20.04.1970

BONN / SCHEELVoll dahinter

Die Spitzenmänner der Bonner Koalition gehen auf Distanz. Denn die demonstrative Einigkeit, die bislang zwischen SPD-Bundeskanzler Willy Brandt und FDP-Außenminister Scheel herrschte, machte den Juniorpartner schwach.
Walter Scheel, der seit Beginn der SPD/FDP-Koalition im Schatten des außenpolitischen Profis Brandt steht, will ans Licht. Und nachdem der Minister in der Affäre Spreti zum Prügelknaben der in Ohnmacht frustrierten Nation geworden ist ("Bild": "Ein Minister als Beerdigungsunternehmer"), brauchen die Liberalen im Landtagswahljahr 1970 zur Existenzsicherung erst recht Profilzuwachs ihres Vorsitzenden.
SPD-Regierungschef Brandt für den Fortbestand seiner Bonner Koalition auf landespolitische Erfolge der FDP gleichfalls angewiesen (Brandt: "Right or wrong -- my Scheel"), erkannte in den Attacken der CDU/CSU-Opposition gegen den Außenminister nach dem Fall Spreti den Versuch, die sozialliberale Bonner Koalition zu unterminieren. Deshalb billigte der Kanzler sowohl gegenüber Scheel als auch vor der SPD -- Fraktion ausdrücklich das Verhalten seines Außenministers: "Ich stehe voll dahinter."
Nach dieser Solidaritäts-Kundgebung beschlossen Scheel und Brandt in bestem Einvernehmen, künftig mehr Abstand voneinander zu halten. Der FDP-Partner will sich, um ungestört eigene Wege gehen zu können, durch organisatorische und personelle Maßnahmen von Kanzler und Kanzleramt absetzen.
So soll eine Übung abgeschafft werden, die zwar der Außenpolitik, nicht aber dem Außenminister zugute kam: die Teilnahme eines AA-Staatssekretärs an der allmorgendlichen Lagebesprechung im Palais Schaumburg.
Mit dieser Praxis der Kleinen Koalition war es zwar zum erstenmal gelungen, den in Bonn seit Gerhard Schröders Amtszeit traditionellen Gegensatz zwischen der Regierungszentrale und dem Auswärtigen Amt abzubauen. Scheel indes glaubte sich allmählich in eine "Brentano-Rolle" gedrängt und sah sich, so wie Adenauers erster Außenminister, vom Bundeskanzler überspielt.
Als Vertreter des AA an Brandts Morgentafel erscheint bislang Georg Ferdinand Duckwitz, der schon unter dem Außenminister Brandt die Geschäfte des Amts geleitet hatte und den mit seinem früheren Dienstherrn bis heute persönliche Freundschaft verbindet.
Auch mit der Brandt-Riege pflegt Duckwitz vertraulichen Umgang: Er duzt sich mit Kanzleramtsminister Horst Ehmke, Kanzleramts -- Staatssekretär Egon Bahr und Pressechef Conrad Ahlers, die ihrerseits den Staatssekretär mit dem Kosenamen "Ducki" titulieren.
Über V-Mann "Ducki", der zu seinem neuen Chef Scheel nur unterkühlten Kontakt fand, programmierten Brandt und seine Chefdenker den AA-Apparat auf die im Kanzleramt gewünschte neue Ostpolitik, bisweilen gegen die Intentionen des Ministers Scheel. Der erkannte die Gefahr: "Bislang gibt es zwischen Kanzleramt und Auswärtigem Amt offene Grenzen. Dies könnte der Zusammenarbeit schaden."
So mußte Scheel noch am letzten Dienstag, als er in gemeinsamen Besprechungen mit Brandt Weisungen seines Hauses für die nächste Verhandlungsrunde mit Warschau beriet, gegen Vorschläge argumentieren, die zwar von seinen eigenen Beamten, aber nach Brandts Wünschen ausgearbeitet worden waren.
Die Trennung vom Kanzlertisch soll Mitte des Jahres vollzogen werden. Der einst aus dem Ruhestand reaktivierte Duckwitz, dessen Spannkraft inzwischen so nachgelassen hat, daß er bei Konferenzen ab und zu ein Nickerchen macht, soll von dem bisherigen Leiter der Politischen Abteilung 1, Ministerialdirektor Paul Frank, abgelöst werden.
Von da an soll, um ein ungeregeltes Nebeneinander von AA und Kanzleramt zu vermeiden, nur noch der ebenfalls mit Etablierung der Linkskoalition eingeführte Ritus beibehalten werden, daß Kanzleramts-Ministerialdirektor Ulrich Sahm an der morgendlichen Direktorenkonferenz des Auswärtigen Amts teilnimmt.
Darüber hinaus will Scheel die publikumswirksamen Gespräche mit Moskau über ein Gewaltverzichtsabkommen wieder für die Diplomaten des eigenen Amts reklamieren und sich selbst die Rolle des Pakt-Notars sichern.
Bisher hatte Staatssekretär Egon Bahr den Dialog mit den Russen bestritten und dabei auf kurzgeschlossenem Draht die Instruktionen von seinem Partei- und Amtschef Brandt erhalten. Während einer Bahr-Mission in Moskau gab Brandt seine Weisungen als "Hinweise" via AA-Kurier oder AA-Funk direkt an die Deutsche Botschaft. Die Hinweise bedurften lediglich der formellen Weisung durch Scheels Ministerbüro. Brandts Order: "Mit der Bitte um Weiterleitung. Die Weiterleitung ist dann ein Erlall des Auswärtigen Amts,"
Bahr soll bald wieder ins Glied zurücktreten, Scheel und Brandt vereinbarten, daß des Kanzlers Unterhändler nur noch einmal, im Mai, nach Moskau reist. Die Verhandlungsführung geht dann an den westdeutschen Kreml-Botschafter Allardt über. Damit auch Scheel selbst aus der Aktion in Moskau innenpolitisches Profil gewinnen kann, hat Kanzler Brandt seinem Vize vorgeschlagen, der Außenminister möge, sobald das Vertragswerk unterschriftsreif sei, seinen sowjetischen Kollegen Gromyko in die Bundesrepublik einladen, Dann könne er mit großem Staatszeremoniell die Signatur des Abkommens in Bonn vornehmen.
Angesichts dieser Zukunftsperspektiven ist Scheel sicher: "Der Außenminister wird zum Repräsentanten der Außenpolitik,"
Indes: Die von ihm selbst berufenen künftigen Spitzenleute Im Außenamt -- neben Frank soll der bisherige Paris-Botschafter Sigismund von Braun als Staatssekretär die Verantwortung für EWG- und Handelspolitik übernehmen -- sind aus unterschiedlichen Gründen für Scheel problematisch.
Sigismund von Braun, 59, einst für die FDP im Godesberger Stadtrat, verfügt über wenig einschlägige Erfahrungen für den schwierigen Marsch durch den Brüsseler Dschungel von Marktordnungen, Subventions- und Abschöpfungsregelungen. Zwar hat Braun eine abgeschlossene Banklehre und gab nach dem Krieg in Bonn ein kurzes Gastspiel als Lobbyist der Firma Klöckner-Humboldt-Deutz, doch seitdem entwickelte er seine Talente mehr in der Party-Diplomatie in London, New York und Paris.
Der neue politische Staatssekretär Paul Frank wurde von dem Außenminister Brandt in die Direktionsetagen des Auswärtigen Amts befördert. Der Brandt-Protegé leugnet nicht ein Gefühl der Verbundenheit mit dem jetzigen Kanzler: "Ich mache nicht gern große Worte, aber ich kann sagen, ich verehre Willy Brandt." Mit Scheel verbindet Frank -- zumindest derzeit noch -- wenig mehr als eine nach dem Organisationsschema geregelte Solidarität. Frank: "Mein Minister ist mein Minister."
Dennoch Ist Dienstherr Scheel sicher, die richtige Wahl getroffen zu haben, "Mit dem Einzug der zwei neuen Staatssekretäre", so Scheel, "wird ein neues organisatorisches Zusammengehörigkeitsgefühl im AA entstehen. Die Zelle ist dann nicht mehr zum Kanzleramt offen."
Mehr Selbständigkeit in der Regierung braucht Scheel auch zur Festigung seiner Position in der eigenen Partei. Zwar attestierte selbst sein Partei-Rivale, der FDP-Innenminister Hans-Dietrich Genscher, Scheel habe sich in der Nacht des 28. September 1969, als er trotz verheerender Stimmenverluste die Ablösung der 28jährigen CDU-Herrschaft mit der SPD riskierte, als "echte Führungspersönlichkeit" erwiesen. Nun aber bereitet der Mangel an Fortüne und Profil des Außenministers den Liberalen Sorge.
Nach mißglückten Parlamentsauftritten in den ersten Wochen der neuen Koalition mahnten Parteifreunde ihren Chef, er mache sich seine Aufgabe zu leicht und müsse fleißiger werden, Scheel nahm sich die Vorwürfe zu Herzen: "Wenn ich berechtigte Kritik höre, dann reagiere ich sehr sensibel, dann knie Ich mich rein.
Doch auch mit fleißigem Aktenstudium konnte der Außenminister die verpatzte Premiere so schnell nicht wieder wettmachen. Zudem litt sein Renommee später noch unter anderen Fehlgriffen. So mußte der Minister -- kaum war die Spreti-Affäre halbwegs überstanden -- wegen öffentlicher Kritik seine Absicht revidieren, dem NS-belasteten Parteifreund Achenbach einen Versorgungsposten hei der Brüsseler EWG-Kommission zu verschaffen (siehe Seite 32).
Am vorletzten Sonntag berieten im "Volmarsteiner Kreis", benannt nach dem Tagungsort Burg Volmarstein bei Hagen, die vor einer harten Landtagswahl stehenden Spitzenpolitiker der nordrhein-westfälischen FDP im Beisein Scheels, wie ihr Parteichef neben Brandt zur Geltung gebracht werden könnte. Kreisleiter Willi Weyer, im NRW-Kabinett Innenminister und einer der gewieftesten Taktiker der FPD, schwor seine Mannen auf Solidarität mit dem bedrängten FDP-Chef ein: "Wir müssen sehen, daß die unseren Walter nicht zusammenhauen."
Weyer löste wegen eines "Bild"-Kommentars mit der Überschrift "Der unglückliche Herr Scheel" höchste Alarmstufe aus: "Man darf sich an einem Minister reiben, ihn, wie damals Strauß, einen Hallodri nennen. Das schadet einem Politiker nicht. Schlimm wird es erst, wenn man gegen ihn einen Mitleidkomplex erzeugt."
Provinz-Boß Weyer lastete dem Bonner Parteivorsitzenden auch taktisches Fehlverhalten an: Scheel hätte nach Spretis Entführung sofort seinen Urlaub In Hinterthal abbrechen sollen. In gewissen Situationen müsse ein Politiker eben optisch dasein. Weyer: "Als im Sauerland Pocken waren, bin ich auch nach Meschede geflogen, ohne daß davon ein Kranker gesund geworden wäre."
Weyer hielt dem Außenminister freilich zugute, daß er von Amts wegen oft zur Diskretion verpflichtet sei und nicht jede Aktion, so wie der agile FDP-Innenminister Genscher (Weyer: "Der hört sogar die Flöhe husten"), publikumswirksam verkaufen könne.
Als Ratschlag für künftige Bonner Taktik gab Willi Weyer dem Parteifreund Scheel mit auf den Weg: "Wäre ich Außenminister, dann würde ich dem Bundeskanzler sagen: Ich sehe ein, daß Sie sich die großen Rosinen rauspicken, Sie haben die Richtlinienkompetenz, Aber sein Ressort verwaltet jeder Minister selbständig."
Dem Wunsch mancher Parteifreunde, sich nun uni jeden Preis zu profilieren, will Brandts loyaler Koalitionspartner Scheel aber nicht entsprechen: "Ich habe mehr als einmal vor der Frage gestanden, ob es nicht besser ist, in der Außenpolitik zwischen dem Bundeskanzler und mit" Unterschiede sichtbar zu machen. Dies müßte ich gegen mein Gewissen tun."
Scheel, der sich durch eine hauseigene Dokumentation inzwischen von dem Vorwurf entlastete, nicht genug für Spretis Freitausch getan zu haben, glaubt an seine Zukunft. Der Minister zum SPIEGEL: "Ich werde doch keine Unterschiede zwischen Brandt und mir konstruieren, nur um schneller Profil zu erzeugen. Ich bin sicher, daß ich das auch so erreiche."

DER SPIEGEL 17/1970
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