08.09.1969

BONN / KIESINGERVom Tisch, vom Tisch

Konrad Adenauer lebt -- in Wort und Bild. Kurt Georg Kiesinger, der sich vor zweieinhalb Jahren verpflichtet hatte, Kanzler des aufgeklärten Bildungsbürgertums zu sein, findet nun in Wahlnot zur Kunst des Primitiven zurück. Wahlkämpfer Kiesinger okkupiert das Erbe Adenauers und kopiert den Erblasser.
Viermal hatte der schlichte Rheinländer die Gunst der Deutschen mit der Furcht-Formel "Die Lage war noch nie so ernst" gewonnen. Im Wahlkampf 1989 fiel dem prätentiösen Schwaben nichts Besseres ein. Kiesinger landauf, landab: "Die Lage ist schwieriger und ernster als je zuvor."
Vor 12 000 gläubigen Parteichristen beschwor der Adenauer-Epigone auf dem CDU-Wahlkonvent am vorletzten Sonntag in der Dortmunder Westfalenhalle die Sterbestunde des Erzvaters der Union: Die Europäer sollten einen "solidarischen weltpolitischen Willen" entwickeln und sich vor "der ungeheuerlichen kommunistischen Weltmacht von Wladiwostok bis an unsere Grenzen" hüten; Kurt Georg Kiesinger senkte die Stimme: "Konrad Adenauer hat es mir auf die Seele gebunden als Sterbender."
Selbst Miene und Gestik des Alten nahm Kiesinger in seinen Besitz. Einst hatte Adenauer den ausgestreckten Zeigefinger mahnend gereckt und vor den Soffjets" den Chinesen und der allgemeinen Weltgefahr gewarnt. Heute hämmert Kiesinger mit dem Knöchel aufs Rednerpult und warnt: "Ich sage nur China, China, China."
Den Deutschen in der Provinz präsentiert sich seit drei Wochen ein neuer Kiesinger: der starke Mann von Bonn, der große Zampano.
Der zaudernde und zögernde Kanzler, der das Ausklammern strittiger Probleme zur Maxime hoher Staatskunst erhoben hatte, sucht es nun als Wahlkämpfer den Kraftrednern alter CDU/CSU-Schule gleichzutun.
Im Honigmond der Großen Koalition hatte sich der Regierungsnovize noch geschworen: "Ich will anders sein als Adenauer, die Zeiten sind anders geworden." Zweieinhalb Jahre später: "Wir kehren zurück zur Politik Konrad Adenauers"
Bruno Heck und Konrad Kraske, die beiden Wahlkampf-Designer der CDU, haben ihr Starmodell umfrisiert. Den sensiblen Schwaben, der "eigentlich Dichter" werden wollte, rückten sie in Fighter-Pose. Vertrauten gestand Kiesinger sein Wahlkampfrezept: "Alle, die in diesem politischen Geschäft etwas Bleibendes, etwas Großes zustande gebracht haben, sind nicht darum herumgekommen zu kämpfen."
Also kämpft er
* in Bad Oldesloe: "Nur um eine Staatskrise zu vermeiden, habe ich viel geschluckt und geschluckt";
* in Straubing: "In jeder anderen als der Wahlzeit hätte ich zu Herrn Schiller gesagt: Nimm deinen Hut";
* in Dortmund: "Alles, was in diesen Tagen zur Aufwertung oder Nichtaufwertung, zu meinem Führungsstil gesagt worden ist: Vom Tisch, vom Tisch mit diesem Kram"; > in Lindau: "Es darf am 28. September keinen Kurswechsel geben, sonst ist die deutsche Frage verspielt";
* in Überlingen: "Was zur Anerkennung der DDR jetzt alles in der SPD hochkommt, das ist bereits die Kapitulation."
Im End-Wahlkampf schreckt der CDU-Champion auch nicht vor billigen Appellen ans deutsche Nationalgefühl zurück. In der Fußballhochburg ("Borussia") Mönchengladbach übertönte er den Apo-Lärm: "Ich sehe nicht ein, warum wir nur stolz sein sollen, wenn unsere Fußballmannschaft Weltmeister wird. Wir können auf vieles stolz sein." Und in der Seidenspinnerstadt Krefeld: "Wir werden dieses Volk zu dem modernsten, stabilsten, gebildetsten Volk der Welt machen,"
Selbst vom verachteten Amtsvorgänger Erhard
Der Beifall seiner Anhänger, dessen der Wahlkämpfer Kiesinger heute sicher sein kann, war dem Kanzler Kiesinger versagt geblieben. Denn: Der Mann starker Worte hatte sich zweieinhalb Jahre lang als Mann schwacher Taten erwiesen. Insgeheim gestand er selbstkritisch: "Vielleicht habe ich manchmal wirklich zu lange gezögert."
Allzuoft hatte sich der Kanzler der Großen Koalition vor Entscheidungen gedrückt und nur die Rolle eines "wandelnden Vermittlungsausschusses" (Conrad Ahlers) gespielt:
* Als Willy Brandts progressive Ostpolitik gleich im ersten Halbjahr das Bündnis zu sprengen drohte, entzog er das heikle Thema der fälligen Kabinettsentscheidung und konservierte den offenen Dissens in dem eigens gegründeten Debattierzirkel Kreßbronner Kreis;
* als sich die Länderchefs gegen die in der Finanzreform geplante Neuverteilung von Ausgaben und Aufgaben sperrten, ließ der Regierungschef das große Werk zu einer Mini-Reform zerreden, bis der diskussionsüberdrüssige Franz Josef Strauß schließlich im Kabinettsaal demonstrativ nach einer Hängematte verlangte;
* als SPD-Minister Karl Schiller aus wirtschaftspolitischer Einsicht eine Aufwertung der Mark forderte, entzog sich Kiesinger aus Angst vor Repressalien der Industrie-Geldgeber und Bauernwähler der notwendigen Entscheidung.
Den Vorwurf, nicht gehandelt zu haben, sucht der Kanzler auf seine Weise zu entkräften: "Ich habe es mir wirklich nicht leichtgemacht. Ich habe meinen Freund Emminger von der Bundesbank und meinen guten Bekannten Hermann Josef Abs von der Deutschen Bank eine halbe Nacht lang miteinander diskutieren lassen."
Kiesingers Ankündigung, das neue Bündnis werde "mit seiner sicheren Mehrheit auch unpopuläre Entschlüsse fassen", blieb ein leeres Versprechen.
Nur was sie im ersten Anlauf anpackten, vermochten die Verwalter der 90-Prozent-Mehrheit ohne ernste Zerwürfnisse zu verwirklichen. Sie verabschiedeten die Notstandsgesetze, über die sich Christ- und Sozialdemokraten zehn Jahre lang gestritten hatten. Unter des Kanzlers Platane im Park des Palais Schaumburg rodeten sie den Wildwuchs der Staatsausgaben aus Kanzler Erhards Zeiten und führten die mittelfristige Finanzplanung ("Mifrifi") ein. Mit zwei Investitionsprogrammen halfen sie Deutschlands Wirtschaft aus der Erhardschen "Talsohle" auf Schillers "Hochplateau stetigen Wachstums".
Was der forsche Wahlkämpfer als Erfolg der zweiten Halbzeit seiner Regentschaft feierte -- den stillen Kompromiß in der Frage der Verjährung von Nazi-Verbrechen, die ersten Teile der großen Strafrechtsreform und das gesetzgeberische Junktim zwischen der von den Gewerkschaften geforderten Lohnfortzahlung für kranke Arbeiter und der vom Mittelstand verlangten Eigenbeteiligung bei Krankheitskosten -, ist in Wahrheit nicht der Arbeit des Kiesinger-Kabinetts zu verdanken, sondern dem Parlament und seinen beiden Regisseuren CDU-Barzel und SPD-Schmidt.
Große Probleme der Nation blieben in Sachzwängen, Interessen-Gegensätzen und persönlichen Rivalitätskämpfen stecken
* innenpolitisch: Kiesingers groß angekündigte Wahlrechtsreform
* 1965 in Stuttgart.
scheiterte am Nein der SPD und am Desinteresse der eigenen Parteimitglieder; das von CDU-Innenminister Ernst Benda und den Sozialdemokraten betriebene Verbot der rechtsradikalen NPD verschob Kiesinger aus Unsicherheit über die politischen Folgen;
* gesellschaftspolitisch: Der Ausbau der Mitbestimmung und des Miteigentums der Arbeitnehmer in der Wirtschaft wurde vom Industrie-Flügel der CDU torpediert; das SPD-Städtebaugesetz mit den ersten Ansätzen für eine westdeutsche Bodenrechtsreform blieb auf der Strecke der Hausbesitzerlobby;
* außenpolitisch: Das hoffnungsvolle Verhandlungsangebot Kiesingers an DDR-Ministerpräsident Willi Stoph, der Gewaltverzichts-Dialog mit Moskau, die Aussöhnung mit den Ostblock-Staaten und die deutsche Unterschrift unter den Atomwaffen-Sperrvertrag fielen dem Einmarsch der Roten Armee in die CSSR und der Obstruktion der ultrakonservativen CSU sowie der Vertriebenen-Funktionäre zum Opfer; Kiesinger erklärte die DDR zum "Phänomen" und "Gebilde". Gewinnt Kiesinger die Wahl, dann beginnt für ihn erneut die Qual: eine Kanzlerschaft unter der Bürde unerledigter Aufgaben, die sich von der CDU/CSU und der SPD gemeinsam kaum lösen lassen und ganz offensichtlich nicht unter seiner Führung. Als erste nach den Gratulanten werden die Spekulanten ins deutsche Haus stehen und Kiesinger an sein am schwersten wiegendes Versäumnis erinnern: die Nichtaufwertung der Mark, über der eine Koalition beinahe, eine Freundschaft definitiv scheiterte.
Jener Karl Schiller nämlich, den Kiesinger im Wahlkampf als "undisziplinierten" Querkopf und als "politisch schwachbrüstigen" Gernegroß abkanzelt, gehörte einmal zusammen mit Koalitionsvater Herbert Wehner und Arbeiterführer Georg Leber zu den Favoriten des Bundeskanzlers.
In Wehner, der das Mammutbündnis seit Beginn der sechziger Jahre betrieben hatte, sah Kiesinger den Garanten dafür, daß er als Kanzler einer Großen Koalition sicher in die siebziger Jahre kommen würde. Statt dessen erlebte er, daß der Polit-Gefährte -- von den zornigen jungen Männern seiner Partei gefesselt -- die Demontage des Machtkartells widerstandslos hinnahm.
In Georg Leber, der den Gewerkschaften das industriefreundliche Konjunkturprogramm der Großen Koalition schmackhaft gemacht und die Kabinettsrunde durch praktische Vernunft gewonnen hatte, glaubte Kiesinger lange Zeit einen zweiten Friedrich Ebert entdeckt zu haben. Bereitwillig hatte er Wehners Plan gutgeheißen, den einstigen Bauarbeiterführer als Nachfolger Lübkes zum Staatsoberhaupt zu berufen.
Die Ernüchterung kam, als der Verkehrsminister mit seinem eigenen "Leber-Plan" zur Neuordnung des Transportwesens an Interessenten scheiterte und dem Kabinett Kiesingers die erste Schlappe bereitete.
Die herbste Enttäuschung erfuhr Kiesinger von Fachökonom Schiller, dessen Rat er zwei Jahre lang uneingeschränkt vertraut und den er als Gegengewicht gegen den Amateur-Ökonomen und politischen Rivalen Strauß ausersehen hatte.
So groß war die Sympathie für Schiller, daß Kiesinger im Sommer 1967 auf dem Weg vom Kanzler-Bungalow zum Palais Schaumburg dem SPD-Freund ein vierblättriges Kleeblatt pflückte. Er dedizierte es mit den Worten: "Es möge uns Glück bringen."
Ein Jahr später zerbrach das gemeinsame Glück. Im Vertrauen auf Schillers Absage an eine rasche Mark-Aufwertung hatte Kanzler Kiesinger im November letzten Jahres den verhängnisvollen Schwur getan, den Wechselkurs der Mark nicht zu verändern, "solange ich als Kanzler dieser Regierung vorstehe".
Als Schiller fünf Monate später, kurz vor Beginn des Bundestagswahlkampfes, zum Schutz der deutschen Verbraucher nun plötzlich aufwerten wollte, fühlte Kiesinger sich verraten.
Schlimmer noch: Wahlkämpfer Schiller wurde Kiesingers bösartigster und erfolgreichster Widersacher. Er lastete dem CDU-Kanzler an, eine Teuerungswelle zu verschulden und die kleinen Leute um ihr Erspartes zu bringen. Schließlich rührte NSDAP-Mitglied Schiller "aus Brinkmanship" (Schiller) auch noch in der braunen Vergangenheit von NSDAP-Mitglied Kiesinger.
Verlassen von den Freunden aus der SPD, ist der Kanzler nun allein auf die Hilfe des Feindes im eigenen Lager angewiesen. Franz Josef Strauß, Kanzler-Killer vom Dienst, übernahm die Kiesinger-Verteidigung: "Durch seinen geschmacklosen, peinlichen und heuchlerischen Angriff auf den Bundeskanzler hat Karl Schiller jedes Recht auf Schonung verwirkt." Schiller selbst sei "ein SA-Mann, ein Parteigenosse, Mitglied des NS-Dozentenbundes und mit Nazi-Segen Professor geworden".
Doch Kiesinger kann des bayrischen Beistands nicht recht froh werden.
Die meiste Angst flößt dem Kanzler die politische Vitalität des bayrischen Rivalen ein, der ihn beim eigenen Parteivolk auszustechen droht: Als der Beifall der CDU-Anhänger für Strauß vorletzten Sonntag in der Dortmunder Westfalenhalle den Phon-Rekord des Kanzlers weit übertraf, gefror die Miene des CDU-Vorsitzenden. Zuvor schon hatte er angeordnet, sein Konterfei im CDU-Wahlkampf nie zusammen mit dem von Strauß zu zeigen.
Der Kanzler wußte auch, daß der CSU-Chef vier Tage zuvor auf einem Empfang des CDU-Abgeordneten Dr. Otto Schmidt im Restaurant "Villa Foresta" in Wuppertal einen alten christsozialen Verschwörerplan wieder aufgewärmt hatte; Strauß verriet seinen Gastgebern, wie die CDU/CSU die absolute Mehrheit im Bundestag sicher gewinnen könne: "Die CSU muß sich auch außerhalb Bayerns im ganzen Bundesgebiet zur Wahl stellen."
Auf diese Weise, so gab er den Christdemokraten zu verstehen, könne sich die CDU weiter links orientieren, während die CSU die konservativen Kräfte binde. Was Strauß nicht aussprach, was seine Zuhörer aber rasch begriffen: Mit Wahlerfolgen im ganzen Bundesgebiet wäre Strauß das Handikap des ewigen Zweiten in der CDU/CSU-Gemeinschaft los und endlich in der Lage, höhere Ansprüche zu stellen. Kiesinger sucht Zuflucht zu starken Worten: "Strauß wird nie Bundeskanzler, das ist gewiß." "Beim SPD-Wahlkongreß in Essen.
Aus Furcht vor dem Expansionsdrang des ungeliebten, aber unentbehrlichen Bayern hat sich Kiesinger für den Fall der Wiederwahl ein Kabinettsmodell gezimmert, das nicht einmal seine Freunde recht ernst nehmen wollen. Bei der Neuauflage der Großen Koalition erwägt er, verwandte Ressorts nicht mehr mit Angehörigen der konkurrierenden Parteien -- wie jetzt Wirtschaft und Finanzen mit Schiller und Strauß, Äußeres und Verteidigung mit Brandt und Schröder -, sondern paarweise mit Vertretern derselben Partei zu besetzen.
Mit diesem Schachzug hofft Kiesinger, mehrere Gegner gleichzeitig matt setzen zu können. Würde er Außen- und Verteidigungsressort den Sozialdemokraten überlassen, könnte er den ehrgeizigen Helmut Schmidt mit dem Verteidigungsressort belohnen und sich zugleich des alten Widersachers Schröder entledigen. Indem er Finanzen und Wirtschaft den CSU-Politikern Strauß und Höcherl zuschanzte, würde er den widerspenstigen Schiller los und erwürbe im loyalen Höcherl einen wirksameren Aufpasser für den unheimlichen Strauß.
Das Kabinettsmodell des Kurt Georg Kiesinger setzt freilich zuviel voraus: daß er die Wahl gewinnt, daß er eine Große Koalition erneut zusammenbringt und daß die SPD Schiller aufs Abstellgleis schiebt. Den Kiesinger-Plan weist Brandts parteipolitischer Chefberater Leo Bauer zurück: "Schiller ausschalten, das ist die Revolution in der Partei. Das meinen selbst die potentiellen Bewerber um das Verteidigungsministerium."
Ohne solche Kabinetts-Umbauten indessen würde Kiesinger in einem neuen schwarz-roten Bündnis den alten Ärger erben. Gelingt es ihm dann nicht, SPD und CDU rasch für eine Wahlrechtsreform zu gewinnen -- einzige Rechtfertigung für eine Wiederbelebung der Großen Koalition -, werden die widernatürlichen Partner einander von Krise zu Krise treiben.
Auch die Wiedergeburt einer sogenannten Bürgerkoalition aus CDU! CSU und FDP wird der Union die nächste Kanzlerkrise nicht ersparen. Denn würden die Freien Demokraten unter Preisgabe ihrer deutschpolitischen Vorstellungen in das Interessenbett der CDU genötigt, so wäre ein Dauerkonflikt zwischen den Flügeln der FDP und mit der CDU/CSU die natürliche Folge: Kiesingers ohnehin angeschlagene Autorität würde schnell verschlissen.
Die Freidemokraten geben heute ohnehin einem Bündnis mit der SPD den Vorzug. Wenn es das Wahlergebnis zuläßt, wollen sie sich schon in der, Nacht der Entscheidung auf die Seite der Linken schlagen. Kiesinger hätte den Geist Adenauers umsonst beschworen, sein Kraftakt keinen Sinn gehabt.
Ein anderes Adenauer-Testament wäre vollstreckt. Dieses Vermächtnis überliefert FDP-Oppositionsführer Walter Scheel: "Mir hat Konrad Adenauer kurz vor seinem Tode gesagt, dieser Weichling hätte eigentlich kein Amt in unserem Staat kriegen dürfen."

DER SPIEGEL 37/1969
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