17.11.1949

Ich bin eine ganz gewöhnliche Figur

Mit Feuerwerk, Studentenulk, zerbrochenen Fensterscheiben und einem Dutzend Verletzter feierte England die Rettung des Staates vor dem katholischen Edelmann Guy Fawkes. Guy hat vor 344 Jahren durch seine "Schießpulververschwörung" das Parlament in die Luft sprengen wollen, mit allen Abgeordneten, Lords, dem König und der Regierung. Am Jahrestag, Anfang November, wird alle Jahre überall in England eine Puppe aus Lumpen und Stroh verbrannt. Die Puppe ist "Guy Fawkes".
Im Laufe der Jahrhunderte ist der "Guy-Fawkes-Tag" längst zu einem Volksfest geworden. Heidnische Bräuche fanden in ihm ebenso ihren Niederschlag wie Erinnerungen an die Invasionen der Dänen und der Normannen. Und obwohl "Guy Fawkes" verbrannt wird, empfinden die heutigen Engländer viel Sympathie für den Edelmann, weil er damals die Namen seiner Mitverschwörer erst nach furchtbaren Folterungen preisgab und mannhaft starb.
Dieses Jahr ging es am "Guy-Fawkes-Tag" besonders in Oxford hoch her. Die Studenten maskierten sich als Skelette, erkletterten Baugerüste, schossen mit Raketen durch Gebäude- und Autobusfenster, die klirrend in Stücke sprangen, schlugen den Universitätspedellen die Hüte von den Köpfen und übergossen Passanten mit Wasser. In Rye an der Südwestküste wurde alter ungeklärter Tradition gemäß ein Boot verbrannt. In London gab es zehn Verhaftungen.
Hier und da mischte sich auch moderne Politik in das alte Volksfest. Auf den hohen Kreideklippen von Lewes an der Südküste erstrahlte ein Feuerwerks-Tableau des russischen Bären. Der umklammerte die Erdkugel, grünes Feuer floß ihm aus dem Rachen, eine Flammenschrift umkränzte ihn: "Die Gefahr in unserer Mitte!"
Im nordenglischen Warrington, nahe dem wichtigsten englischen Flugstützpunkt der Amerikaner, wollten die Kommunisten einen "Guy Fawkes" in amerikanischer Uniform verbrennen. Es mißlang kläglich. Erstens versammelten sich nur an die 300 Demonstranten, und zweitens regnete es so, daß der Scheiterhaufen auf dem Kartoffelmarkt des Städtchens gar nicht zum Brennen gebracht werden konnte.
Viele Engländer kramten bei dem Fest auch in historischen Erinnerungen. König Jakob I., den Guy Fawkes 1605 in die Luft sprengen wollte, bedeutet ihnen zwar wenig, seine Regierung noch weniger. Wie das damalige Parlament eigentlich aussah, weiß der Durchschnittsengländer auch nicht. Aber König, Parlament und Regierung sind Institutionen, an denen er hängt. Der Streit zwischen diesen dreien und ihre Zusammenarbeit haben England groß gemacht. Allen voran die beherrschende Stellung, die sich das Parlament und in ihm das Unterhaus erobert hat.
Der Historiker Arnold Toynbee warnte seine Landsleute sogar einmal, sie "vergötzten" ihr Parlament zu sehr. Sie verließen sich zu sehr darauf, daß diese Einrichtung niemals versagt, und könnten eines Tages bitter enttäuscht werden. Toynbee räumte allerdings ein, daß die "Vergötzung" sich in "vernünftigen Grenzen" halte. Mit dieser Doppelfeststellung formulierte er seelenruhig einen jener logischen Widersprüche, an denen sich kaum ein Engländer (und fast jeder Ausländer) stößt.
Vom kontinentalen Standpunkt aus betrachtet ist das englische Parlament selbst im Grunde unlogisch. Ebenso wie das Land keine Verfassung besitzt, gibt es für das Parlament keine Geschäftsordnung. Es gibt nur einige Richtlinien für bestimmte Fragen, und dann eine Menge von Präzedenzfällen (über die man sich aber unter Umständen auch hinwegsetzen kann).
Aenderungen der ungeschriebenen Verfassung werden in England genau so mit einfacher Mehrheit beschlossen wie etwa Gesetze über den Häuserbau. Jetzt wurde beispielsweise von den Sozialisten ein Gesetz durchgedrückt, das das bisher auf zwei Jahre festgesetzte Einspruchsrecht des Oberhauses gegen Beschlüsse der "Commons" auf ein Jahr reduziert. Mit einfacher Mehrheit und - was auch nur in England möglich ist - mit rückwirkender Kraft.
An dem konstitutionellen Denken Frankreichs geschulte Kontinentaleuropäer sind perplex, wenn sie feststellen, was man in Westminster alles tun könnte. Attlee könnte beispielsweise heute ohne weiteres mit einem Ermächtigungsgesetz à la Hitler und ohne Parlament regieren. Seine Partei wäre stark genug, die Annahme eines solchen Gesetzes zu erzwingen.
Morrison könnte als "Führer des Unterhauses" praktisch jeden Antrag, den die Opposition auf die Tagesordnung setzen will, streichen lassen. Mit der Begründung: "Es gibt wichtigere Dinge".
Solche Möglichkeiten sind allerdings für den Engländer schlechthin undenkbar. In der Praxis würde in Friedenszeiten auch der linientreueste Sozialist nicht für ein Ermächtigungsgesetz stimmen. Und wenn Morrison die Opposition mundtot machen wollte, wäre er politisch für immer ruiniert. So klappt der englische Parlamentarismus sehr hübsch.
"Wird der Völkerbund funktionieren?" wurde der Politiker Lord Hugh Cecil vor dreißig Jahren einmal gefragt. Lord Hugh zeigte sich erstaunt: "Funktioniert denn die Schippe? Es kommt auf den Mann an, der schippt". Eine solche Schippe ist auch das englische Parlament. Und der Mann, der die Schippe führt, ist letzten Endes der englische Staatsbürger selbst.
Stellvertretend für ihn hat allerdings ein anderer die Schippe in der Hand: Mr. Speaker, der Sprecher des Unterhauses. Mr. Speaker ist ein großer Mann im Lande. Bei offiziellen Anlässen kommt ihm zwar kein besonders hoher Platz zu An die hundert Personen haben den Vortritt vor ihm*). Aber er ist wichtiger als die meisten seiner "Vorgänger".
Mr. Speaker ist der Vorsitzende des Unterhauses. Er hat die denkbar größte Rechtsgewalt im "House of Commons". Er klingelt nicht mit der Glocke, er schwingt auch nicht den Hammer. Wenn Tumult entsteht, erhebt er sich von seinem Stuhl. Das zieht. Das ganze Haus erstarrt in Schweigen. Sonst würde die Sitzung von Mr. Speaker suspendiert
Das Amt des Speakers ist seit 1377 ununterbrochen besetzt gewesen. Manchmal war es nicht ungefährlich. Deswegen und um bescheiden zu erscheinen, muß jeder "Mr. Speaker" ("Mr." wird niemals ausgelassen) sich sträuben, wenn er zu Beginn der fünfjährigen Parlamentssession gewählt wird. Das geht unter altem Zeremoniell und meist ohne Gegenkandidaten vor sich.
Der augenblickliche Speaker, Oberst Douglas Clifton Brown, trat sein Amt unter dramatischen Umständen an. Sein Vorgänger, Mr. Fitzroy, starb mitten im Kriege. Tod eines Speakers im Amt war noch nie vorgekommen. Ohne Speaker war das Unterhaus arbeitsunfähig.
Es einigte sich rasch auf Fitzroys Stellvertreter Clifton Brown. Er amtierte so geschickt, daß das Unterhaus, in dem 1945 die Sozialisten die Mehrheit bekamen, den Konservativen Clifton Brown einstimmig wiederwählte. "Der Speaker hat immer die größte Rücksicht auf Minderheiten genommen, und wir alle freuen uns über seine Wiederwahl", gratulierte Abgeordneter
William Gallacher, einer der beiden Kommunisten des Unterhauses.
In seiner Dankrede erläuterte Clifton Brown seine Auffassung von den Pflichten des Mr. Speaker. "Ich muß darauf achten, daß die Maschinerie glatt funktioniert. Ich muß darauf achten, daß Regierungsgeschäfte nicht unter bewußter Obstruktion leiden. Ich muß darauf achten, daß die Ansichten der Minderheiten zur Geltung kommen. Als Speaker bin ich nicht der Mann der Regierung und nicht der Mann der Opposition. Ich bin der Mann des Unterhauses und in erster Linie der Mann der Hinterbänkler.**)
"Obwohl ich mich glänzender Gesundheit erfreue, leide ich manchmal unter völlig unverständlichen Anfällen von Blindheit und Taubheit. Ich kann das nicht erklären. Ich habe dabei Glück, denn meistens kommen diese Anfälle, wenn jemand etwas gesagt hat, was er nicht hätte sagen sollen - nicht absichtlich, sondern wahrscheinlich in einem Augenblick des Aergers."
Attlee verglich deshalb einmal den Speaker mit einem Schiedsrichter beim Fußball. "Er muß die Regeln elastisch deuten, damit das Spiel auf die bestmögliche Weise vor sich geht."
Clifton Brown deutet elastisch, und noch niemand protestierte jemals gegen seine Entscheidungen, weder Sozialisten noch Konservative. Clifton Brown, 70 Jahre alt, Schüler von Eton und Cambridge und bis zum Ende des ersten Weltkrieges Berufsoffizier,
sitzt seit über 30 Jahren fast ununterbrochen im Unterhaus. Die Wiederwahl durch seine politischen Gegner dürfte die Kontinuität des Speakers zu einem Prinzip der ungeschriebenen Verfassung Englands machen.
Als Speaker bezieht Brown ein Jahresgehalt von 5000 Pfund (knapp 60000 DM). Er bewohnt einen fürstlichen Teil des Palastes von Westminster, in dem das Parlament tagt, und wenn er sich eines Tages zur Ruhe setzt, darf er eine Pension von 4000 Pfund (etwa 47000 DM) erwarten sowie einen Sitz als Viscount im Oberhaus. Bis ins vorige Jahrhundert hinein durfte ein Speaker auch den Stuhl, auf dem er saß, behalten. Solche Speaker-Stühle aus Westminster sind über ganz England verstreut. Einer ziert das australische Parlament.
Wenn die Prozession des "Mr. Speaker" das Parlament durchquert, muß jeder den Hut ziehen. Als nach Clifton Browns erster Wahl Abgeordnete vor ihm das Haupt entblößten, blieb er zu ihrer Verblüffung stehen und sagte "Danke schön". So etwas war noch nie dagewesen.
"Ich bin eine ganz gewöhnliche und hoffentlich auch menschliche Figur", entschuldigte sich Brown. Verstohlen blinzelt er während der Debatten manchmal in die Galerie herauf. Dort sitzt Mrs. Brown stundenlang.
Er selbst hört der Debatte meistens nur zu. Ein englisches Witzwort sagt, der Speaker (Sprecher) sei der einzige Mann im Unterhaus, der nicht spricht. Aber er muß ständig aufpassen.
Er kann Abgeordnete suspendieren und notfalls aus der Kammer entfernen lassen. Bevor eine Abstimmung über einen Gesetzentwurf erfolgt, hat er ihn der Kammer vorzulesen. Diese Vorschrift stammt noch aus dem Jahre 1377. Damals konnten viele Abgeordnete nicht lesen. Nun will Clifton Bown diesen alten Zopf allerdings bald abschneiden.
Er hat schon manche nützliche Reform angeregt. So will er das besondere Recht des Speakers, nämlich das des Requirierens eines Wagens auf dem Wege nach Westminster, abschaffen. Es stammt aus dem 18. Jahrhundert, als einmal die Kutsche eines Mr. Speaker niederbrach und er kurzerhand die nächste, die daherkam, anhielt und dem Insassen auszusteigen befahl: "Es ziemt sich Ihm mehr als dem Speaker des Unterhauses, durch den Schmutz zu waten." Dabei blieb's bis heute.
*) nämlich der König, die Herzöge von Edinburgh, Gloucester und Windsor, die Neffen des Königs, sämtliche in London akkreditierten Botschafter, die Erzbischöfe von Canterbury und York, der Ministerpräsident, der Lordkanzler und der Lordpräsident des Geheimen Rates.
**) Das sind die einfachen Abgeordneten mit einem Sitz auf den hinteren Bänken.

DER SPIEGEL 47/1949
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