08.06.1970

POLIZEI / BERLINVorwärts, Männer!

West-Berliner Polizisten lieferten Anti-Nixon-Demonstranten nach einer Alliierten-Militärparade auf der Straße des 17. Juni, vor der Technischen Universität (TU), eine Steinschlacht. Bei der Verfolgung ihrer Gegner brachen aufgeregte Ordnungshüter in einem Studentenheim mit Eisenstangen Türen auf und verprügelten Mieter. In der benachbarten Hochschule für bildende Künste demolierten wütige Wachtmeister Ateliers, schlugen auf Malstudenten ein und schimpften einen protestierenden Professor der Künstlerschule lauthals "Arschloch".
Das war am vorletzten Mai-Sonnabend, und seither sorgt sich die Polizeiführung der Stadt wieder um den Geist ihrer 15 000-Mann-Truppe. Sie fürchtet, daß die Beamten -- für ihren harten Einsatz von der oppositionellen CDU ebenso gelobt wie von Springer-Zeitungen -- auch künftig statt der Befriedung die Konfrontation suchen könnten.
Uni dieser Tendenz zu begegnen, erinnerte Polizeipräsident Hübner, 45, seine Untergebenen an ihre Funktion. Hübner: "Es kann keinen Sieg der Polizei geben, denn die Polizei ist bei Auseinandersetzungen niemals Partei." Suche sie dennoch den Sieg, dozierte der gelernte Wachtmeister und spätere Geschäftsführer der "Gewerkschaft der Polizei", könne "nur einer verlieren -- der Rechtsstaat".
Ob Hübner freilich mit Belehrungen allein die Aggression seiner Beamten wird dämpfen können, ist fraglich, Denn je erregter die anarchistischen, von der gesellschaftlichen Wirklichkeit weithin isolierten Randgruppen der einst geschlossenen Berliner Apo für Gewalt plädieren, Zeitzünder-Bomben legen oder Molotow-Cocktails werfen, desto weniger scheinen West-Berlins paramilitärisch ausgebildete und machtbewußte Polizisten fähig, ihren Rollenkonflikt auszuhalten: den Widerspruch zwischen Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit und aufgebrachtem Bürger-Sinn.
Zwar müht sich Hübner seit seinem Amtsantritt im Januar 1969, die von seinem Vorgänger Georg Moch eingeleitete Modernisierung der Berliner Polizei fortzuführen und so Ordnungshütern zu neuem Selbstbewußtsein zu verhelfen. Er förderte -- nur bedingt taugliche -- flexible Einsatz-Taktiken. Ihr Zweck ist es, zwischen "Störern" und "Straftätern" (Polizei-Vokabeln) zu differenzieren und nur noch Straftäter festzunehmen.
Er bildete aus anfangs 47 jungen Polizisten ein"Diskussion-Kommando" ("Gruppe 47"), das, mit Apo-Argumenten ausgerüstet, Demonstranten in Gespräche verwickeln und von Aktionen ablenken soll, Und er bemühte sich schließlich, auch seinen Einsatzleitern rüden Befehlston auszureden, wie die bei Demonstrationseinsätzen üblichen Schlachtrufe: "Vorwärts, Männer!" oder "Attacke, Attacke!"
Hübners Kurs aber fand weder bei den militanten Gruppen noch bei seinen Polizisten oder im Schöneberger Rathaus die rechte Resonanz. Berlins ungezählte anarcho-kommunistische Zirkel ließen sich nicht beirren, Sie bestreiten weiterhin die Legitimität des einst unumstrittenen staatlichen Gewalt-Monopols und halten nahezu jede staatliche Gewaltanwendung für illegitim. Für sich selbst jedoch beanspruchen sie das von Herbert Marcuse für "unterdrückte und überwältigte Minderheiten" proklamierte ""Naturrecht" auf Widerstand" und rufen zu "Kommando-Aktionen" nach dem Vorbild der El-Fatah auf oder zum "Volkskrieg" maoistischer Prägung,
Die Beamten, nach dem Urteil des nebenamtlichen Polizei-Psychologen Dr. Siegfried Schubenz, 37, Akademischer Rat am Psychologischen Institut der Freien Universität, "durch ständige Konfrontation aggressiver als Durchschnitts-Bürger", kritisierten Hübners "weiche Welle" und warfen ihrer Führung Mangel an Courage vor, Erst nach ihrem Parade-Erfolg am 23, Mai (352 Festnahmen) -- das berichteten an der TU eingesetzte Wachtmeister -- hätten sie sich "mal wieder wie ordentliche Polizisten" gefühlt.
Der Innensenator, Bürgermeister Kurt Neubauer (SPD), seit jeher auf Ordnung und zudem auf den Erfolg seiner Partei bei den Berliner Wahlen Im nächsten Frühjahr bedacht, gab seinen Männern Schützenhilfe. Er zeigte Verständnis für jene Ordnungshüter, die am vorletzten Mai-Sonnabend zwar auf Weisung ihres Offiziers ("Jetzt ist Schluß, jeder einen Stein"), aber gegen den Willen des Präsidiums steinewerfende Demonstranten mit Steinen beworfen hatten" Neubauer: "... in dem Augenblick war mir das lieber, als hätten die Beamten von dem in diesem Augenblick möglicherweise angemessenen Mittel Gebrauch gemacht, was die Schußwaffe gewesen wäre."
Was der Bürgermeister in enragierter Wahllaune angemessen nannte,
* Oben: am 23. Mai vor der Technischen Universität; unten: auf der Juryfreien Kunstausstellurig Berlin 1970".
sieht Polizeichef Hübner als Problem. Zwar stellte auch er sich, pauschal, vor seine Leute, erkannte aber: "Wenn Polizisten mit Steinen werfen, so mag das verhältnismäßig sein als Ausdruck ihrer Bewußtseinslage, nicht aber als polizeiliches MitteL" Kritischer noch wertete Polizeiberater Schubenz derlei Beamteneifer: "Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit der Mittel", so deutete es der Psychologe, "wird schon dann verletzt, wenn der Polizist emotional reagiert."
Bei dieser Meinungsvielfalt in ihrer Führung mag es denn auch West-Berliner Ordnungshütern schwerfallen, sich im Einsatz für das jeweils angemessene Mittel zu entscheiden. Das Polizei-Verwaltungsgesetz verpflichtet sie, "tunlichst das den Betroffenen und die Allgemeinheit am wenigsten beeinträchtigende Mittel zu wählen".
Auch die Empfehlung des SPD-Landesparteitages vom 30. Mai -- nach dem Vorbild einiger Bundesländer und mit Zustimmung der Besatzungsmächte -, der Inselstadt ein "Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin" (UZwG) zu bescheren, hilft den Polizisten nicht aus ihrem Konflikt.
Denn der Gesetz-Entwurf gestattet bei "drohender Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung", wenn "Personen, gegen die unmittelbarer Zwang angewendet werden soll, von der Schußwaffe Gebrauch gemacht haben" und "der vorherige Gebrauch der allgemeinen Waffen erfolglos bleibt oder offensichtlich keinen Erfolg verspricht", den Einsatz "besonderer Waffen": Handgranaten und Maschinengewehren.
Die Entscheidung über die Verwendung dieser Mittel jedoch wollen die Verfasser des Entwurfes (bislang nur gegen den Widerspruch der FDP) allein dem "zuständigen Mitglied des Senats", dem Innensenator, überlassen, Schon vor dem SPD-Parteitag hatten in West-Berlin sozialdemokratische Kritiker des "Handgranatengesetzes" ("Humanistische Union") sich zu Wort gemeldet -- die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen. Sie appellierte, erfolglos, auf die Sonder-Waffen zu verzichten.
Ein Berliner Pop-Artist, der Photograph Peter Jim Kruse, protestierte auf seine Weise. Er fertigte eine Photomontage, auf der ein "Lehrer Neubauer" (Titel) Schülern eine Handgranate erklärt ("Nicht für die Schule, für das Leben lernen wir"), und reichte sie zur "Juryfreien Kunstausstellung Berlin 1970" in den Messehallen am Funkturm ein.
Der Senat reagierte prompt. Im Einvernehmen mit Neubauer beschloß der Senator für Wissenschaft und Kunst, Professor Werner Stein, das Bild unzugänglich machen zu lassen. Kurz darauf vernagelten Arbeiter zunächst den Weg zu Kruses Bild und transportierten das Photo schließlich, um Sicherheit besorgt, in einen entlegenen Kellerraum. Mokierte sich "Der Abend": "Es krachte, sozusagen, wie eine Handgranate."

DER SPIEGEL 24/1970
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