Von Bednarz, Dieter; Beste, Ralf; Kraske, Marion; Mascolo, Georg; Schult, Christoph
Es sollten Tage voller Demut und Güte werden. Frommen Muslimen gilt das "Id al-Adha", das Opferfest, als der höchste Feiertag des Jahres. Jede Familie, die es sich irgendwie leisten kann, schächtet ein Schaf, um an die Glaubensfestigkeit des Propheten Abraham zu erinnern, der aus Gottestreue Allah den eigenen Sohn opfern wollte. "Verkünde Freude den Rechtschaffenen", gebietet zudem im Koran die Sure 22 den Gläubigen, die nach dem Gebet in der Moschee einander großzügig mit Süßigkeiten und Glückwünschen bedenken.
Ausgerechnet diese frohen Tage wählte einer der mächtigsten Geistlichen im Gottesstaat Iran, um den Westen von der Entschlossenheit und Unnachgiebigkeit seines Landes zu überzeugen. Wer Iran "Schwierigkeiten bereitet", drohte Ex-Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani vergan-
genen Mittwoch in seiner Rede auf dem Campus der Universität Teheran, der werde das mächtig bereuen. Aus jeder Auseinandersetzung, beschwor er die Menge, werde Iran "als Sieger hervorgehen".
Die scharfen Worte des einstigen Staatschefs, der immer noch zu den einflussreichsten Politikern und eigentlich zu den eher moderaten Kräften im Land zählt, richteten sich weniger an die Frommen zu seinen Füßen. Sie galten der internationalen Staatengemeinschaft, mit der das Regime in Teheran um sein Atomprogramm streitet - und markierten den vorläufigen Höhepunkt eines Konflikts, der nun "den Weltfrieden gefährdet", wie der EU-Ratspräsident und österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel warnt: Sollte Iran, wie der Westen fürchtet, wirklich weiter voranschreiten auf dem Weg zur Nuklearmacht, dann erhielte der Anspruch der radikalen Mullahs, die sprudelnde Quelle eines kämpferischen Islam zu sein, eine mit Kernwaffen untermauerte Dimension.
Entgegen allen Warnungen vor einem "schweren Fehler", so Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac, ließ das Teheraner Regime vorige Woche in der Nuklearanlage von Natans die von der Internationalen Atomenergiekommission (IAEA) in Wien vor gut einem Jahr angebrachten Siegel aufbrechen. So bald wie möglich, verkündete die Regierung trotzig, werde die Arbeit wieder aufgenommen. Als "vertrauensbildende Maßnahme" war die Anreicherung von Uran, eine der Grundvoraussetzungen für den Bau einer Atombombe, ausgesetzt worden. Erst im Jahr 2002 war die zum Teil unterirdische Anlage durch die Hinweise einer iranischen Oppositionsgruppe im Exil bekannt geworden.
Der Siegelbruch von Natans löste eine internationale Welle der Empörung aus - im ohnehin seit Jahren argwöhnischen Weißen Haus in Washington ebenso wie im traditionell Teheran-freundlichen Kreml in Moskau. In einer eilig angesetzten Telefonkonferenz
beriet sich US-Außenministerin Condoleezza Rice mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow, der sich von Teheran "tief enttäuscht" zeigte. In Berlin ließ sich Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor ihrem Abflug zum Antrittsbesuch bei US-Präsident George W. Bush mit Großbritanniens Premier Tony Blair verbinden, um eine angemessene Reaktion abzustimmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lud den britischen und den französischen Kollegen zum Krisengespräch in die Bundeshauptstadt ein. Sogar IAEA-Chef Mohammed al-Baradei, sonst überaus zurückhaltend mit Kritik an Teheran, reagierte ungewohnt deutlich: "Ich verliere langsam die Geduld", tadelte der erst jüngst mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Chefinspektor die Mullahs. "Die rote Linie" sei nunmehr eindeutig überschritten.
Offiziell beteuert Teheran zwar, dass in den Labors nur kleine Experimente geplant seien. Nach Einschätzung der IAEA und westlicher Atomexperten sind es die jetzt anstehenden Forschungen, die es Iran erst ermöglichen werden, seine ehrgeizigen Ziele zu verwirklichen.
Als die IAEA-Inspektoren im November 2004 die Atomanlagen versiegelten, hatte das Regime zwar bereits etliche Gaszentrifugen produziert, aber Irans Atomwissenschaftler hatten die hochkomplexen Probleme der Uran-Anreicherung nicht vollständig gemeistert. Immer wieder gingen einzelne Zentrifugen zu Bruch, auch die Einspeisung des gasförmigen Uranhexafluorids bereitete Schwierigkeiten. Die neue Runde von Experimenten, so fürchtet die IAEA, könnte diese kritische Lücke füllen. "Sie wollen den Brennstoffkreislauf um jeden Preis schließen", warnt Wien vor dem gefährlichen Ehrgeiz der Mullahs.
Sind Teherans technische Probleme erst einmal gelöst, rückt der Gottesstaat fast zur De-facto-Atommacht auf: Die Welt müsste dann davon ausgehen, dass die Islamische Republik vergleichsweise rasch die Bombe zusammensetzen könnte.
Sollte der für Teheran so wichtige Produktionsbeginn in Natans also tatsächlich das Ende aller Bemühungen um einen Kompromiss im Atomstreit zwischen Teheran und dem Westen sein? Oder will das Regime mit der jüngsten Provokation nur eine neue Runde einläuten im Nervenkrieg um das von ihm beanspruchte Recht auf umfassende Nukleartechnologie, Uran-Anreicherung inklusive?
So viel wurde vergangene Woche in Teheran erkennbar: Den harten Atomkurs gibt nicht allein der fanatische Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor. Der Fundamentalist aus dem armen Süden der Hauptstadt, der im Juni in einer Stichwahl den vom Westen bevorzugten Gegenkandidaten Rafsandschani überraschend geschlagen hatte, provoziert allerdings wie kein anderer Führer seit den Tagen des Eiferers Ajatollah Ruhollah Chomeini.
Schon nach wenigen Wochen im Amt forderte er, Israel müsse "von der Landkarte getilgt" werden - und ließ nicht nur die Regierung in Jerusalem fürchten, dass der bei islamistischen Fanatikern verhasste jüdische Staat wohl das erste Opfer einer iranischen Atombombe sein könnte. Zumindest über Raketen mit der nötigen Reichweite verfügt das Regime längst. Mit einem Aktionsradius von gut 1300 Kilometern könnten Teherans "Schahab 3" Israel treffen.
Mehr als jeder Amtsvorgänger macht sich der Fanatiker für das Nuklearprogramm des Gottesstaates stark. "Wir werden uns nicht beugen", versichert er bei nahezu jedem öffentlichen Auftritt. Die iranische Nation habe "keine Angst vor den westlichen Mächten" und ihrem "Klamauk". Sie werde "entschieden auf dem Weg des Fortschritts und der Entwicklung voranschreiten".
Doch auch wenn Ahmadinedschad die schrillen Töne setzt - den Takt trägt das
ganze Regime mit, vom Religionsführer und politischen Erben Chomeinis, Ajatollah Ali Chamenei, bis zum mächtigen Pragmatiker Rafsandschani. Zu sehr ist die Uran-Anreicherung, die Teheran als einem Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags formal zusteht, zu einer Frage des nationalen Stolzes geworden. Selbst der im Westen als Reformer gefeierte Ex-Präsident Mohammed Chatami stellt Irans Anspruch auf einen geschlossenen Nuklearkreislauf - der die atomare Unabhängigkeit vom Ausland garantiert - nicht in Frage.
Fest steht aber auch, dass Teheran nun die letzten Fürsprecher im Westen verloren hat. Die Zeit "weicher Diplomatie", so ein deutscher Spitzendiplomat, sei endgültig vorbei. Amerikas Kalkül, die Europäer verhandeln zu lassen, bis sie selbst erkennen, dass den Iranern nicht zu trauen ist, scheint aufgegangen. "Es wird über Sanktionen nachgedacht", hatte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung bereits im Dezember bei seinem Antrittsbesuch in Washington den Kollegen Donald Rumsfeld wissen lassen.
In Berlin zeigten sich die europäischen Verhandlungsführer kompromisslos wie nie zuvor - aber auch bitter enttäuscht. "Wir sind an einem toten Punkt angekommen", räumte Außenminister Steinmeier ein - und beschloss mit seinen Kollegen Jack Straw und Philippe Douste-Blazy sowie dem EU-Chefaußenpolitiker Javier Solana, die bereits anberaumten Sondierungsgespräche mit Iran auszusetzen. Als Dreiergruppe stellen London, Paris und Berlin ihre Arbeit erst einmal ein.
Wie ernst es den Europäern mit einer härteren Gangart ist, zeigt ihr konsequenter Entschluss: Die Dreiergruppe appellierte an den Gouverneursrat der Wiener Kontrollbehörde, Irans Provokationen vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York zu bringen.
Auch gleich noch Sanktionen gegen Iran anzukündigen, dazu konnten sich Steinmeier und Kollegen allerdings nicht durchringen. Der Sicherheitsrat soll lediglich in einer Art ersten Stufe "die Autorität der IAEA-Resolutionen stärken". Deshalb, so Steinmeier sibyllinisch, beginne nun zwar eine "neue Phase", was aber "nicht das Ende der Bemühungen" bedeute. "Wir bekennen uns auch weiterhin dazu", heißt es in der gemeinsamen Erklärung, "diese Frage diplomatisch zu lösen."
Insgeheim aber gilt die Verhandlungsinitiative der Europäer als gescheitert. Seit der Reise der drei Außenminister Straw, Dominique de Villepin und Joschka Fischer im Oktober 2003 nach Teheran hatten die "EU-3" immer wieder versucht, eine Eskalation des Streits zu vermeiden. Gleichzeitig hatten sie den skeptischen Amerikanern erklärt, dass eine Überweisung des Disputs nach New York keine Probleme lösen würde - schließlich könnten dort die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats China und Russland einstimmige Beschlüsse zur Verurteilung oder gar Bestrafung Irans vereiteln. Die aufstrebende Wirtschaftsmacht Peking braucht das Erdöl der Mullahs; Moskau wiederum will sich seine guten Geschäfte nicht verderben, zu denen - zum Ärger Washingtons - auch der Ausbau des Kernkraftwerks in Buschehr und die Lieferung modernster Luftabwehrraketen gehört.
Dass die Zeit des Zuckerbrots aus Europa vorbei sei, teilten die EU-Vertreter ihrer Kollegin in Washington anschließend per Videoschaltung aus dem Lagezentrum des Auswärtigen Amts mit. Steinmeier trug die Beschlüsse vor, Rice begrüßte das Ergebnis. Geschickt umgingen alle Beteiligten die heikle Frage künftiger Wirtschaftssanktionen. Denn ob die EU oder gar die Uno in der Lage wären, sich auf schmerzhafte Boykottmaßnahmen zu einigen, ist überaus fraglich.
"Wir brauchen eine glaubwürdige Drohkulisse", fordert der deutsche Außenminister - nur wie die aussehen soll, vermag eben auch Steinmeier nicht zu sagen. Ein Wirtschaftsembargo schreckt die Mullahs wohl kaum. "Wir leben seit über einem Vierteljahrhundert mit einem von den USA angeführten internationalen Boykott", brüsten sich konservative Parlamentsabgeordnete in Teheran. Der eher pragmatische stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Außenpolitik und Nationale Sicherheit, Mahmud Mohammadi, warnte, dass die Behandlung des Konflikts vor dem Sicherheitsrat Teheraner Ultras nur zu einer neuen Eskalationsrunde reizen würde. Viele Hard-liner forderten schon jetzt "die Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrags". Dann
müssten die Inspektoren der IAEA das Land verlassen und hätten überhaupt keinen Zugriff mehr auf die Nuklearanlagen.
Der hohe Ölpreis mache die Mullahs "fett und glücklich", warnt auch der amerikanische Iran-Experte Kenneth Pollack vor allzu großen Hoffnungen auf Wirtschaftssanktionen. Einem Einkaufsboykott für Öl stehen wegen der Folgen für die Weltwirtschaft selbst die USA kritisch gegenüber. Was von einem Embargo bliebe, wären meist nur Nadelstiche: Reisebeschränkungen für iranische Funktionäre und das Einfrieren der internationalen Zusammenarbeit. Im Bundeskanzleramt wird aber auch Ungewöhnliches erwogen: der Ausschluss Irans von der Fußball-Weltmeisterschaft, einen entsprechenden Beschluss des Weltsicherheitsrats allerdings vorausgesetzt.
Schon das Freundschaftsspiel des deutschen Fußballmeisters Bayern München gegen Persepolis Teheran geriet vorigen Freitag zum Politikum. Während Bayern-Manager Uli Hoeneß den 2:1-Sieg zu einer "Friedensmission" hochstilisierte, machten die Mullahs Nuklearpropaganda. Zu Beginn des Spiels blendete die Regie am unteren Rand des TV-Bildes in englischer Sprache den Satz ein: "Die friedliche Nutzung der Atomenergie ist ein natürliches Recht aller Völker."
Die konkreten Hoffnungen der Europäer richten sich jetzt vor allem auf die Atomkontrolleure. In Berlin vereinbarten die drei Außenminister, ihre politischen Spitzenbeamten zur IAEA zu entsenden. Bei den anderen 32 Mitgliedern des Gouverneursrats der Kontrollbehörde sollen ihre Topdiplomaten - ganz im Sinn von Rice und ihrem Dienstherrn Bush - für eine Dringlichkeitssitzung des Rats werben, auf der noch vor Ende Januar Teherans Vorgehen deutlich verurteilt werden soll.
Eine solche Aufwertung durch die Politik wäre den Atomwächtern am Donau-Ufer hoch willkommen. Im Geschäft mit widerspenstigen Regierungen wie Teheran fehlen Baradei weitreichende Befugnisse. Die Hilflosigkeit, mit der IAEA-Inspektoren erleben mussten, wie iranische Techniker von der Atombehörde angebrachte Siegel aufbrachen, hatte geradezu symbolische Bedeutung.
Trotz intensiven Bemühens in den vergangenen drei Jahren, räumt auch Nobelpreisträger Baradei ein, sei es nicht gelungen, eindeutig zu klären, ob das iranische Nuklearprogramm ziviler oder militärischer Natur sei. Erst vor wenigen Wochen hatte die Exilgruppe des Iranischen Widerstands der IAEA vorgeworfen, sie lasse sich von Teheraner Behörden hinters Licht führen.
Das Regime habe volle acht Monate Zeit gebraucht, um beispielsweise eine zweite Inspektion in der Militäranlage Parchin zu erlauben, kritisierten die Mullah-Gegner auf einer Pressekonferenz Ende November in Wien. In dieser Zeit, so wollen sie von Informanten erfahren haben, hätten die Verantwortlichen vor Ort sämtliche Vorkehrungen getroffen, um relevante atomare Aktivitäten zu verbergen. Darüber hinaus hätten die Atominspektoren ohnehin lediglich Nebenkriegsschauplätze der Militäranlage inspiziert - Tarnen, Täuschen, Tricksen gilt von jeher als fester Bestandteil des iranischen Militärprogramms. "Wir sind nicht gerade mit einem Heer dort anwesend", heißt es fatalistisch auf den Fluren der Uno-Behörde.
Sollten die Mullahs also tatsächlich nur durch einen Militärschlag zu stoppen sein, wie er in Israel nach den antisemitischen Ausfällen Ahmadinedschads offen diskutiert wurde? Offiziell hat die Regierung in Jerusalem zwar in den vergangenen Monaten die diplomatischen Bemühungen der Europäer unterstützt, an deren Erfolg jedoch nie wirklich geglaubt - und empfände jetzt "Genugtuung" über die neue Härte, sagt der frühere Chef des israelischen Nationalen Sicherheitsrats, Uzi Dajan.
Mit seinem guten Gespür für die Ängste der Bevölkerung hatte Premier Ariel Scharon im letzten Interview vor seinem schweren Schlaganfall deutlich gemacht, dass schon in wenigen Monaten die Zeit zum Handeln kommen könnte. "Der kritische Punkt ist nicht erst dann erreicht, wenn Iran eine Atombombe fertiggestellt hat, sondern wenn es die technologischen Fähigkeiten besitzt, eine Atombombe zu bauen."
In Jerusalem ist man überzeugt, dass die Weltgemeinschaft dem Regime die eiserne Faust zeigen muss - und scheint bestens vorbereitet, um die weitgehend unterirdischen Atomanlagen zu knacken. Nach Informationen aus Geheimdienstkreisen haben die USA den Israelis 500 bunkerbrechende Bomben geliefert.
Schon einmal hat Jerusalem versucht, eine Diktatur auf dem Weg zur Bombe auszubremsen. 1981 bombardierten israelische Kampfjets den irakischen Forschungsreaktor Osirak und warfen so Saddam Husseins Atomambitionen um Jahre zurück.
Doch diesmal ist das Risiko eines Angriffs ungleich größer. Die iranischen Atomanlagen verteilen sich über das ganze Land. Für einen Luftangriff würden wesentlich mehr Kampfflugzeuge benötigt als vor 25 Jahren im Irak. Die Militärstrategen müssten zudem verhindern, dass durch die Zerstörung der Reaktoren weite Gebiete nuklear verseucht würden.
"Die Iraner haben die irakische Lektion gelernt", sagt der israelische Geheimdienst-General Aharon Seevi-Farkasch. Mit Spionagesatelliten suchen seine Kollegen nach möglichen Schwachstellen. "Das ist schwierig, aber nicht unmöglich", schätzt er die Chancen eines Militärschlags ein.
Empört über die iranische Provokation schließt auch US-Präsident Bush Gewalt gegen die Mullahs nicht aus. "Derzeit" allerdings, kam Außenministerin Rice vergangene Woche europäischen Befürchtungen vor der ultimativen Eskalation entgegen, stehe "nicht auf der Tagesordnung, den diplomatischen Kurs zu verlassen". So bietet Moskau mit dem Segen Washingtons den Iranern weiterhin eine gemeinsame Uran-Aufbereitung auf russischem Boden an.
Teheran jedoch beharrt auf seinem Standpunkt. Eindringlich warnte Irans Chef-Unterhändler in Atomfragen, Ali Laridschani, davor, sein Land unter Druck zu setzen. Sollte der Sicherheitsrat eingeschaltet werden, will das Regime die Zusammenarbeit mit der IAEA umgehend einstellen. Bei einer Militäraktion werde die Islamische Republik ihre Gegner samt und sonders "in die Hölle schicken".
Für den Angriffsfall, so berichten westliche Nachrichtendienste übereinstimmend, haben sich die Mullahs offenbar schon gerüstet: Satellitenbilder zeigen in der Nähe von Atomanlagen Raketen- und Flugabwehrstellungen. DIETER BEDNARZ,
RALF BESTE, MARION KRASKE, GEORG MASCOLO, CHRISTOPH SCHULT
DER SPIEGEL 3/2006
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