05.12.1962

GLEICHSAM BESETZUNG VON FEINDESLAND (Süddeutsche Zeitung)

In- und ausländische Pressestimmen zur SPIEGEL-Affäre

Süddeutsche Zeitung

(München)

Der "Spiegel" ist nach genau einem Monat wieder im ungeschmälerten Besitz seiner Geschäftsräume. (Die längste Durchsuchungsaktion, die je in der französischen Presse stattfand, dauerte drei Stunden)...

"Material" ist im Aktenkeller des "Spiegels" und sonstwo zumindest mengenmäßig reichlich beschlagnahmt worden, darunter beispielsweise Ablagen unter dem Namen "Zwicknagl" und ein alter Stellenplan des bayerischen Kultusministeriums.

Was derlei Beschlagnahmeobjekte mit dem Untersuchungszweck in Sachen Landesverrat zu tun haben, weiß Gott allein und hoffentlich - die Bundesanwaltschaft.

Der Eindruck verstärkt sich angesichts solcher Umstände bis an die Grenze der Gewißheit, daß hier nicht vorherrschend Sicherung von Beweismitteln, auf einen konkreten und begrenzten Schuldvorwurf beschränkt, betrieben wurde, sondern Ausforschung, nicht Durchsuchung, sondern gleichsam Besetzung von Feindesland.

Mit schöner Zuversicht verlautbarte bereits die Regierung in ihrem Bulletin, doch wohl von der Bundesanwaltschaft informiert, es sei zumindest gegen Augstein und Ahlers mit einer Anklage zu rechnen. Das Bulletin war dabei vergleichsweise noch ein Monument an edler Zurückhaltung, gemessen am Herrn Bundeskanzler höchst persönlich, der schon vor Wochen proklamierte, daß "Augstein am Landesverrat verdient".

Wir werden uns nicht zum gleichen Fehler, nämlich des Präjudizierens der Schuldfrage in der "Spiegel"-Affäre, verleiten lassen. Wir werden nur die Dinge hellwach verfolgen und zur rechten Zeit unsere Meinung sagen...

Hannoversche Presse

Franz-Josef Strauß hat auch als militärpolitischer Fachmann versagt. "Fallex 62" hat auch ohne "Spiegel" -Veröffentlichung nachdrücklich bestätigt, daß Straußens Versäumnis, die territoriale Verteidigung der Bundesrepublik aufzubauen, eine weit schwerere Gefährdung unserer nationalen Sicherheit ist als die Preisgabe von ein paar für geheim gehaltenen Dokumenten.

Wir sind heute - sechs Jahre nach Gründung der Bundeswehr - nicht einmal in der Lage, die für die territoriale Verteidigung eingeplanten Soldaten mit Handfeuerwaffen auszurüsten. Doch wir haben immer noch im eigenen Land eine verwirrende Typenvielzahl von Ausrüstungsgegenständen, Fahrzeugen und Waffen.

Wir haben immer noch in der Bundeswehr eine Personalpolitik, die fachliches und politisches Mißtrauen nährt, aber wir haben noch längst nicht genug Depots und Übungsplätze für unsere Soldaten. Wir haben auch bislang noch keine sinnvolle Einplanung

ausgebildeten Reservisten - dafür... freilich einen Verteidigungsminister, der offensichtlich so an seinem Sessel hängt, daß man ihn mit der politischen Kneifzange davon frei machen muß.

AUFBAU RECONSTRUCTION

(New York)

Inwieweit der juristische Tatbestand des Landesverrats auf den "Spiegel" -Bericht Anwendung finden kann, sei dahingestellt. Vieles spricht für die Ansicht, auf lange Sicht werde der Aufrüttelungseffekt des Artikels eine Stärkung des Verteidigungspotentials bewirken. Dieses Ziel hat vermutlich Conrad Ahlers vorgeschwebt, dem nun in

einer deutschen Gefängniszelle einsitzenden Hauptautor und verantwortlichen Redakteur des Artikels, der früher Pressechef des Vorgängers von Minister Strauß gewesen war und schon aus diesem Grunde mit den Geheimhaltungsvorschriften aufs beste vertraut ist. Daß ein Mann dieses Formats und Backgrounds sie mutwillig mißachtet habe, läßt sich nicht vorstellen.

EXCELSIOR

(Mexico City)

Die turbulente Aktion gegen den "Spiegel" zeigt zwei widersprüchliche Gesichter. Das eine beweist, daß der Nazismus nicht nur tot ist, sondern daß an seiner Leiche das deutsche Volk Wache hält, um ihn wieder totzuschlagen, falls er sich zu neuem Leben erheben will. Das andere Gesicht allerdings verrät nicht nur Lebenszeichen des Nazismus, sondern auch... üble Listen, wie sie schon einmal zwölf Jahre lang unbequeme rechtsstaatliche Einrichtungen durch autokratische Eigenmächtigkeiten ersetzten.

BASELER WOCHE

Der "Spiegel" soll Landesverrat begangen haben, weil er über kürzlich durchgeführte ArMeemanöver Einzelheiten publiziert hat, die den verantwortlichen Männern im deutschen Verteidigungsministerium alles andere als angenehm in den Ohren geklungen haben. Liest man allerdings nach, was in dem betreffenden Artikel "Fallex 62" steht, so müßte man bei Anwendung analoger Maßstäbe jeden schweizerischen Manöverberichterstatter und noch viel mehr jeden Kommentator der Militärpolitik in die Kategorie der potentiellen Landesverräter einstufen.

Es bleibt abzuwarten, was das noch bevorstehende Gerichtsverfahren gegen den "Spiegel" ergibt. Möglicherweise werden die Autoren verurteilt: In Deutschland sind ja die Militärbräuche hin und wieder recht verschieden von den unsrigen.

WESER KURIER

(Bremen)

Es ist noch nicht erwiesen, daß der "Spiegel" Landesverrat im Sinne des geltenden Gesetzes begangen hat. Vielleicht hat er ihn begangen, vielleicht auch nicht. Das wird nach der Anklageerhebung der Prozeßverlauf erweisen. Wenn nun aber von seiten der Bundesregierung der Versuch gemacht wird, und er wird fortgesetzt gemacht, unterderhand schon jetzt ein Urteil gegen den "Spiegel" in Sachen Landesverrat zu präjudizieren, und sei es nur durch jenes Ablenkungsmanöver, die beanstandeten und zugegebenen "Schönheitsfehler" der "Nacht-und-Nebel-Aktion" gegen den "Spiegel" seien belanglos schon dem bloßen Verdacht des Landesverrats gegenüber, so muß man sich wohl alle Mühe geben, diesen künstlichen Nebel aufzulösen.

Karl Bachler, Chefredakteur

FRANKFURTER Allgemeine

Alle Elemente des Staates sind in Mitleidenschaft gezogen; mindestens insofern befinden wir uns in einer Staatskrise. Volk, Regierung, Parlament, Verwaltung, Justiz und öffentliche Meinung sind beteiligt. Aber in sehr verschiedener Weise.

Mit Recht hat noch jüngst eine Gruppe von Professoren der Politik und des Staatsrechts Verstöße der Regierung gegen den Geist der Verfassung gerügt und - dem Sinn nach - gefragt, wie denn Lehrer und Erzieher ihr Amt wahrnehmen könnten, Verfassungstreue auszubreiten, wenn selbst Minister diese Tugend vermissen ließe rf. Freilich ist zu fordern, daß Regierungsmitglieder ihre Verantwortlichkeit kennen und für ihre Handlungsweise (wie auch für diejenige ihrer jeweiligen Beamten) mit Wahrhaftigkeit einstehen. Und freilich müssen diejenigen die Konsequenzen ziehen, die in diesem Punkt gesündigt haben, sei es mit Taten oder auch nur mit Worten.

Wie aber? Ist denn eine Staatsverfassung auf den guten Willen einiger Männer angewiesen, die zeitweilig leitende Ämter innehaben? Steht und fällt denn die Verfassung und der Verfassungsstaat mit den freiwilligen Anstandsleistungen seiner auf Zeit bestellten Lenker? Wäre dies unser ganzer Halt und unsere einzige Stütze, wir brauchten überhaupt keine Verfassung und also auch kein Verfassungsbewußtsein. Die Regierung ist nicht der Staat - schon gar nicht ist es diese bestimmte, zeitweilige Regierung. Strauß ist nicht die Demokratie, und selbst Adenauer ist nicht die Bundesrepublik. Der Staat ist mehr als die Regierung. Das Parlament gehört zum Staat, die Opposition, die Organe der öffentlichen Meinung (sogar mit Einschluß des "Spiegelis"), die tätige Bürgerschaft..

Ein kluger Mann hat uns die Diagnose gestellt, das Volk verachte die Regierung und die Regierung verachte das Volk. Ein bitteres Wort, sorglich zu bedenken. Wenn es wahr ist, so haben wir eine Staatskrise...

Eine Regierung kann Mißtrauen verdienen,

Vertrauen aber verdient der Staat. Die Krise dauert an, die Heilung wird lange brauchen.

Doll Sternberger

LE FIGARO

(Paris)

Wenn ein Skandal vorhanden ist, breitet ihn der "Spiegel" aus, nährt ihn, beutet ihn aus und, wenn man so sagen kann, destilliert ihn. Wenn der Skandal nicht existiert, ruft ihn der "Spiegel" hervor, er erzeugt ihn, er drängt ihn auf. Seine Redakteure arbeiten wie Privatdetektive... Die Polemik des "Spiegels", die übrigens gut geschrieben ist, wird mit vollendeter Kunst und fast diabolischem Geschick aufgebaut.

Strauß ... hat so viele Fehler und Ungeschicklichkeiten begangen und ist in der Politik von Bonn zu einem derartigen Faktor der Gärung und des Ärgernisses geworden, daß er eigentlich sofort sein Amt hätte aufgeben müssen. Aber diesem Mann liegt es nicht, sich geschlagen zu geben.

Auf jeden Fall ist die "Spiegel" -Affäre eine böse Affäre. Sie bringt die Praktiken der Regierung, die Unfähigkeit der hohen Beamten, die Unerfahrenheit der Minister, die Schwächen des Regimes, und, wie man sagen muß, den Mangel an Autorität des Kanzlers, der doch wegen autoritärer Haltung kritisiert wird, ans Tageslicht.

André Francois-Poncet

THE GUARDIAN

(Manchester)

Für jeden, der die deutsche Geschichte kennt, ist die bemerkenswerteste Seite der Aktion gegen den "Spiegel" nicht, daß sie stattfand, sondern daß sie eine harte Opposition in Deutschland auslöste.

Hannoversche Allgemeine

Die Pointe der Geschichte liegt dort, wo die Frage auftaucht, die schon vor fast einem halben Jahrtausend Macchiavelli stellte, nämlich die Lehre vom Primat der Politik vor der Moral und die Rechtfertigung des skrupellosen Gebrauchs aller Mittel zum Gewinn und zur Bewahrung der Macht im Staate.

Daran scheitert Franz-Josef Strauß, diese große politische Potenz und - wir wiederholen - dieser hochintelligente Politiker, der die Wahrheit, wenn es nottut, zu manipulieren bereit ist.

Einer der nobelsten und loyalsten Generale der Bundeswehr hat uns vor zwei Jahren mit vorgehaltener Hand wörtlich gesagt: "Herr Strauß hat kein Verhältnis zum Recht." Dies, so scheint es, sagt alles.

Walter Henkels

The Spectator

(London)

Mehrmals ist der Verteidigungsminister selbst vom Nato-Hauptquartier gewarnt worden, weil er geheimes Material in öffentlichen Reden und in Artikeln für seine Kampagne verwandt hatte, die ihm Atomwaffen einbringen sollte. Das Pressereferat des Ministeriums hat vor kurzem detailliertes Material... verschiedenen einflußreichen deutschen Zeitungen zur Verfügung gestellt. Die gegenwärtigen Differenzen zwischen diesen Berichten und denen des "Spiegels' scheinen die zu sein, daß der "Spiegel" Verteidigungsminister Strauß für unfähig erklärte, während die anderen neutral gehalten waren oder den Minister unterstützten...

Der Bund

(Bern)

Der amerikanische Fliegergeneral Norstad, der Oberkommandierende der Nato, hat soeben der Nato-Parlamentarierkonferenz in Paris über den Zustand der Verteidigung Europas Bericht erstattet... Was den Erklärungen Norstads eine pikante Note verleiht, ist die Tatsache, daß der Nato-Chef just in diesem Augenblick manches von dem bestätigt, was das Hamburger Magazin "Der Spiegel" vom 10. Oktober in jenem angefochtenen Artikel dargelegt hat, der viele Seiten füllt und von militärisch nicht besonders Interessierten Leuten kaum zu Ende gelesen wurde, so langfädig ist er...

Doch dem Magazin ging es... darum, zu zeigen, daß bei den Manövern vor allem die Bundeswehr und die westdeutschen Zivildienste sich als "völlig ungenügend' erwiesen, daß Verteidigungsminister Strauß und die Bonner Regierung in der Frage des Atomkrieges und der Atombewaffnung eine mit der Auffassung der Amerikaner und der Nato-Strategen nicht übereinstimmende Politik verfolge und daß in dieser Frage die Meinungen auch in der Bundeswehr selber geteilt seien.

Neue Zeit

(Moskau)

Beiträge mit Ausfällen gegen die Sowjet-Union, die DDR und andere Länder des sozialistischen Lagers erscheinen im "Spiegel" ebenso oft wie Kritiken an der Bonner Politik. Diese Kritiken sind im "Spiegel' häufiger, größer angelegt und schärfer gehalten als in anderen westdeutschen Presseorganen. Man muß zugeben, daß die Popularität des "Spiegels" eben auf dieser Kritik beruht.

RHEINISCHE POST

(Düsseldorf)

Seine (militärpolitischen) Vorstellungen, von Adenauer und Schröder nur mit halbem Herzen unterstützt - der Außenminister hält sie vermutlich für "unpraktisch" -, brachten Strauß machtvolle Feindschaften ein. Sie drängten ihn, in den letzten Monaten mehr und mehr, in die Rolle eines einsamen Mannes. Zuletzt besaß er nicht einmal mehr die Unterstützung des amerikanischen Verteidigungsministeriums, für das er lange Zeit "Unser Mann in Bonn" war... In seinem Ministerium versagte sich dem Minister ein Teil der Generalität.

Christ und Welt

(Stuttgart)

Franz-Josef Strauß hat mit seinem Auftreten während der "Spiegel"-Krise politischen Selbstmord begangen. Wir haben auf diesen begabten Mann große Hoffnungen gesetzt. Wir glaubten, er werde mit seinem verantwortungsvollen Amte wachsen und schließlich auch die bedenklichen Eigenschaften seiner Person überwinden.

Leider haben wir uns getäuscht. Franz-Josef Strauß hat den Versuchungen der Macht nicht standgehalten. Er hat - was gerade für einen Minister seines Ressorts katastrophal ist - immer wieder den Eindruck mangelnder persönlicher Distanz von zweifelhaften Erscheinungen hervorgerufen.

Nicht um Augstein oder Strauß geht es... sondern darum, daß das Vertrauen in die Demokratie wiederhergestellt wird. Das kann nur durch eine neue Regierung geschehen, die wieder Autorität und Vertrauen besitzt: eine Regierung also ohne Adenauer, Strauß und Stammberger...

Sprechen wir es also aus: Nötig Ist nunmehr eine Reform an Haupt und Gliedern. Wenn man die bisherige Koalition nur wieder mit einigen personellen Veränderungen zusammenleimt, so muß schon bei der kleinsten Erschütterung der Bruch erneut und noch schlimmer auftreten, der sich in so kurzer Zeit nun schon zweimal ereignet hat. Es bietet sich daher nur ein einziger Ausweg an, nämlich die künftige Zusammenarbeit der Unionsparteien mit den Sozialdemokraten unter einem neuen Regierungschef.

The New York Times

Kurz vor den westdeutschen Wahlen 1961 wettete Franz-Josef Strauß eine Kiste Sekt, daß er nicht Kanzler Adenauers Nachfolger sein werde, und eine weitere Kiste, daß er in den nächsten zehn Jahren nicht Kanzler sei. Die Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, daß er seine Wetten nicht verlieren wird. Jedermann ist der Meinung, daß der Mann, der eine der brillantesten Nachkriegskarrieren in Westdeutschland hinter sich hatte, nun vor dem politischen Ruin steht...

Herr Strauß ist über seine Rolle in der "Spiegel"-Affäre gestolpert. Das Nachrichtenmagazin war der schärfste Kritiker von Herrn Strauß, seit jener, 41 Jahre alt, 1956 Verteidigungsminister wurde. Die Polizei-Razzien auf die Redaktion und die Verhaftung seines Herausgebers Rudolf Augstein und vier seiner Mitarbeiter sind in weiten Kreisen Westdeutschlands vielfach als Racheakt von Herrn Strauß verdammt worden...

PUEBLO

(Madrid)

Die Bonner Regierung wird schon Ihre Gründe dafür haben, daß sie sich in allen Tonlagen über die Püffe beklagt, die ihr Prestige davongetragen hat... Minister Strauß befindet sich am kritischen Punkt seiner bewegten Karriere. Strauß mußte vor dem Bundestag zugeben, dem Militärattaché in Madrid persönlich die Anweisung (zur Verhaftung des "Spiegel"-Redakteurs Ahlers) gegeben zu haben. Dieser Anruf in Madrid reiht sich an die undurchsichtigen Fälle "Fibag" und "Onkel Aloys". Man hat den Eindruck, daß dieses Telephonat der Tropfen ist, der das Faß zum Überlaufen bringt.

Frankfurter Rundschau

In diesen krisenreichen Wochen steht nicht der auf der Seite von Staat und Verfassung, der Manipulationen aus dem Halbdunkel hinterher deckt und die Irreführung von Öffentlichkeit und Parlament entschuldigt. Das Ansehen unseres Staates wird in Wahrheit von jenen Stimmen in Fernsehen, Rundfunk, Presse, in der Professoren- und Studentenschaft; in den öffentlichen und internen Diskussionen vertreten, die Offenheit, Klarheit und politischen Anstand verlangen und durch ihre stürmische Reaktion bewiesen haben, daß unsere Demokratie noch lebendig ist.

DIE WELT

(Hamburg)

Die Deutschen sind nicht über Nacht radikal geworden, auch nicht hysterisch. Aber sie sind gottlob zu einem Teil wieder so selbstbewußt und auch so politisch interessiert, daß das Führungsvakuum sie mit tiefem Unbehagen erfüllt, daß sie als gebrannte Kinder um ihre persönliche Freiheit fürchten und daß sie Lügen nicht mehr ertragen können. Ist das etwa schlecht? Sollten wir nicht vielmehr uns dessen freuen?

Denn so schwer Konrad Adenauer der Abschied von der Ära fällt, die seinen Namen trägt und von der wir nun alle ahnen, daß sie unwiderruflich zu Ende ist, der Abschied muß doch genommen werden.

Correio da Manha

(Rio de Janeiro)

Die "Spiegel"-Affäre hat nun endlich zum Sturz des Kabinetts Adenauer geführt. Der "Spiegel"... ist eine in Brasilien wenig bekannte Zeitschrift. Sie macht Opposition, systematisch, unehrerbietig, bilderstürmerisch... Aber sie hat hohes intellektuelles Niveau und ist deshalb um so gefährlicher.

Lübecker Nachrichten

Dem alternden Kanzler ist offenbar das Augenmaß für innenpolitische Vorgänge abhanden gekommen... Ein Beispiel dafür: Am Freitagabend hofften Millionen Bundesbürger, über Fernsehen und Rundfunk Auskunft zu erhalten über die durch höchst beunruhigende Vorgänge gekennzeichnete Lage in Bonn. Die Öffentlichkeit ist beunruhigt, und sie wollte Auskunft auf die Frage: Was ist eigentlich in Bonn los? Statt dessen bekam sie die ihr bereits bis zum Überdruß bekannten Fakten der "Spiegel"-Affäre serviert.

Der Bericht sollte eine Rechtfertigung sein. Weil er die ganzen bedrückenden Begleitumstände der "Spiegel"-Affäre schlankweg ausklammerte - Adenauers massiven Eingriff in ein schwebendes Verfahren, Strauß' unverfrorene Unaufrichtigkeit und Höcherls, des Verfassungsministers, Verhalten "etwas außerhalb der Legalität" -, wurde das, was als Rechtfertigung gedacht war, zur Anklage. Wie gering muß der Regierungschef das Erinnerungsvermögen und das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit einschätzen, wenn er sich in ernster Stunde mit solchen Gemeinplätzen dem Volke stellt!

DER TAGESSPIEGEL

(Berlin)

Es geht um die Vorbereitung des Überganges aus der Ära Adenauer in eine andere. In keinem Fall wird es diese andere Ära einfach haben, mit der imponierenden Erfolgsstatistik der Ära Adenauer zu konkurrieren. Gerade angesichts so vieler und bedeutender Erfolge wird es verständlich, daß sich im Herzen des Bundeskanzlers alles dagegen sträubt, das Ende dieser Ära in Verbindung mit der "Spiegel"-Affäre gebracht zu sehen.

Vorwärts

"Den stecken Se sich jetzt man an den Hut"


DER SPIEGEL 49/1962
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