01.01.1968

JUSTIZ / TEUFEL7 x 2 bis 3

Nach neun Verhandlungstagen stand er da und konnte nicht anders: "Der Angeklagte wird auf Kosten der Kasse des Landes Berlin freigesprochen", verkündete Landgerichtsdirektor Günter Pahl, 46, und der Angeklagte Fritz Teufel lächelte fein, als habe er das gleich gewußt.
Was Wunder, denn in jeder Verhandlungsphase vor der 8. Großen Strafkammer des Kriminalgerichts zu Berlin-Moabit hatte der Vorwurf des Landfriedensbruchs, der gegen den Studenten Teufel, 24, erhoben worden war, an Gewicht verloren.
Doch eher zerquält denn zufrieden erläuterte Richter Pahl die Gründe für den fälligen Freispruch, und er gönnte sich zum Schluß "noch ein Wort zum Verhalten des Angeklagten". Denn dieses Verhalten hatte zwar, wie der Vorsitzende den Zuhörern und sich selber bestätigte, "den Verlauf der Hauptverhandlung nicht beeinträchtigt", aber doch der Großen Strafkammer und der Berliner Justiz Pein und Peinlichkeiten bereitet.
Den schwarzbemäntelten Richtern war Teufel in apfelsinenfarbenen Hosen und violettem Hemd gekommen. Er war sitzen geblieben, als das Kollegialgericht den Saal betreten hatte, und er war erst aufgestanden, als er dazu aufgefordert wurde. Sein Kommentar: "Na ja, wenn"s der Wahrheitsfindung dient" hatte das erhabene Rechts-Ritual ebenso entweiht wie die unziemlichen Sentenzen, die der reuelose Angeklagte in den Prozeß-Dialog einflocht: "Bei NS-Prozessen fiel mir auf, daß sich die Angeklagten von ihren Richtern ... wenig unterschieden."
Im Untersuchungsgefängnis stellte der Häftling sogar, wie das Landgericht streng bemerkte, "zahlreiche kleine Flugzettel" her "von der Größe 7 X 2 bis 3 cm", und das auch noch "unter Benutzung der ihm genehmigten Schreibmaschine.
An den Landgerichtsdirektor Pahl schrieb er despektierliche Briefe: "Ihre Zettel werden immer schäbiger. Der letzte (Gerichtsbeschluß) war wenigstens noch gestempelt ... Gewalt ohne Stempel und Beglaubigungen wirkt unglaublich nackt." Oder: "Man kann kaum einen Furz in seiner Zelle lassen,- ohne daß sich die Strafkammer bemüßigt sieht, Beschlüsse zu fassen.
Bitter vermerkte der so behandelte Pahl in seiner Schlußbemerkung: "Er hat sich durch sein Verhalten nur selbst gekennzeichnet." Doch kennzeichnend für den Prozeß gegen Fritz Teufel war nicht das Benehmen des krausbärtigen Angeklagten, sondern das Verhalten der West-Berliner Justiz. Und skandalös an diesem Verfahren wirkten nicht die gezielten Clownerien des Kommunarden, sondern die gezielt anmutenden Rechtsreflexe der Obrigkeit.
148 Tage hat Fritz Teufel unschuldig in Untersuchungshaft gesessen:
* weil die Polizeioberwachtmeister Dieter Heßler und Peter Mertin über Teufels Taten während der Anti-Schah-Demonstration vor der West-Berliner Oper belastende Aussagen gemacht hatten, die zum wahren Sachverhalt in krassem Widerspruch stehen und deren Beweiswert im Laufe des Verfahrens auf Null sank;
weil die Staatsanwaltschaft den Paragraphen 160 Absatz 2 der Strafprozeßordnung, wonach sie "nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln" hat, "souverän mißachtete" (Teufel-Verteidiger Horst Mahler);
* weil die Haftrichter sich mit dem Ergebnis dieser gesetzwidrigen Ermittlungsmethode weitgehend begnügten und mehrere Haftbeschwerden leichthin verwarfen. Noch am 2. Juni, dem Tat-Tag, hatten die Ordnungshüter Heßler und Mertin gleichlautend zu Protokoll gegeben: "Unter den steinwerfenden Demonstranten erkannte ich den Studenten Teufel." Und beide sahen ihn damals auch Wurfgeschosse schleudern.
Doch in der Schlußsitzung mußte Gerichtspräside Pahl bekennen, die Beweisaufnahme habe nicht "die Bestätigung erbracht", daß Teufel "Steine geworfen hat". Erst "durch die Vernehmung der beiden Zeugen vor Gericht", so Pahl in der Urteilsbegründung, ergab sich "plötzlich", daß sich "ihre Aussagen auf zwei örtlich und zeitlich verschiedene Vorgänge beziehen müssen".
Am 3. Juni jedenfalls reichten die vieldeutigen Beobachtungen der Polizisten dem Amtsrichter Hans Prüfer für einen Haftbefehl. Der Beschuldigte sei "fluchtverdächtig, weil er mit hoher Strafe rechnen muß und weil er in leicht lösbaren Wohnverhältnissen lebt". Teufels neues Verhältnis war schwerer lösbar.
Zwar gewährte die 4. Strafkammer des Landgerichts Berlin am 24. Juni Haftverschonung, aber der Generalstaatsanwalt beschwerte sich erfolgreich beim Kammergericht über diese Großzügigkeit.
Bereits zwei Wochen vor der Entscheidung des Kammergerichts hatte Rechtsanwalt Mahler 24 Entlastungszeugen benannt. Doch ebenso wie die Staatsanwaltschaft später Anklage erhob, ohne die Entlastungszeugen gehört zu haben, so versagte auch das Kammergericht die Haftverschonung allein im Vertrauen auf Polizistenworte. Und erst zwei Monate nach Fritz Teufels Verhaftung und sechs Wochen nachdem die Zeugen vom Verteidiger aufgeboten worden waren, ordnete das Landgericht schließlich deren Vernehmung an.
Nach den Zeugenvernehmungen demonstrierte das Kammergericht noch einmal seine Überlegenheit. Teufel, der am 10. August endlich auf freien Fuß gesetzt worden war, hatte sich über die Auflage beschwert, zweimal wöchentlich auf der Wache vorsprechen zu müssen -- was sogar der Generalstaatsanwalt beim Kammergericht für entbehrlich hielt.
Die Oberrichter aber beharrten auf der Meldepflicht. "Das gesamte Verhalten des Angeschuldigten" ziele darauf ab, so bemängelten sie, "Gerichte und Staatsanwaltschaft zu diskreditieren".
Schlimmer noch: "Er und seine Gesinnungsgenossen erstreben eine Änderung der bestehenden Gesellschaftsordnung und erkennen deren Rechtsordnung nicht an."
Solcher Frevel, der zwar den Landfrieden nicht stört, dafür aber das Weltbild von Berliner Richtern, bleibt nun ungesühnt. Jedoch: Die Staatsanwaltschaft hat letzten Donnerstag vorsorglich Revision eingelegt.

DER SPIEGEL 1/1968
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