12.12.1962

STREIFENWAGENGleicher als gleich

Der Mercedes überholte einen Lastzug. Das Tachometer zeigte 140 Stundenkilometer an, als der Fahrer jäh auf die Bremse trat. 70 Meter vor ihm rollte ein Personenwagen aus den Büschen, mit denen der Grünstreifen der Autobahn Frankfurt - Köln stellenweise bepflanzt ist, quer auf die Fahrbahn.
Die Notbremsung gelang. Es krachte nicht, wie die Mercedes-Insassen schon gefürchtet hatten. Bei einem Aufprall mit dieser Geschwindigkeit wären die Überlebenschancen gering gewesen.
Am Steuer des Mercedes saß der Geschäftsführer der Neu-Isenburger "Metallurgik" GmbH. Hans Mauthner, neben ihm der Ingenieur Kärcher. Als Mauthner den Schreck überstanden hatte, identifizierte er den Wagen, der auf der Autobahn gewendet und dabei den Mittelstreifen überfahren hatte: Es war ein Fahrzeug der Polizei.
Das lebensgefährliche und streng verbotene Wendemanöver war nicht etwa wegen dringender hoheitlicher Aufgaben erforderlich gewesen. Mit abgeschaltetem Blaulicht und ohne mit dem Martinshorn zu tuten, zuckelte der Streifenwagen nach vollbrachter Wendung in gemächlichem Patrouillen-Tempo weiter.
Hinter dem Lenkrad hockte der Hauptwachtmeister Herwig L. Neben ihm saß - als Streifenführer - der Hauptwachtmeister Adolf Edelmann. Gegen den Fahrer erstattete Mauthner Strafanzeige wegen verkehrswidrigen Verhaltens.
Als die Amtsanwaltschaft Wiesbaden einige Wochen nach Eingang der Anzeige von dem Vorgesetzten der beiden Polizisten eine Stellungnahme einholte, erhielt sie nur einen spärlichen Bescheid. Oberkommissar Wolf, Leiter der Verkehrsbereitschaft Idstein, fragte unwillig zurück: "Wer will nach so langer Zeit feststellen, was Anlaß zu einem möglichen Wenden über den Mittelstreifen gewesen sein kann."
Und weiter: "Da sich mit Sicherheit ein Täter nicht feststellen läßt, schlage ich die Einstellung des Verfahrens vor."
Prompt verkündeten die Fahnder der Amtsanwaltschaft: "Es konnte nicht festgestellt werden, wer von den beiden Genannten das Fahrzeug zur Tatzeit geführt hat. Das Verfahren mußte daher mangels Beweises eingestellt werden."
Der mangelnde Fahndungseifer veranlaßte die "Frankfurter Rundschau" zu einer scharfen Glosse. Das Blatt erinnerte daran, daß zivile Sünder bei gleichem Delikt von der Polizei weit hartnäckiger verfolgt werden und räsonierte: "Vor dem Gesetz sind alle gleich, nur einige sind gleicher als gleich."
Dieser Hinweis bewog den Wiesbadener Regierungspräsidenten Dr. Schubert, "die Angelegenheit persönlich nachzuprüfen".
Allein auch Schuberts Kripo scheiterte an der Kollegen-Phalanx der Verkehrsbereitschaft Idstein. Einstimmig behaupteten L. und Edelmann, sie seien zur fraglichen Zeit überhaupt nicht am Tatort gewesen
Zum Beweis zeigten die beiden die Diagramunscheibe ihres Fahrtenschreibers vor, nach dessen Aufzeichnungen sie tatsächlich nicht die gesuchten Sünder sein konnten, da sie zur selben Zeit an anderer Stelle der Autobahn nach Verkehrssündern gefahndet hätten. Als sie dann noch ihre Unschuld unter Diensteid beteuerten, kamen auch dem Regierungspräsidenten Zweifel.
Trotz des Polizisten-Schwurs beharrten Mauthner und Kärcher auf ihrer Aussage, die so präzise formuliert war, daß der hessische Generalstaatsanwalt Dr. Fritz Bauer schließlich den Oberstaatsanwalt in Wiesbaden anwies, den Fall endgültig zu klären.
Nun ging es den hessischen Justiz -Oberen freilich weniger darum, die beiden störrischen Polizisten anzuklagen, vielmehr sollte das Gerichtsverfahren alle Streifenfahrer von einer liebgewordenen, aber unerlaubten Gewohnheit abbringen:
Obleich Wenden auf der Autobahn als Todsünde gilt, mußten die Staatsanwaltschaften in letzter Zeit feststellen, daß etliche hessische Polizeistreifen solche verbotenen Manöver aus Bequemlichkeit ausführen: um sich lästige Umwege zu ersparen.
Mit der Untersuchung wurde nunmehr der Staatsanwalt-Assessor Felke betraut, der einschlägige Erfahrungen mitbrachte. An derselben Stelle, an der Mauthner seinen Wagen abbremsen mußte, hatte vor Jahresfrist ein Polizeifahrzeug verkehrswidrig Felkes Weg gekreuzt.
Der Assessor brauchte nur wenige Wochen, um hinter den Trick der Polizisten L. und Edelmann zu kommen. Während die Kripo-Fahrer lediglich die Diagrammscheibe des Fahrtenschreibers begutachtet hatten, ließ sich Felke auch die Anschlußscheiben kommen.
Das Ergebnis seiner Prüfung war eindeutig: Die Diagrammscheibe vom Tattage war um 30 Minuten verschoben in den Fahrtenschreiber eingelegt worden. Nur infolge dieses Versehens stimmten die Aufzeichnungen des Geräts und die Aussagen der Polizisten überein.
Felke war noch nicht zufrieden und studierte die Diensttagebücher der Verkehrsbereitschaft, die ebenfalls der Aufmerksamkeit der Kripo entgangen waren. Auch hier war aus den Eintragungen unschwer zu erkennen, daß die beiden Polizisten zu der vom Zeugen Mauthner angegebenen Zeit am Tatort gewesen sein mußten.
Der pfiffige Assessor verhalf den Polizisten schließlich auch wieder zu der Erinnerung, wer von ihnen am Steuer gesessen hatte. Kurz nachdem sie den Wagen Mauthners durch Überqueren des Grünstreifens gefährdet hatten, waren sie einem Lastzug mit defekter Beleuchtung nachgefahren, hatten ihn gestoppt und vom Fahrer fünf Mark kassiert. Der Gebührenzettel war von Beifahrer Edelmann unterschrieben, also mußte L. den Streifenwagen gesteuert haben.
Angesichts dieser Beweise gab das Polizei-Duo schließlich zu, daß "die Angaben des Anzeigers richtig sind und wir tatsächlich zu dem angegebenen Zeitpunkt die Autobahn bei Niedernhausen überquert haben müssen".
Jedoch, in der Verhandlung vor dem Erweiterten Schöffengericht in Wiesbaden setzte bei beiden Streifenfahrern wiederum Gedächtnisschwund ein. Zwölf Stunden lang bemühte sich der Vorsitzende vergeblich, ihnen ein Geständnis zu entlocken. Ihre Aussage in der Voruntersuchung führten sie auf Nötigung durch den Staatsanwalt zurück.
Mit je 300 Mark Geldstrafe wegen fahrlässiger Verkehrsgefährdung (L.) und Beihilfe zu diesem Delikt (Edelmann) schickte das Schöffengericht die Angeklagten nach Hause. Eine Geldstrafe in gleicher Höhe will ihr Dienstherr, Regierungspräsident Schubert, als Disziplinarstrafe kassieren, falls beide Polizisten keine Berufung einlegen. Sollten sie dagegen auch in zweiter Instanz verurteilt werden, will Schubert künftig auf ihre Dienste in der hessischen Polizei verzichten.
Da die nächste Autobahnabfahrt nur 100 Meter vom Tatort entfernt liegt, hatten L. und Edelmann mit ihrer Grünstreifen-Tour seinerzeit genau 400 Meter Weg gespart.
Regierungspräsident Schubert
Bequeme Polizisten...
... gefährden den Autobahnverkehr

DER SPIEGEL 50/1962
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