09.01.1967

BUNDESWEHR / ÖTV

Graf Neun mit Ballonmütze

Wolf Stephan Traugott Graf Baudissin, 59, Bundeswehr-General und stellvertretender Nato-Stabschef in Paris, ist von Meißnischem Uradel, führt neun- Zacken in der Krone und duldet die dienstliche Anrede "Herr Graf".

Als er Ende der dreißiger Jahre in Preußens exklusivster Truppe, dem Potsdamer Infanterie-Regiment 9 ("Graf Neun") Adjutant wurde, seufzte Kaisersohn Prinz Oskar von Preußen: "Seit der Baudissin das macht, ist mir das Regiment min wirklich zu fein. Da schicke ich meinen Jüngsten nicht hin."

Im vergangenen Monat machte der Graf, der nach dem Zweiten Weltkrieg der Bundeswehr das demokratische Leitbild vom "Staatsbürger in Uniform" bescherte, noch einen anderen Verband nobel: Er trat der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) bei -- "weil ich es einfach für richtig halte, daß· die überkommenen Fronten zwischen Gewerkschaft und Truppe abgebaut werden".

Seinem Beispiel folgten Brigadegeneral Gerd Schmückle, 49, einst Presse-Sprecher des früheren Verteidigungsministers Strauß und heute bei der Deutschen Nato-Botschaft in Paris tätig, sowie Generalarzt Dr. Hermann Ammermüller, 54, aus dem Kölner Truppenamt.

Gewerkschafts-Generale sind selbst im gewerkschaftsfrommen Amerika so unvorstellbar, wie es einst in Preußen ein Generaloberst von Seeckt mit Ballonmütze· gewesen wäre. In der Bundesrepublik bildet das in der deutschen Militärgeschichte einzigartige Trio nun die ranghöchste Spitze jener rund 4000 Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die heute ÖTV-Mitglieder sind.

Über ein Jahrzehnt hatte die Führung der Bundeswehr versucht, eine solche Entwicklung zu verhindern. Zwar war den Soldaten ÖTV-Mitgliedschaft von Anbeginn der Aufrüstung erlaubt, aber das Ministerium verwies seine länger dienenden Untergebenen stets auf den ebenso gewerkschaftsfernen wie ministeriumsnahen "Deutschen Bundeswehr-Verband" -- eine 1956 gegründete, von einem General geführte Standesorganisation für Berufssoldaten, die nach eigenen Angaben heute 100 000 Mitglieder zählt.

Der Bundeswehr-Verband durfte ungehindert in den Kasernen werben, die ÖTV nicht.

Das Werbeverbot wurde vom Verteidigungsminister Kai-Uwe von Hassel am 1. August 1966 erst aufgehoben, als sich die ÖTV -- vom Bundesverfassungsgericht an die Verwaltungsgerichtsbarkeit verwiesen -- anschickte, vor Gericht wider das Ministerium und für die im Grundgesetz verbrieften Gleichheitsrechte zu streiten.

Doch Hasseis ÖTV-Erlaß' ohne Konsultation der militärischen Führungsspitze dekretiert, beendete keineswegs den Konflikt zwischen bewaffneter und gewerkschaftlicher Macht. Er trug im Gegenteil dazu bei, die damals wegen der Starfighter-Affäre gerade auf brechende Bundeswehr-Krise zu schüren:

Bundeswehr-Generalinspekteur Heinrich Trettner, 59, der in der ÖTV-Frage übergangen war, demissionierte. Generalmajor Günther Pape, 59, Befehlshaber im Wehrbereich III, nahm den Abschied, weil ihm die ganze Richtung nicht mehr paßte. Eine berufliche Interessenvertretung -- nach Meinung des Brigadegenerals Schmückle "heute unumgänglich für Soldaten" -- widersprach seiner Ansicht über Militär-Handwerk und -Tradition: "Der Soldat arbeitet nicht, sondern dient. Weder mit Orden noch mit Geld ist sein Dienst zu bezahlen."

Zwar hat sich seitdem die Zahl der militärischen ÖTV-Mitglieder verdoppelt, aber der alte Zwist für oder gegen die Gewerkschaft schwelt in der Bundeswehr noch immer weiter.

Truppenführer monieren, der ÖTV-Erlaß des Ministeriums sei so vage abgefaßt, daß Bataillonskommandeure und Kompaniechefs nicht erkennen könnten, wie mit ÖTV-Funktionären zu verfahren sei.

Die zivile Abteilung "Verwaltung und Recht" im Bundesverteidigungsministerium, die den ÖTV-Erlaß hinter Generalsrücken formuliert und verteilt hatte, entwarf eine "Rechtsinterpretation" als Ausführungsbestimmung; die militärische Abteilung "Streitkräfte" konterte mit einem "Führungsweisung" genannten Gegenentwurf. Beide Papiere blieben der Truppe bisher vorenthalten.

Kern des Konflikts über gewerkschaftliche Tätigkeit beim Militär: Einerseits rechnet es das Soldatengesetz zu den "Pflichten des Vorgesetzten", daß er "für seine Untergebenen zu sorgen" hat. Andererseits schickt sich die ÖTV an, eben dieses erprobte Führungsmittel unermüdlicher Fürsorge den Offizieren zu entwinden. Ihre "Fachgruppe Soldaten" propagiert unter anderem:

* mehr Geld für Hauptleute, Oberleutnante, Feldwebel und Unteroffiziere;

* volles Ruhegeld für pensionierte Berufssoldaten, unabhängig von der Zahl der Dienstjahre; höheres Kindergeld;

* Anerkennung der militärischen Fachausbildung durch Handwerks- und Handelskammern.

Neugewerkschaftler Baudissin sieht in diesen Forderungen der militärischen Arbeitnehmerorganisation keine Gefahr: "Die Gewerkschaften sind ja dazu da, etwas kollektiv durchzudrücken." Für sich selbst erhofft der Gewerkschafts-'General' dem schon die Idee vom "Staatsbürger in Uniform" im Offizier-Korps genug Gegner eingetragen hat, dabei allerdings keine Wunder: "Persönliche Vorteile erwarte ich nicht."


DER SPIEGEL 3/1967
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