähnlich hart ging sein Senat mit den Sozialisten ins Gericht, als die SPD-Länder Hessen, Hamburg und Bremen 1958 ihre Volksbefragung gegen den Atomtod starteten. Katzens Senat verbot das Plebiszit: Die Norm blieb am Himmel, der. Senat auf der Erde, und in Hamburg verhüllte Genosse Max Brauer, der nun die Toten-Rede auf seinen Freund -Feind gehalten hat, sein faltiges Antlitz. Sozialist Katz: "Wenn ich die rote Robe trage, gehöre ich keiner Partei an."

Und weiter tänzelte Katz, Präsident des von der Opposition als "schwarz" apostrophierten Senats, auf dem Karlsruher Seil. Das Zwar-Aber der deutschen Justiz blieb ihm nicht erspart. Im sogenannten zweiten Südweststaat-Urteil ließ der Senat das Land Baden-Württemberg bestehen, billigte den Altbadenern aber eine neue Volksabstimmung zu: Norm und Fakt standen pari.

Im Südwesten entstand Unsicherheit, und der Senat wurde zeitweilig so blaß, wie ein Staatsgerichtshof es werden mußte.

Der Vizepräsident, der sich in seiner Freizeit dem Ankauf neuer Batterien von Tabakspfeifen widmete, wurde durch sein Konkordats -Urteil endgültig zum deutschen König Salomon. Sein Senat erklärte Hitlers Reichskonkordat für völkerrechtlich verbindlich, verweigerte dem Bund jedoch das Recht, den Vollzug des gleichen Konkordats gegen die Länder durchzusetzen.

Das Konkordat blieb und fiel zugleich.

Nur einmal noch stieß Katz zu, um der Verfassungsjustiz die Balance zu halten. Er annullierte die undemokratischen Kommunalwahl -Gesetze in vier Bundesländern. Das Gezeter der Parteien bestätigte den Triumph des Rechts.

Als der Zweite Senat dem CDU -Kanzler das Zweite Fernsehen aus der Hand schlug und ihn des Rechtsbruchs überführte, lag Katz hingegen schon herzkrank in der Klinik.

Beim Neugliederungs-Urteil vom 11. Juli, dem letzten, das der noch einmal ins Amt zurückgekehrte Katz verkündete, pendelte der Vizepräsident dann wieder mit den Gewichten. Die Bundesregierung wurde zur Neugliederung verpflichtet, aber den Ländern wurde das Recht verweigert, auf die Erfüllung dieser Pflicht zu klagen: Auch die Neugliederung fiel und blieb zugleich. Die Norm des Grundgesetz-Artikels 29 wurde salbungsvoll halbiert, aber die Parteien waren zufrieden. Zwölf Tage später war ein großer Verfassungsrichter tot.


DER SPIEGEL 32/1961
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