19.05.1969

BonnEXPORT ALS ERSATZ-NATIONALISMUS

SPIEGEL-Interview mit Professor Dr. Herbert Giersch, Direktor des Instituts für Europäische Wirtschaftspolitik in Saarbrücken und Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung*
SPIEGEL: Herr Professor, Sie und 98 Ihrer Fachkollegen, denen Bundeswirtschaftsminister Schiller vor dem Bundestag ausdrücklich bescheinigt hat, sie seien "die bedeutendsten in Deutschland", machen die Bundesregierung in einem Memorandum für die drohende Zerrüttung des internationalen Währungssystems und für die drohende Preisinflation verantwortlich. Wie erklären Sie sich die Einheitsfront des nationalökonomischen Sachverstandes gegen Bonns Anti-Aufwertungsentscheidung?
GIERSCH: In der Geschichte der Wirtschaftswissenschaft ist es bis 1969 nicht gelungen, so viele Professoren spontan zu einer einmütigen Stellungnahme zu bewegen. Das hat wohl erst der Sachverstand von Kiesinger, Strauß und Abs geschafft, und vielleicht die "Bild-Zeitung", ohne die sich schwerlich 87 Prozent der Bevölkerung gegen eine Aufwertung ausgesprochen hätten.
SPIEGEL: Was stellen Sie diesem durch Kabinettsbeschluß fixierten Sachverstand als Alternative entgegen?
GIERSCH: Ich hatte dem Bundeskanzler noch Stunden vor der Kabinettsitzung am Freitag telephonisch vorgeschlagen, von dem gegenwärtigen Wechselkurs der D-Mark abzugehen. Außer meinem Saarbrücker Kollegen Egon Sohmen hatten sich bis 17 Uhr 13 Kollegen anderer Universitäten diesem Vorschlag angeschlossen. Unser Vorschlag: Die Bundesbank sollte wenigstens vorübergehend aufhören, Devisen zu dem überhöhten Kurs anzukaufen; der Mark-Kurs sollte sich frei einpendeln können. Unsere Importeure und Auslandsreisenden hätten sich dann mit billigen Devisen eindecken können und auf diese Weise dafür gesorgt, daß das Pendel nicht zu weit nach der anderen Seite ausschlägt. Wechselkursanpassungen sollten sich nach den Gesetzen des Marktes richten, nicht aber nach den Gesetzen des Gruppen-Egoismus und der Wahltaktik.
SPIEGEL: Können Sie den schwerwiegenden Vorwurf, die Bundesregierung zerrütte das internationale Währungssystem, präzisieren?
GIERSCH: Das Abstützen von falschen Wechselkursen wird immer schwieriger, je länger die Wechselkurse falsch sind. Man muß immer mehr dirigistische Stützen einbauen. Eines Tages muß ein Land, das die Unterbewertung seiner Währung weder durch Aufwertung noch durch Anpassungsinflation beseitigen will, eine regelrechte Devisen-Bannwirtschaft einführen, und immer mehr Handelspartner müssen sich immer mehr Beschränkungen der Einfuhr und des Zahlungsverkehrs ausdenken: nach den USA, England und Frankreich nunmehr auch schon die skandinavischen Länder.
SPIEGEL: Sie meinen, das Nicht-Aufwerten des währungsstarken Partners zwinge die währungsschwachen Länder zurück in den internationalen Dirigismus, den wir seit zehn Jahren durch die von Ludwig Erhard propagierte Konvertibilität der Währungen überwunden zu haben glaubten. GIERSCH: Vollkommen richtig. Wenn ein Land wie die Bundesrepublik eine unterbewertete Währung hat, dann bedeutet dies nichts anderes, als daß der Außenwert seiner Löhne zu niedrig ist: Da besteht im Ergebnis kein Unterschied zu den Ländern, denen unsere Industrie einen Reis-Standard vorwirft und gegen deren Export die Bundesrepublik Einfuhrbeschränkungen aufrecht erhält. Unsere durch die Unterbewertung der D-Mark subventionierte Exportoffensive droht zu einer Art Ersatznationalismus zu werden. Wenn ich an die Argumente denke, die neulich auf dem NPD-Parteitag vorgebracht wurden, so kann ich mich des Gefühls nicht erwehren, daß unser alter politisch-militärischer Nationalismus als Export-Nationalismus wieder auflebt.
SPIEGEL: Ist Ihnen der Gleichklang der Argumente aufgefallen, mit denen die NPD und der Bundesfinanzminister Strauß sich dagegen wehren, daß der wirtschaftlich angeblich "Gesunde" für die Währungsschlamperei der anderen büßen müsse?
GIERSCH: Diese Übereinstimmung hat mich zutiefst erschüttert, zumal ich weiß, wie meine Freunde im Ausland denken.
SPIEGEL: Spricht denn nicht doch viel dafür, daß die Länder, die sich eine weniger disziplinierte Stabilitätspolitik erlauben, erst einmal ihre eigenen Währungen abwerten?
GIERSCH: Es gibt keinen international vereinbarten Moralkodex. In der Welt, in der wir leben, ist die Wirtschaftspolitik das Ergebnis der gesellschaftlichen Kräfte innerhalb eines Landes. Sie wird mitbestimmt durch die Gewerkschaftssysteme und die Arbeitsmarktverhältnisse. Wenn man die deutschen gegen die englischen Gewerkschaften austauschen könnte, käme es zugleich zu einem Austausch der wirtschaftspolitischen Probleme.
SPIEGEL: Zu unseren Ungunsten. GIERSCH: Ja. Ich halte es aber für ziemlich überheblich, wenn wir Deutschen den Engländern predigen, was für Gewerkschaften sie haben sollten. Das ist ihre eigene Sache. Und ich halte es für absolut verfehlt, daß wir den Vereinigten Staaten ansinnen, sie sollten mehr Preisstabilität erzielen. Denn das bedeutet für die USA Arbeitslosigkeit und Rassenunruhen. Wenn wir in der Bundesrepublik Geldwertstabilität wollen, obwohl im Ausland die Preise ständig steigen, dann müssen wir eben ständig die D-Mark aufwerten, am besten indem man nicht jedesmal ruckartig einen neuen Gang einlegt, sondern möglichst schnell ein automatisches Getriebe einbaut. Brauchbare Konstruktionsentwürfe dafür hält die internationale
* Professor Giersch bringt hier seine persönliche Auffassung zum Ausdruck. Mit SPIEGEL-Redakteur Werner Funk.
Wirtschaftswissenschaft seit langem bereit.
SPIEGEL: Inwiefern könnte gegenwärtig eine Aufwertung den Preisauftrieb bremsen?
GIERSCH: Niemand kann leugnen. daß eine Aufwertung die Importe verbilligt und die Exportkonjunktur dämpft. Woher käme sonst auch der Widerstand der Produzenten? Daß man mit einem zu niedrigen Aufwertungssatz den ausländischen Preisanstieg nicht unterläuft, versteht sich von selbst und hat die Erfahrung von 1961/62 deutlich gezeigt. Als konjunkturdämpfende Maßnahme käme eine Aufwertung im Augenblick gerade recht. Denn wir verzeichnen gegenwärtig die stärksten Auftragseingänge aus dem Ausland seit dem Korea-Boom. An der Preisfront merkt man das nicht so sehr, unter anderem wohl deshalb, weil führende Gewerkschaften noch keine Gelegenheit hatten, die Tariflöhne der Marktlage anzupassen. Es muß aber damit gerechnet werden, daß im Herbst, nach den Bundestagswahlen, die Lohnwelle anrollt, da dann umfangreiche Neuabschlüsse anstehen, zum Beispiel im Metallbereich. Dann werden wohl die heutigen Aufwertungsgegner die Gewerkschaften zum Sündenbock erklären.
SPIEGEL: Welches sind denn nach Ihrer Meinung die wahren Antriebskräfte der in diesem Frühjahr heißlaufenden Konjunktur? Die Aufwertungsgegner behaupten, schuld seien innere Auftriebskräfte, die Schiller nicht rechtzeitig erkannt habe.
GIERSCH: Nein,, in der Binnenwirtschaft haben die starken Auftriebskräfte nicht ihre eigentliche Ursache. Das sieht man schon an der mäßigen Verbrauchs- und Baukonjunktur. Wir haben unseren kräftigen Konjunkturantrieb schon vom Frühjahr 1968 an den Auslandsaufträgen zu verdanken. Sie haben uns erst an die Vollbeschäftigung herangeführt, freilich mit dem Nachteil, daß unsere Wirtschaft heute exportlastiger ist als je zuvor.
SPIEGEL: Wenn man sich also wirksam gegen allzu viele Auslandsorders abschirmen könnte, dann, so glauben Sie, würde eine relative Preisstabilität gesichert sein.
GIERSCH: Eine Unterbewertung der Mark, wie sie sich mit der Rezession herausgebildet hat und wie sie spätestens Mitte 1968 für ein geschultes Auge ohne Sehfehler zu erkennen war bedeutet, daß die Bundesrepublik volkswirtschaftliche Produktivkräfte verschenkt: Gemessen an den Importpreisen, geben wir unsere Erzeugnisse zu billig an das Ausland ab; deshalb reißt man uns die Ware aus der Hand, und deshalb sind die Ausländer bei uns zuwenig konkurrenzfähig. Auf der einen Seite haben wir eine preissteigernde Auslandsnachfrage, und auf der anderen Seite fehlt es an preisdämpfendem Auslandsangebot. Das läßt sich am einfachsten durch eine Aufwertung ins Lot bringen. So gesehen, halte ich alle Argumente gegen eine Aufwertung für Reflexe von Gruppeninteressen, vor allem der exportintensiven Industrie und der Branchen, die mit Importen konkurrieren, aber auch der Banken, die diesen Unternehmen Kredite gewährt haben.
SPIEGEL: Sind Sie, Herr Professor Giersch, wirklich der Meinung, daß in der wichtigen Frage der Aufwertung die Bundesregierung Gruppeninteressen stärker berücksichtigt hat als das Gesamtwohl?
GIERSCH: Es ist mir unverständlich, wie man unentwegt für soziale Marktwirtschaft und für Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand eintreten kann und gleichzeitig eine Wechselkurspolitik betreibt, die ziemlich einseitig die Unternehmer und Kapitaleigner begünstigt. Das ist nicht soziale Symmetrie, sondern soziale Gaukelei. Die Deutsche Bank ist nun einmal nicht das deutsche Volk, obwohl viele Deutsche in Unternehmen arbeiten, die von der Deutschen Bank kontrolliert werden.
SPIEGEL: Hätte eine Aufwertung die deutsche Exportindustrie wirklich so stark zurückgeworfen, daß die Volkswirtschaft Schaden genommen hätte?
GIERSCH: Von einem Schaden für die gesamte Volkswirtschaft kann, wie gesagt, überhaupt keine Rede sein. Im Gegenteil! Betroffen werden nur Bereiche, die jetzt besonders begünstigt sind, aber die Begünstigung verlieren sie auch, wenn das außenwirtschaftliche Gleichgewicht durch eine Anpassungsinflation wiederhergestellt wird. Je länger man mit einem außenwirtschaftlichen Ungleichgewicht lebt, um so mehr Produktivkräfte werden in den begünstigten Bereichen gebunden, zum Nachteil vor allem der Arbeitnehmer. Es mag zwar angenehm sein, dank falscher Wechselkurse im Export gut zu verdienen, aber wir leben ja nicht für den Export, sondern wir exportieren, um zu importieren Wird nicht aufgewertet, so wird sich an der Lohn- und Preisfront wiederholen, was wir unter der Erhard-Regierung erlebt haben.
SPIEGEL: Es tritt genau das ein was Sie verhindern wollten. GIERSCH: Genau.
SPIEGEL: Immerhin könnte doch die Bundesbank den Preisauftrieb durch konjunkturdämpfende Maßnahmen beschränken.
GIERSCH: Ich glaube nicht, daß die Bundesbank in der Lage sein wird, die Binnenkonjunktur zu bremsen, solange die außenwirtschaftliche Flanke offen ist. Ohne eine Wechselkursänderung oder einen dirigistischen Ersatz dafür kann eine binnenwirtschaftliche Nachfragedämpfung überhaupt nicht abgesichert werden. Erhöht die Bundesbank den Diskontsatz, so lockt sie Auslandsgeld an. Und drosselt man die Staatsausgaben im Inland, so erhöht man die Überschüsse in der Leistungsbilanz. Beides heizt die Aufwertungsspekulation an.
SPIEGEL: Die Bundesregierung möchte die Ausländerguthaben zu 100 Prozent bei der Bundesbank stillegen und damit den Geschäftsbanken die Verzinsung der heißen Gelder unmöglich machen. Wäre dies nicht ein Mittel, wenigstens die Auslandsspekulation fernzuhalten?
GIERSCH: Im Gespräch ist eine Mindestreservepflicht, die 100 Prozent sogar übersteigt. Die Frage ist nur, wie lange solche Ausländerkonten bei Geschäftsbanken Ausländerkonten bleiben und nicht pro forma in Inländerkonten umgewandelt werden. Überdies können die Ausländer Ihr Geld in deutschen Wertpapieren anlegen. Wenn man dies nicht verbieten will, müßte man für Ausländer eine Depotsteuer einführen. Und dann bleibt immer noch die Möglichkeit, daß sich im Inland Strohmänner finden oder ansiedeln, die für "Ausländer" Wertpapierdepots unterhalten. Daß es nicht die kleinen Leute sind, die aus solchem Dirigismus Nutzen ziehen, kann sich jeder leicht vorstellen.
SPIEGEL: Hat das Absicherungsgesetz vom November vorigen Jahres, mit dem Strauß und Schiller eine fällige Aufwertung zu umgehen versucht hatten, nur deshalb nicht gezogen, weil die gewählten Steuersätze -- vier Prozent Export-Belastung, vier Prozent Import-Entlastung -- nicht ausgereicht haben?
GIERSCH: Erstens hat man die Sätze zu niedrig gewählt, und zweitens war der Einwirkungsbereich zu gering, weil Landwirtschaft, Reiseverkehr und Kapitalverkehr ausgenommen wurden.
SPIEGEL: Dennoch hat das Absicherungsgesetz die Außenhandelsüberschüsse zunächst reduziert.
GIERSCH: Ja, ein wenig. Aber wegen der Befristung des Gesetzes bis zum 31. März 1970 konnte jeder damit rechnen, daß etwas anderes an seine Stelle treten würde. Die seit Dezember wieder zunehmende Kosten- und Preisdisparität zum Ausland mußte bei unvoreingenommenen Beobachtern die letzten Zweifel darüber beseitigen, daß eine echte valutarische Ablösung der Ersatzaufwertung unvermeidlich werden würde und mehr als vier Prozent betragen müßte, immer unterstellt, daß sich die Regierung an ihr Stabilitätsversprechen hält.
SPIEGEL: Hat also das Absicherungsgesetz die Spekulation von Anfang an zum Run auf die Mark ermuntert?
GIERSCH: Ich fürchte, ja, und von den Fachkollegen, denen ich ein gutes Urteil zutraue, sind Anfang Dezember nur noch Wetten darüber abgeschlossen worden, an welchem Zeitpunkt die nächste Krise kommen würde. Man mußte im Ausland die Vorstellung hegen, die Bundesrepublik sei die billigste Einkaufsquelle weit und breit, aber nur vorübergehend. Insofern hat das Währungstheater vom vorigen November wie ein Reklamefeldzug für den deutschen Supermarkt gewirkt.
SPIEGEL: Es konnte also gar nicht überraschen, daß die Ausländer die Fehlinterpretation des Strauß-Wortes -- acht bis zehn Prozent Aufwertung -- für bare Münze genommen haben?
GIERSCH: Jeder im Ausland mußte glauben, daß acht Prozent der Satz ist, den die Bundesregierung ernsthaft diskutiert.
SPIEGEL: Wirtschaftsminister Schiller hat aber nur 6 1/4 Prozent vorgeschlagen. Hätten Sie diesen Satz für angemessen gehalten?
GIERSCH: Ich hätte ihn als außerordentlich bescheiden bezeichnet. Auf eine persönlich an mich gerichtete Frage habe ich dem Herrn Bundeskanzler am 19. Oktober 1968 den Rat gegeben, sofort um fünf Prozent aufzuwerten. Ich wies ausdrücklich und nachweislich darauf hin, daß ein Vertagen oder Unterlassen höchst unangenehme Folgen haben würde. Spätestens im Frühjahr würde sich das Aufwertungsproblem erneut stellen, aber dann mit einem höheren Satz, den ich hier freilich nicht nennen möchte. Dem habe ich heute nichts hinzuzufügen.
SPIEGEL: Das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums verpflichtet die Exekutive, drei wirtschaftspolitische Ziele anzusteuern: Vollbeschäftigung, Preisstabilität und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Hat die Bundesregierung die bindenden Bestimmungen dieses Gesetzes nicht schon längst zugunsten der Exportindustrie verletzt?
GIERSCH: Dem Geiste und der Wirkung nach, ja; den guten Willen will ich ihr nicht abstreiten und den guten Glauben auch nicht, aber zu einer guten Stabilitätspolitik reicht auch beides zusammen leider nicht aus.
SPIEGEL: Guten Willen gemessen auch an dem Umstand, daß die Bundesregierung sich in der letzten Zeit ganz offensichtlich nur noch von Exporteuren und Bankern beraten ließ?
GIERSCH: Die Bundesregierung wahrscheinlich nicht, .aber der Kanzler.
SPIEGEL: Wie hoch veranschlagen Sie die Preissteigerungen für dieses Jahr, wenn es nicht doch noch zu einer verspäteten Aufwertung kommt?
GIERSCH: Ich rechne mit einer Beschleunigung des Preisauftriebs von September/Oktober an. Bis dahin werden sich die Unternehmen in ihrer Preispolitik noch sehr zurückhalten, auch mit Rücksicht auf die Öffentlichkeit; aber nach den Wahlen, fürchte ich, werden die moralischen und politischen Dämme im Inland brechen. Man hat fast den Eindruck, als ob diejenigen, die jetzt die Verantwortung tragen, darauf vertrauen, daß man die Wirkungen ihres Versagens nachher anderen zurechnen wird. Doch die Gesetze der Marktwirtschaft lassen sich weder durch schöne noch durch starke Worte außer Kraft setzen. Die Rechnung kommt bestimmt, wer auch immer sie begleichen muß.
SPIEGEL: Wann, glauben Sie, kann auch eine renitente Bundesregierung sich einer Aufwertung nicht mehr länger widersetzen?
GIERSCH: Da die Wirtschaftsgeschichte hierfür kein Beispiel kennt, fehlt mir jegliche Erfahrungsgrundlage. Aber Anpassungsinflationen hat es schon gegeben. Wie lange sich maximal ein Schwebezustand wie jetzt halten läßt, werden wir für künftige Fälle sorgfältig zu beobachten haben. Aber eines kann man wohl so oder so sagen: Unsicherheit verursacht Kosten, auch eine Unsicherheit darüber, wie lange sich die Bundesregierung gegen die Marktkräfte und gegen die ökonomische Vernunft stur verteidigen kann.
SPIEGEL: Es ist aber wohl nicht ausgeschlossen, daß eine neue Bundesregierung im Herbst 1969 als erstes wirtschaftspolitisches Instrument die Aufwertung einsetzen muß?
GIERSCH: Sie wird sich zwischen einer Aufwertung und einer kaum noch vermeidbaren Anpassungsinflation zu entscheiden haben und damit von ihrer Vorgängerin eine Hypothek übernehmen, die viel schwerer zu begleichen sein wird als die Hypothek im Nachlaß von Erhard. Hoffentlich nimmt man das zum Anlaß, endlich ein besseres Währungssystem zu schaffen, in dem der Markt mehr zu sagen hat als Politiker im Wahlfieber.

DER SPIEGEL 21/1969
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