09.08.1961

RUHR / LUFT-REINIGUNG Zu blauen Himmeln

Über Nacht wurden die blühenden Obstbäume zu totem Holz. Giftwolken hatten sich in den frühen Morgenstunden auf die 130 Kleingärten des Duisburger Stadtteils Neuenkamp gesenkt; in den darauffolgenden Tagen wurden auch die Gärten der anderen Stadtteile bis hin nach Duisburg-Wedau heimgesucht. Schwefeldioxyd (SO2), das noch in einer Verdünnung von einem Teil zu 2,5 Millionen Teilen Luft für die Flora tödlich wirken kann, hüllte Bäume und Sträucher ein.
Was der Aschenregen aus den Stahlwerken noch übriggelassen hatte, vernichteten die Industrieabgase: Blätter und Blüten wurden braun und fielen verdorrt zur Erde. Kleingärtner, die von der Nachtschicht auf ihren Grünbesitz kamen, standen fassungslos vor den kahlen Obstspalieren. Dann zählten sie das tote Geäst: Tausend Obstbäume waren wie verbrannt.
Die Kleingarten-Vorsitzenden bezifferten den Schaden auf 190 000 Mark, und die alarmierten Ratsherren der Stadt traten alsbald zu einer Sitzung zusammen. Einige Parlamentarier forderten erregt, aber erfolglos, einen "Strafantrag gegen Unbekannt". Der Rat der Stadt stellte 20 000 Mark "zur zusätzlichen Beweissicherung und Feststellung des Schadensverursachers" bereit.
Inzwischen haben Duisburgs Kleingärtner die - im April dieses Jahres verseuchten Bäume ersetzt und unter dem Motto "Verbrannte Erde" ihr Sommerfest gefeiert. Den Urheber des Schadens hat man noch nicht namhaft machen können. Nach der Lebenserfahrung im Ruhrgebiet ist das auch nicht zu erwarten.
Duisburg ist die Stadt mit der größten Stahlerzeugung im Ruhrgebiet. Allein dreißig Konverter, riesige birnenförmige Stahlschmelzöfen, schleudern stündlich 600 Zentner rotbraunen Staub in die Luft. Er mischt sich Tag und Nacht mit der Flugasche und den Abgasen aus unzähligen Schloten.
Zwischen Hamm im Osten und Moers im Westen halten Batterien aller Kaliber das Revier unter Dauerfeuer:
- 56 Thomas-Stahlkonverter,
- 75 Zechenkraftwerke und 18 andere Kraftwerke, die Kohle verfeuern,
- 82 Hochöfen mit einem Rattenschwanz von Stahlschmelz- oder Tieföfen,
- 17 Zementwerke und Ölraffinerien sowie
- 1976 dampfgetriebene Bundesbahn - und Werkslokomotiven.
Der röhrende Industrie-Gigant bereitet den acht Millionen Menschen im Revier jeden Tag ein kleines Pompeji. Von dem ständig abgedunkelten Himmel senken sich auf sie im Jahr 1,5 Millionen Tonnen Staub, Asche und Ruß sowie vier Millionen Tonnen Schwefeldioxyd hernieder. 75 000 Güterwagen wären nötig, um die Exkremente der Industrie abzufahren. Da niemand verhindert, daß sie in den Himmel geblasen werden, türmt sich die Dunstglocke das ganze Jahr über den Feuerschlünden und Wohnhäusern und reduziert die Kraft der Sonne um ein Drittel.
Klima und Lebensgewohnheiten der Ruhrbewohner werden von dem Auswurf der Industrie wie in keinem anderen Landstrich der Erde bestimmt.
Schon die Kleinsten an der Ruhr sind deshalb Westdeutschlands Kohlenkellerkinder, was ihnen Medizinaldirektor Dr. med. Klaus-Peter Faerber, Chef des Oberhausener Gesundheitsamtes, und der Staubhygieniker Dr. phil. Alex Hoffmann, Abteilungsleiter des Hygiene -Instituts Gelsenkirchen, wissenschaftlich attestierten.
Die beiden verglichen in der Zeit vom Sommer 1957 bis zum Herbst 1958 den Gesundheitszustand von Kindern in Oberhausen mit dem von Kindern in den niederrheinischen Landkreisen Empel-Rees und Geldern, die nur ein Sechstel der Oberhausener Tagesration Staub schlucken müssen. Die Gutachter stellten schon bei den Säuglingen unterschiedlich häufige Symptome von Rachitis (englische Krankheit) fest. In den Landkreisen am Niederrhein zeigten 7,6 Prozent, in Oberhausen hingegen 15,1 Prozent der untersuchten Kinder solche Symptome. An Augenverletzungen und -entzündungen litten auf dem Lande 1,7 Prozent, in der Ruhrstadt dagegen 6,6 Prozent der untersuchten Kinder.
Vierzehnjährige Jungen waren in den staubfreien Landkreisen durchschnittlich 48,5 Kilogramm schwer und 160,5 Zentimeter groß. Ihre Altersgenossen in Oberhausen wogen durchschnittlich nur 45,5 Kilogramm und maßen nur 156,5 Zentimeter.
Dr. Faerber und Dr. Hoffmann überprüften auch die Todesfälle Oberhausener Männer infolge von Lungenkrebs, der nach Meinung vieler Wissenschaftler durch "carcinogene" (krebserregende) Substanzen in der verschmutzten Atmosphäre erzeugt wird. An Lungenkrebs starben in Oberhausen im Jahre
- 1952/53: 65 Männer,
- 1954/55: 105,
- 1956/57: 101 und
- 1958/59: 125 Männer.
Die durch Lungenkrebs verursachte Todesrate stieg je hunderttausend Oberhausener Männer in diesen sieben Jahren von 29,78 auf 50,31. (In den Vereinigten Staaten, wo Krebs besonders häufig auftritt, starben 1958 von hunderttausend Männern nur 31 an Lungenkrebs.)
Die Ruhrbewohner leben mithin gefährlich. Denen, die im direkten Windschatten der qualmenden Schlote und Konverter wohnen, wird deshalb gelegentlich sogar ein Teil der Miete für ihre Werkswohnungen erlassen. Bewohner des Mietshauses Essener Straße 228 in Oberhausen, das von staubspeienden Anlagen des Hüttenwerks Oberhausen umschlossen ist, zahlen beispielsweise statt 80 nur 24 Mark Monatsmiete.
Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Bodennutzungsschutz hat entsprechend dem örtlich gemessenen Staubniederschlag das Revier in Pegelzonen unterteilt. Bewohner, die in den Zonen sechs oder sieben leben, leiden unter einer täglichen Berieselung von 2000 und mehr Milligramm je Quadratmeter, das sind durchschnittlich etwa zwei Tonnen je Quadratkilometer. Für die Nachbarn etwa der Scholven-Chemie in Buer (Zone sieben, mehr als 2500 Milligramm) ist schon ein Standortwechsel in die Staubzone drei oder gar zwei (weniger als 750 Milligramm Niederschlag pro Quadratmeter täglich) ein Umzug in die Sommerfrische (siehe Graphik Seite 27).
Faerber und Hoffmann berichten am Beispiel Oberhausen, wie stark selbst innerhalb ein und derselben Stadt die "Immission" (der Niederschlag) schwankt: Die allgemeine Luftverschmutzung und auch die Schwefel- und Eisenbelastung der Luft sind innerhalb Oberhausens im Stadtteil Osterfeld signifikant am stärksten. Dies ist bei Kenntnis der Lage der Oberhausener Industrie-Schwerpunkte und der Hauptwindrichtungen auch durchaus verständlich. Dementsprechend haben wir gerade bei den Osterfelder Knaben deutlich schlechtere Befunde des roten Blutbildes und der Phosphatase-Werte als im übrigen Oberhausen festgestellt. Die jeweils untersuchte kindergruppe war zahlenmäßig zu groß, als daß dieses Ergebnis ein rein zufälliges sein könnte."
Dr. Hoffmann warnt die Bewohner der Staubpegel-Zonen mit der dicksten Dreckluft eindringlich davor, morgens zwischen 10 und 11 Uhr und abends zwischen 20 und 21 Uhr die Schlafzimmer zu lüften, kranke Kinder der Luft auszusetzen, spazierenzugehen oder die Gewächshäuser zu öffnen. Er hat herausgefunden, daß während dieser Zeit der Gehalt von Schwefeldioxyd in der Luft am stärksten ist.
In den sogenannten Gespensterwäldern bei Bottrop, Gladbeck und Herten haben Rauch und Gas die Bäume wie nach einem Artilleriebeschuß in kohlschwarze Strünke verwandelt. Auch von den Gärten und Feldern meldet die Landesanstalt traurige Ergebnisse: In 150 Meter Entfernung beispielsweise einer Superphosphat-Fabrik erbrachte Winterroggen je Quadratmeter nur 85 statt 465 Körner auf einer Vergleichsparzelle, die mittlere Länge der Ähren betrug 4,6 statt 6,9 Zentimeter und die mittlere Anzahl der Körner je Ähre 12,8 statt 39,8.
Der auf Treibhäusern lagernde Industriestaub schluckt noch einmal ein Drittel der ohnehin reduzierten Sonnenstrahlen, so daß auch unter Glas Gemüse und Früchte unterentwickelt bleiben. Der Umsatz aller Erzeugnisse aus Unterglas-Kulturen an der Ruhr liegt deshalb jährlich um etwa fünf Millionen Mark unter dem staubfreier Landstriche.
Die Friedhofs- und Landschaftsgärtner haben im Laufe der Zeit spezielle Blumen- und Gewächssorten erkundet, die den Gasen und der Asche überhaupt standhalten können. In einer Übersicht über die "Industriefestigkeit der Gehölze" heißt es, insbesondere die "Bambusen" verhinderten dank ihrer "glatten Blätter ... daß sich Staub und Ruß ablagern können". Über die Rhododendron -Sorte Lees dark Purple heißt es ebenfalls, sie sei "gut industriefest". Von der Spezies Caractacus hingegen meldet die Tabelle: "Hat in Gelsenkirchen versagt."
Kiefern, die normalerweise etwa 20 Meter Höhe erreichen, werden im Ruhrgebiet nicht höher als sechs oder sieben Meter. Kann man in einem staubfreien Landstrich damit rechnen, aus einem 65jährigen Kiefernbestand einer bestimmten Größe 470 Festmeter herauszuschlagen, so erbringt ein Schlag gleicher Größe im Ruhrgebiet nur 40 Festmeter.
Um das trostlose Grau zu beleben, sind die verzweifelten Gärtner schon dazu übergegangen, Tausende von Stecklingen des sogenannten Mammutbaums aus China (Metasequoia) anzupflanzen, der weniger rauchempfindlich sein soll als Tannen und Kiefern. Trotzdem sind die Grünen Lungen an der Ruhr zum großen Teil asthmatisch.
Flugstaub und Gase beeinträchtigen auch die Futterpflanzen. Rinder verschmähen das verdreckte Futter, das die Magen- und Darmschleimhäute reizt. Ein Tierfütterungsversuch im Umkreis von Braunkohle verbrennenden Kraftwerken ergab, daß beispielsweise Jungbullen in zwei Monaten etwa 41 Kilogramm Gewicht zunahmen, während gleichaltrige Bullen in Gebieten mit sauberem Futter 68 Kilogramm schwerer wurden.
Sogar der Straßenverkehr wird durch die Auswürfe der Industrie behindert. Messungen haben ergeben, daß die vielen Schmutzteilchen in der Ruhr -Luft nachts die Sicht der Kraftfahrer auf fünf bis zehn Meter verringern. Für die Staubteilchen auf den Straßen hat die Polizei den Begriff "Kugellager-Teppich" geprägt. Bei Nässe drehen die Pneus der Kraftfahrzeuge auf diesem Pflaster durch. Allein die Duisburger Polizei registrierte in einem Jahr 750 typische Rutschunfälle.
Eine Wagenwäsche im Ruhrgebiet schließlich hält selbst bei trockenem Wetter nur einen Tag vor; dann ist der "Revierlack" wieder drauf.
Den Durchreisenden aus staubfreien deutschen Gauen entlockten die feuer- und rauchspeienden Schlote und die verrußten, eng zusammengeballten Städte stets ein leichtes Schaudern. Die Diskussion über die Alltagsmisere an der Ruhr, wo in feinen Restaurants die Ober dreimal täglich das Hemd wechseln und die Hausfrauen nur bei bestimmten Windverhältnissen die Wäsche trocknen können, blieb indes auf den Dunstkreis der Fabriken beschränkt. Die Masse schimpfte, juckte sich und resignierte.
Im Ruhrgebiet war nun einmal der Himmel immer ausverkauft, und wenn die Kumpels und Stahlkocher an den Wochenenden während des Sommers in lärmenden Scharen an Rhein und Mosel auftauchten, dann versuchten sie, das entgangene Quantum Sonnenschein nachträglich vom Faß zu beziehen. Gelegentlich, insbesondere nach der Rückkehr aus lieblichen Urlaubslandschaften, überkam, sie und besonders ihre Frauen der sogenannte Ruhrkoller.
Erst den Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf 1961 ist es zuzuschreiben, daß die Staubplage auch denjenigen Bundesdeutschen nähergebracht wurde, die das Glück haben, in der Staubstatistik an einer niedrigen Stelle - die beste Luft hat mit 735 Staubteilchen pro Quadratzentimeter die Nordseeinsel Sylt - zu rangieren und etwa in Hamburg von nur 4000, in Kiel von 4100 Staubteilchen belästigt zu werden, verglichen mit 12 000 in Essen und 19 900 in Dortmund.*
Der sozialdemokratische Kanzler -Kandidat Willy Brandt aus Berlin (2150 Staubteilchen) erhob den "Blauen Himmel über dem Ruhrrevier" zu einem Punkt des Regierungsprogramms, das er nach einem etwaigen Sieg verwirklichen will.
Willy Brandt versprach am 28. April 1961 auf dem SPD-Wahlkongreß in der Bonner Beethovenhalle allen alles - den Rentnern mehr Geld, den Alten Fernsehgeräte, den Hausfrauen die Abschaffung der Zündholz- und Süßstoffsteuer und den Ruhr-Anrainern "reine Luft". Während aber der CDU -Magnet Erhard die meisten dieser Wohltaten als "Hustenbonbons" abqualifizieren konnte, machte Brandts Forderung nach reiner Luft Wind.
Die Idee war unter anderem von dem präsumtiven SPD-Wirtschaftsminister Heinrich Deist in das Programm lanciert worden. Deist ist Aufsichtsratsvorsitzender des Stahlunternehmens Bochumer Verein AG, und obwohl er sich, nicht anders als die Industrie-Manager, in einer waldgeschützten Villa - bei Bensberg - privat mit Frischluft versorgt, weiß er um die Atemnot der acht Millionen Reviermenschen. Die zentrale Wahlkampfleitung der SPD erkannte die Zugkraft der Deist-Parole, und so röhrte Brandt in der Beethovenhalle:
"Erschreckende Untersuchungsergebnisse zeigen, daß im Zusammenhang mit der Verschmutzung von Luft und Wasser eine Zunahme von Leukämie, Krebs, Rachitis und Blutbildveränderungen sogar schon bei Kindern festzustellen ist. Es ist bestürzend, daß diese Gemeinschaftsaufgabe, bei der es um die Gesundheit von Millionen Menschen geht, bisher fast völlig vernachlässigt wurde. Der Himmel über dem Ruhrgebiet muß wieder blau werden!"
(Lebhafter Beifall)
Obwohl das Regierungsprogramm der SPD dadurch nicht gewichtiger wurde, mußte die CDU die Parole vom Blauen Himmel ernster behandeln, als sie zunächst vermutet hatte. Dieser "Hustenbonbon" nämlich wäre den rauchzerkratzten Kehlen an der Ruhr ein langersehntes Labsal, und die neue Parole gibt allen denen Auftrieb, die seit Jahrzehnten gegen das Argument der Industrie ankämpfen, der Staub gehöre zum Revier wie ein Misthaufen zum Bauernhof.
Aus der resignierenden Masse haben immer wieder einzelne versucht, der Industrie beizukommen. Einer dieser Luftkämpfer, Dr, med. Clemens Schmeck, versuchte es zuletzt sogar mit einer Strafanzeige. Schmeck ist praktischer homöopathischer Arzt und Vorsitzender des Bürger- und Verkehrsvereins im Essener Industrievorort Dellwig. Der Ort liegt zwei Kilometer von den fünf Thomas-Stahlkonvertern der Hüttenwerk Oberhausen AG entfernt. Jeder Konverter speit stündlich eine Tonne Staub aus; die vorherrschenden Westwinde drücken die rotbraunen Rauchwolken in den Ort. Wenn Nachbarn des Werks, wie etwa Schmeck, sich auf ihre Gartenmöbel im Freien setzen wollten, sahen sie schon nach kurzer Zeit aus wie Schornsteinfeger.
Ruhrarzt Schmeck aber stellte überdies bei den Kindern von Dellwig als Folge der Luftverschmutzung ein beunruhigendes Ansteigen von Bindehautentzündungen fest. Er reichte im Juni 1959 bei der Duisburger Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige wegen Körperverletzung gegen die Hüttendirektion ein und zeigte sie zugleich beim Gewerbeaufsichtsamt an.
Duisburgs Oberstaatsanwalt aber sah "nicht den Verdacht strafbarer Handlungen". Die Anklagebehörde erklärte apodiktisch: "Die Verunreinigung der Luft in einem Industriegebiet mit stahlerzeugenden Betrieben ist ... als unvermeidbar hinzunehmen." Das Verfahren wurde eingestellt.
Die Gewerbeaufseher reichten die Anzeige Schmecks an das Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium weiter. Auch dort mußte sich der Arzt belehren lassen, die Werksleitung könne nicht belangt werden, da sie mit ihren Konverter-Anlagen "die zur Zeit gegebenen rechtlichen und technischen Möglichkeiten ausschöpft".
Die bislang geltende Rechtsprechung nämlich ist in der Tat auf seiten der Industrie. Sie basiert noch auf der Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes von 1869, die den Bürgern nur ein harmloses Einspruchsrecht gegen die Errichtung staubabsondernder Fabrikanlagen zugestand. Solche Einwendungen mußten innerhalb von 14 Tagen abgegeben werden. Die meisten der neuen Industrieanlagen aber - wie Konverter und Kraftwerke, die sich später, als größte Verschmutzer herausstellten - produzieren nach neuen technischen Verfahren, von deren Arbeitsweise die Öffentlichkeit keine Vorstellung besaß.
So war es im Jahre 1878 dem englischen Stahlfachmann Thomas gelungen, die bis dahin gebräuchliche Methode zur Herstellung von Stahl entscheidend zu verbessern. Vor seiner Entdeckung hatten die sogenannten Bessemer-Birnen lediglich phosphorarmes Roheisen in Stahl umschmelzen können.
Thomas versah die Innenwände der Stahlbirnen mit einer "basischen Auskleidung", einem mit Steinkohlenteer durchsetzten gebrannten Dolomit, wodurch die Ausmauerung gegen Hitze von mehr als 2000 Grad Celsius immun wurde. Im "Thomas-Konverter" kann seitdem auch phosphorreiches Roheisen geschmolzen werden, wobei Heißluft von unten durch das flüssige Eisen geblasen wird. Beim Zusammentreffen von Eisen und Sauerstoff aber entsteht Eisenoxyd (FeO), das zum Teil aus dem Konverter-Mund in die Luft strömt und die rotbraunen Fahnen über dem Revier bildet.
In jeder Tonne Schmelzgut sind rund 25 Kilogramm Eisenoxyd enthalten, in jedem Konverter (Fassungsvermögen bis 60 Tonnen) mithin mehr als eine Tonne. Ein Konverter schmilzt alle 30 Minuten seinen Inhalt in Stahl um.
Auch die Stromerzeugung der Kraftwerke an der Ruhr begann erst im großen Stil, als die Gewerbeordnung schon einige Jahre alt war. In den Kraftwerken wurde Kohle verbrannt und Wärme-Energie freigesetzt. Der aus Hitze
und Wasser entstehende Dampf trieb die Kraftwerk-Turbinen an. An der Ruhr bildeten sich bald imposante Energie-Unternehmen,(die einen Großteil der geförderten Ruhrkohle in elektrische Energie umwandelten. Aus ihren Schornsteinen wehen seitdem unablässig schwarze Rauchwolken.
Das Nebenprodukt der industriellen Kohleverbrennung, Schwefeldioxyd (SO2), war vorher an der Ruhr unbekannt gewesen. Jede Tonne Kohle enthält etwa 30 Kilogramm dieses Gases, das durch die Verbrennung der Kohle frei wird.
Von all diesen Belästigungen ahnten die Ruhrbewohner nichts, als die Industriefirmen der Gründerzeit bei den Gewerbeämtern den Bau neuer Stahlwerke und Energiebetriebe anmeldeten. Es gab folglich auch keine Einwendungen gegen neue Projekte, und der Staat konnte die beantragten Konzessionen erteilen. Eine einmal erteilte Konzession aber war praktisch unwiderrufbar.
Auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) - es trat am 1. Januar 1900 in Kraft - gab den Reviermenschen keine juristische Handhabe, die Industrie zur Luftsauberkeit zu zwingen. Sein Paragraph 906 besagte, ein Grundstückseigner könne "die Zuführung von Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Ruß ... insoweit nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt oder durch eine Benutzung des anderen Grundstückes herbeigeführt wird, die nach den örtlichen Verhältnissen bei Grundstücken dieser Lage gewöhnlich ist".
Die Formulierung "örtliche Verhältnisse" erwies sich im Laufe der Jahrzehnte als das bequemste Schlupfloch für die Industrie: Eine Anlage wurde errichtet, eine Zeitlang betrieben, und dann weitete man die Kapazität (und die Staubabsonderung) aus. Einsprüche hiergegen scheiterten nahezu immer, weil die Luftverpestung mittlerweile örtliches Gewohnheitsrecht geworden war.
Richtlinien über den Begriff der "unwesentlichen Beeinträchtigung" und darüber, welche Staubauswürfe "gewöhnlich" sind, wurden zu keiner Zeit erlassen. Nach dem Gewohnheitsgrundsatz wird es mithin den Vätern angelastet, daß sie nicht rechtzeitig protestiert haben. Die Söhne sind machtlos.
Dem Bauern Paul Pfläging in Hattingen-Ruhr, der über Jahre hinweg mit dem Staubkohle verbrennenden Großkraftwerk Hattingen einen Prozeß führte, gab das Oberlandesgericht Hamm die späte Weisheit schriftlich. In dem Urteil, mit dem seine Schadenersatzansprüche abgewiesen wurden, heißt es: "Diese Art der Feuerung hat die Beklagte bereits seit 1929 eingeführt. Was damals hätte vielleicht im Keim erstickt werden können, ist inzwischen ortsüblich geworden, weil die Mehrzahl der Bewohner sich an den Zustand gewöhnt hat."
Das Anwesen Pflägings liegt etwa 1500 Meter von den Schloten der "Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH" entfernt. In seiner Klageschrift hatte Pfläging vorgetragen: "Durch übermäßige und ungewöhnliche Rauch- und Rußentwicklung wird mein Grundstück in erheblichem Umfange beeinträchtigt. Das Haus muß zweimal im Jahr abgewaschen und häufiger als üblich angestrichen werden.
"Die Dachrinne wird von dem Säuregehalt der Flugasche angefressen ... die Obstbäume tragen durchschnittlich nur 30 bis 40 Prozent der normalen Ernte ... die Feldfrüchte bedürfen ein erhebliches Mehr an Kunstdünger. Das verschmutzte Gras ist für mein Vieh nur In geringem Umfang und bei Trockenheit überhaupt nicht zu verwenden." Pfläging verlangte einen bescheidenen Schadenersatz von jährlich 500 Mark. Die erste Instanz, das Landgericht Essen, bestellte ein Gutachten bei einem Oberregierungs-Gewerberat namens Szepanski, der von dem beklagten Kraftwerk empfohlen worden war. Er fand, daß die Verschmutzung "ortsüblich" und "gewöhnlich" im Sinne des Paragraphen 906 sei; schon die Salomonen vom Landgericht wiesen deshalb Pflägings Ansprüche ab.
Vor der Berufungsinstanz, dem Oberlandesgericht Hamm, benutzten die beklagten Kraftwerkler zusätzlich Argumente, mit denen die Werke als potente Gewerbesteuerzahler meist auch gegenüber den Stadt- und Gemeindeverwaltungen durchdringen. Sie protzten, daß "ein ganzer Ortsteil" von ihnen lebe und ihr Kraftwerk "für das gesamte Wirtschaftsleben Westdeutschlands von großer Bedeutung" sei.
Die Richter waren der glichen Meinung. Sie schmetterten Pfläging in den Staub zurück. Begründung: "Das Werk ist kein Fremdkörper in dieser Gegend; denn es erzeugt mit der Ruhrkohle, die es von der nahegelegenen Zeche Alter Haase bezieht, Elektrizität Die Bewohner des Industriegebietes sind aber kraft Gesetzes gezwungen, einen sogar erheblichen Grad der Luftverschmutzung, die seit Jahr und Tag durch den Auswurf aus den Schornsteinen ihrer industriellen Betriebe herbeigeführt wird, zu dulden, weil sie sich daran gewöhnt haben.
"Aber selbst wenn das Werk der Beklagten aus dem Rahmen der übrigen luftschmutzenden Betriebe des Industriegebietes herausfällt, insbesondere nachdem es teilweise zur Kohlenstaubfeuerung übergegangen ist, so muß der Kläger gleichwohl diesen Zustand hinnehmen, weil die Beklagte den Charakter der Gegend, in der das Grundstück des Klägers liegt, bestimmt."
Andere Werke mit einer generösen Geschäftsleitung lassen ihre Nachbarn am Jahresende ein kleines Schmerzensgeld kassieren. So verschickt beispielsweise die Bergwerksgesellschaft Hibernia in Herne zu Weihnachten hektographierte Briefe an die Beschwerdeführer. Auch darin wird zunächst konstatiert: "Einwirkungen des Stickstoffwerkes auf ihm benachbarte Grundstücke sind ... entschädigungslos hinzunehmen, weil sie bei derartigen Anlagen nicht vermeidbar und ortsüblich sind."
Aber dann heißt es versöhnlich: "Gleichwohl sind wir bereit, weil wir auf ein friedliches nachbarschaftliches Verhältnis mit Ihnen Wert legen, Ihnen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht einen Betrag von (beispielsweise) 503,35 Mark zu zahlen ... Der Betrag wird durch die Kasse unseres Stickstoffwerkes in Wanne-Eickel gegen Vorlage Ihrer Einverständniserklärung gezahlt."
Auch an anderen Galanterien gegenüber der Bevölkerung fehlt es nicht. So hat beispielsweise die Direktion des Hüttenwerks Ruhrort in Duisburg dem Schwimmverein SV Ruhrort von 1909 zugesichert, daß die Firma alle Reinigungskosten für die vor dem Hallenbad abgestellten Autos übernimmt, die durch den Auswurf der Hütte verschmutzt werden.
War es mithin einigen wenigen vergönnt, kleine Beträge zu kassieren, so blieben alle Bemühungen um eine Eindämmung der Staubberieselung ohne Erfolg. Selbst eine großangelegte Aktion des Verbandsdirektors Sturm Kegel vom Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk konnte den Widerstand der Industrie nicht brechen und sie zur Finanzierung einer ausreichenden Luftsanierung bewegen. Kegels "Ruhrsiedlungsverband" mit dem Sitz in Essen ist ein Zusammenschluß aller Stadt- und Landkreise des Ruhrreviers. Er befaßt sich mit Landes- und überregionaler Verkehrsplanung und hat den Charakter einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft.
Sturm Kegel forderte schon im Frühjahr 1954, man solle alle Luftverschmutzer des Reviers kraft Gesetzes in einer Luft-Genossenschaft zusammenfassen und sie ähnlich den genossenschaftlichen Wasser-Verbänden für Ruhr, Emscher und Lippe arbeiten lassen. Die Genossenschaft müsse technische Richtlinien für die Luftreinigung konzipieren und durchgreifende Reinigungsmaßnahmen veranlassen. Die Großindustrie solle aus eigenen Mitteln die zur Luftverbesserung nötigen Filter-Aggregate finanzieren.
Neue Anlagen sollten nur noch unter der Voraussetzung gebaut werden dürfen, daß der anfallende Staub einwandfrei abgefangen werden könne. Kegel erklärte: "Wenn solche Filter-Aggregate nicht sofort eingebaut werden, sind sie nämlich später überhaupt nicht mehr oder nur noch mit gewaltigen Kosten anzubringen, die dann der Allgemeinheit aufgebürdet werden. Wer das Recht hat, viel Geld zu verdienen hat auch die Pflicht, das Land von Staub und Gas freizuhalten."
Gegenüber dieser ersten ernsthaften Bedrohung seit der Jahrhundertwende sammelte sich die Ruhrindustrie sofort zur Abwehr und band die Dunstkiepe fester. Kegel erinnert sich: "Von allen Firmenchefs wurde ich angefeindet. Besonders beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) haßten sie mich wie die Pest."
Die Juristen des Industrieverbandes legten postwendend eine Stellungnahme zu Kegels Entwurf für ein Luftreinhaltungs-Gesetz vor. Darin stand, die Industrie halte "die Gründe, aus denen der Verfasser des Entwurfs die Notwendigkeit der von ihm vorgeschlagenen Regelung herzuleiten versucht, für nicht gegeben".
Der BDI operierte mit den pauschalen Schutzbehauptungen:
- Die Stahlindustrie habe "Staub und
Rauch bis zur technisch optimalen Wirksamkeit bekämpft";
- die Kraftwerke seien "so verbessert", daß ein "fast vollkommener Ausbrand des ... Brennstoffes erreicht wurde. Koks und Ruß werden heute aus Kesseln moderner Kraftwerke nicht mehr ausgetragen";
- die Kokereien hätten den "Gasaustritt erheblich vermindert".
Der BDI schlug sogar zurück. Die Dunstglocke über dem Ruhrrevier, so hieß es, stamme "überwiegend von den kleineren und mittleren Feuerstätten", nämlich aus den Haushaltungen und den Handwerksbetrieben. Ein Zusammenschluß der Luftverschmutzer in einer Genossenschaft aber stelle "ein solches Eingriffsrecht in den einzelnen Betrieb" dar, daß es "mit den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes ... nicht mehr zu vereinbaren" sei.
Als sich im Dezember 1955 der immerhin von Kegels Lärm aufgeschreckte Landtag in Düsseldorf des Themas annahm, schickte die Industrie zusätzlich einen namhaften Wissenschaftler in den schmutzigen Krieg: Professor Dr.-Ing. Robert Meldau, Inhaber eines Laboratoriums für Staubtechnik und Obmann des Fachausschusses für Staubtechnik im Verein Deutscher Ingenieure (VDI).
Ganz im Sinne der Industrie bürdete der Wissenschaftler Meldau ("Wohl noch keine Buchbinderfamilie hat sich darüber beschwert, daß es in ihrer Wohnung ständig nach Kleister riecht, noch kein Schuster über Ledergeruch") den Privathaushalten die Hauptschuld an der Luftverpestung auf. Man habe, so eröffnete er den zu einer Pressekonferenz herbeigerufenen Journalisten, "spaßeshalber" Farbphotos an der Ruhr gemacht und herausgefunden, daß die schlimmste Verunreinigung "durch die Küchenherde und Hausöfen in den Berg- und Stahlarbeitersiedlungen" bewirkt werde.
Meldau witzelte: Wem die Luft im Ruhrgebiet nicht passe, der brauche ja nicht dort zu wohnen, oder er müsse sich morgens im Helikopter aus den bayrischen Bergen an die Arbeitsstelle bringen lassen.
Als Hauptwaffe gegen den Kegel -Vorschlag benutzte Meldau eine Rechnung, die offenbar aus eben der Luft gegriffen war, mit der der Wissenschaftler beruflich zu tun hatte. Anlagen zur Luftreinhaltung, so verkündete er den Presseleuten, würden die deutsche Industrie "sicherlich 50 Milliarden Mark" kosten. Meldau machte diese Rechnung zu einer Zeit auf, da das gesamte Anlagevermögen der Industrie nur auf 53 Milliarden Mark veranschlagt wurde; die Luftreinigung konnte mithin schwerlich fast genausoviel kosten.
Der CDU-Abgeordnete und Wuppertaler Rechtsanwalt Dr. Otto Schmidt hingegen empfahl am 13. Dezember 1955 im Düsseldorfer Landtag, den Kegel-Entwurf ernstlich zu prüfen. Zu Meldaus 50-Milliarden-These meinte Schmidt: "Der Zweck dieser Meldung war ja sicherlich, uns von vornherein mürbe und müde zu machen, daß wir auf jeden Fall die Finger davonlassen sollen."
Im Namen seiner Fraktion forderte Schmidt die CDU-Regierung Arnold auf, binnen Jahresfrist Rechenschaft über die Anti-Staub-Aktionen an Rhein und Ruhr abzulegen. Außerdem drängte er die nordrhein-westfälische Landesregierung, sie solle ein spezielles Landesgesetz gegen die Luftverpestung erarbeiten. Der Bundesregierung in Bonn schließlich empfahl der CDU-Abgeordnete, die einschlägigen Paragraphen der Gewerbeordnung nachhaltig zu verschärfen.
Während aber im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium die Gewerbeaufseher noch an dem Bericht der Regierung feilten, wurde das Kabinett Arnold gestürzt und von einem SPD/FDP-Kabinett unter Ministerpräsident Steinhoff abgelöst. Auch die Sozialdemokraten, die heute aus den Versäumnissen der CDU Wahlstimmenherauszuschlagen versuchen, haben in den zweieinhalb Jahren ihrer Regierungszeit in Nordrhein-Westfalen für den Blauen Himmel nichts Entscheidendes getan.
In Bonn wurde das Thema Luftverschmutzung ähnlich zweitrangig behandelt. Am 11. Januar des Wahljahres 1957 verlangte die SPD-Fraktion in einem Antrag lediglich zu erfahren, was die Bundesregierung gegen die zunehmende Luftverschmutzung zu tun gedenke. Das Bundeskabinett alarmierte daraufhin flugs die Kommission "Reinhaltung der Luft" des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI), die seit zwei Jahren im Auftrage der "Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft" (IPA)* an technischen Richtlinien für die Luftreinhaltung bosselte.
Oberregierungsrat Dr.-Ing. Böhm vom Bundesarbeitsministerium beschwor am 31. Januar die im Euler -Zimmer des Düsseldorfer VDI-Hauses versammelten Kommissions-Herren, "möglichst rasch einen Bericht zu erstellen", weil "wir wegen des SPD-Antrages unter erheblichem Zeitdruck stehen". Böhm mahnte: "Einzelheiten und wissenschaftliche Grundlagen können später folgen. Wir müssen aber zeigen, daß wir auf diesem Gebiet tätig sind."
Die Kommission konnte der Bundesregierung nichts anderes melden, als daß sie auch fürderhin eifrig an den technischen Grundlagen für ein Luftreinhaltungs-Gesetz basteln wolle. Die Bundesregierung speiste deshalb die SPD-Frager mit der Auskunft ab, es erscheine "nicht möglich, im gegenwärtigen Zeitpunkt ein besonderes Gesetz" zu erlassen.
In einem ungleich schnelleren Tempo als die Gesetzgebung kam während dieser Auseinandersetzungen die Produktion der Schwer- und Chemie-Industrie voran. Die gesamte Rohstahlerzeugung, die 1938 rund 18 Millionen Tonnen betragen hatte, stieg in atemraubendem Spurt auf 22,8 Millionen Tonnen im Jahre 1958 an. Im Jahr 1960 erreichte sie die Rekordzahl von 34,1 Millionen Tonnen.
Die Produktion der größten Staub -Erreger ging teilweise sogar über diese Zuwachsrate hinaus:
- Die Thomasstahl-Erzeugung, die im
Jahre 1938 noch 6,4 Millionen Tonnen ausmachte, erreichte 1960 schon 9,85 Millionen Tonnen;
- die Zechenkraftwerke gewannen
1938 nur 3,4 Milliarden Kilowattstunden Strom; 1960 erzielten sie die Spitzenleistung von 15 Milliarden Kilowattstunden;
- die Kokserzeugung betrug im Jahre 1938 32,2 Millionen Tonnen, im Jahre 1960 war sie auf 33,7 Millionen Tonnen gestiegen.
Höhere Produktion aber bedeutete auch mehr Staub und Gase: Im Bereich
des Gerstein-Kraftwerks in Stockum bei Hamm zum Beispiel fielen 1938 auf hundert Quadratmeter monatlich 2,691 Kilogramm Staub; schon 1953 waren es 3,660 Kilogramm. In Sterkrade stieg die Immission sogar um mehr als die Hälfte, nämlich von 1,521 auf 2,340 Kilogramm.
Durch moderne Feuerungsmethoden kann zudem heute die sogenannte Ballastkohle in feingemahlenem Zustand verbrannt werden, selbst wenn ihr Aschegehalt (früher: 8 Prozent) 25 bis 30 Prozent beträgt. So wirtschaftlich diese Methode ist, so sehr erhöht sie den Anfall von Staub und Flugasche. Der vermehrte Gebrauch von schwerem Heizöl in den Feuerkesseln schließlich macht zwar die Arbeit rationell und sauber, verstärkt aber den Anteil von Schwefeldioxyd in der Luft erheblich.
Angesichts der zunehmenden Klagen über die Verschmutzung fühlte sich der Bundestag gegen Ende des Jahres 1959 genötigt, ein Gesetz zu verabschieden, das die Ruhrbevölkerung wenigstens von der Wachsamkeit und dem guten Willen Bonns überzeugen sollte.
Weit entfernt davon, etwa im einzelnen den Umfang der zumutbaren Immissionen zu umreißen - wie es etwa das französische "Gesetz Moricet" tut -, renovierte der Bundestag die Gewerbeordnungsbestimmungen und den Paragraphen 906 BGB. Eine Reihe bis dahin nicht genehmigungspflichtiger Betriebsarten bedurfte nunmehr der Erlaubnis, und falls künftig nach Erteilung einer Genehmigung festgestellt wird, daß die Bevölkerung nicht ausreichend geschützt ist, soll die Gewerbeaufsicht nachträglich eine Verbesserung der technischen Anlagen anordnen können.
Selbst wenn aber solche Verbesserungen von Anlagen für nötig erachtet werden, sollen die Anordnungen für die Luftreinhaltung "nach dem jeweiligen Stand der Technik erfüllbar und für Anlagen dieser Art wirtschaftlich vertretbar sein".
Diese Kautschuk-Bestimmung erweist sich für die Industrie als ebenso erfreulich, wie sie für den Gesetzgeber unumgänglich war. Ein Verzicht auf diese Klausel, so fürchtete das Parlament, hätte Bonn eine Rüge der Karlsruher Verfassungsrichter wegen Verstoßes gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes (Artikel 14) eingetragen.
Die Gewerbeaufsichtsämter der Länder können mit der "geänderten" Gewerbeordnung auch aus einem gesetzestechnischen Grund bislang wenig anfangen. Obwohl die Bundesregierung im Dezember 1959 durch den neu gefaßten Absatz 3 des Paragraphen 16 der Gewerbeordnung verpflichtet wurde, entsprechende "technische Anleitungen" für die 'Gewerbeaufseher zu erlassen, hat sie das, von einigen Ausnahmen abgesehen, bislang unterlassen. Bonn wartet immer noch auf einen großen Teil jener Richtlinien der VDI-Kommission "Reinhaltung der Luft", die aus der schon jahrelang anhaltenden Schlacht den beauftragten Gutachter herauskommen sollen.
Erklärte der Geschäftsführer der Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft, Wolfgang Burhenne: "Die Wissenschaft hat das Problem lange Zeit vollständig vernachlässigt."
Ähnlich wie mit dem Begriff "nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnlich" im BGB von 1900 gab der 1959er Gesetzestext mit dem Vorbehalt wirtschaftlich vertretbar" widerspenstigen Industriefirmen eine Handhabe, sich um den Einbau absorbierender Geräte herumzudrücken. Daß man aber die Staub- und Gas-Absonderung mit technischen Mitteln zumindest stark reduzieren kann, hat eine Reihe von Ruhr-Unternehmen auch ohne gesetzliche Zwangsmaßnahmen eindrucksvoll bewiesen.
Jahrelang bliesen beispielsweise fünf Konverter des Mannesmann-Stahlwerks in Duisburg-Huckingen den Eisenoxydstaub in die Luft, bis man im vergangenen Jahr einen Konverter mit einem Elektrofilter ausrüstete. Der Filter schlägt 99 Prozent des Staubauswurfs nieder. Während vorher etwa 15 Kilogramm Staub je Tonne Stahl ausgeblasen wurden, entweichen jetzt nur noch 150 Gramm. Es ist der erste Konverterfilter der Welt mit einem so hohen Wirkungsgrad.
Allerdings: Die Kosten für eine so effektvolle Entstaubung betragen etwa 25 Prozent der gesamten Konverter -Bausumme. Eine entstaubte Stahlbirne kostet 19 Millionen Mark, eine nicht entstaubte dagegen nur etwa 15 Millionen Mark. Die Masse der Stahlwerke hält diese Mehrkosten für wirtschaftlich unzumutbar.
Auch viele Kraftwerke lehnen den Einbau von Filtern mit der Begründung ab, die Kosten dafür seien zu hoch. Für Kraftwerke aber gibt es schon seit Jahren leistungsfähige und preiswerte Filter-Aggregate, deren Anschaffung und Unterhaltung nur rund fünf Prozent der Dampferzeugungskosten ausmachen. Eine Kilowattstunde Strom zum Preis von sechs Pfennig wird durch die Entstaubungsanlagen nur mit etwa 0,02 Pfennig belastet.
Die Essener Steinkohlen-Elektrizitäts AG verwertet in ihrem Kraftwerk Lünen den von Elektrofiltern niedergeschlagenen Kohlenstaub sogar noch mit hohem Profit. Aus den 500 Tonnen Asche preßt eine angegliederte Fabrik Flugasche-Steine für das westdeutsche Baugewerbe.
Die Industrievertreter müssen zugeben, daß die Absorption von Staub - des augenfälligsten Ärgernisses an der Ruhr - technisch kein Problem mehr ist. Zu der Forderung dagegen, auch das unsichtbare Schwefeldioxyd zu beseitigen, erheben sie noch rhetorische Einwände.
Die wissenschaftliche Feststellung, daß durch die Kohle- und Ölverbrennung der Industrie jährlich fünf Millionen Tonnen Schwefeldioxyd - davon vier Millionen Tonnen allein auf das Ruhrgebiet - niedergehen, kontern sie mit der Behauptung, die Luftverschmutzung durch Westdeutschlands sechs Millionen Kraftfahrzeuge sei wahrscheinlich ebenso groß.
Tatsache hingegen ist: Die gesamten SO2-haltigen Abgase aus den westdeutschen Kraftwerken betragen pro Jahr 350 Milliarden Kubikmeter, die aus den Autos nur zehn Milliarden Kubikmeter.
Von dem Essener Ingenieurbüro Reinluft GmbH, dessen Gesellschafter Privatleute und Wissenschaftler sind, ist überdies vor einiger Zeit eine "Methode zur trockenen Rauchgas -Reinigung" entwickelt und den Ruhrfirmen offeriert worden. Nach diesem Verfahren wird die SO2-haltige Abluft aus Verbrennungskesseln in einem Behälter gegen einen körnigen Katalysator geleitet, der das Schwefeldioxyd niederschlägt und die Luft gereinigt durchläßt.
Dr. Heinz Nordhoff, Generaldirektor des Volkswagenwerks in Wolfsburg, ließ als erster das Essener Reinigungsaggregat an einen Ölverbrennungskessel anschließen, der stündlich 60 000 Kubikmeter Abluft ausbläst. Ein Teilstrom von 2000 Kubikmetern wurde durch das Aggregat geschickt, das tatsächlich die Abluft zu mehr als 95 Prozent von Schwefeldioxyd befreite. Nach monatelanger Anwendung will Nordhoff nunmehr eine zentrale Reinluft-Anlage für alle Ölkessel des Wolfsburger Werks bauen lassen.
Trotz der Erfolgsmeldung aus Wolfsburg war bis jetzt noch keines der Ruhr-Unternehmen bereit, mit Hilfe der Essenei Methode die Abgase aus den Ofen zu reinigen. Ihr Hauptargument: zu teuer und wirtschaftlich nicht vertretbar.
Den Wünschen der Gewerbesteuer zahlenden Industrie kommen die örtlich zuständigen Beamten der Gewerbeaufsicht oft und gern entgegen, indem sie sich Augen und Nasen zuhalten. Klagte der Geschäftsführer der Bonner Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft, Wolfgang Burhenne: "Wir zweifeln oft an dem guten Willen der beteiligten Beamten."
Der Blaue Himmel an der Ruhr ist in der Tat nicht billig. Schon der
Einbau eines modernen Filters für ein 64 000-Kilowatt-Kraftwerk kostet 900 000 Mark. Für einen sogenannten doppelten Gichtverschluß an Hochöfen, der ein Austreten des Gichtgases und dadurch des mitgeführten Staubs verhindert, ist ein Betrag in ähnlicher Höhe erforderlich. Das Hüttenwerk Oberhausen hat bereits zwei seiner Hochöfen nachträglich mit dem Verschluß ausgerüstet und gibt die Umbaukosten für den zuletzt modernisierten Ofen mit immerhin rund 800 000 Mark an.
Auch bei dem angegliederten Zementwerk der Hütte Oberhausen wurden Elektrofilter-Anlagen eingebaut und alte Drehöfen durch moderne ersetzt. Der Erfolg lohnte den Aufwand: Noch 1950 pustete das Werk täglich 24 Tonnen Zementstaub in die Nachbarschaft, heute sind es - bei, um 66 Prozent erhöhter Produktion - nur noch rund 300 Kilogramm.
Auf einem Diskussionsabend im Januar dieses Jahres konnte deshalb der Oberhausener Direktor Dr. Graef "mit Bestimmtheit betonen, daß ... in dem Gebiet, das durch das Hüttenwerk beeinflußt wird, zunächst die Zahl der Pegelzone 5 verschwindet und auch die Zahl 4 möglichst bald der Vergangenheit angehört".
Als sich die Lufthygieniker Faerber und Hoffmann Anfang 1961, zwei Jahre nach ihren ersten Untersuchungen, abermals mit der Atmosphäre in Oberhausen befaßten, konstatierten sie erfreut:
"Der Umfang der Luftverunreinigung in Oberhausen hat im Vergleich zur ersten Meßreihe geringfügig, im Durchschnitt um ungefähr 10,5 Prozent, abgenommen ... Trotz zunehmender industrieller Ausweitung in diesen Räumen hat der Luftverschmutzungsgrad also nicht nur nicht zugenommen, sondern sich sogar vermindert. Dies ist sicher auf Abwehrmaßnahmen zurückzuführen, die die Industrie zwischenzeitlich getroffen hat."
Da durch diese und andere Beispiele bewiesen ist, daß die Staubplage kein Fatum zu sein braucht, placierten Willy Brandts Wahlstrategen den Programmpunkt "Blauer Himmel" in ihrem Regierungsprogramm noch vor der SPD -Parole "Schach dem Verkehrstod". Auf allen Wahlveranstaltungen der Sozialdemokraten im Ruhrgebiet wird das Thema Säuberung der Luft ausgiebig behandelt und durch zahlreiche lokale Ärgernisse gewürzt.
Bei den Lokalzeitungen und Bürgervereinen weckte Willy Brandts Appell bereits ein so starkes Echo, daß die örtlichen Parteileitungen der CDU ihrer Bonner Zentrale dringend anrieten, das Problem Staubbekämpfung aus dem Propagandafeldzug gegen das SPD-Programm herauszulassen. An der verdreckten Ruhr hat der Blaue Himmel in der Tat Zugkraft.
Der Verband Duisburger Bürgervereine beispielsweise, der keineswegs ein Hort brandt-roter Opposition ist, fordert seit kurzem - wie vor Jahren der Frischluftkämpfer Sturm Kegel - die Gründung eines "Zweckverbandes gegen Luftverschmutzung", in den man alle staub- und gaserzeugenden Firmen zwingen solle.
Einen Effekt besonderer Art erzielte die Forderung der SPD bei der christdemokratischen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Dr. Franz Meyers scheute nicht vor einer anstrengenden Besichtigungsreise in das Stahlzentrum der Vereinigten Staaten zurück. Am 3. Juni brachte er dem Ruhrvolk die frohe Botschaft mit: "Der Himmel über dem amerikanischen Stahlzentrum Pittsburgh ist sauber. Auch über unseren Industriezentren muß die Dunstglocke schleunigst verschwinden."
Meyers versprach, die einschlägigen amerikanischen Gesetze - auch in England gibt es scharfe Detailbestimmungen, die zum Beispiel die zu benutzenden Brennstoffe vorschreiben - für Nordrhein-Westfalen nutzbar zu machen.
Als ihn schließlich die Parteifreunde drängten, die CDU solle sich nicht von Jedermanns-Willy an der Ruhr die Schau stehlen lassen, holte Meyers einen seit anderthalb Jahren fertigen Gesetzentwurf aus der Schublade. Sein Kabinett verabschiedete ihn am 13. Juni und leitete ihn zur Beratung in den Landtag.
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Konrad Grundmann gestand vor dem Landtag ein, daß die Luftschlacht an der Ruhr mit den bisher von Bonn erlassenen Bestimmungen nicht gewonnen werden kann. Grundmann: "Es ist ... notwendig, daß sich die Landesregierung nicht mit der Durchführung des Bundesgesetzes (von 1959) begnügt, sondern ... vorschlägt, durch ergänzende landesgesetzliche Maßnahmen die Lükken zu schließen, die das Bundesgesetz offengelassen hat."
Der Düsseldorfer Entwurf sieht für Nordrhein-Westfalen vor, daß auch luftverschmutzende Ölöfen der Kumpels künftig so betrieben werden sollen, daß "die Nachbarschaft und die Allgemeinheit vor erheblichen Nachteilen, Gefahren oder Belästigungen durch Immissionen soweit geschützt sind, wie es der jeweilige Stand der Technik und die Natur der Anlagen gestatten".
Überdies sollen nach den Paragraphen des Entwurfs bestimmte Höchstmengen für den Auswurf von Staub, Asche oder Abgasen festgelegt und Übertretungen mit Strafen geahndet werden. Ebenso sollen die Gewerbeämter künftig die Benutzung beispielsweise stark schwefelhaltiger Brennstoffe verbieten können. Nach der Devise "Kleinvieh macht auch Mist" erfaßt der Entwurf außer den Haushalten auch kleingewerbliche Unternehmen wie Bäckereien, Brennereien, Schmieden, galvanische Anstalten und Spritzlackier-Anlagen.
Alle voreiligen Hoffnungen dämpfte Konrad Grundmann allerdings mit dem Hinweis, daß selbst nach Verabschiedung des Landesgesetzes die Luft im Ruhrgebiet nur langsam besser werden könne: "Es ist anzunehmen, daß die Probleme des industriellen Staubauswurfs innerhalb etwa zehn Jahren im wesentlichen bewältigt sind."
Den Anforderungen des Wahlkampfes trugen die Düsseldorfer CDU -Politiker indes nicht nur durch die prompte Vorlage des Gesetzentwurfs Rechnung. Sie ließen überdies ihren Parteifreunden im Bonner Kabinett die Chance, sich durch die Ankündigung eines zweiten Bundes-Luftgesetzes nachträglich die Sympathien der Ruhrbewohner zu sichern. Konrad Grundmann zimmerte der CDU-Bundespolitik diese Brücke mit der Erläuterung im Landtag: "Möglicherweise werden diesbezügliche Überlegungen auch zusammen mit dem Bund angestellt werden müssen."
Zum Ärger Willy Brandts ("Anfangs hat man Kübel voller Hohn ausgeschüttet, und jetzt dieser Sinneswandel ...") schwenkten die Bonner Christdemokraten, nachdem die Breitenwirkung der SPD-Parole ruchbar geworden war, schleunigst auf die staubfreie Linie ein. Auf einer der letzten Sitzungen der dritten Legislaturperiode wurde die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Jahresende wenigstens einen Gesetzentwurf gegen die Verunreinigung der Luft durch das lebensgefährliche Schwefeldioxyd vorzulegen. Da jetzt selbstverständlich jedermann in Bonn für gute Luft ist, brachte das Bonner Parlament diese Entschließung sogar einstimmig vor.
Auch der Bundeskanzler hat den Blauen Himmel in sein Wahlrepertoire aufgenommen. In der Dortmunder Westfalenhalle erklärte er den 20 000 Teilnehmern der CDU-Versammlung zur Eröffnung des Bundestagswahlkampfes: "Der Ministerpräsident Meyers hat mir unlängst gesagt, es gäbe hier im Industriegebiet eine Gegend, in der drei Schornsteine gleichzeitig sichtbar allen vor Augen treten. Aus dem einen Schornstein steige schwarzer, dunkler Qualm auf, aus dem zweiten schon viel weniger dicker Qualm, und aus dem dritten, meine Damen und Herren, komme nur ein leichtes Wölkchen."
Mit der ihm eigenen Art, lästige Details auszusparen, fuhr Konrad Adenauer unmittelbar anschließend fort: "Nun, meine Freunde, die Industrie hat doch bei Gott Geld verdient, und deswegen müssen Anlagen, die für die Volksgesundheit so notwendig sind wie die, die die Verpestung der Luft verhindern, unter allen Umständen geschaffen werden."
(Beifall)
Mit dem Blick auf die Millionen. Wähler an der Ruhr hat sich die CDU den Hustenbonbon prompt an das eigene Hemd geklebt. Argwöhnischen Fragestellern aus der Industrie, die sich bislang unter jeder deutschen Regierung mit Erfolg gegen wirksame Anti-Staubgesetze wehrten, konnten die Christdemokraten unter der Hand versichern: Für die Großausrüstung der Wirtschaft mit Filteranlagen würde Bonn den Firmen großzügigste steuerliche Sonderabschreibungen gewähren.
* Die Zahlen sind nach einer anderen Methode errechnet als die Staubpegel-Messungen der Landesanstalt für Bodennutzungsschutz in Bochum, die den Niederschlag nicht nach der Zahl der Staubteilchen, sondern nach Gewicht erfaßt.
* Die IPA ist ein Zusammenschluß von 300 Parlamentariern des Bundes und der Länder. Sie will die Natur vor Auswüchsen der Wirtschaft schützen.
Ruhr-Panorama (Dortmund): Für acht Millionen Menschen ...
... täglich ein kleines Pompeji
Handelsblatt
Der Staub war schneller
Wahl-Entstauber Brandt*: Das Blaue am Himmel versprochen
Gutachter Faerber
Um neun Uhr abends ...
... Schwefeldioxyd im Schlafzimmer: Gutachter Hoffmann
Stahl-Konverter in Duisburg: Aus dem Schmelzofen ...
... in die Wälder: Verbrannte Erde bei Herten
Landschaftsschützer Kegel
Aus einem Schornstein dicker Qualm ...
Landesminister Grundmann
... aus dem anderen nur ein Wölkchen
Ruhr-Landwirtschaft: Unter der braunroten Dunstglocke ...
... kürzere Ähren und kleinere Kinder: Ruhr-Milieu
* Zweiter von links: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Franz Meyers.

DER SPIEGEL 33/1961
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