01.12.1949

Benehmen wie die Schuster

Gleich am ersten Tag

In derselben Woche, in der Meister Dorls den Schatten Remer an die Schicksalspforte in Bonn pochen ließ, gruppierten sich in der Nacht vom Donnerstag zum Freitag die gewählten Abgeordneten im Plenum zu malerischen Schlachtengruppen von homerischer Bildhaftigkeit. Der Bundeskanzler wurde vom Führer der Opposition einem Quisling gleichgesetzt, der Oppositionsführer wurde für 20 Tage aus dem Parlament gewiesen.

Der Kanzler berichtete von seinem Abkommen mit den Alliierten, das für Deutschland Erleichterungen im Schiffsbau, einen Teilstop der Demontagen und Beitritt zum Ruhrstatut vorsieht. Links war man dagegen. Man war schließlich schon dagegen gewesen, als Adenauer auf den Petersberg hinauffuhr und noch niemand wußte, was er mitbringen würde.

Seine Kanzler-Herrlichkeit hatte es unterlassen, der konstruktivsten Opposition Nachricht über seine Pläne zu geben. Nun konnte er trotzdem einiges bieten. Er konnte darüber hinaus Hans Böcklers gewerkschaftliche Zustimmung vorweisen: "Obgleich also das deutsch-alliierte Abkommen nicht in allen Teilen befriedigt. halten die Gewerkschaften eine Mitarbeit der Bundesregierung in der internationalen Ruhrbehörde für richtig."

"Das ist subjektiv und objektiv unwahr", rief Schumacher. Adenauer holte sich eine telefonische Bestätigung der UP-Meldung bei Hans Böcklers Sekretärin in Düsseldorf. Als die SPD kurz darauf ebenfalls eine telefonische Klarstellung von ihr wollte, zeigte sie sich unorientiert. Der Chef war nicht zu Hause. "Ich lege mich doch nicht unter Böcklers Bett, um zu hören, was er träumt", retirierte Schumacher.

SPD-Anwalt Dr. Arndt und Wirtschaftsprofessor Baade hatten vorher juristischbestechend Einspruch erhoben. "Es ist ein Unterschied, ob wir uns das Statut aufzwingen lassen, oder ob wir es durch unseren Beitritt freiwillig anerkennen."

Arndt stieß sich an des Kanzlers selbstherrlichen Allüren. "Hier handelt es sich um einen Vertrag im Sinne des Völkerrechts, der nur durch Gesetz vollzogen werden kann."

"Hätte ich ein Gesetz machen lassen", argumentierte Adenauer, "wäre bis zu seiner endgültigen Beschließung nach etwa acht Wochen die Demontage in ein für uns unerträgliches Stadium vorgeschritten. Außerdem handelt es sich nicht um einen Vertrag, weil wir kein Signatarland des Statuts werden."

Das waren auf beiden Seiten immerhin Argumente. Aber damit nicht genug. Aus Justizminister Thomas Dehlers Kanzlei war ein einschlägiges, sehr vertrauliches Gutachten in die Hände der Links-Rechtssachverständigen geraten. "Das Petersberger Abkommen bekundet nur eine Absicht zum Eintritt in die Ruhrbehörde. Eine Absicht ist kein Vertrag", tiftelte das Abkommen zur Freude der Opposition. ("Sind wir nun drin oder nicht?")

Nationale Rechte und Bayernpartei waren eindeutiger. "Ausgerechnet die Bayernpartei muß in diesem Hause zur Einheit rufen", klagte Dr. Baumgartner erfreut. "Die Linke hat in kläglicher Weise bewiesen, daß nicht Länder-, sondern Parteiegoismus die Einigkeit stört. Wir als Opposition haben es nicht nötig, jeden Erfolg der Regierung mit Neid und Mißtrauen zu verfolgen."

CDU, FDP und DP hatten sich auf eine Zustimmungsformel geeinigt. Das war nicht einmal einfach gewesen. Die Freien Demokraten hatten gezaudert: "Wir wollen erst die Konsequenzen des Beitritts zum Ruhrstatut untersuchen."

Konrad Adenauer hätte ohne sein offizielles Zutun gern ein Vertrauensvotum gehabt. Doch das sieht die Verfassung nicht vor. Auch keinen Mißbilligungsantrag, wie ihn die SPD gestellt hatte. Das war niemand aufgefallen. So ging die Nachtsitzung bis zum bitteren Ende weiter.

Stellvertreter Ollenhauer zählte die guten Werke der SPD in Sachen Demontage auf. "Die Akte des einjährigen Kampfes um die Gelsenberg-AG, liegt bei uns. Und außerdem waren wir einmal die ersten, die den Mut zu offenen Worten fanden." Die möglichen Auswirkungen des Beitritts zum Ruhrstatut malte er schwarz in schwarz.

Er stellte nicht die Frage: Ist der Demontagestop mit der Anerkennung des Ruhrstatuts, das ohnehin wirksam geworden wäre, zu teuer bezahlt oder nicht? Statt dessen gedachte er der Arbeiterfamilien, die in dieser Nacht die schmerzliche Gewißheit erhalten hätten, daß ihre Betriebe demontiert werden. Die SPD hatte in ihrer Eingabe an die britische Bruderpartei Demontagestop für 15 Werke verlangt. Der Bundeskanzler holte 19 Werke heraus.

Adenauer schritt zum Pult: "Ich stelle fest, daß die sozialdemokratische Fraktion bereit ist, eher die ganze Demontage zu Ende gehen zu lassen, als an Stelle eines Beobachters einen Vertreter in die Ruhrbehörde zu entsenden." (Das waren die Worte, in denen Schumacher später "eine Beschimpfung der SPD als Demontage-Partei" sah. Den letzten Teil des Satzes ließen die seit mehr als 1000 Jahren eingeschriebenen Todfeinde des Joseph Goebbels in einem schnell verbreiteten Stenogramm-Auszug und in ihren Zeitungen fort.)

Das Barometer stieg. Adenauer schränkte die Feststellung ein: "Zu dieser Frage muß die Opposition Stellung nehmen: Ist sie bereit, einen Vertreter in die Ruhrbehörde zu schicken oder nicht? Und wenn sie erklärt, nein, dann weiß sie auf Grund der Mitteilung, die mir General Robertson gemacht hat (entweder Beitritt zum Ruhrstatut oder Fortgang der Demontagen), daß die Demontage bis zum Ende fortgeführt wird."

Aber der abgeschwächte Vorwurf war mit größerer Schärfe und Lautstärke gesprochen worden. SPD-Zuruf: "Sprechen Sie als deutscher Kanzler?" Schumacher: "Bundeskanzler der Alliierten!"

Tumult. Ollenhauer: "Adenauer hat ihn herausgefordert!"

Pfui von rechts, pfui von links. Die Reihen formierten sich. Ein Strom von rechts ergoß sich mit Antragswünschen auf die Präsidentenbühne. Links war der Blick für die Richtung verlorengegangen. Alte Kämpen erhofften Böses. Und trennten die Bataillone. Eins zur Führersicherung, eins zum Angriff.

Vorneweg SPD-Heiland mit drohenden Fäusten. Andere krempelten noch an ihren Aermeln. Los gings auf die Christlichen. Die standen schon und hielten weder die eine noch die andere Backe hin. Urdeutscher Hellwege wippte zwei Ministerzentner auf und nieder.

FDP-Oellers ließ Präsident Köhler in die Formation bimmeln. Er hatte den Antrag auf Vertagung gestellt, nachdem ein Ordnungsruf des Präsidenten gegen Schumacher ungehört verhallt war.

Das Schlachtfeld wurde geräumt. So was dürft Ihr aber auch nicht machen", rügte Niedersachsens landesväterlicher Kopf. "Wenn Adenauer ihn so reizt", gab Carlo Schmid betrübt zurück.

Der Aeltestenrat zog sich bei Schinkenbrot und Both-Alt-Gold-Cognac im roten Bundessalon zusammen. Die anderen schritten zur Stärkung bei Bundes-Restaurateur Paul Laroche.

Auf den Korridoren schmetterte Alfred Loritz: "Ich habe es gleich gesagt. Das sind Sitten wie im Bayrischen Landtag. Ein Benehmen wie die Schusterbuben." Dann: "Die wollen Schumacher demütigen. Dabei war er nur übermüdet, wie alle anderen."

Im Bundesrestaurant wurden andere Trompeten geblasen: "Der Schumacher meint, unsere Zurückhaltung ihm gegenüber hätte etwas mit seiner persönlichen Unantastbarkeit zu tun. Er muß endlich wissen, daß es nur Rücksichtnahme auf seinen Zustand ist."

"Es wird wieder so wie zu Erzbergers Zeiten, wenn wir hier nicht scharf eingreifen." August Martin Euler paukte mit schweren Säbeln im Aeltestenrat. Erich Ollenhauer strich aalglatt durch die Debatte. CDU und Adenauer zeigten Mäßigung: "Er soll sich entschuldigen, dann ist der Fall erledigt."

Schumacher: "Nur wenn der Kanzler vorher seine Provokation zurücknimmt." Ihm war der Tribunen-Schein des "Unerbittlichen" auch dann noch heilig, als er sich und seine Fraktion in die ausweglose Frontstellung gegen die "Erfüllungspolitik" des Jahres 49 hineinmanöveriert hatte. ("Man kann verlangen", schrieb Aftonbladet in Stockholm, "daß er sich nicht wie Hitler benimmt.")

"Wir haben eine gewaltige Ohrfeige bekommen," sprach Hans Hermsdorf aus dem Büro Ollenhauer nach Hannover.

Die Meinung der Parlamentsmehrheit im Restaurant war mit Händen zu greifen: Ganz ungerochen darf die Entgleisung Schumachers nicht bleiben. Der in der Erregung abgeschossene Giftpfeil stammte nämlich aus einem Arsenal, in dem ganz planmäßig Waffen dieser Qualität geschmiedet werden. Es ist nicht das Waffenarsenal von Karl Marx.

Der Bundeskanzler soll als Franzosenknecht diffamiert werden. Die einzige Partei, die konsequent die deutschen Interessen vertritt, soll die SPD sein. Erfolge der Bundesregierung werden, wenn irgend möglich, auf die Alliierten zurückgeführt.

"Schumacher verrechnet sich", sagte ein SPD-Abgeordneter*). "In punkto Nationalismus sind uns die Herren Dorls und Krüger bestimmt über."

Um sechs Uhr morgens fanden sich die unrasierten Streiter wieder. Sie waren endgültig müde. Vorneweg marschierte Hinrich Kopf Arm in Arm mit dem Dorls-Freund Krüger. "Von Ihrem Schlag müßte ich hundert in meinem Haufen haben. Dann wäre alles gut." Hinrich Kopf war sehr müde.

Die SPD beriet in ihrem Fraktionssaal über das 56. Klingeln des Präsidenten hinaus. Er begann ohne SPD die neue Sitzung und bestrafte den Chef mit 20 Tagen. "Wegen der Schwere der Beleidigung. Dr. Adenauer ist eine Staatsfigur."

Der SPD-Mißbilligungsantrag wurde von den Hinterbliebenen abgelehnt. "Wenn auch die Strafe unnötig hart ist", meinten die Zentrumsleute. Helene Wessel hatte sich und die Ihren der Stimme enthalten.

Am gleichen Morgen sprach in der hannoverschen Odeonstraße die Sekretärin des Gewerkschafts-Referenten Siggi Neumann eine Anweisung Fritz Heines an das "Hamburger Echo":

"Heute morgen laufend sofort überall Belegschaftsversammlungen und öffentliche Betriebsgruppen-Versammlungen einberufen lassen. - Stellungnahme zu Bonn. - Verschleuderung des Ruhrgebietes durch Konrad Adenauer. - Unparlamentarische Methoden des Kanzlers, Diffamierung der SPD.

SPD einzige wirkliche Vorkämpferin gegen Demontage. - Bekundung der Zustimmung zu Schumachers mutiger Stellung.

Gesamte Partei dafür mobilisieren. - Benachrichtigt alle großen Ortsvereine telegrafisch oder telefonisch.

Nehmt Resolution an und sendet an

Bundespräsidium, Fraktions- und Parteivorstände und Presse.

Informiert uns (PV) laufend, was erfolgt ist."

Der Erfolg dieses. Fernspruches ließ nicht lange auf sich warten. In der Parteihochburg Hannover beispielsweise demonstrierten Tausende lauthals auf dem Klagesmarkt. Es waren eingeschworene SPD-Leute. Es waren nicht die Stimmen, die Schumacher brauchte, um an die Macht zu kommen. In einer einstimmig gefaßten Resolution wurde die demokratische Freiheit gefordert. Einer hob die Hand. Er war gegen die Resolution. Er wurde verprügelt. Polizei wollte den Verfolgten schützen. Polizeirat Henn bekam dabei selbst Schläge. Er ist Mitglied der SPD seit vor 33.

"Dr. Adenauer hat uns bei den Verhandlungen nicht versprochen, in den deutschen Regierungsformen gleich am ersten Tage Perfektion zu erreichen", lächelte Sir Brian Robertson auf dem Petersberg. Konrad Adenauer lächelte auch. Er kam an diesem Tage sogar in eine Presse-Konferenz.

*) Der Name des Abgeordneten ist dem SPIEGEL bekannt.

DER SPIEGEL 49/1949
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