03.11.1949

Eine Art Geheimwissenschaft

Stuttgarter Polizisten drängten sich energisch in den Menschenauflauf vor dem Hauptbahnhof. "Sicher wieder so'n Parteikram", brummten die Beamten und griffen nach dem Gummiknüppel. Aber die Flugblattverteiler, um die sich diskutierende Menschen stauten, warben ausdrücklich für eine "parteipolitisch völlig neutrale Organisation": für den "Bund der Steuerzahler e. V."
Die 10 D-Mark Ordnungsstrafe wegen Verkehrsbehinderung zahlte Dr. Hermann Wunderlich. Auf 250000 Handzetteln hatte der Präsident des neugegründeten Verbandes "alle Steuerzahler" zum Zusammenschluß aufgerufen. Von einem schwarzen Trauerrand umrahmt standen auf seinen Flugblättern zwei Fragen: "Sind die heutigen Steuergesetze gut?" und "Was geschieht mit den Steuergeldern?"
Um diese Fragen mit der Lautstärke einiger Millionen Steuerveranlagter stellen zu können, gründeten Finanzwissenschaftler und Kaufleute in Württemberg-Baden den ersten deutschen Steuerzahlerbund. Dr. Wunderlichs vier Programmpunkte sind vier Asse in dem beginnenden Grand ouvert mit den Finanzämtern.
Nach den zehnmal umgearbeiteten Statuten hat sich der Steuerzahlerbund die Aufgabe gestellt:
* Die öffentliche Hand zu veranlassen, die Verwendung ihrer Einnahmen, insbesondere der Steuergelder, in allen Einzelheiten offenzulegen.
* Die Verwendung dieser Einnahmen daraufhin zu überprüfen, ob sie den Verpflichtungen des Staates der Oeffentlichkeit gegenüber in volkswirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht entspricht.
* Die Interessen der Steuerpflichtigen auf dem Gebiete der Steuergesetzgebung zu wahren und alle Bestrebungen nach einer sinnvollen Anwendung und Auslegung der Steuergesetze zu fördern.
* Darauf hinzuwirken, daß durch eine vernünftige und gerechte Steuer-, Zoll- und Gebührenpolitik und durch die Verbesserung der Steuermoral eine gesunde Entwicklung der öffentlichen Finanzen zum Wohle aller gefördert wird.
Wunderlichs Fragen hingen schon lange in der Luft stickiger Finanzamtsflure. Als Haupttreuhänder der Heinkel-Werke und Verwaltungsvorsitzender der Firma F. & R. Fischer, Göppingen, hat Dr. rer pol. Wunderlich seine eigenen, bitteren Erfahrungen mit Steuerbescheiden.
An einem langen Winterabend schlug der heutige Steuerbundespräsident in seiner Wohnung am Stuttgarter Gähkopf auf den Tisch, daß die Gläser hochsprangen. Geschäftsfreund Dr. Otto Hesselbarth aus Berlin und andere Kollegen waren der gleichen Meinung: "Es muß etwas geschehen!"
Was dann geschah, blieb vorerst streng geheim. Um niemand zu verärgern, sondierte Dr. Hesselbarth in Berlin die Ansicht der westlichen Besatzungsalliierten. OMGUS Berlin zeigte Wohlwollen. Man erinnerte sich in den alliierten Büros, daß die Steuerzahler-Organisationen in den USA, England, Schweden und in der Schweiz längst anerkannte Institutionen sind.
Nur zwei Bedingungen stellten die alliierten Kontrolleure: Streng föderalistisch und Finger weg von der Politik. Die Steuerpioniere versprachen das. "Wir würden sonst stärker als die Nazis."
Mitten im Mai ließ Heinrich Kuntze, mitverschworener Wirtschaftsredakteur der "Stuttgarter Zeitung", den ersten andeutenden Aufsatz von der Rotation. "Das Echo war wie nie zuvor", erinnert sich Kuntze.
Aber die Finanzverwaltung in Württemberg-Baden spielte den Gekränkten. Die Zeiten seien vorbei, in denen man an eine Zeitung gebunden war, und man könne ja seinen "Mitgliedern" empfehlen ... Der Rest war verklausuliert, aber für die absatzbestrebten Zeitungsleute immer noch deutlich genug.
Dr. Wunderlich pickte sich aus den Zuschriften Kuntzes die geeignetsten Persönlichkeiten heraus. Die meisten wollten sich nicht vor den Steuerwagen spannen lassen. "Mitglied, ja, aber ins Präsidium, nee!" schrieben sie zurück.
"Sie hatten Angst, daß die Geschäftsprüfer ihnen dann zu scharf auf die Bücher sehen würden", vermutet Professor Karl Bräuer, heute Vizepräsident des Bundes.
Bräuer saß damals noch in Funkstadt, nahe Würzburg, bei seinem Sohn. Bis 1945 hatte der 68jährige an der Leipziger Universität Finanz- und Wirtschaftspolitik gelehrt.
Dort und im Breslauer Institut für Finanzwissenschaft war er nie zur Ausarbeitung seiner Lieblingsidee gekommen, zu der er Anregungen von seiner USA-Studienreise heimgebracht hatte: Ein Bund der Steuerzahler.
Erst nach dem Kriege überreichte Professor Bräuer dem Stuttgarter Wirtschaftskontor von Dr. Walter Schleip einige steuerbündische Empfehlungen. Sie landeten teils in dessen Informationsdienst, teils in der Schublade. Dr. Schleip erinnerte sich sofort wieder daran, als Wunderlichs Bemühungen im Oktober 1949 ruchbar wurden. Kurze Zeit später war auch Professor Bräuer in Stuttgart.
Am Tage der Einkommensteuer-Abrechnung und der Soforthilfe-Abgabe (21. Okt.) machte Uhlbachs Kronenwirt im Remstal bei Stuttgart sein bestes Geschäft. Dort wurde die Konstituierung des Bundes mit Weiß- und Rotwein begossen.
Das vorläufige Präsidium unter föderalistischen Vorzeichen war gewählt. Präsident wurde Dr. Wunderlich, Vize Professor Bräuer. "Das Gespann ist richtig", versicherten die Teilnehmer. Der millionenfressende Hauptstadtkampf Bonn gegen Frankfurt beflügelte die Gründungsdiskussionen.
Eine solche Vergeudung ("man weiß nicht, ob es sich um 25,50 oder noch mehr Millionen D-Mark handelt") wäre in den Ländern, in denen Organisationen der Steuerzahler schon bestehen, kaum möglich gewesen, stand auch in den Flugblättern, die Stuttgarter Studenten in der Provinz verteilten.
"Diese Organisationen prüfen in ihrem Lande immer wieder nach, in welcher Weise die von der öffentlichen Hand eingezogenen Steuergelder verwendet werden sollen. Sie sind allerdings in der glücklichen Lage, daß sie durch eine umfassende Kenntnis der öffentlichen Haushaltspläne das gesamte Gefüge der Ausgaben- und Einnahmengestaltung des Staates und der Gemeinden durchleuchten können. Seit 1933, also seit 16 Jahren, ist uns in Deutschland ein solcher Einblick nicht mehr möglich."
Der Kernsatz des Steuerpamphlets ist Millionen aus dem Herzen geschrieben: "Die Kenntnis der öffentlichen Finanzgebarung ist bei uns zu einer Art Geheimwissenschaft bestimmter Organe des Parlaments und der Finanzverwaltung geworden. Dem Steuerzahler ist nahezu jede Möglichkeit genommen, die Art der Verwendung von Steuergeldern auch nur zu erfahren."
Wunderlichs Flugblattregen fiel auf fruchtbaren Boden. Einen Tag um den anderen schleppt der Postbote mehr Anfragen nach dem Stuttgarter Gähkopf. Briefe kommen; mit Anregungen, Vorschlägen, Hilferufen und Beitrittserklärungen. Oft liegt lose Geld bei. Die Postschecknummer 77 18 Stuttgart wurde erst jetzt genehmigt.
Die Beitrittsziffern des Stuttgarter Bundes lassen jeden Politiker vor Neid erblassen. Die Beitragssätze sind für die Masse kalkuliert. "Der Unternehmer hat immer die Möglichkeit, auszuweichen", weiß Dr. Wunderlich. Angestellte werden deshalb mit 0,50 DM Monatsbeitrag veranlagt. Freie Berufe zahlen 1,50 und Betriebe nicht unter 2 DM. Dafür erhalten alle ohne weitere Kosten monatlich das Verbandsorgan "Der Steuerzahler".
Die Theorie des 50jährigen Dr. rer. pol. Wunderlich ist leicht wie Samba-Tanzen: Die Menschen sollen weniger Steuern bezahlen, also mehr Geld haben und damit mehr kaufen können. Das stärkt die Wirtschaft, und die Leute können dann bald noch mehr verdienen. Das Messer soll am westdeutschen Verwaltungsapparat angesetzt werden.
Professor Bräuers größte Sorge ist die Ziellosigkeit der gegenwärtigen Steuerpolitik. "Die heutigen Gesetze sind so kasuistisch und eine Sammlung von Verordnungen und Verweisen, daß ein gewöhnlich Sterblicher überhaupt nicht mehr durchfindet."
Bräuer erzählt erschüttert von einem Finanzbeamten, der ihm nach einer neuen Steuerverfügung beichtete, er müsse bei seiner eigenen Steuerabrechnung wohl oder übel einen Berater hinzuziehen.
"Wir wollen aber nicht als Kampfgemeinschaft auftreten", erklären die Stuttgarter. Professor Bräuer ist dafür, die Dinge wissenschaftlich zu durchpflügen. Das tun die Finanzinstitute in Köln, Kiel und Frankfurt schon seit Jahren. Ihre Guthaben werden freudig erregt gelesen und sorgsam abgeheftet.
Dr. Wunderlich glaubt, daß es mit den Vorschlägen seines Bundes anders wird. "Ueber die Gewerkschaften oder irgendeinen verlängerten Arm werden wir uns in Bonn schon Nachdruck verschaffen. Wenn nicht, müssen wir ein Exempel statuieren. Und damit gehen wir bis zum Obersten Finanzgerichtshof."
Präsident und Vizepräsident haben bereits einen ersten Vorstoß in die Höhle des württemberg-badischen Finanzlöwen gewagt. In einer 34-Minuten-Audienz legten sie Finanzminister Dr. Kaufmann ihre Pläne vor. Sie schieden in fröhlicher Uebereinstimmung. "Wenn alle Ihre Kollegen so dächten wie Sie, Herr Finanzminister, dann hätten wir überhaupt keinen Bund der Steuerzahler nötig."
Bis November sollen sich in ganz Westdeutschland auf Länderbasis Schwesterbünde gebildet haben. Neben Württemberg-Baden existieren erst die Verbände Westberlin (Dr. Hesselbarth) und Nordrhein-Westfalen (Dipl-Ing. Sommer). Die französische Zone hofft noch. "Von heute auf morgen geht nur die Sonne auf", bremst Dr. Wunderlich.
[Grafiktext]
STEUERN, ZÖLLE u. ABGABEN IM BUNDESGEBIET 1948/49
DAVON:
GEWERBESTEUER 570 MILL.
LOHNSTEUER 2150 MILL. MK.
EINKOMMENSTEUER 3106 MILL. MK.
UMSATZSTEUER 3060 MILL. MK.
KAFFEE-U. ZUCKER-ST. 440 MILL.
VERMÖGENSSTEUER 540 MILL.
TABAKSTEUER 1580 MILL. MK
KÖRPERSCHAFTSSTEUER 1150 MILL. MK.
BIERSTEUER 270 MILL.
[GrafiktextEnde]

DER SPIEGEL 45/1949
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