16.01.1967

VERKEHR / ZEBRASTREIFENRotes Licht

Wolfgang Klein, 25, Moderator beim NDR-Fernsehen ("Sportschau der Nordschau"), entstieg seinem Volkswagen und eilte über den Groß-Buchholzer Kirchweg in Hannover, um an einem Zigaretten-Kiosk eine Schachtel "Lord Extra" zu kaufen.
Mit der Überquerung der Fahrbahn (Breite: acht Meter) löste Olympia-Weitspringer Klein (Bestweite: 7,90 Meter) einen -- so jetzt das Oberlandesgericht Celle -- "schier unlösbaren Streit" unter deutschen Juristen aus.
Denn Star-Sportler Klein hatte am Mittag des 25. Juli 1965 den Kirchweg zehn bis fünfzehn Meter neben einem Kreuzungs-Zebrastreifen überschritten, an dem eine Ampel Fußgängern gerade Rot signalisierte. Ein eifriger Polizeihauptwachtmeister notierte des vermeintlichen Verkehrssünders Namen und erwirkte eine Strafverfügung, die von Hannovers, Amtsgericht bestätigt wurde:
Klein sollte 30 Mark zahlen, weil er -erstens -- die Ampel nicht beachtet (Paragraph 3 der Straßenverkehrsordnung) und -- zweitens -- dem Paragraphen 37 Absatz 2 Satz 2 der Straßenverkehrsordnung zuwidergehandelt habe, nach dem "an Kreuzungen und Einmündungen ... Fußgängerüberwege stets zu benutzen" sind.
Doch der Hamburger Springer, der den Zebrastreifen ignoriert hatte, wähnte sich im Hecht und focht die Amtsgericht-Entscheidung an -- mit Erfolg. Das Oberlandesgericht Celle befand ein Jahr später, die Verurteilung Wolfgang Kleins halte der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. Begründung: Das Ampel-Rotlicht gelte nur für den Zebrastreifen "in dessen markierter Breite", nicht aber ein Dutzend Meter weiter, wo Klein über die-Straße gegangen sei.
Und: Auch gegen das Gebot der Straßenverkehrsordnung, "an" Kreuzungen seien Zebrastreifen stets zu benutzen, habe Fußgänger Klein nicht verstoßen, weil -- so der Senat -- "nach wie vor unbestimmt" sei, "wo der Bereich der Kreuzung ... beginnt beziehungsweise endet".
In der Tat gehen die Meinungen darüber weit auseinander:
* Das Oberlandesgericht Saarbrücken rechnete 1960 einen 22 Meter vom Zebrastreifen entfernten Punkt noch zum Bereich der Kreuzung.
* Das Bayerische Oberste Landesgericht fand 1958, ein drei bis fünf Meter neben dem Überweg gelegener Punkt gehöre "in aller Regel" noch zur Kreuzung.
* Berlins Kammergericht meinte im selben Jahr, daß Kreuzungen nur durch die Schnittflächen von sich schneidenden Fahrbahnen gebildet werden und sich allenfalls -- für den Fußgängerverkehr -- auf die Überwege erstrecken.
Das Oberlandesgericht Celle verzichtete auf eine eigene Definition und rügte die Legislative: "Der Gesetzgeber hat es versäumt, klare, für alle Fußgänger ohne weiteres erkennbare Abgrenzungen vorzunehmen."
Denn: "Je weniger schwierig die Verkehrslage ist, je spärlicher der Fahrzeugverkehr fließt, um so weniger kann vom Fußgänger erwartet werden, daß er die Notwendigkeit einsieht, den mehrere Meter entfernten Übergang zu benutzen."
Schließlich, so begründeten Celles Richter ihren Spruch in Sachen Wolfgang Klein, könne von einem Fußgänger, der in der Nähe eines Zebrastreifens steht und über die Straße gehen möchte, nicht die Entscheidung darüber verlangt werden, "ob er sich schon "an' der Kreuzung oder Einmündung befindet oder nicht".

DER SPIEGEL 4/1967
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