03.11.1969

KANZLERAMTDünne Decke

Horst Ehmke, SPD-Starfighter, unterwies seinen Kanzler in der Taktik des Stellen-Krieges: "Willy, wenn du das Kanzleramt übernimmst, dann mußt du auch ein Dutzend Leute feuern. Auch Sekretärinnen müssen dran glauben, die sind doch alle CDU-geschwängert."
Willy wollte keinem weh tun: "Muß das denn sein?" Doch die kampfeslustigen Genossen, die den SPD-Chef Mitte Oktober für den Machtwechsel präparierten, kannten keine Gnade. Ein Brandt-Vertrauter tröstete den künftigen Kanzler: "Der Horst macht das schon. Der geht einmal mit der MPi durchs Palais Schaumburg" und -- ra-ta-ta-ta -- schon stimmt die Chose."
Brandt, im Auswärtigen Amt an diplomatische Umgangsformen gewöhnt, wurde melancholisch: "Ich will damit nichts zu tun haben. Wenn es denn sein muß, dann macht es allein."
Horst Ehmke machte es allein. Ihren Laufpaß bekamen am ersten Tag des neuen Regiments die Ministerialdirektoren:
* Werner Krueger, Leiter des Planungsstabs, der einst als Presseamts-Vize mit Geheimgeldern regierungsfromme Journalisten geködert hatte;
* Dr. Johannes Praß, der als Leiter der Wirtschaftsabteilung die konzertierte Aktion des SPD-Wirtschaftsministers Schiller hatte aus dem Takt bringen wollen;
* Dr. Horst Osterheld, der zu Kiesingers Zeiten als Leiter der Abteilung Außenpolitik die progressive Ost-Politik des SPD-Außenministers durch Festhalten von Demarche-Entwürfen des AA gebremst hatte, bis Brandt erbittert feststellte: "Ich bin im letzten halben Jahr der Großen Koalition nur noch Vortragender Legationsrat gewesen."
Auch dem Berlin-Beauftragten Carl Krautwig wurde gekündigt, Kiesingers Pressemann Franz Hange bot von sich aus seinen -- sofort angenommenen -- Rückzug an. Der persönliche Referent Kiesingers, Ministerialdirigent Hans Neusel, wurde abgeschoben.
Den vertriebenen Ministerialdirektoren droht als politischen Beamten die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand und damit eine empfindliche Gehaltsminderung. Das Beste aus seinem neuen Los machte Werner Krueger. Er nahm zunächst sechs Wochen Urlaub und radelt seither über die Spazierwege des Bonner Venusbergs. Krueger: "Ich bekomme genug Geld, ich brauche mir deshalb keine Sorgen zu machen."
Praß hingegen nahm die Aufregung der Amtsvertreibung so mit, daß er bettlägerig wurde. Osterheld schließlich versuchte vergeblich, bei seiner alten Behörde, dem Auswärtigen Amt, angemessene Beschäftigung zu finden, und sorgt sich seitdem: "Ich werde später dazuverdienen müssen, sonst wird es knapp. Die eigentlich Leidtragenden bei diesem Regierungswechsel sind nicht die Politiker, sondern die Beamten."
Die freigewordenen Kanzleramtsstellen besetzte Ehmke mit sozialdemokratischen Vertrauensleuten: Dr. Ernst Kern (Verwaltung), Dr. Herbert Ehrenberg (Wirtschaft) und Dr. Ulrich Sahm (Außenpolitik). Zugleich verteilte Ehmke die Aufgaben neu; sich selber unterstellte er den Planungsstab, Staatssekretär Egon Bahr bekam den Aufgabenbereich Deutschland- und Sicherheitspolitik zugewiesen und wurde zugleich Berlin-Beauftragter mit Sitz in Bonn.
Seine engsten Mitarbeiter, Legationsrat Erster Klasse Claus Sönksen und Vortragender Legationsrat Erster Klasse Dr. Gerhard Ritzel, brachte Brandt aus dem AA mit. Beide wollen jedoch nach einem halben Jahr ins Außenamt zurückkehren.
Die neuen Kanzleramts-Männer wurden auch nach einer Woche Einarbeitung noch nicht mit den Tücken des Palais Schaumburg fertig.
Am schnellsten meisterte Kanzler Brandt die neue Lage. Als sich auch nach tagelangem geduldigen Warten kein Ersatz für den von Kiesinger mitgenommenen Papierkorb gefunden hatte (SPIEGEL 44/1969), verfremdete Brandt kurzerhand die linke Schublade seines Regierungspults zur Abfall-Ablage. Am Dienstag letzter Woche allerdings quoll das von den Putzfrauen nicht beachtete Schubfach über. Brandt: "Jetzt kaufe ich mir selber einen Papierkorb."
Des Kanzlers Mitarbeiter hatten bis dahin schon eine lange Liste von Mängeln der neuen Arbeitsstätte zusammengestellt:
* Im ganzen Kanzleramt gibt es nur eine Gegensprechanlage zu einem Vorzimmer;
* Ferngespräche können oft nur von den Telephonen der Sekretärinnen selbst gewählt werden;
* eine Rohrpost fehlt, und jedes Aktenstück müssen Boten tragen, die aus einem 200 Meter entfernten Neubau herbeigerufen werden;
* der Planungsstab des Regierungschefs residiert samt Akten und Registratur einen Kilometer vom Kanzleramt in einer Dependance;
* es fehlt ein Raum für Lagebesprechungen, der über technische Einrichtungen wie Schautafeln und Lichtbildgeräte verfügt;
* die Sicherheitsvorschriften beim Aktentransport wurden -- im Vertrauen auf die Außensicherung des Amtes durch den Bundesgrenzschutz -- "in einer Weise gehandhabt, die in jedem anderen Ministerium Disziplinarverfahren zur Folge hätte" (Ehmke).
Selbst die Panzerschränke entsprachen nicht den Sicherheitsvorschriften: Es waren einwandige Modelle. Sichere Panzerschränke mit vorgeschriebener Doppelwand brächten die dünnen Decken des Schaumburg-Palais zum Einsturz.
Brandt-Referent Ritzel flüchtete sich in Galgenhumor: "Es hätte mich nicht gewundert, wenn ich auf eine Streusanddose gestoßen wäre."
Respektlos kratzte die neue Mannschaft die Patina der historischen Ehrwürdigkeit von der Kanzlerresidenz. Ehmke-Referent Ministerialrat Hans Hegelau: "Statt Tintorettos an den Wänden brauchen wir Platz für Lagekarten und Schaubilder, statt Holztäfelung Schiefertafeln zur Skizzierung von Denkmodellen."
Zur Modernisierung des Bonner Machtzentrums plant Ehmke eine Teilreform der Kanzlerbehörde:
* die Bereiche Inneres und Justiz, bisher der Abteilung Verwaltung angeklebt, sollen in einer eigenen Abteilung zusammengefaßt werden;
* ein Krisenstab soll eingerichtet und der Verwaltungsabteilung angegliedert werden.
Um die zu CDU-Zeiten traditionelle Rivalität zwischen Kanzleramt und Außenamt abzubauen" hat Ehmke eine Neuerung bei den morgendlichen Lagebesprechungen des Kanzlers eingeführt: Zu der Konferenz -- jetzt im kleinen Kabinettsaal -- wird auch ein Staatssekretär des AA geladen, umgekehrt besucht Kanzleramts-Ministerialdirektor Sahm die Lagebesprechung des Auswärtigen Amtes.
Eine noch von Kiesinger geplante Neuerung wird unter Kanzler Brandt überflüssig. Um die Säle des Palais Schaumburg gänzlich der Repräsentation zu reservieren, wollte Kiesinger für das Kabinett einen Neubau im Garten des Regierungspalais errichten lassen. Nachfolger Brandt jedoch will den Kanzlerbungalow zur Repräsentation nutzen, sobald Flachbau-Bewohner Kiesinger ausgezogen ist.

DER SPIEGEL 45/1969
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