20.04.1970

SOWJET-UNION / MACHTKAMPFHunde unter der Decke

Ingenieur-Leutnant Ihm, 21, entfernte sich ohne Abmeldung von seiner Truppe, einer Pionier-Einheit der Leningrader Garnison. Er fuhr nach Moskau und lieh sich von seinem Schwager, einem Polizei-Hauptmann. die Uniform aus.
In der Polizei-Montur gelangte er durch das Borowizki-Tor zum Kosmonauten-Empfang in den Kreml.
Als der Fest-Konvoi durch das Tor rollte, zielte Iljin mit einer Pistole in jeder Hand auf den zweiten Wagen, in dem gewöhnlich -- hinter der Kosmonauten-Karosse -- die politische Führungsspitze der Sowjet-Union sitzt. Iljin feuerte fünfmal.
Aber der Wagen der Kreml-Führer war vorzeitig umdirigiert worden. Iljin schoß auf den Kosmonauten Beregowoi, den er wegen seiner Hängebacken und starken Augenbrauen offenbar für den Parteichef Breschnew gehalten hatte, sowie auf den Chauffeur und einen Fahrer der Motorrad-Eskorte. Der Chauffeur starb.
Das war am 22. Januar 1969. Die Presseagentur "Tass" meldete das Iljin-Attentat ohne Namensnennung des Täters als einen "Akt der Provokation" -- das übliche Schlüsselwort für die politische Tat einer konspirativen Gruppe, gegen die normalerweise rigorose Maßnahmen ergriffen werden.
Doch diesmal starteten die Staatssicherheitsbehörden nach dem Anschlag keine spektakuläre Polizeiaktion. Die Untersuchung des Attentats blieb geheim, der Täter wurde auch nicht bestraft.
14 Monate später, am 21. März 1970, gab das Oberste Gericht der UdSSR in der Moskauer Regierungszeitung "Iswestija" bekannt, Iljin sei in eine "Heilanstalt besonderen Typs" verbracht worden -- in das neuerdings übliche Sowjet-Asyl für Oppositionelle.
Seit diesem 21. März -- an dem auch die westdeutsch -- sowjetischen Gespräche unterbrochen wurden -- überstürzten sich die Anzeichen für einen Machtkampf in der UdSSR.
Staatsoberhaupt Podgorny kündigte eine Reise nach Japan an, angeblich zur Weltausstellung in Osaka. Die sowjetischen Raketentruppen, die ihre Projektile vor Japans Küsten -- und in Chinas Nähe -- abschießen wollten. sagten am letzten Märztag ihre Manöver wieder ab. und Podgorny strich seinen Japan-Besuch.
Politbüro-Mitglied Schelepin, zur Zeit Gewerkschaftschef. mußte auf einen einflußreichen Posten verzichten: den Vorsitz in der Zentralen Wahlkommission. Seit 1937, seit in der UdSSR ein Parlament -- der "Oberste Sowjet" -- gewählt wird, leitet der Gewerkschaftschef die Wahlkommission. Die Kommission managt nicht nur die Wahlkampagne, sondern wählt auch die künftigen Abgeordneten aus.
Am 20. März gab die "Prawda" den Termin für Wahlen zum Obersten Sowjet -- am 14. Juni -- bekannt, eine Woche später den Namen des Vorsitzenden der Wahlkommission: Statt Schelepin ist es der Vorarbeiter Jermilow von der Moskauer Drehbank-Fabrik "Roter Proletarier". Ihm steht als Sekretär der Kommission Iwan Kapitonow zur Seite, und der kommt aus dem ZK-Sekretariat des Parteichefs Breschnew.
Breschnew selbst reiste per Eisenbahn zum 25. Befreiungstag nach Ungarn, Er memorierte dort seine Doktrin vom Vorrang der (in Moskau definierten) Interessen des sozialistischen Lagers, sprach mit Ungarns Parteichef Kádár und DDR-Führer Ulbricht, dann reiste er eilig wieder nach Moskau zurück. Dort empfingen ihn die Spitzenfunktionäre der Armee und der Geheimpolizei -- offenbar seine Alliierten.
Seinen Gegnern aber bekam zeitweilig nicht die Luft im regennassen Moskau. Die Hälfte des Politbüros mied die Öffentlichkeit. Von den elf Vollmitgliedern dieses obersten Machtgremiums der UdSSR fehlten
* Regierungschef Kossygin (Grippe);
* Staatsoberhaupt Podgorny (Fieber);
* Partei-Ideologe Suslow (Erkältung);
* Gewerkschaftschef Schelepin (Galle) und
* Vizepremier Poljanski (unentschuldigt).
Alle fünf aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwundenen Politbürokraten gelten als "Tauben". Sie haben zusammen mit dem (amtierenden) Vizepremier Masurow und dem Ministerpräsidenten der RSFSR*, des größten Bundeslandes der Union, Woronow, im Politbüro die Mehrheit gegen Breschnew und dessen Falken, die Parteifunktionäre Schelest, Pelsche und Kirilenko.
Ostexperten und Kreml-Astrologen wetteiferten mit Spekulationen über einen Führungswechsel. Der französische Staatsrundfunk ORTF meldete "Gerüchte über eine bevorstehende gründliche Umorganisation der sowjetischen Spitze".
Das Us-Nachrichtenmagazin "Time" nannte die Krankmeldung der fünf Politbürokraten "medizinisch möglich, statistisch unwahrscheinlich" und brachte einen Vergleich des britischen Ostkenners Leopold Labedz: "Unter einer Decke kämpfen Hunde, wir können nur sehen, daß die Decke sich bewegt. Wir wissen aber nicht, welcher Hund seine Zähne in welchem anderen Hund hat."
Rätselhaft blieb vor allem, was sich unter der Decke in der Sowjetarmee tat: Seit Anfang 1969 starben aus meist unbekannten Gründen rund 100 hohe Sowjetoffiziere, darunter ein Vize-Verteidigungsminister, der Generalstabschef des Heeres, der Stabschef der Luftabwehr, ein Wehrkreisbefehlshaber und mehrere Polit-Offiziere.
"Wenn Breschnew stark genug wäre, Krankheil zu verordnen, dann könnte er auch Entlassungen anordnen", zitierte "Newsweek" einen Sowjetologen. Radio Luxemburg vermutete, "daß in der Sowjet-Union die Ära der
* "Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik", das eigentliche Rußland, formal eine der 15 Unionsrepubliken, die zusammen seit 1922 die "Union der sozialistischen Sowjetrepubliken" (UdSSR) bilden.
kollegialen Führung ihrem Ende entgegengeht und Breschnew die Nachfolge Lenins, Stalins und Chruschtschows antritt".
Leonid Breschnew scheint in der Tat die Schlüsselfigur des Moskauer Kulissenkampfes zu sein -- obschon er den Sieg keineswegs bereits erstritten hat.
Seit seinem Amtsantritt 1964 gelang es ihm zwar, sieben Minister Kossygins durch Parteifunktionäre zu ersetzen. Nach dem Nahostkrieg 1967 konnte er die Bastion seines jungen Konkurrenten Schelepin zerschlagen. Schelepin verlor sein Amt als ZK-Sekretär und wurde Nachfolger des Gewerkschaftsführers Grischin, der an Stelle des Schelepin-Freundes Jegorytschew Parteichef der Hauptstadt Moskau wurde. Der Leiter der Geheimpolizei, Schelepin-Freund Semitschastny, mußte seinen Posten an Breschnews Vertrauten Andropow abtreten.
1969 machte Breschnew den KGB-Chef von Aserbeidschan, Alijew, zum Parteichef der ölreichen Unionsrepublik Aserbeidschan, der dort sofort kräftig säuberte; auch der Parteichef von Turkmenistan wurde ausgewechselt.
Ende März 1970 säuberte Breschnew weiter: Der Premier von Kasachstan, seit 15 Jahren Konkurrent des kasachischen Parteichefs, des Breschnew-Freundes Kunajew, wurde gefeuert. Die Parteikomitees von Woronesch, Krasnojarsk und Wolgograd wurden von Breschnews Sekretariat wegen schwerer Versäumnisse gerügt -- ein Affront gegen den RSFSR-Premier Woronow. Der Parteichef von Strawropol, Leonid Jefremow, wurde 1. Vizevorsitzender des wichtigen "Staatskomitees für Wissenschaft und Technik" und damit gleichrangiger Aufpasser des (für technische Informationen aus dem Westen zuständigen) Dscherman Gwischiani. Gwischiani ist der Schwiegersohn Kossygins.
In Landeskonferenzen der Partei-Jugendorganisation "Komsomol" wurde die Mehrzahl der Sekretäre ausgewechselt. Grund: Die Sowjetjugend sei zu anfällig für "kapitalistische Überbleibsel", "nationalistische Stimmungen" und westliche Ideen von "einer gewissen persönlichen Freiheit".
Die Schelepin nahestehenden obersten Zensoren der Massenmedien sollen entlassen worden sein -- jedenfalls üben sie, offenbar unter Druck Breschnews, ihre Amtstätigkeit zur Zeit nicht aus. Es sind:
* der Chef des Komitees für Druckerzeugnisse, Michailow, als Führer des "Komsomol" von 1938 bis 1952 Schelepins Vorgänger in diesem Amt;
* der Chef des Rundfunk- und Fernsehkomitees Messjazew, im Krieg Untersuchungsrichter Im Verteidigungs- und im Innenministerium, und
* der Chef des Film-Komitees, Romanow, der als Staatssicherheits-Offizier 1945 den Schriftsteller Solschenizyn auf elf Jahre ins Lager brachte.
Breschnew soll sogar Wladimir Stepakow, den Leiter der Propaganda-Abteilung des Partei-ZK, entlassen haben. Stepakow hatte im Dezemberheft 1969 der Zeitschrift "Probleme des Friedens und des Sozialismus" den subversiven Satz veröffentlicht: "Unsere Partei entlarvt linke Revisionisten, die davon schwätzen, die Wirtschaft habe die Rolle der "Soldaten' und die Politik die Rolle der "Befehlshaber'."
Gegen Stepakows Entlassung hätten indessen auch die Partei-Liberalen nichts einzuwenden: Stalinist Stepakow trägt die Schuld an der Stagnation des sowjetischen Kulturlebens.
Moskaus Liberale haben sich durch Breschnews Marsch zur Alleinherrschaft nicht einschüchtern lassen. Alexander Twardowski, der als Chefredakteur der Zeitschrift "Nowy mir" entlassen worden war, wurde gedeckt durch RSFSR-Premier Woronow -- in den Vorstand des RSFSR-Schriftstellerverbands gewählt. "Nowy mir" veröffentlichte voriges Jahr, versteckt in einer Rezension, ein komplettes Reformprogramm für die UdSSR: mit der Forderung nach Arbeiter-Mitbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie -- bei den Wahlen zum Obersten Sowjet sollten die Sowjetbürger unter mehreren Kandidaten "nach ungarischem Vorbild" auswählen können.
Noch deutlicher forderte der Physiker Sacharow eine Demokratisierung der UdSSR (SPIEGEL 16/1970). Sacharows Programm kann kaum ohne Hilfe führender Personen, die West-Veröffentlichungen offenbar als Waffe im innenpolitischen Kampf benutzen, in den Westen gelangt sein.
Moskaus liberalkommunistische Regierungsfunktionäre, Wirtschaftsmanager, Wissenschaftler und Publizisten, die über die Machtpositionen einer modernen Industriegesellschaft verfügen, setzten den Kossygin-Kurs einer Annäherung an den Westen fort:
* Erste Reihe von rechts: Breschnew, Kossygin, Podgorny, Suslow, Woronow, Zweite Reihe von rechts: Poljanski, Kirilenko, Masurow, Schelepin, Pelsche, Amerikas Autozar Henry Ford wurde vom Komitee für Wissenschaft und Technik demonstrativ in das Gästehaus der Sowjetregierung In Moskau eingeladen, Sowjet-Experten reisen in Rudeln nach Amerika, der ehemalige John-F.-Kennedy-Berater Sorensen kam vorige Woche in die UdSSR.
Breschnew fuhr nach Charkow, in die Hochburg der Partei-Anhängerschaft Podgornys, und gab offen "objektive" Ursachen der angespannten Wirtschaftslage zu: die militärischen Lasten der UdSSR im Ausland, das heißt die Rubelmilliarden für den Nahen Osten und Vietnam, Kuba und die CSSR.
Mit diesem Eingeständnis distanzierte sich der geschickte Taktiker Breschnew von den Armeeführern, die bislang als Breschnews nächste Verbündete galten, aber seit der Iljin-Affäre als innenpolitischer Machtfaktor nur noch bedingt tauglich sind,
Wie die Ermittlungen ergaben -- Untersuchungsführer war der KGB-Oberst Bodunow -, stand hinter Iljin womöglich ein ganzes Netz oppositioneller Soldaten aus der Leningrader Garnison, der Baltischen Flotte, aus dem aserbeidschanischen Baku und dem fernöstlichen Chabarowsk. Sogar drei Offiziere von der Besatzung eines Atom-U-Bootes wurden verhaftet. Unter der Generalität grassierte die geheimnisvolle Todes-Krankheit.
Die Polit-Arbeit in der Armee wurde scharfer Kritik unterzogen, der Haupt-Militärstaatsanwalt, Generaloberst der Justiz Tschorny, prangerte Mißstände an. Die Befehlshaber der wichtigsten Wehrbezirke wurden ausgetauscht. In den letzten Monaten ergaben Parteikonferenzen bei den Streitkräften endlich "ungeschmälerte Unterstützung der Innen- und Außenpolitik der Partei".
Beim "Dwina"-Manöver Anfang März erschien Breschnew als einziges Politbüro-Mitglied -- begleitet von dem Politbüro-Kandidaten Mascherow, geschützt von seiner aus Moskau abkommandierten Leibstandarte, der motorisierten Gardeschützendivision "Taman".
Breschnews Plan war vielleicht, gestützt auf die Armee, den laut Statut fälligen Parteitag zu verschieben und an die Stelle der widerborstigen Vollmitglieder des Politbüros Nachfolger aus den Reihen der Kandidaten des Politbüros aufrücken zu lassen: Sie kommen fast alle aus Breschnews Funktionärs-Apparat. Am engsten sind mit ihm verbunden:
* der ehemalige ZK-Sekretär Andropow, 55, heute Chef der Geheimpolizei KGB;
* der Chef der Moskauer Stadt-Parteiorganisation, Grischin, 55;
* der kasachische Parteichef Kunajew, 58, (er war dort Premier, als 1955 1956 Breschnew selbst die Partei Kasachstans führte);
* der bjelorussische Parteichef Mascherow, 52, der sich durch einen "Prawda" -- Artikel gegen die "Streikbrecherei" von "Renegaten und Überläufern verschiedener Art" empfohlen hatte; und
* der ukrainische Premier Schtscherbizki, 51, der Breschnew nach Budapest begleitete.
Doch Breschnew hielt sich an Lenins Parole "Zwei Schritte vorwärts, einen Schritt zurück". In seiner Charkower Rede, die vom Fernsehen übertragen wurde, erklärte er, der überfällige Parteitag werde noch in diesem Jahr stattfinden.
Der laut "Iswestija" "berühmten Persönlichkeit des öffentlichen Lebens" Sorensen kündigte Kossygins Außenminister Gromyko letzten Dienstag siegesgewiß die Rückkehr der Kreml-Tauben an. Alexander Schelepin tauchte als erster wieder auf.

DER SPIEGEL 17/1970
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